Читать книгу: «Inside Türkis»

Klaus Knittelfelder:
Inside Türkis
Alle Rechte vorbehalten
© 2020 edition a, Wien
www.edition-a.at
Cover: Isabella Starowicz Satz: Lucas Reisigl
ISBN 978-3-99001-405-9
E-Book-Herstellung und Auslieferung:
Brockhaus Commission, Kornwestheim
www.brocom.de
INHALT
PROLOG
TEIL 1 PARTIE STATT PARTEI: DER KURZ-ZIRKEL
TEIL 2 DIE POLITISCHE MACHTBASIS DES SEBASTIAN KURZ
EPILOG
PROLOG
Braucht die Welt wirklich noch ein Buch mit Sebastian Kurz auf dem Cover?
Über das politische Phänomen aus Wien-Meidling erschienen in den vergangenen Jahren offizielle und inoffizielle Biographien, verkitschte Hagiographien und brutale Abrechnungen; ganz zu schweigen von der Flut an Porträts aller Gattungen, die die moderne Medienwelt aufzubieten imstande ist. Das Ergebnis: Längst kennt jedes Kind Lebensgeschichte und Aufstieg des jüngsten Bundeskanzlers aller Zeiten in- und auswendig. Sebastian Kurz, das ist der anfangs von der Jungen Volkspartei (JVP) im Heimatbezirk Meidling Verschmähte. Gut erzogen in einem bürgerlichen Elternhaus, geprägt von der zwischenzeitlichen Arbeitslosigkeit des Vaters, die ein Resultat der Weltwirtschaftskrise war. Geerdet durch die Wochenenden am großelterlichen Bauernhof im niederösterreichischen Waldviertel. Sebastian Kurz, das ist der junge Mann mit dem »Geilomobil« aus dem Wiener Gemeinderatswahlkampf 2010, der es durch Zielstrebigkeit, Machtbewusstsein und eiserne Härte in Migrationsfragen bis zum Staatsbesuch als Bundeskanzler beim mächtigsten Mann der Welt ins Oval Office geschafft hat – und das alles in weniger als zehn Jahren.
Und plötzlich hat er, der 33-Jährige, mit seiner Regierung die womöglich größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg zu bewältigen: den Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus mit all seinen verheerenden Folgen für Gesellschaft, Arbeitsmarkt und Wirtschaftsstandort. Mit einemmal hatte Kurz Entscheidungen von unfassbarer wirtschafts- und gesellschaftspolitischer Tragweite zu treffen, die alle Fragen seiner bisherigen Kanzlerschaft nachgerade lachhaft unbedeutend erscheinen ließen. Um die Ausbreitung des Virus halbwegs einzudämmen und damit das heimische Gesundheitssystem vor dem Kollaps – siehe Italien – zu bewahren, schloss die noch junge türkis-grüne Regierung für viele Wochen Schulen und Geschäfte, sie sperrte die Grenzen, verordnete Versammlungsverbote und »Ausgangsbeschränkungen«, die der Kanzler-Generation allenfalls aus Erzählungen der Großeltern geläufig waren. Auch eine Maskenpflicht wurde eingeführt. Die eigenen vier Wände, erklärte Kurz an einem denkwürdigen Samstagvormittag Mitte März 2020 im Kanzleramt, dürfe man auf unbestimmte Zeit nur noch in Ausnahmefällen verlassen.
Erst gab Kurz an diesem Tag die erste große Corona-Pressekonferenz, später empfing er in seinem Büro noch ein paar Journalisten, im aufgekrempelten weißen Hemd und übermüdet von den kurzen Nächten der neuen Krise saß er da und sprach von »Krankheit, Leid und Tod«, die das Virus über uns alle bringen würde. Im Hintergrund wachten seine Pressesprecher Johannes Frischmann und Etienne Berchtold, nebenan bastelte sein Kabinettschef Bernhard Bonelli mit Kurz-Chefberater Stefan Steiner und Spindoctor Gerald Fleischmann an der weiteren Krisenstrategie. Vor Bonelli lagen die Eckpunkte des von ihm entworfenen und historischen Gesetzespakets, das schon am nächsten Tag — einem Sonntag! — in einer Sondersitzung das Parlament passieren sollte: Antrag 396/A vom 14. März 2020, so harmlos lautete tags darauf der Name des Papiers, das lediglich zehn Seiten umfasste, aber das mit Abstand Drastischste war, was Politiker in diesem Land seit Jahrzehnten umgesetzt haben. Abgesehen von einem Corona-Krisenfonds für den Standort, der in den folgenden Tagen auf die astronomische Summe von 38 Milliarden Euro ausgeweitet werden sollte, wurde das gesetzliche Fundament für eine vorläufige Teil-Entmachtung des Parlaments, Versammlungsverbote und andere restriktive Freiheitseinschränkungen gegossen. Fleischmann setzte derweil eine landesweite Infokampagne mit Inseraten und Fernsehspots auf, die Menschen zum Daheimbleiben motivieren sollte. Zu diesem Zeitpunkt diskutierte man in Deutschland und anderen EU-Staaten noch darüber, ob es denn wirklich notwendig sei, derart strenge Maßnahmen wie in Österreich zu ergreifen.
Sie, die an diesem Samstag im Kanzleramt von einem Büro zum anderen eilten, das sind die engsten Vertrauten von Sebastian Kurz, sie sind es, die im Schatten des Kanzlers für ihn die Regierungsarbeit der großen Corona-Krise orchestrieren. Zwar holten die Türkisen wider ihr Naturell selbst die Sozialpartner ins Boot, auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober von den Grünen punktete als Krisenmanager – dennoch, die Schaltzentrale des Corona-Krisenmanagements blieb das Kanzleramt. Die dort agierende Truppe um Kurz werkte Tag und Nacht, auf mehr als drei Stunden Schlaf kam in den ersten Corona-Wochen selten jemand von ihnen. Für den Fall, dass sich Kurz selbst oder ein Mitglied seines Machtzirkels anstecken, wurde ein Szenario vereinbart, auf das selbst Produzenten von politischen Drama-Serien erst einmal kommen müssten: Beim ersten Corona-Fall der türkisen Truppe würde die ganze Kurz-Partie im Kanzleramt in Quarantäne gesteckt – um rastlos weiterzuarbeiten. Selbst Feldbetten wurden aufgestellt.
Zwar holt Kurz stets eine Reihe von Ratschlägen Außenstehender ein, in der Corona-Krise soll ihn etwa ein Telefonat mit Israels Premierminister Benjamin Netanjahu von der raschen Einführung rigider Freiheitseinschränkungen überzeugt haben. Die finalen Entscheidungen, die fallen dann aber im kleinen Kreis rund um seine politischen Lebensgefährten Stefan Steiner und Gerald Fleischmann.
Zum Zeitpunkt der Fertigstellung dieses Buches erreichte die Corona-Krise, die uns wohl noch viele Jahre beschäftigen wird, nach Wochen der Quasi-Ausgangssperre kurz vor Ostern ihren ersten Höhepunkt – und zumindest bis dahin erfuhr die Regierungsspitze für ihren Krisenkurs überwältigende Zustimmung. Abgesehen von Lob in Medien in- und außerhalb Österreichs ergab etwa eine Gallup-Umfrage Ende März, dass knapp neunzig Prozent der Befragten mit der COVID-19-Politik der Regierung zufrieden seien – trotz einer Reihe kritischer Berichte über nicht gerade optimales Krisenmanagement in Tiroler Skigebieten, die eine regelrechte Corona-Drehscheibe waren. Fast alle Institute lieferten ähnliche Werte. Und kaum jemand hegte Zweifel daran, dass dies nicht zuletzt an der wieder einmal zur Perfektion aufgelaufenen türkisen Kommunikationsmaschinerie lag. Auch die Popularitätswerte von Kurz selbst erreichten lichte Höhen: 77 Prozent der Österreicher fiel der Kanzler laut Unique Research in den ersten Wochen der Krise positiv auf – nur jeder Zehnte fand die Performance des Kanzlers schlecht. Seine persönlichen Beliebtheitswerte erreichten im OGM-Vertrauensindex vom 4. April eine historische Bestmarke, die ÖVP lag laut Umfragen in der Wählergunst deutlich über vierzig Prozent.
