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DENKEN SIE NICHT AN EINEN HAUSHALT

Familien im ganzen Land schnallen die Gürtel enger und treffen schwere Entscheidungen. Die Bundesregierung sollte es genauso machen.

PRÄSIDENT OBAMA, REDE ZUR LAGE DER NATION, 2010

MYTHOS NR. 1: Die Bundesregierung muss wie ein Haushalt budgetieren.

REALITÄT: Im Gegensatz zu einem Haushalt emittiert die Bundesregierung das Geld, das sie ausgibt.

Wie viele von Ihnen bin ich mit der Fernsehsendung Die Sesamstraße aufgewachsen. Sie brachte kleinen Kindern unter anderem bei, Objekte nach Ähnlichkeiten und Unterschieden zu sortieren. „Eins von diesen Dingen ist anders als die anderen“, erklang das Lied, bevor es losging. Auf dem Bildschirm erschienen matrixförmig angeordnet vier Bilder: eine Banane, eine Orange, eine Ananas und ein Sandwich. „Das Sandwich! Das Sandwich!“, brüllten meine Schwester und ich dann den Fernseher an. Ich bin zwar kein Kind mehr, aber noch immer brülle ich jedes Mal den Fernseher an, wenn jemand vom Budget der Bundesregierung spricht, als würde es sich in nichts von dem eines Haushalts unterscheiden.

Wenn Sie jemals die Forderung gehört haben, dass Washington seinen Haushalt in Ordnung bringen muss, dann haben Sie eine Version des Haushalts-Mythos gehört. Er beruht auf dem fehlerhaften Gedanken, dass wir Uncle Sams Budget durch dieselbe Brille sehen müssen, durch die wir unser eigenes Familienbudget betrachten. Von allen Mythen, die wir auf den folgenden Seiten behandeln werden, ist dieser hier zweifellos der schädlichste.

Unter Politikern, die sich beim Kontakt zu ihren Wählern für gewöhnlich der simpelsten Rhetorik bedienen, ist er ein Favorit. Und was könnte einfacher sein, als die Finanzen der Regierung so darzustellen, wie sie uns anderen bereits vertraut sind – wie unsere eigenen. Wir alle wissen, wie wichtig es ist, unsere persönlichen Ausgaben nach unserem Gesamteinkommen zu richten. Wenn also jemand daherkommt und auf eine uns vertraute Art über Staatsfinanzen spricht, dann spricht uns das aus der Seele. Es fühlt sich heimelig an, so, als säße man gemeinsam um den Küchentisch.

Wir haben es alle miterlebt. Auf Wahlplakaten und Versammlungen in ganz Amerika stellen uns Politiker den Kleinunternehmer oder die schwer arbeitende Kellnerin als leuchtende Vorbilder für verantwortungsvolle Haushaltsführung hin. Mitfühlend sprechen sie von den Bemühungen der Durchschnittsamerikaner und davon, dass wir alle wissen, wie es ist, um den Küchentisch zu sitzen und die Haushaltsabrechnung zu machen. Um im Publikum Empörung auszulösen, lenken sie dann das Gespräch auf die Bundesregierung und erzählen uns, dass Uncle Sams Bücher fast nie stimmen, weil verantwortungslose Ausgaben in Washington, D.C. zur Lebensart geworden sind.

Solche Geschichten sprechen uns an, weil uns die Sprache so vertraut ist. Wir wissen, dass wir nach unseren Verhältnissen leben und unsere Finanzen so verwalten müssen, dass wir nicht mehr ausgeben, als wir einnehmen. Wir wissen, dass wir für die Zukunft etwas auf die hohe Kante legen und beim Aufnehmen von Darlehen besonders umsichtig sein müssen. Zu hohe Schulden können Bankrott, Zwangsvollstreckung und sogar Gefängnis zur Folge haben.

Wir wissen, dass man pleite gehen kann, und haben miterlebt, wie so renommierte Firmen wie RadioShack und Toys „R“ Us in den Bankrott getrieben wurden, als sie ihre Rechnungen nicht länger bezahlen konnten. Selbst Städte (Detroit) und Staaten (Kansas) können in große Schwierigkeiten geraten, wenn sie nicht genug einnehmen, um ihre Ausgaben zu finanzieren. Das versteht jede Familie, die gemeinsam am Küchentisch sitzt. Was sie nicht versteht, ist, warum dies bei der Bundesregierung (Uncle Sam) anders ist.