In der Corona-Krise wurde einmal mehr offenbar, worauf der sagenhafte politische Erfolg des Sebastian Kurz beruht: Der Chef der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) mag ein formidabler Zuhörer und ein ganz talentierter Redner sein, er verfügt über ein feines Sensorium für Stimmungen und ist zudem in außerordentlichem Maße machtbewusst. Doch das, was ihn am stärksten von seinen politischen Widersachern aus Vergangenheit und Gegenwart unterscheidet, ist seine Management-Qualität in Personalfragen. Kurz hat ein feines Gespür für die Auswahl der richtigen Leute in seinem Umfeld, sowohl bei seinen engen Mitarbeitern als auch hinsichtlich der Aufstellung seiner politischen Machtbasis. Seit vielen Jahren schart er eine verschworene Truppe um sich, die mit ihm erfolgreich durch etliche Krisen und Ausnahmesituationen ging, von der Flüchtlingskrise bis hin zur Ibiza-Affäre. Stefan Steiner und Gerald Fleischmann sind seit fast zehn Jahren seine wichtigsten Ratgeber, das ist nun auch in der Corona-Krise so. Das Beeindruckende daran: Egal, welche Krise es zu bewältigen gab, Kurz stand hernach – bis jetzt – stets besser da als davor. Wie ist das möglich?
Die Idee, die am Anfang dieses Buches stand, war also eine andere, als eine Beschreibung des immer noch Rätsel aufgebenden Jungkanzlers: Das System Kurz soll entschlüsselt werden, indem man sich eben nicht vordergründig dem Regierungschef selbst widmet. Zur Geltung kommen stattdessen einmal jene weitgehend unbekannten Schattenmänner, mit denen er sich teils seit dem Beginn seiner politischen Karriere umgibt.
Denn allein die Auswahl seiner Vertrauten und tagtäglichen Begleiter verrät einiges über einen Menschen, und sie tut es selbst dann, wenn dieser so schwer zu begreifen ist wie Sebastian Kurz. Zudem hat diese kleine Gruppe eine ungemeine politische Relevanz, denn die professionelle Geschlossenheit des türkisen Machtzirkels ist das politische Erfolgsgeheimnis des Kanzlers. Sie ist, abgesehen davon, dass der politische Zeitgeist auf der Seite der migrationskritischen Türkisen steht, der wohl größte Wettbewerbsvorteil, den Kurz gegenüber all seinen politischen Gegnern genießt.
Ich erinnere mich noch gut daran, als Kurz in einem Gespräch mir gegenüber in der Regierungsbildungsphase 2017 bei einer ÖVP-Veranstaltung zu fortgeschrittener Stunde – wenn auch nicht unbedingt beabsichtigt – auf den Punkt brachte, was seinen politischen Erfolg mitunter ausmacht. Als wir darüber plauderten, worin er sich eigentlich von seinem damaligen Konkurrenten, SPÖ-Chef Christian Kern, unterscheidet, sagte der ÖVP-Chef nachgerade beiläufig folgenden Satz: Er, Kurz, könne im Gegensatz zu Kern seit Jahren darauf zählen und anerkennen, dass ihn Menschen umgeben, die in ihren Bereichen besser seien als er selbst und von denen er sich auch gerne überzeugen lasse. Als Beispiel nannte er die juristische und inhaltliche Expertise seines Chefstrategen Stefan Steiner, es hätte aber auch die PR-Kreativität seines obersten Spindoctors Gerald Fleischmann oder Kampagnen-Gurus Philipp Maderthaner sein können.
Einige Wochen zuvor fand Stefan Sengl, er war Kerns kurzzeitiger Wahlkampfleiter, eine nicht minder bemerkenswerte Erklärung für die Turbulenzen der SPÖ: Für einen Politiker sei es gerade in Kampagnen wichtig, in seinem Umfeld »zwei, drei gute Freunde ohne Eigeninteressen zu haben, denen man vertraut«. Bei den zerstrittenen Sozialdemokraten sei das nicht der Fall gewesen, sagte Sengl. Rund um Kern scharten sich stets mehrere Grüppchen, die alle fundamental Unterschiedliches wollten. Und die Situation hat sich für die Sozialdemokraten bis heute nicht wirklich geändert. Ob Parteichefin Pamela Rendi-Wagner noch im Amt ist, wenn Sie dieses Buch nun in Händen halten, war im Frühjahr 2020 angesichts einer laufenden Vertrauensfrage unter den SPÖ-Mitgliedern, deren Auswertung wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ungewiss. Doch auch in der FPÖ-Spitze herrscht nach dem Rauswurf Heinz-Christian Straches längst nicht mehr die Eintracht vergangener Tage. Da gibt es den harten Kurs Herbert Kickls, den freundlicheren Kurs Norbert Hofers und eine stark dezimierte Zahl an Wählern, die sich wohl nicht so recht auszukennen vermag.
Hingegen gilt in der ÖVP nur ein Kurs, und zwar jener von Sebastian Kurz. Er verfügt, um zu Sengls ehrlicher Analyse des »Wendejahres« 2017 zurückzukommen, sogar über weit mehr als »zwei, drei« enge Vertraute ohne Eigeninteressen, die mit den seinen konkurrieren könnten. Hinter dem Kanzler steht eine seit Jahren nahezu unveränderte Partie, die Partei, Parlamentsklub und Regierung tiefentschlossen und hochprofessionell dirigiert. Die Marke Sebastian Kurz, wie wir sie kennen, ist letztendlich auch ein Produkt seines engsten Umfelds.
Denn eines ist an all den politischen Umwälzungen der jüngeren Vergangenheit schon bemerkenswert: Mit dem jüngsten Kanzler aller Zeiten wurde eine Gruppe aus jungen, extrem ehrgeizigen und nach all den Jahren fest zusammengeschweißten Neokonservativen direkt in die Schaltzentrale der Republik gespült. Und schon damals, 2017, lief die straff organisierte türkise Maschinerie, in der jeder seine Aufgaben genau kennt und von Kurz den notwendigen Raum für ihre hochprofessionelle Erledigung bekommt, längst wie geschmiert. »Jeder hat in unserem Team seinen Platz, jeder hat seine Stärke und keiner ist dem anderen einen Zentimeter neidig. So funktionieren wir.« Das sagt einer, der von Anfang an eng an der Seite von Sebastian Kurz steht: Axel Melchior, er ist mittlerweile Generalsekretär der ÖVP.
Wie Kurz aussucht, wem er vertraut? »Du hast Erlebnisse, die schweißen zusammen. Das kommt alles erst mit der Zeit.« Grundsätzlich gelte bei der Auswahl seines Umfelds eine Doktrin, erklärt der Kanzler in einem Interview, das für dieses Buch geführt wurde: »Ich will immer Leute um mich haben, die irgendetwas können, wofür ich sie bewundere.«
Alles in der ÖVP ist mithin »top down« organisiert, jede noch so kleine Weichenstellung wird an der Spitze vorgenommen – und zwar maßgeblich von einer kleinen Gruppe weitgehend unbekannter Menschen. Im türkisen System verfügen Minister und Mandatare nicht über die Eigenständigkeit vergangener Tage, für große Diskussionen in der Breite einer ganzen Gesinnungsgemeinschaft ist wenig Platz, schon gar nicht in der Öffentlichkeit. In Parlamentsklub und Ministerien zogen seit dem Jahr 2017 konsequent handverlesene Quereinsteiger ein, die allesamt allein dem Kanzler gegenüber loyal sind – und sonst niemandem im Wort stehen. Gestandene und eigensinnige Politiker, gen Wien entsandt von Landesparteien, Bünden oder anderen Interessensgemeinschaften, wurden rar im türkisen System, fast alle Macht konzentriert sich an der Spitze von Partei und Regierung. Und zwar in der verschworenen und öffentlich nie in Erscheinung tretenden Truppe rund um Kurz.
Das Ergebnis: Mittlerweile wollen Politiker aller Länder dieses offenkundig zu Wahlerfolgen führende System kopieren, von der inhaltlichen Schwerpunktsetzung über die für politische Verhältnisse extrem schnelle Entscheidungsfindung bis hin zur berüchtigten Message Control und der von Unternehmen inspirierten straffen Organisationsstruktur. Die deutsche CDU ist längst nicht mehr die einzige Partei, die bei Türkis hospitiert, um zu lernen, wie man eine moderne Volkspartei erfolgreich managt.
Dieses Buch beleuchtet das System Kurz aus der Sicht jener Köpfe, die maßgeblich dahinterstecken und Sebastian Kurz selbst durch Krisen à la Corona zu tragen scheinen. Von Inhalten über die medialen Inszenierungen bis hin zur politischen Umsetzung wird gezeigt, wie türkise Politik im engsten Umfeld des Kanzlers entsteht – und zwar stets personalisiert aus der Sicht eines Kurz-Vertrauten, der für den jeweiligen Bereich zuständig ist. Die Basis dafür waren zahllose Gespräche mit Kennern und den wichtigsten Mitgliedern des türkisen Systems – von Steiner über Fleischmann bis hin zu Melchior. Mit dem Kanzler wurde ein ausführliches Interview geführt, in dem er offen über die Rollenverteilung in seinem engsten Umfeld sprach.