Um das zu verstehen, begeben wir uns direkt ins Herz der MMT.

WÄHRUNGSEMITTENTEN UND WÄHRUNGSNUTZER

Ausgangspunkt der MMT ist eine simple und unbestreitbare Tatsache: unsere nationale Währung, der US-Dollar, kommt von der US-Regierung und kann von nirgendwo sonst herkommen – zumindest nicht auf legalem Weg. Zur Emission des US-Dollar sind sowohl das Finanzamt der Vereinigten Staaten als auch dessen Fiskalagent, die Federal Reserve, ermächtigt. Dazu gehört das Prägen der Münzen in Ihrer Tasche, das Drucken der Geldscheine in Ihrer Brieftasche oder die Schaffung digitaler Dollars, die Reserven genannt werden und nur als elektronische Beträge auf Bankbilanzen existieren. Das Finanzamt produziert die Münzen, und die Federal Reserve stellt den Rest her. Hat man die Bedeutung dieser Tatsache erst einmal begriffen, dann durchschaut man viele der Defizit-Mythen ganz von selbst.

Obwohl Sie bisher vielleicht nicht viel darüber nachgedacht haben, sind Sie sich dieser grundlegenden Wahrheit im Grunde bereits bewusst. Denken Sie einmal darüber nach. Können Sie US-Dollars herstellen? Sicher, Sie können sie verdienen, aber herstellen? Vielleicht mit einer Hightech-Gravieranlage, die Sie bei sich im Keller aufstellen und damit etwas fabrizieren, das dem US-Dollar stark ähnlich sieht. Oder Sie könnten sich in den Rechner der Federal Reserve hacken und dort digitale Dollars eintippen. Aber Sie wissen genauso gut wie ich, dass Sie in einem orangefarbenen Overall enden, wenn Sie beim Geldfälschen erwischt werden. Das liegt daran, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten der Bundesregierung das ausschließliche Recht zur Emission der Währung verleiht.¹ Um es mit den Worten der Federal Reserve Bank von St. Louis zu sagen, die US-Regierung ist „Alleinhersteller für Dollars“.²

Der Begriff des Monopols bezieht sich natürlich auf einen Markt, auf dem es für ein Produkt nur einen Anbieter gibt. Da nun die Bundesregierung der einzige Hersteller von US-Dollars ist, können wir sagen, dass sie auf den Dollar ein Monopol hat. Das ist ungefähr so, als hätte sie auf die Fähigkeit zur Herstellung zusätzlicher Kopien des Dollar ein Super-Copyright (das nie erlischt). Es handelt sich hierbei um eine ausschließliche Befugnis, die von unseren Gründervätern festgelegt wurde. Haushalten, Unternehmen, lokalen oder bundesstaatlichen Regierungen steht sie nicht zu. Nur die Bundesregierung kann unsere Währung emittieren. Alle anderen sind lediglich Nutzer der Währung. Das ist eine besondere Fähigkeit, die mit großer Umsicht genutzt werden muss.

Wie bei der Sesamstraße ist hier leicht zu erkennen, welches Ding in Figur 1 anders als die anderen ist.

Figur 1. Nutzer und Emittenten der Währung

Die Unterscheidung zwischen den Nutzern und dem Emittenten der Währung bildet das Herzstück der MMT. Und wie wir auf den folgenden Seiten sehen werden, hat dies tiefgreifende Auswirkungen auf einige der wichtigsten politischen Debatten der Gegenwart, wie Gesundheitsversorgung, Klimawandel, Sozialversicherung, internationale Handelsbeziehungen und Ungleichheit.

Um die besonderen Befugnisse, mit denen der Währungsemittent ausgestattet ist, gänzlich wahrzunehmen, müssen Länder mehr tun, als sich lediglich das ausschließliche Recht zur Währungsemission zu verleihen. Sie dürfen auch kein Versprechen ablegen, ihre Währung in etwas umzutauschen, dessen Vorrat zu Ende gehen könnte (z.B. Gold oder die Währung eines anderen Landes). Und sie müssen davon absehen, Darlehen in einer anderen Währung als ihrer eigenen aufzunehmen (d.h. sich zu verschulden).³ Wenn ein Land seine eigene nicht konvertible (Fiat-)Währung emittiert und nur Darlehen in seiner eigenen Währung aufnimmt, dann hat dieses Land monetäre Souveränität erlangt.⁴ Monetär souveräne Länder brauchen ihre Budgets also nicht so zu führen, wie dies ein Haushalt tut. Sie können ihre Befähigung zur Währungsemission für politische Maßnahmen nutzen, die die Vollbeschäftigung in der Wirtschaft bewahren.

Gelegentlich werde ich gefragt, ob die MMT auch außerhalb der Vereinigten Staaten anwendbar ist. Ja! Obwohl der US-Dollar als globale Reservewährung einen besonderen Status genießt, sind viele weitere Länder befähigt, ihre Währungssysteme in den Dienst ihrer Bevölkerung zu stellen. Wenn Sie dieses Buch außerhalb der USA lesen, glauben Sie also bitte nicht, dass Sie hier keine wichtigen Erkenntnisse für Sie und Ihr Land finden werden. Ganz im Gegenteil, mit der MMT lassen sich die politischen Möglichkeiten jeden Landes mit einem hohen Maß an monetärer Souveränität – die Vereinigten Staaten, Japan, das Vereinigte Königreich, Australien, Kanada und viele andere – darstellen und verbessern. Und wie wir in Kapitel 5 sehen werden, liefert die MMT auch Erkenntnisse für Länder mit begrenzter oder keiner monetären Souveränität – Nationen wie Panama, Tunesien, Griechenland, Venezuela und viele andere.

Die MMT hilft, zu verstehen, warum Länder, die ihren Wechselkurs festlegen, wie dies beispielsweise Argentinien bis 2001 tat, oder Darlehen in ausländischer Währung aufnehmen, wie zum Beispiel Venezuela, ihre monetäre Souveränität untergraben und sich selbst Beschränkungen auferlegen, die für andere Währungsnutzer gelten, wie zum Beispiel Italien, Griechenland und andere Länder der Eurozone. Wenn Länder mit begrenzter oder keiner monetären Souveränität die Budgetdisziplin außer Acht lassen, können ihnen untragbare Schulden entstehen, genau wie einem Haushalt. Im Gegensatz dazu müssen sich die Vereinigten Staaten nie Sorgen machen, dass ihnen das Geld ausgehen könnte. Sie können ihre Rechnungen jederzeit bezahlen, selbst die ganz hohen. Die Vereinigten Staaten können niemals so enden wie Griechenland, das seine monetäre Souveränität aufgab, als es aufhörte, die Drachme zu emittieren, um den Euro einzuführen. Amerikas Finanzierung ist nicht von China (oder sonst jemandem) abhängig. Vor allem bedeutet monetäre Souveränität, dass sich ein Land der Sicherheit und dem Wohlergehen seiner Bevölkerung widmen kann, ohne sich Gedanken um die Finanzierung machen zu müssen.

THATCHERS RÜCKSTÄNDIGES DIKTUM: (TAB)S

In einer berühmt gewordenen Ansprache von 1983 erklärte die britische Premierministerin, Margaret Thatcher, „Der Staat besitzt keine Geldquelle außer dem Geld, das die Menschen selbst verdienen. Wenn der Staat mehr Geld ausgeben möchte, kann er das nur, indem er sich Ihre Ersparnisse leiht oder höhere Steuern von Ihnen verlangt.“⁵ Das war Thatchers Art, zu sagen, dass die Finanzen der Regierung, ganz wie unsere persönlichen Finanzen, begrenzt waren. Wenn sie mehr Geld ausgeben wollte, musste sich die Regierung das Geld dafür beschaffen. „Wir wissen, dass es kein staatliches Geld gibt,“ fügte sie hinzu. „Es gibt nur das Geld der Steuerzahler.“ Wenn die Briten Geld von ihrer Regierung wollten, würden sie für die Kosten selbst aufkommen müssen.