Mit vielen bisher unbekannten Details wird beschrieben, wer jene Männer und Frauen zwischen Ende zwanzig und Anfang vierzig sind, die Kurz seit Jahren um sich schart, und wie sie ticken. Inside Türkis zeigt, wie sie, die einander teilweise schon in der Schülerpolitik kennengelernt haben, zu ihm kamen und warum, wie sie seinen Aufstieg orchestrierten und erlebten, worin ihre Aufgaben bestehen, wie sie arbeiten – und warum sie allesamt die altehrwürdige Großkoalition mit der SPÖ ablehnen.
Der zweite Teil dieses Buches widmet sich schließlich den bekannteren Gesichtern der türkisen Macht. Das sind jene Schlüsselspieler des Kurz-Kosmos, die alles im Maschinenraum des Kanzlers Ersonnene auch realpolitisch umsetzen. Aus Sicht von Gernot Blümel, August Wöginger und anderen Partei-Schwergewichten wird – abermals in einer Aneinanderreihung stark personalisierter Texte – nachgezeichnet, wie die neuen Netzwerke gesponnen sind, wer wie und wieso zu Kurz kam und worin ihr jeweiliger Anteil an seinem Erfolg besteht. Auch mit ihnen – ob Minister, Landeshauptmann, Klubchef, Nationalratspräsident oder Kammerboss – wurden für dieses Buch Interviews geführt.
Erst aus all diesen persönlichen Mosaiksteinen und Kurz-Geschichten kann letztlich ein Bild des türkisen Systems entstehen, das eine Erklärung für den Erfolg des jungen Kanzlers liefert.
Deshalb dieses Buch.
1
PARTIE STATT PARTEI:
DER KURZ-ZIRKEL
EINLEITUNG
DIE NACHT, IN DER DAS SYSTEM KURZ ENTSTAND
Wer in der Wiener Innenstadt exquisite oder einigermaßen spektakuläre Lokale sucht und im »Vino« landet, muss irgendwo falsch abgebogen sein. Die Tische der »Weinbar« sind aus dunklem Holz, Sessel und Bänke sind teils mit rotem Kunstleder überzogen, viele haben bereits tiefe Schrammen. Aus den Lautsprechern tönt Radio-Pop von Christina Aguilera bis Ricky Martin und die meisten Lampen sind in jenem irgendwann wieder modern gewordenen Retrostil gehalten, der wohl an die Beleuchtungen von Billardtischen erinnern soll. Es ist nicht gerade hell im Vino, aber die Billardlampen spenden genug Licht, um von einem Barplatz aus die Etiketten der Schnapsflaschen entziffern oder aus einer der herumliegenden Tageszeitungen lesen zu können. Auf den Tischen stehen Teelichter in grünen Ikea-Gläsern, meistens sind sie ausgebrannt. Ins Auge springen mit Ausnahme der Popcornmaschine hinter der Bar allenfalls noch Polster mit dem Logo der Wodkamarke »Martini«. Der Schinkenkäsetoast im Vino kostet 4,20 Euro, das kleine Bier 2,90 Euro, es gibt Prosecco aus der Schank und für besonders gut Aufgelegte auch Champagner der Marke Roederer in Dreiliterflaschen um 370 Euro geradeaus. Wer am Fenster oder im von Arkaden überdachten Gastgarten des Vino sitzt, hat einen guten Blick auf das Wiener Rathaus, den Rathausplatz und den dazugehörigen Park. Im Hintergrund ist das Burgtheater zu erahnen.
Das einzig Besondere am Vino ist, wenn überhaupt, seine Stammkundschaft. Weil das Lokal nämlich exakt zwischen Rathaus und der Bundesparteizentrale der Österreichischen Volkspartei liegt, bevölkern es mit Vorliebe Politiker und ihre Mitarbeiter. Freiheitliche halten sich dort, im Lokal des ihnen nicht gerade feindlich gesinnten Promi-Wirten Heinz Pollischansky, ganz gerne auf, das weiß seit dem Herbst 2019 die halbe Republik: Denn Heinz-Christian Strache hielt im Vino jene Pressekonferenz ab, in der er kurz vor der Nationalratswahl 2019 verkündete, dass er sich jetzt aber wirklich und endgültig aus der Politik zurückziehen würde, um weiteren Schaden von seinen Freiheitlichen abzuwenden.
Vor allem aber ist das Vino ein beliebter ÖVP-Treffpunkt. Das Lokal wurde einst von der ÖVP ins Leben gerufen, sie ist auch der Hauptmieter des Gebäudes. Es ist nicht lange her, da konnte man aus der alten Parteizentrale der Wiener ÖVP direkt ins Vino – das damals noch »Wieno« hieß – wechseln, die Schwarzen hatten auch einen Schlüssel für das Lokal. Das Vino war also seit jeher Stammbeisl und verlängertes Wohnzimmer der Österreichischen Volkspartei.
So war das auch schon im Jahr 2011, genauer gesagt, am frühen Abend des 18. April 2011. Allein, die Stimmung war an diesem Abend ziemlich getrübt. Der Grund: Wenige Tage zuvor war der letzte große Hoffnungsträger der ÖVP, Josef Pröll, überraschend zurückgetreten. Die Partei stürzte in Umfragen auf einen historischen Tiefstand von 22 Prozent ab – Tendenz fallend. Damit lag sie weit hinter der Kanzlerpartei SPÖ und sogar hinter den Freiheitlichen. Der ÖVP hingen zu allem Übel auch noch Korruptionsaffären wie jene um Ex-Innenminister Ernst Strasser nach. »Der Tenor in der Bevölkerung war«, erinnert sich der damals zum Parteichef aufgestiegene Michael Spindelegger, »dass die ÖVP eine korrupte Partei ist«. Mehr noch: »Selbst meinen Kindern in der Schule wurde damals gesagt, dass ihr Vater ja auch einer von den Korrupten ist.« Und in die Offensive vermochte die ÖVP angesichts der ungeliebten Rolle als Juniorpartner in der Großen Koalition auch mit dem Obmannwechsel von Pröll auf den bisherigen Außenminister Spindelegger nicht zu kommen. Spindelegger: »Es war eine dramatische Situation, so etwas habe ich vorher und nachher in der ÖVP nicht erlebt.«
So war sie also, die politische Lage, an diesem Abend des 18. April, als unter anderem Stefan Steiner, Philipp Maderthaner und Fritz Kaltenegger im Vino eingekehrt waren. Alle drei hatten wichtige Rollen in der Pröll-ÖVP. Steiner war »politischer Direktor« der Bundespartei, will heißen: Der damals gerade einmal 32-Jährige entwickelte Inhalte und Strategien für die Partei. Der um einige Jahre jüngere Maderthaner war (noch) PR- und Marketing-Chef der Volkspartei, Kaltenegger verbrachte unterdessen seine letzten Stunden als Generalsekretär der ÖVP. Tagsüber war das neue Regierungsteam der ÖVP zusammengezimmert worden, gleich mehrere ÖVP-Politiker mussten ihre Ressorts abgeben. Kaltenegger hatte im Vorfeld schon erklärt, dass er nicht mehr General sein werde, an seiner statt war der Tiroler Hannes Rauch vorgesehen. Maderthaner bereitete sich gedanklich bereits auf seinen Abschied in der ÖVP vor, Steiner und andere wussten indes nicht so recht, auf welches Team der neue Chef in seiner Parteizentrale setzen würde und in welcher Rolle man da selbst überhaupt noch dazugehören dürfe. In dieser Transferstimmung geisterten auch schon einige Namen möglicher Regierungsmitglieder gerüchteweise durch das Vino – neben dem des Innsbrucker Unirektors Karlheinz Töchterle und der niederösterreichischen Landesrätin Johanna Mikl-Leitner unter anderem jener des Chefs der Jungen ÖVP, Sebastian Kurz. Bei dem war man allerdings skeptisch. Was sollte denn ein 24-jähriger Student in einer Bundesregierung?
Außerhalb des Vino war dieser vor allem bekannt, weil er ein Jahr zuvor im Gemeinderatswahlkampf mit seiner »Geilomobil«-Kampagne für Aufregung gesorgt hatte: Flankiert von leicht bekleideten Damen und begleitet von einem Sturm der Entrüstung verteilte Kurz – mit einem gemieteten Protz-Geländewagen der Marke Hummer – Kondome mit der Aufschrift »Schwarz macht geil«. Das dabei entstandene Bild vor dem prolligen Innenstadtlokal »Moulin Rouge« sollte Kurz – zu seinem Ärger – lange verfolgen. In seiner letzten Gemeinderatssitzung vor diesem 18. April hatte Kurz noch schnell gefordert, dass auch Jungpolitiker Orden der Republik verliehen bekommen sollten. Dass politische Jungspunde keine Ehrenzeichen umgehängt bekommen, empfand Kurz damals als gemeine »Altersdiskriminierung«. Dafür wurde er in Gemeinderat und Medien aufgezogen, selbst Wiens damaliger Bürgermeister Michael Häupl nannte die Aktion einen »Aprilscherz«.