War es ein harmloser Fehler oder ein sorgfältig ausgearbeitetes Statement, um das britische Volk davon abzuhalten, mehr Geld von seiner Regierung zu verlangen? Ich bin mir nicht sicher. Aus welchem Beweggrund auch immer verheimlichte Thatchers Aussage die Befähigung des Staates zur Währungsemission. Mehr als drei Jahrzehnte danach äußern sich politische Führer währungsemittierender Länder wie des Vereinigten Königreichs und der Vereinigten Staaten noch immer so, als seien wir, die Steuerzahler, letztlich die Geldquelle der Regierung. Wie es die ehemalige britische Premierministerin, Theresa May, in jüngerer Zeit formulierte, hat die Regierung keinen „magischen Geldbaum“.⁶ Nur, wenn sie mehr von unserem Geld nimmt, heißt es, kann es sich die Regierung leisten, die Finanzierung bereits bestehender Programme aufzustocken oder gar ehrgeizige neue Projekte zu finanzieren.

Den meisten von uns leuchtet es wahrscheinlich ein, dass die Regierung mehr Steuern erheben muss, um mehr auszugeben. Und das wissen unsere Politiker. Sie wissen auch, dass die meisten von uns nicht wollen, dass die Steuern erhöht werden, also verstricken sie sich bei der Jagd nach Wählerstimmen immer mehr in Widersprüche, indem sie geloben, Großes zu vollbringen, ohne dass die Mehrheit von uns mehr bezahlen muss. Beispielsweise versprach Donald Trump dem amerikanischen Volk, dass Mexiko die Grenzmauer bezahlen werde, wohingegen die Demokraten behaupten, dass viele ihrer ehrgeizigen Projekte von Milliardären und der Wall Street finanziert werden können. Von irgendwoher muss das Geld schließlich kommen, nicht wahr? In Wirklichkeit ist es genau andersherum. Doch bevor wir uns damit befassen, sehen wir uns zuerst die herkömmlichen Vorstellungen an, um diese rückständige Denkweise dann leichter mit dem wahren Sachverhalt vergleichen zu können.

Sie wissen doch noch, dass wir unsere eigenen Finanzen am besten verstehen, und dass wir wissen, dass wir erst zu Geld kommen müssen, bevor wir es ausgeben können. Also scheint der Gedanke, dass sich die Bundesregierung für ihre Ausgaben Geldmittel beschaffen muss, intuitiv richtig. Ausgehend von unseren eigenen Erfahrungen wissen wir, dass wir nicht einfach mit neuen Schuhen aus einem Geschäft spazieren oder mit einem neuen Sportwagen vom Autohändler wegfahren können, bevor wir dafür bezahlt haben. Nach konventioneller Denkart ist die Regierung von zwei Geldquellen abhängig: Sie kann unsere Steuern erhöhen, oder sie kann sich unsere Ersparnisse leihen. Mittels Steuern kann die Regierung Geld von denen eintreiben, die es besitzen, weshalb Steuern als ein Weg angesehen werden, um der Bundesregierung Geld zu übertragen. Wenn die Bundesregierung mehr ausgeben möchte, als sie an Steuern einnimmt, kann sie sich zusätzliche Geldmittel beschaffen, indem sie bei Sparern Darlehen aufnimmt. In beiden Fällen gilt die Vorstellung, dass die Regierung das Geld aufbringen muss, bevor sie es ausgibt. So hat man den meisten von uns die finanzpolitischen Aktivitäten der Regierung erklärt. An erster Stelle stehen Steuern und Darlehen. An letzter Stelle stehen die Ausgaben. Eine nützliche Gedächtnisstütze für die konventionelle Denkart ist (TAB)S: Steuern und Darlehen (taxing and borrowing) vor Ausgaben (spending).