Ausgerechnet über diesen kessen Jungpolitiker kursierte zu diesem Zeitpunkt ein brisanter Link: Die Onlineausgabe der Kleinen Zeitung (Jahre später erzählte man sich, es sei ein Artikel des Standard gewesen, das ist allerdings eine falsche Überlieferung) meldete am späten Abend nämlich bereits, dass das neue Regierungsteam der ÖVP längst feststehe – und dass dieser Sebastian Kurz tatsächlich Staatssekretär für Integration werden soll.
Knapp 800 Schritte vom Vino entfernt erfuhr auch Sebastian Kurz von dieser Nachricht, und zwar aus erster Hand. Knapp zuvor hatte sein Handy geläutet, der neue Parteichef war dran: »Hallo Sebastian, wo bist?« Der baffe Kurz war gerade bei einer JVP-Veranstaltung. »Komm bitte zu mir ins Büro.« Dort erklärte ihm Spindelegger, dass er vorhabe, ihn zum Staatssekretär zu machen – und zwar für Integration. Das Ansinnen des damaligen ÖVP-Chefs: »Ich hatte die Idee, dass ich jemanden für das Thema Integration und Migration brauche. Erst dann kam die zweite Frage, nämlich: Wer macht das?« Und da kam Spindelegger auf seinen ehemaligen Mitarbeiter in der Zeit als Nationalratspräsident. Spindelegger wollte jemanden, »der das Thema Integration unter anderen Gesichtspunkten sieht«, also entschied er sich für das schwarze Greenhorn Kurz.
Der neue Parteichef Spindelegger nutzte die kursierende Schlagzeile auch gleich zur Überzeugung, als Kurz am Abend in seinem Büro im Außenministerium saß. Kurz galt damals zwar schon als ehrgeizig und zielstrebig – nicht wenige meinen, er hätte die Sache mit dem Staatssekretär selbst ins Rollen gebracht – das hieß aber noch lange nicht, dass er Spindelegger auch sofort zusagen würde. Tatsächlich zauderte der Jungpolitiker ziemlich, als die Sache plötzlich ernst wurde. »Erst wurde er blass und sagte, dass er das nicht machen kann«, sagt Spindelegger. Auch Kurz denkt zurück: »Ich war fix und fertig, weil ich der Meinung war, mit 24 Jahren kann man nicht Staatssekretär werden, ich hatte ja auch mein Studium noch nicht fertig.«
Mit dem Artikel der Kleinen Zeitung aber konnte Spindelegger Kurz erklären, dass es für ihn nun ohnehin kaum mehr einen Weg zurück gab – jetzt, da sein Karrieresprung sogar schon in den Medien stand. Wie sähe das denn aus, wenn man jetzt noch zurückzöge? »Überleg’ es dir, wir haben nicht viel Zeit«, sagte Spindelegger – rief dann allerdings trotz ausstehender Antwort die schwarzen Landeshauptleute an und verkündete seine Neuzugänge im Regierungsteam, auch Kurz gab er durch.
Der immer noch hadernde Kurz zog sich zum Telefonieren in ein badezimmerähnliches Kammerl neben Spindeleggers Büro zurück. Weil sein Akku an diesem Tag streikte, musste er sich ein Handy im Außenamt ausborgen. Gernot Blümel, damals Referent in Spindeleggers Kabinett, half Kurz, indem er zumindest dessen Vertraute vorwarnte, dass sich Kurz gleich mit einer unbekannten Nummer und schier unglaublichen Neuigkeiten bei ihnen melden würde.
Einer der ersten, die Kurz vom Außenamt-Kammerl aus anrief, war Axel Melchior. Der damals schon engste Kurz-Vertraute saß bei sich zuhause in Baden und bereitete sich eigentlich gerade auf einen Kurzurlaub vor, da schmetterte Kurz drei für ihn zunächst absurd klingende Worte durchs Telefon: »Wir werden Staatssekretär.«
Am anderen Ende der Leitung wurde es plötzlich still. Nach einigen Schrecksekunden aber war Melchior, damals als JVP-Generalsekretär bereits eine Art Organisationschef von Kurz, von der Sache angetan, wiewohl er immer noch ein Restrisiko sah, Kurz könnte ihn auf den Arm nehmen.
Allein: Wieso denn gerade Integration?
Das fragte sich auch Josef Pröll, als Kurz ihn anrief und um Rat fragte. Eigentlich hatte der abgetretene Parteichef, unter dem Kurz JVP-Chef wurde, ja eine klare Meinung: So ein Schiff, meinte Pröll damals gemäß Zeitzeugenberichten, kommt nur einmal vorbei. Da es sich aber um das heikle Thema Integration handelte – noch dazu eine Domäne der Sozialdemokraten – war Vorsicht bei dieser Entscheidung geboten. Neben Kurz’ JVP-Vertrauter Bettina Rausch wurde auch Harald Mahrer von ihm angerufen, und auch der äußerte vorerst einmal Skepsis. »Eigentlich wurde ich nach diesen Telefonaten bestärkt, das Angebot nicht anzunehmen«, erinnert sich Kurz.
Doch Kurz hatte nicht viel Zeit, um nachzudenken. Er bat Melchior, sofort in die Parteizentrale zu kommen, es sei schließlich dringend zu besprechen, wie es nun weitergehen sollte. In der Bundespartei angekommen, wählte Kurz Maderthaners Nummer und erklärte seinem Freund und Ratgeber für Marketingfragen, dass er bitte sofort aus dem Vino hinüber in die Parteizentrale kommen müsse.
Gegen 23 Uhr war Kurz schließlich erneut für eine halbe Stunde bei Spindelegger, um ihm endgültig zuzusagen. Denn wer wusste schon, wann die Tür zur Macht das nächste Mal aufgeht? Außerdem: Jetzt, da alles schon in der Zeitung stand, konnte man ohnehin nicht mehr absagen.
Spätestens da war die Runde im Vino plötzlich ziemlich ausgedünnt. Denn es dauerte nicht lange, da fiel in der JVP-Runde ein Name, mit dem das ganze Projekt nach Ansicht aller versammelten Kurz-Intimi steht und fällt: Stefan Steiner, im Gegensatz zu den meisten anderen Anwesenden bereits mit einer gewissen Politikroutine ausgestatteter Experte für Integration, Strategie, Inhalte und juristische Fragen aller Art, müsse her. Also rief Kurz auch Steiner an und bat ihn, sein Bürochef zu werden. Steiner überlegte nicht lange, sagte zu und gesellte sich ebenfalls noch in dieser Nacht zum Kreis in der Parteizentrale. Kurz vor Mitternacht trudelte schließlich Kristina Rausch ein. Eigentlich hätte sie Kurz zu einer Diskussionsrunde bei Puls4 zur neuen Regierung begleiten sollen – er bat sie jedoch, das Ganze abzusagen. Grund nannte er zunächst keinen. Rausch sagte also zwanzig Minuten vor der Sendung ab und organisierte JVP-Ersatz (Markus Benesch, Kurz-Vertrauter und heute mächtiger Beamter im Bildungsministerium, sprang ein). Als die Sendung zu Ende war, stieß auch die damals engste Kurz-Mitarbeiterin zur Runde. Nur einer, der wenig später bereits eine zentrale Rolle einnehmen sollte, zierte sich zu diesem Zeitpunkt noch: Gerald Fleischmann.
Was dann jedenfalls im 3. Stock der ÖVP-Zentrale geschah, war nicht weniger als die Geburtsstunde des Systems Kurz.
In ihrem Meeting begann die Truppe, die Grundzüge des neuen Politikers Sebastian Kurz zu entwerfen: Steiner erfand noch in dieser Nacht den Slogan »Integration durch Leistung«, der zum zentralen Element der Politik des jungen Staatssekretärs avancierte. Drumherum wurden erste inhaltliche Pflöcke eingeschlagen: Vorhandene Forderungen wie jene nach deutschen Predigten in Moscheen wurden verfeinert, zudem einigte man sich auf die in den Anfangsjahren von Kurz noch für ihn typische Zurückhaltung bei Reizthemen wie einem Kopftuch- oder Burkaverbot. Unterdessen wurde das Staatssekretariat personell aufgestellt, federführend dabei waren Melchior und abermals Steiner, der laut Zeitzeugen schon in dieser Nacht »generalstabsmäßig« die Aufgaben verteilte. Beieinander saß die Truppe übrigens in seinem Büro. Der Grund dafür: Steiner hatte im Gegensatz zu Kurz einen brauchbaren Besprechungstisch in seinem Zimmer.
Währenddessen zog ein mediales Gewitter auf, das schon bald auf das Grüppchen hereinprasseln sollte: Um 0.48 Uhr meldete die Austria Presse Agentur (APA), dass die Bestellung von Kurz zum Staatssekretär für Integration fix sei – womit die Nachricht in allen Redaktionen des Landes landete. Und bis zu einem gewissen Grad waren die jungen Schwarzen auf Kritik an Kurz eingestellt – es war ja nicht gerade üblich, 24-jährige Jusstudenten in Bundesregierungen zu hieven. Also wurden Vorkehrungen getroffen. Kurz und Co. diskutierten die halbe Nacht, wie sich der drohende Shitstorm denn irgendwie verhindern ließe. Spätnachts organisierte Kristina Rausch Fertigpasta vom Lieferservice, Zeitzeugen zufolge in überschaubarer Qualität. Die erste aller Konferenzen der neuformierten Gruppe dauerte noch bis zum Morgengrauen. Rausch verließ das Büro als Letzte, da war es bereits sechs Uhr in der Früh.
Doch letztlich war alles, was man zur Vermeidung des erwarteten Schlagzeilengewitters ersonnen hatte, einerlei. Schon am nächsten Tag schwappte eine Welle der Empörung über den jungen Staatssekretär hinweg. In einem APA-Porträt firmierte er als »der Mann mit dem Geilomobil«, und das zählte noch zu den wohlwollenderen Beschreibungen des Nachwuchspolitikers. Der Standard etwa nannte Kurz’ Bestellung »eine Verarschung all jener, die im Integrationsbereich tätig sind«. Der »Unterhaltungskünstler« Kurz sei »eine denkbar schlechte Wahl«, in der Integrationsdebatte habe er zudem noch keinen Beitrag geleistet. In anderen Medien wurde Kurz in ähnlicher Art und Weise begrüßt, Willkommensklatscher waren weit und breit nicht zu sehen.
Ein Problemlöser für die Medienfront musste also her, und der Wunschkandidat, wie man schon in der Nacht festgestellt hatte, hieß Gerald Fleischmann und war berüchtigter Pressesprecher der abgesetzten Justizministerin Claudia Bandion-Ortner. Erste Bitten um Hilfe, etwa von Kristina Rausch, schmetterte Fleischmann noch ab. Die damals 19-jährige Kurz-Referentin fragte den für sein Temperament berühmten Politik-Vollprofi, ob er die Mediendinge in die Hand nehmen könne. Fleischmanns Reaktion: Er grummelte den Satz »Ich bin nicht euer Sprecher« und legte auf. Ende der Geschichte – vorerst.
Denn Zukunft sah Fleischmann in all dem fürs Erste einmal gar keine, stattdessen überlegte er, die Politik überhaupt zu verlassen, liebäugelte mit einem Wechsel in die Gesundheitsbranche oder zu einem anderen Minister.
Was also tun, um den Mann, der für das politische Überleben essentiell schien, an Bord zu holen?
Unterstützung erfuhr Kurz in dieser Lage wieder einmal von Spindelegger. Im Rahmen der Präsentation der neuen ÖVP-Minister auf der Politischen Akademie der ÖVP in Wien-Meidling verdonnerte der Parteichef den widerborstigen Pressesprecher einfach, künftig Kurz unter die Arme zu greifen. »Du machst das jetzt, zumindest für die ersten Interviews«, trug ihm Spindelegger auf – und Fleischmann folgte, wenn auch widerwillig. Er sagte für eine Woche zu, und als diese überstanden war, verlängerte er um eine weitere Woche und so weiter und so fort. Im Frühjahr 2020 waren es neun Jahre.
Damals aber waren die Umfragen niederschmetternd für Kurz. Von allen neuen Regierungsmitgliedern (als Staatssekretär ist man das offiziell zwar nicht, wird aber medial de facto wie ein solches behandelt) hatte er die mit weitem Abstand schlechtesten Werte. Vier Tage nach der Angelobung wurden Umfragen veröffentlicht, laut denen ihm eine absolute Mehrheit der Befragten nicht zutraute, das Amt des Staatssekretärs für Integration auszuführen.
Und doch wurde er in diesen heiklen Stunden geboren, der neue Machtzirkel um Kurz. Denn just jene Handvoll Jungschwarzer, die mit ihm in diesen ersten Nächten im April des Jahres 2011 die Vermessung der türkisen Welt einleitete, bildet seither das Rückgrat des Kurz-Systems. Ihre Aufgabenbereiche – Steiner für Inhalte und Strategie, Melchior für Organisation und Fleischmann für die Medienfront – wurden in diesen Nächten festgelegt und haben sich in all den Jahren nicht verändert. Nur ganz wenige vermochten später, als der politische Erfolg irgendwann Einzug gehalten hatte, noch in diesen engen Zirkel vorzudringen. Sie sind es, die bis heute einmal im Monat bei Kurz im Wohnzimmer sitzen und nicht selten bei gelieferter Pizza und Bier Strategien besprechen. Die großen Fragen werden in dieser Runde besprochen, sei es der Umgang mit dem Ibiza-Video im Mai 2019, die Koalitionsentscheidung im Herbst 2019 oder die Mega-Krise rund um die Corona-Pandemie.
Ein Beispiel: der überraschende Rücktritt Reinhold Mitterlehners. An diesem Maitag des Jahres 2017 stieg Kurz gerade in Wien-Schwechat aus dem Flugzeug, als ihn der Chefredakteur einer bürgerlichen Großformat-Tageszeitung anrief und fragte: »Sag einmal, stimmt es, dass der Mitterlehner zurücktritt?« Kurz hatte sein iPhone nach der Landung eben erst wieder aufgedreht, Nachrichten und Mails hatte er noch nicht gelesen, als er seinen vertrauten Medienmacher zurückrief. Dementsprechend fiel auch seine Antwort aus: »Schwachsinn, hört doch auf, so etwas zu erfinden.« Nach dem Gespräch tauchten dann allerdings die Nachrichten seiner Parteifreunde auf, dass der ÖVP-Chef tatsächlich das Handtuch werfen und das noch am selben Tag bei einer Pressekonferenz verkünden will. Kurz rief also den Chefredakteur an und entschuldigte sich für seine forsche Antwort. Hernach trommelte er sofort seine Leute zusammen. Keine halbe Stunde später saß der baldige Neo-Parteiobmann mit seiner Truppe rund um Steiner, Fleischmann und Melchior im Büro. Bevor er auch nur einen weiteren Schritt setzte, klärte er mit dem Trio, wie es nun weitergehen sollte. Schlecht vorbereitet waren sie ja nicht, aber dazu später noch mehr. Sie, die 2017 mit Kurz in dieser heiklen Stunde zusammensaßen, sind auch heute noch jene Vertrauten, die schwierige Entscheidungen mit ihm bereden. Die schwarze Partei hat da stets nur bedingt mitzureden, die Würfel fallen in der türkisen Partie.
»Ich bin ein totales Rudeltier, ich funktioniere nur in der Zusammenarbeit mit anderen Menschen«, sagt Kurz. Der Kanzler mag kein Faible für öffentlich ausgetragenen Koalitionsdiskurs und harten Widerspruch aus den eigenen Parteireihen haben, in seinem kleinen Kreis allerdings verlangt er Widerrede: »Es ist eine Grundvoraussetzung für mich, dass sie mir sagen, was sie denken.«
Dass es diese Truppe sein würde, die ihn politisch nach oben bringt, das ahnte Kurz schon 2011: »Mir war vollkommen klar: Wenn es funktionieren kann, diese Aufgabe zu übernehmen, dann nur mit diesem Team.« Kurz gibt sich »dankbar dafür, dass uns nie jemand aus dem Team verlassen hat, sondern dass es eher gewachsen ist«. Sein »Rudel«, das ist bis heute jene Handvoll mächtiger Schattenmänner, die mit Kurz den Takt einer ganzen Regierung vorgeben und deren Geschlossenheit und Professionalität letztendlich Hauptgründe dafür waren, dass sie der Weg bis ins Kanzleramt geführt hat.
Auch, wenn die selbstbewussten Mitglieder der Kurz-Partie zu diesem Zeitpunkt die einzigen waren, die das auch zu ahnen wagten.
Das sind ihre Geschichten.
STEFAN STEINER …
… geboren 1978, ist neben Sebastian Kurz die zentrale Figur im türkisen Universum und weicht seit 2011 nicht von seiner Seite. Der dreifache Vater hat keine politische Funktion und agiert ausschließlich als Berater und Vordenker im Hintergrund. Wesentliche Rolle als »Satellit« in der Corona-Krise, steckt auch hinter der türkisen Migrationspolitik und Kassenschlagern wie dem Familienbonus.
DAS TÜRKISE HIRN
Als hätte das Politjahr 2019 nach dem Ibiza-Video und dessen Folgen für österreichische Verhältnisse nicht schon genug Ungeheuerlichkeiten geboten, schlug am 5. September kurz vor zehn Uhr Vormittag die nächste kleine Bombe auf dem Wiener Parkett ein – zumindest nach Ansicht der Neuen Österreichischen Volkspartei.