Weil wir darauf trainiert worden sind, zu glauben, dass die Regierung genau wie wir erst „das Geld aufbringen muss“, bevor sie es ausgeben kann, sind alle von der Frage besessen: Wie sollen wir das bezahlen? Man hat uns beigebracht, von unseren gewählten Politikern zu erwarten, dass sie uns einen Plan vorlegen, der genau zeigt, woher sie jeden neuen Dollar nehmen werden, den sie ausgeben wollen. Selbst die progressivsten Kandidaten fürchten, dass man ihnen den Kopf abreißt, wenn ihre Vorschläge das Defizit erhöhen, weshalb Darlehen fast nie in Frage kommen. Um zu beweisen, dass ihre Maßnahmen das Defizit nicht erhöhen werden, überlegen sie, wie sie mehr Steuererträge aus der Wirtschaft herauspressen können und zielen dabei normalerweise auf diejenigen ab, die es sich am ehesten leisten können, mehr zu zahlen. Beispielsweise behauptet Senator Bernie Sanders, dass eine Transaktionssteuer staatliche Schulen und Universitäten von Studiengebühren befreien wird, und Senatorin Elizabeth Warren versichert, dass eine 2-prozentige Steuer auf Vermögen über 50 Millionen US-Dollar ausreichen würde, um 95 Prozent der Studenten die Schuldenlast ihrer Studiengebühren abzunehmen und zusätzlich Kinderbetreuung und kostenlose Universitäten zu finanzieren. In beiden Fällen soll bewiesen werden, dass sich durch die Besteuerung der Reichsten Amerikas alles bezahlen lässt. Wie wir auf den nächsten Seiten sehen werden, können neue Programme oft finanziert werden, ohne die Steuern erhöhen zu müssen. Die Erhöhung des Defizits sollte kein Tabu sein. Steuern sind von entscheidender Bedeutung, doch besteht kein Grund zur Annahme, die Regierung müsse vor jeder Investition in unsere Wirtschaft zuerst die Steuern anheben.

In der Praxis nimmt die Bundesregierung fast nie ausreichend Steuern ein, um all ihre Ausgaben auszugleichen. Defizitausgaben sind die Norm, und alle in Washington, D.C. wissen das. Und auch die Wähler wissen es. Deshalb schimpfen so viele Politiker, dass der Kongress seinen Haushalt in Ordnung bringen solle, bevor es zu spät sei. Um ihr Engagement für die gute alte Haushaltsführung zu beweisen, führten die Demokraten unter Leitung der Sprecherin Nancy Pelosi (D-CA) 2018 die Umlagenfinanzierung (PAYGO) wieder ein. Unter PAYGO sind Darlehen zur Finanzierung neuer Ausgaben eigentlich verboten. So wird (TAB)S auf Besteuerung und Ausgaben (T)S reduziert, weshalb die Gesetzgeber unter enormem Druck stehen, neue Ausgaben durch Einnahmen aus neuen Steuern abzudecken.⁷

Ist das eine gute politische Strategie? Ist es gute Ökonomie? Auf jeden Fall klingt es nach einer vernünftigen Haushaltsmethode. Sie wurzelt jedoch in falschen Vorstellungen dazu, wie die Regierung tatsächlich Geld ausgibt. In Wirklichkeit ist es nämlich genau umgekehrt.

WIE DER WÄHRUNGSEMITTENT GELD AUSGIBT: S(TAB)

Weil es die vorherrschende Denkart ist, stellen sich die meisten von uns vermutlich eine Version des (TAB)S-Modells vor. Selbst dann, wenn wir uns nie mit den inneren Abläufen des Staatshaushalts auseinandergesetzt haben, glauben wir wahrscheinlich, dass der Staat auf unser Geld angewiesen ist, um seine Rechnungen bezahlen zu können. Vielleicht empfinden wir sogar einen gewissen Patriotismus, wenn wir jedes Jahr im April einen Scheck an die US-Finanzbehörde schicken, und sind stolz darauf, dass wir ein wenig dazu beigetragen haben, dass Sozialwohnungen gebaut, unsere Männer und Frauen in Uniform bezahlt und unsere Landwirte großzügig subventioniert werden. Leider habe ich jedoch schlechte Nachrichten für Sie, denn tatsächlich verhält es sich völlig anders. Falls Sie nicht bereits sitzen, sollten Sie das jetzt tun. Sind Sie bereit? Mit Ihren Steuern wird überhaupt nichts bezahlt, zumindest nicht auf Bundesebene. Die Regierung braucht unser Geld nicht. Wir brauchen ihr Geld. Wir sehen das Ganze völlig verkehrt!

Als ich dieser Darstellung der Funktionsweise von Steuern und Ausgaben zum ersten Mal begegnete, schreckte ich zurück. Es war 1997, und ich steckte mitten in einem PhD-Programm für Wirtschaft, als mir jemand ein kleines Buch mit dem Titel Soft Currency Economics zukommen ließ.⁸ Der Autor des Buches, Warren Mosler, war ein erfolgreicher Wall-Street-Investor, kein Ökonom, und in seinem Buch ging es darum, wie die Wirtschaftswissenschaft beinahe alles falsch verstand. Ich las es und war nicht überzeugt.