In einer eilig einberufenen Pressekonferenz erklärten Parteichef Sebastian Kurz und sein damaliger Generalsekretär Karl Nehammer, dass die ÖVP Opfer eines großangelegten Hackerangriffs geworden sei. Die Kosten dafür lägen mindestens im sechsstelligen Eurobereich, die Beteiligung eines ausländischen Geheimdienstes wurde angesichts der Größe der perfiden Operation nicht ausgeschlossen. Für das beschauliche Österreich bedeutete das eine neue Dimension politischer Wahlkampf-Kriegsführung. Kurz vor der Nationalratswahl sollen also tatsächlich professionelle Hacker Jagd auf türkise Daten gemacht haben, so etwas gab es noch nie, und zwar in keiner Partei. Um sich diesen spektakulären Sachverhalt im Erdgeschoss der ÖVP-Zentrale erklären zu lassen, rückten an diesem Tag leitende Politikjournalisten oder gar Chefredakteure nahezu aller wichtigen Medien des Landes aus. Sie saßen eng aneinandergereiht an einem Konferenztisch, ihnen gegenüber der ÖVP-Chef und sein oberster Parteisoldat Nehammer. In einer Ecke hatte ein hinzugezogener IT-Experte eine Tafel aufgebaut, um aufzuzeichnen, wie der Angriff vonstattengegangen sein soll. Die Zeichnung war von mäßiger Übersichtlichkeit.
Nur einer saß wortlos in der gegenüberliegenden Ecke des Raumes. Der Mann unterhielt sich mit niemandem, er lehnte nur stoisch da, die Arme verschränkt und die Augen konzentriert zusammengekniffen, wenn Kurz das Wort hatte. Er war unauffällig gekleidet, unter seinem dunklen Anzug trug er ein weißes Hemd. Auch sonst sah der dunkelhaarige Mann um die vierzig in allerhöchstem Maße normal aus. Das Einzige, was ins Auge stach, war eine kniehohe Plastikschiene um sein rechtes Bein.
Und obwohl hier die Crème de la Crème des österreichischen Innenpolitikjournalismus versammelt war, erkannten nicht alle Anwesenden auf Anhieb, wer dieser stumm dasitzende Mann denn eigentlich ist.
Das ist erstaunlich.
Denn er, der stille Mann mit dem geschienten Bein und ohne Frisur, das ist nicht weniger als die mit Abstand wichtigste Figur im Kosmos des Sebastian Kurz.
Sein vollständiger Name lautet Dr. Stefan Franz Helmut Steiner, in der ÖVP nennen sie ihn allerdings nur Stefan, oder, wenn über ihn gesprochen wird, »The Brain«, das Hirn. Dieses berät Kurz in Strategiefragen aller Art, ist seit Jahren für die inhaltliche Linie der türkisen Truppe verantwortlich und sitzt an jedem Tisch, an dem wichtige politische Entscheidungen getroffen werden.
Öffentliche Termine nimmt Steiner nur sichtbar wahr, wenn sie wirklich wichtig sind, und auch dann ist er stets nur Zaungast. Bei der Pressekonferenz nach dem Hackerangriff im Sommer 2019 war er dabei, weil es einer der brisantesten Medienauftritte des ÖVP-Chefs im gesamten Wahlkampf war. Kleinere Pressekonferenzen oder Termine schenkt er sich.
Der medienscheue Steiner meidet seit jeher bewusst das Rampenlicht. Dass ihn selbst einige Journalisten nicht erkennen, ist kein Zufall, er spricht nämlich so gut wie gar nicht mit ihnen. Steiner, er ist 1978 geboren und zählt damit zu den ältesten Mitgliedern des Kurz-Universums, bekleidet kein Amt und keine Funktion in der ÖVP, stattdessen agiert er als selbstständiger Berater. Keine zwei Wochen nach der Angelobung der türkis-blauen Bundesregierung, die er federführend verhandelt hat, gründete er seine Firma, deren Tätigkeitsbereich offiziell »Public Relations-Beratung« ist. Das Unternehmen schaltet keine Werbung und hat keinen speziellen Namen, ist lediglich nach seinem Inhaber benannt – aber Werbemaßnahmen sind in Steiners Firma ohnehin nicht vonnöten. Er hat nämlich derzeit nur einen einzigen Kunden, und der heißt Sebastian Kurz.
Mit diesem ist er tagtäglich im telefonischen Dauerkontakt, besprochen wird de facto alles. Wenn die beiden nicht gerade telefonieren oder via WhatsApp kommunizieren, dann liegt das nicht selten daran, dass sie ohnehin gerade im Kanzleramt oder anderswo eine Besprechung im engsten Kurz-Zirkel abhalten. Steiner begleitete den ÖVP-Chef nach der Nationalratswahl zur Lagebesprechung beim Bundespräsidenten und war Chefverhandler im Koalitionspoker mit den Grünen und den Blauen. Steiner ist von Anfang an der wichtigste Mann im System Kurz: 2011 wurde er Bürochef von Kurz im Staatssekretariat, im Außenamt war er dann Leiter der neuen Integrationssektion – und damit neben seiner Funktion als Chefstratege auch Spitzenbeamter. Nach einem Intermezzo als Kurz’ Wahlkampf-Generalsekretär 2017 agierte er schließlich »nur« noch als Berater.
Auch in der Corona-Krise spielte Steiner seine bewährte Schlüsselrolle, er wich Kurz im Kanzleramt kaum von der Seite und entwickelte mit ihm und anderen die Strategie, welche Maßnahmen wann getroffen werden müssen – und vor allem, wie all das der Öffentlichkeit schonend beigebracht wird, sodass keine Panik aufkommt. Steiner hatte immer im Blick, welche Maßnahmen andere Länder, etwa Italien, gerade setzten oder zumindest diskutierten und wie sich in Österreich dazu im Vergleich die Zahlen entwickeln. Während Gerald Fleischmann als Berater Öffentlichkeit und Medien im Visier hat, liefert Steiner, der Stratege und Jurist in Personalunion, Kurz das Fundament für sachpolitische Entscheidungen à la »Ausgangsbeschränkungen«. Kanzerlamts-Insider bezeichnen seine Rolle als die eines »Satelliten«, der von Sitzung zu Sitzung und von Bereich zu Bereich schwirrt. Steiner ist der Mann, der den Gesamtüberblick an allen Fronten der Corona-Krise zu bewahren hat.
Beim Schmieden der türkis-grünen Allianz hatte Steiner gar eine Doppelrolle inne. Neben seinem Tun als Chefverhandler verantwortete er auch noch den (aufgrund der konträren Positionen von ÖVP und Grünen) sensibelsten Teilbereich der Gespräche: das für die Wahlerfolge des Sebastian Kurz elementare Migrationskapitel.
Wie sehr Kurz seinem Chefberater Steiner vertraut, offenbarte sich in den vergangenen Jahren nicht nur durch die vielen türkisen Prestigeprojekte, die direkt aus Steiners Feder stammen (dazu später mehr), sondern unter anderem in einer für Türkis unangenehmen Causa des Jahres 2017. Kurz vor der – von Kurz selbst vom Zaun gebrochenen – Nationalratswahl wurde plötzlich ein Strategiepapier publik, in dem die Zeit nach der Machtübernahme in der ÖVP durch Kurz auf fast 200 Seiten penibel vorbereitet wurde. Das Brisante daran: Erstellt wurde es noch vor dem Rücktritt Reinhold Mitterlehners im Mai 2017. Kurz-Sprecher Gerald Fleischmann bestritt damals zwar die hundertprozentige Echtheit des kursierenden Papiers, mindestens so brisant wie der Inhalt des Konvoluts war aber ohnedies ein anderes Detail. Wie es bei bearbeiteten Word-Dateien nämlich so üblich ist, wird an den Seiten des Dokuments aufgelistet, wer es bearbeitet hat. Und da tauchten zwei Namen auf: Stefan Steiner und Bernhard Bonelli.
Es besteht kein Zweifel: Wer so eine heikle Aufgabe übertragen bekommt, muss nicht nur wichtiger Stratege, sondern auch hundertprozentig zuverlässig und vertrauenswürdig sein. Das ist Steiner, und zwar von Anbeginn der Kurz-Ära, als es galt, die politische Positionierung des Sebastian Kurz festzulegen. Dass Stefan Steiner diese zentrale Rolle einnehmen sollte, ist seit der Aprilnacht 2011, in der Kurz’ Einzug ins Integrationsstaatssekretariat fixiert wurde, klar. Jeder Zeitzeuge der damaligen Geschehnisse wird in den Jahren danach bestätigen, dass man sich sofort einig war, dass bei diesem Projekt ohne Steiner gar nichts geht.
Aber warum eigentlich? Wie wurde Stefan Steiner der wichtigste Kurz-Mann und wieso war das so früh schon allen klar?
»Ich habe ihn immer als irrsinnig gebildeten, sehr politischen Menschen erlebt, er hat einen unglaublichen Gestaltungswillen«, sagt Kurz über seinen wichtigsten Mitstreiter. Zudem sei Steiner »ein exzellenter Jurist«, bewundert habe Kurz vor allem auch, dass der Wieselburger als Kind in der Türkei lebte.
Den Großteil seiner Jugend verbrachte Steiner in Istanbul, er spricht seither fließend Türkisch. Seine Eltern, bürgerlich gesinnte Lehrer, waren 1988 aus reiner Abenteuerlust in die Türkei ausgewandert. Sie heuerten am österreichischen St.-Georgs-Kolleg in Istanbul an. Die Schule wird betrieben von den Lazaristen, das ist ein vor rund 400 Jahren gegründeter katholischer Männerorden.
Die beiden Steiner-Buben, der zehnjährige Stefan und sein um zwei Jahre jüngerer Bruder Thomas, kamen mit nach Istanbul. Steiners Vater unterrichtete Deutsch und Latein, die Mutter war Hauptschullehrerin für Deutsch und Biologie und bereitete in Istanbul Kinder in einjährigen Intensivkursen sprachlich auf die österreichische Schule vor. Um nicht von seinen Eltern unterrichtet zu werden, besuchte Steiner das deutsche Gymnasium und wechselte erst im Maturajahr in die Schule seiner Eltern.
In diesen Jahren lernte Steiner einerseits, wie er später erzählen wird, was Fremdsein in einem gänzlich anderen Kulturkreis bedeutet. Die Türkei war damals, in der Zeit vor Präsident Recep Tayyip Erdogan, zwar vergleichsweise aufgeklärt, der Islam spielte im öffentlichen Leben für die katholische Familie keine allzu große Rolle. Und doch begriff Steiner, dass man sich anderswo anpassen muss. Fremdsein, das bedeutet für Steiner vor allem Respekt vor ortsansässigen Lebensweisen, das bedeutet für ihn bis zu einem gewissen Grad auch Assimilation. Vor allem aber wurde ihm damals in der Fremde klar, wie er später erzählen wird, was es für ihn heißt, Österreicher zu sein. Was Steiner darunter versteht? Neben dem Erhalt kultureller und konfessioneller Gegebenheiten meint er damit vor allem die Gleichstellung von Frauen und den Rechtsstaat, sagt er.
In Steiners Schulklasse saßen Kinder aus einem guten Dutzend anderer Länder. Da waren Türken, Koreaner, viele Deutsche und noch mehr andere Europäer, und mit den allermeisten verstand er sich gut. Anerkennung in der Klasse fand er nicht zuletzt aufgrund der Tatsache, dass er ein passabler Fußballspieler war. Gewohnt hat die Familie im mittlerweile aufgeblühten Arbeiterviertel Besiktas. Hie und da besuchte Steiner in den Neunzigern Spiele des zu dieser Zeit vom Deutschen Christoph Daum trainierten Klubs Besiktas Istanbul, dessen Stadion in Hörweite zur Wohnung der Steiners war.
Sofort nach der Matura ging Steiner alleine zurück nach Österreich. Er mietete sich in einem Studentenheim in Wien ein und feilte fürs Erste einmal ehrgeizig an einer Juristenkarriere. Nebenbei kickte er unterklassig, erst bei seinem Heimatverein, dem SC Raika Wieselburg. Bei dessen Benefizspiel zum 85-jährigen Jubiläum zog sich Steiner im Sommer 2019 übrigens jenen Einriss der Achillessehne zu, der ihn dazu zwang, mit Schiene und Krücken durch den Wahlkampf und zur eingangs geschilderten Pressekonferenz zu humpeln. Gegen Ende seiner Kickerkarriere, er studierte damals noch, wechselte er nach Pöchlarn in die unterste Amateurliga Niederösterreichs, dort verdiente er sogar eine kleine Gage. Der Grund dafür war allerdings sein jüngerer und fußballerisch wesentlich talentierterer Bruder. Der Verein wollte den jüngeren Steiner als Stürmer für den Aufstieg in die zweitniedrigste Liga Niederösterreichs engagieren. Weil sein jüngerer Bruder aber gerade mit Freundin in Griechenland urlaubte, führte Steiner die Verhandlungen. Zum Schluss wurde Steiner, ohne je vorgespielt zu haben, auch gleich verpflichtet. Meister wurde Pöchlarn damals übrigens trotz finanzieller Übermacht und Favoritenrolle nicht. »Vom Meister reden is’ leicht«, sagte ihm ein etwas dickbäuchiger Mannschafts-Haudegen damals. »Meister werden«, und so endete die triviale Unterklasseweisheit, »is’ schwer«. Ein Spruch, der Steiner, wie er behauptet, angesichts hervorragender Umfragewerte nicht selten im Nationalratswahlkampf 2017 durch den Kopf schwirrte.
Vor der Jahrtausendwende hatte der Wieselburger mit der ÖVP vorerst allerdings noch relativ wenig zu tun. Steiner studierte schnell, bereits im Alter von 25 Jahren promovierte er im Fach Völkerrecht. Ein Jahr seines Studiums verbrachte der Jurist in Belgien, seine Vorliebe galt der Rechtsphilosophie. Abgesehen vom liberalen Vordenker Thomas Hobbes faszinierte Steiner vor allem ein Philosoph nachhaltig: John Rawls, und zwar konkret dessen »Schleier des Nichtwissens«. Für einen ÖVP-Mann ist das Interesse an dieser Theorie alles andere als typisch. Und just das inhaltliche »Hirn« des Kanzlers, der nicht nur aus strategischen Gründen teilweise eine blassrote Sozialpolitik verfolgt, beschäftigte sich damit. Kurz zusammengefasst funktioniert dieses für Gerechtigkeitsfragen ersonnene Gedankenexperiment so: Der Philosoph Rawls setzt in dieser Theorie voraus, dass Menschen aufgrund eines »Schleiers« nicht wissen, wo in der Gesellschaft sie in Zukunft stehen werden, wenn sie sich ausmachen müssen, wie man in Zukunft zusammenlebt. Merkmale wie Hautfarbe, Religionszugehörigkeit oder Geschlecht werden darin also ausgeblendet. Der 2002 verstorbene Harvard-Professor ist der Meinung, dass man sich in diesem »Urzustand« auf eine Gesellschaft einigte, in der es den Schlechtergestellten wesentlich besser als sonst ginge, weil Reiche ja nichts von ihrem Reichtum wissen und demnach Vorkehrungen für den Fall treffen, selbst in Armut zu geraten. Das etwas zugespitzte Credo des Ganzen: Wenn man als Gesellschaft Entscheidungen träfe, ohne zu wissen, ob man zu den Topverdienern oder Niedriglöhnern gehört, wäre die Welt eine gerechtere. Was zählt, ist einzig und allein die Leistung, respektive die Bereitschaft dazu. Einer der prominentesten Fans dieser Theorie ist übrigens der Demokrat Bill Clinton.
Wird Steiner gefragt, in welcher der drei Hauptströmungen der Volkspartei – dem Konservativismus, dem Liberalismus und dem Christlich-Sozialen – er sich am wohlsten fühlt, nennt er die zwei letzteren Richtungen. Wie übrigens auch ein gewisser Sebastian Kurz das regelmäßig tut. »Steiner hat ein klares Weltbild, er hat sehr klare Überzeugungen«, sagt Kurz. Welche Überzeugungen das sind, wissen allerdings nur wenige. Selbst Freiheitliche, die in Zeiten der Koalition mehrmals wöchentlich mit ihm zu tun hatten, bezeichnen Steiner als »Typen, aus dem man nicht so richtig schlau wird«. Der Wieselburger gebe so gut wie nie preis, was er denkt und wie er tickt.
Hinter vorgehaltener Hand wird Steiner von Vertrauten übrigens nur selten als »liberal« bezeichnet, wesentlich häufiger wird er als »Konservativer« oder »Hardliner« klassifiziert, und das entspricht seinem Naturell wohl schon eher. Steiner sagt zwar selbst über sich, »nicht in ideologische Schubladen« einteilbar zu sein, selbst seine engsten Wegbegleiter beschreiben ihn allerdings als »extrem ideologischen und politischen Menschen«. Steiner sei »wertebewusst« und vor allem im katholischen Glauben stark verwurzelt, sagen jene, die ihn seit Jahren gut kennen. Steiner ist gläubig, er besucht regelmäßig die Heilige Messe. »Law and Border« ist seine politische Maxime, sagen enge Vertraute, die Ablehnung der bedingungslosen »Willkommenskultur« während der vorrangig aus muslimischen Migranten bestehenden Flüchtlingswelle im Jahr 2015 eine seiner zentralen Missionen. An Steiner, der Kurz weltanschaulich extrem ähnlich ist, wird gut sichtbar, dass es sich bei den Türkisen nicht um eine Truppe opportunistischer Bobos ohne politische Überzeugungen handelt. Die türkise Spitze besteht teilweise aus strammen Konservativen, wiewohl diese sich selbst ob ihrer marktorientierten Sichtweisen in wirtschaftspolitischen Fragen lieber als Liberale bezeichnen. Klingt ja auch wesentlich schicker und moderner.