Mosler zufolge tätigt die Regierung zuerst Ausgaben und erhebt dann Steuern oder nimmt Darlehen auf. Diese Reihenfolge kehrt Thatchers Diktum komplett um und bringt die Gedächtnisstütze in eine neue Reihenfolge: S(TAB) – Ausgaben vor Steuern und Darlehen. Moslers Argumentation zufolge kommt es der Regierung gar nicht darauf an, dass Andere die TAB übernehmen, sie bringt ihre Währung einfach durch Ausgaben in Umlauf. Warren erkannte Dinge, die den meisten Ökonomen entgingen. Viele von uns hielten seine Ideen anfangs für völlig neuartig, doch die meisten davon waren es gar nicht. Sie waren nur uns neu. Tatsächlich finden sie sich in kanonischen Texten wie Adam Smiths Wohlstand der Nationen oder in John Maynard Keynes’ zweibändigem Klassiker, Vom Gelde (wo wir sie dann auch jeweils fanden). Schon vor langer Zeit waren Anthropologen, Soziologen, Philosophen und Andere zu ähnlichen Schlussfolgerungen zur Natur des Geldes und der Rolle von Steuern gekommen, doch die Ökonomie hinkte großteils hinterher.

Mosler gilt als Vater der MMT, weil er diese Ideen in den 1990er Jahren einigen von uns nahebrachte. Er sagt, er wisse nicht, wie er zu dieser Auffassung von Steuern und Staatsausgaben gelangt war, dass er jedoch nach jahrelanger Arbeitserfahrung auf den Finanzmärkten einfach darauf kam. Er war daran gewöhnt, in Soll und Haben zu denken, weil er mit Finanzinstrumenten gehandelt und zugesehen hatte, wie Geld zwischen Bankkonten hin und her überwiesen wurde. Eines Tages begann er, zu überlegen, wo all diese Dollars wohl ursprünglich herkamen. Er kam auf den Gedanken, dass die Regierung zuerst Dollars hinzufügen (gutschreiben) musste, bevor sie sie von uns abziehen (abbuchen) konnte. Also folgerte er, dass die Ausgaben zuerst dagewesen sein mussten, denn woher hätten wir sonst die für Steuerzahlungen benötigten Dollars bekommen? Auch wenn die Logik unfehlbar wirkte, war ich überzeugt, dass an der Geschichte etwas falsch sein musste. Wie auch nicht? Sie stellte mein gesamtes Wissen zu Geld, Steuern und Staatsausgaben auf den Kopf. Ich hatte bei weltbekannten Ökonomen an der Universität Cambridge Wirtschaftswissenschaften studiert und von keinem meiner Professoren jemals so etwas gehört. Tatsächlich deckten sich alle Modelle, die sie mich gelehrt hatten, mit Thatchers Diktum, dass Regierungen zuerst Steuern erheben oder Darlehen aufnehmen müssen, bevor sie Ausgaben tätigen können.⁹ Konnte es wirklich sein, dass fast alle unrecht hatten? Ich musste es herausfinden.

1998 besuchte ich Mosler in seinem Haus in West Palm Beach in Florida, wo ich stundenlang seinen Ausführungen zuhörte. Als erstes bezeichnete er den US-Dollar als „ein simples öffentliches Monopol“. Da die US-Regierung die einzige Quelle für Dollars ist, war es Unfug, zu glauben, dass Uncle Sam von uns anderen Dollars bekommen musste. Selbstverständlich konnte der Emittent des Dollar so viele Dollars haben, wie er nur wollte. „Die Regierung will keine Dollars“, erklärte Mosler. „Sie will etwas Anderes.“

„Was will sie denn?“, fragte ich.

„Sie will sich versorgen”, antwortete er. „Die Steuern sind nicht dazu da, um Geld zu beschaffen. Sie sind dazu da, damit die Menschen arbeiten und Dinge für die Regierung herstellen.“

„Was für Dinge?“, fragte ich.

„Ein Militär, ein Gerichtssystem, öffentliche Parks, Krankenhäuser, Straßen, Brücken. Solche Dinge eben.“

Damit die Bevölkerung all diese Arbeit leistet, erlegt ihr die Regierung Steuern, Gebühren, Strafzahlungen oder andere Verbindlichkeiten auf. Die Steuern sind dazu da, um eine Nachfrage nach der Währung der Regierung zu schaffen. Bevor Steuern bezahlt werden können, muss Arbeit verrichtet werden, um die Währung zu verdienen.