Die vermutlich stärkste ideologische Klammer der Türkisen ist, und dafür steht ihr Vordenker Steiner exemplarisch, eine totale Aversion gegenüber der SPÖ und der Großen Koalition. Steiner gilt, das sagen gleich mehrere ÖVP-Leute, als einer der größten Gegner der Roten bei den Türkisen. Das liegt einerseits an weltanschaulichen Ansätzen, andererseits an strategischen Überlegungen – und nicht zuletzt an persönlichen Erfahrungen aus den Zeiten der zerstrittenen Koalition der ÖVP mit der SPÖ. Steiner erlebte hautnah mit, wie Kurz in Rekordzeit zum Feindbild der Roten, die bei den Türkisen »Sozis« genannt werden, avancierte. Integration sah die SPÖ schließlich als ihr Thema, und dann übernahm es auch noch ein frecher Polit-Neuling. Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger erinnert sich an damalige Ministerräte: Wenn Kurz in der wöchentlichen Regierungssitzung das Wort hatte, seien ihn »die SPÖ-Minister stark angegangen, vor allem die Frauen«. Mehr noch: »Wenn er zu reden begonnen hat, ist schon am unteren Tischrand um Gabriele Heinisch-Hosek, Doris Bures und Claudia Schmied ein Tumult entstanden. Die haben sich sofort alteriert.« Sein Status als Feindbild der Roten sollte sich all die Jahre nicht ändern, das Ganze gipfelte in den von der SPÖ organisierten Sudelkampagnen im Wahlkampf 2017. Spätestens da war die SPÖ-Abneigung auch beim letzten Kurz-Intimus einzementiert.
Steiner denkt, so erzählt man sich, bei seinen strategischen Überlegungen gerne auch mit, was eine Entscheidung langfristig für den historischen Hauptgegner der Bürgerlichen – für die Sozialdemokratie nämlich – bedeutet. In der FPÖ sehen die wenigsten Türkisen langfristig eine Partei, mit der man um das Kanzleramt rittert, ganz zu schweigen von Grünen und Pinken. Zufall oder nicht: Sei es die Koalition mit den Grünen, die bewusst vorgenommene sozialere Ausrichtung oder sonstige ÖVP-untypische Ansätze – all diese Richtungsentscheidungen eint, dass damit der SPÖ das Wasser abgegraben wird. Steiner riet Kurz übrigens früh, mit den Grünen zu koalieren, wenn das irgendwie möglich sein sollte. Kurz verrät: »Er war von Anfang an ein Befürworter dieser Koalition, weil die Option mit der FPÖ letztlich keine war und er genauso wie ich keine Koalition mit der Sozialdemokratie angestrebt hat wegen der Sorge, dass es dann wieder Stillstand gibt.« Auch die Idee des »koalitionsfreien Raumes« für Maßnahmen in einer möglichen Asylkrise stammt im Wesentlichen aus Steiners Feder. 2017 riet Steiner bereits Monate vor der Nationalratswahl dazu, eine Koalition mit den Freiheitlichen anzustreben. Nach dem Auftauchen des skandalösen Ibiza-Videos war er laut FPÖ-Leuten in den Krisensitzungen allerdings sofort der schärfste Gegner einer Fortführung der Koalition – was ihm die Blauen immer noch übelnehmen.
Wie aber kommt jemand, der nie einer Studentenverbindung angehörte, der keinem parteipolitischen Elternhaus entstammt und seine Kindheit in der Türkei verbrachte, zur Volkspartei? Die Antwort: über den Nachbarbauern aus Wieselburg.
Das Feld neben Steiners Elternhaus gehörte nämlich einer gewissen Familie Pernkopf. Der jüngere der Pernkopf-Brüder ist genau in Steiners Alter und ein enger Freund, die beiden wohnten auch gemeinsam im Studentenheim. Als die Steiner-Brüder schließlich beide nach Österreich zurückgekehrt waren, waren sie an Sonntagen hie und da zu den Pernkopfs zum Essen eingeladen. Zu dieser Zeit entstand Steiners Interesse an dem, was Stephan Pernkopf, der ältere der Brüder, gerade startete: ein Leben in der Politik, genauer gesagt in der ÖVP.
Pernkopf, mittlerweile Vizelandeshauptmann des schwarzen Bundeslandes, begann damals eine verheißungsvolle Karriere beim niederösterreichischen Bauernbund. Er überzeugte Steiner, dessen Großeltern väterlicherseits ebenfalls Landwirte gewesen waren, davon, der ÖVP via Bauernbund beizutreten. Zwar verrichtete Steiner damals auch klassische Parteidienste, 2002 verteilte er vom Wahlkampfkonvoi des Bauernbündlers Wilhelm Molterer aus Werbegeschenke, sein Interesse galt allerdings von Anfang an dem inhaltlichen Aspekt der politischen Arbeit. Also bemühte er sich, als Referent in die politische Abteilung zu kommen. Zudem schrieb er bald Reden für den damaligen Landeshauptmann Erwin Pröll und seinen Generalsekretär Gerhard Karner. In dieser Zeit wurde Steiner erstmals richtig parteipolitisch geprägt.
Damit hat Steiner etwas mit dem Gros der Kurz-Vertrauten gemeinsam, denn auch Philipp Maderthaner, Gerald Fleischmann (mit den beiden bildete er bereits in Niederösterreich eine Achse), Karl Nehammer und viele andere wurden politisch sozialisiert durch den Geist der mächtigsten ÖVP-Organisation der Republik. Überhaupt herrscht im Umfeld des Kanzlers ein eklatantes Übergewicht an Niederösterreichern, nur vereinzelt tummeln sich Tiroler oder Steirer in seinem Umfeld.
Was auf den ersten Blick nach einem föderalistischen Zufall aussieht, ist alles andere als bedeutungslos. Angesichts der dort für die ÖVP seit vielen Jahren üblichen absoluten Mehrheit ist es in Niederösterreich nicht unbedingt vonnöten, den Kompromiss, etwa mit den Sozialdemokraten, nachhaltig zu erlernen. Schlagkräftige Oppositionspolitik gibt es kaum. Eines der bekannteren Credos der niederösterreichischen Schwarzen lautet zudem: »Eine nehmen, zwei austeilen«, manch einer bevorzugt die Kurzvariante »Ane her, zwa zruck«. Was martialisch klingt, ist nichts anderes als die Versinnbildlichung einer sagenhaften Partei-Geschlossenheit, durch die es Angriffe von außen auf die eigene Truppe beinhart zu bekämpfen gilt. Kurzum: In Niederösterreich wird einem schon früh beigebracht, wie politische Macht ausgeübt wird.
Bald zog es Steiner jedenfalls in die Wiener Politik, wenn auch vorerst »nur« als Jurist. Er war etwa Referent für rechtliche Angelegenheiten unter Maria Fekter. Weil Steiner einer der wenigen Zivildiener in ranghohen Positionen des Innenministeriums war, leitete er ab dem Jahr 2006 die sogenannte Zivildienst-Service-Agentur. Und dann kam Josef Pröll.
Als dieser die ÖVP übernahm, keimte wieder Hoffnung auf Besserung auf, auch in Steiner. Pröll machte den Wieselburger, auf den er schon früh große Stücke hielt, zum politischen Direktor der Volkspartei, mehr noch: Steiner war federführend bei den »Perspektivengruppen« dabei. Dabei handelte es sich um ein Vehikel, angetrieben von der Partie um den jungen Pröll, durch das die Volkspartei inhaltlich und organisatorisch neu aufgestellt werden sollte. Die Slogans, die rund um das Mantra »Erneuerung« kreisten, erinnerten bereits frappant an die spätere »Zeit für Neues«-Kampagne für Kurz – allein, der Reformgeist bei Pröll ging jäh verlustig. In dieser Zeit wurde Steiner, Maderthaner, Fleischmann und Co. vor Augen geführt, wie man es nicht macht. Denn was helfen einem große Reformansagen, wenn man sie in einer zerstrittenen Koalition mit Sozialdemokraten im Kanzleramt nicht umsetzen kann? Auch fehlte Pröll die breite Basis in der ÖVP, dem Parteichef wurde in diesen Zeiten der Wirtschaftskrise zunehmend die interne Unterstützung versagt. Sogar daheim im Niederösterreich seines Onkels Erwin Pröll, wie es später hieß.
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