Mein Kopf drehte sich. Dann erzählte er mir eine Geschichte.

Mosler besaß ein wunderschönes Haus am Strand mit Swimmingpool und allem erdenklichen Luxus. Er hatte auch eine Familie, zu der zwei Kinder gehörten. Zur Veranschaulichung seines Arguments erzählte er mir, dass er sich einmal mit seinen zwei Kindern hingesetzt und ihnen erklärt habe, dass sie ihren Teil dazu beitragen mussten, um das Haus sauber und wohnlich zu halten. Er wollte, dass der Rasen gemäht, die Betten gemacht, das Geschirr gewaschen und die Autos geputzt wurden, und so weiter. Um sie für ihre Zeit zu entlohnen, bot er ihnen an, sie für ihre Arbeit zu bezahlen. Drei seiner Visitenkarten, wenn sie ihre Betten machten. Fünf fürs Geschirrwaschen. Zehn für ein geputztes Auto und fünfundzwanzig für Gartenarbeit. Aus Tagen wurden Wochen, und das Haus wurde zusehends unbewohnbar. Das Gras wuchs kniehoch. In der Spüle stapelten sich die Teller, und die Autos waren von der Meeresbrise mit Sand und Salz bedeckt. „Warum arbeitet ihr nicht?“, fragte Mosler die Kinder. „Ich habe euch doch gesagt, dass ich euch mit meinen Visitenkarten bezahle, wenn ihr im Haushalt helft.“ „Pa-paaa“, kam von den Kindern zurück. „Warum sollen wir denn für deine Visitenkarten arbeiten? Die sind doch nichts wert!“

Da hatte Mosler seine Erleuchtung. Die Kinder hatten keine Hausarbeit getan, weil sie seine Karten nicht brauchten. Also sagte er den Kindern, sie bräuchten überhaupt nichts zu tun. Er wollte lediglich, dass sie ihm jeden Monat dreißig seiner Visitenkarten zahlten. Wenn sie nicht zahlten, hätte das den Verlust von Privilegien zur Folge. Kein Fernsehen mehr, kein Bad im Swimmingpool oder Fahrten zum Einkaufszentrum. Es war ein Geniestreich. Mosler hatte eine „Steuer“ eingeführt, die nur mit seinem monogrammierten Papier bezahlt werden konnte. Jetzt waren die Karten etwas wert.

Innerhalb von Stunden wuselten die Kinder umher und brachten ihre Zimmer, die Küche und den Garten in Ordnung. Was zuvor eine wertlose rechteckige Visitenkarte gewesen war, wurde nun zum wertvollen Zahlungsmittel. Doch warum? Wie brachte Mosler die Kinder dazu, all diese Arbeiten zu verrichten, ohne sie dazu zu zwingen? Ganz einfach. Er brachte sie in eine Lage, in der sie seine „Währung“ verdienen mussten, um keinen Ärger zu bekommen. Jedes Mal, wenn die Kinder eine Aufgabe erledigten, erhielten sie dafür eine Quittung (eine Anzahl Visitenkarten) von ihrem Vater. Am Ende des Monats gaben die Kinder die Visitenkarten an ihren Vater zurück. Wie Mosler erklärte, brauchte er seine eigenen Visitenkarten eigentlich nicht wieder von seinen Kindern einzusammeln. „Was sollte ich denn mit meinen eigenen Karten?“, fragte er. Er hatte bereits bekommen, was er wollte – ein aufgeräumtes Haus! Warum machte er sich also die Mühe, die Karten von den Kindern zurückzunehmen? Warum überließ er sie ihnen nicht als Andenken? Der Grund dafür war einfach: Mosler sammelte die Karten ein, damit die Kinder sie im nächsten Monat wieder verdienen mussten. Er hatte ein wirksames Versorgungssystem geschaffen! Wobei wirksam in diesem Fall bedeutet, dass es sich stets aufs Neue wiederholt.

Mithilfe dieser Geschichte erläuterte Mosler einige Grundprinzipien der Art und Weise, wie sich Währungsemittenten tatsächlich selbst finanzieren. Steuern sind dazu da, eine Nachfrage nach der Währung der Regierung zu schaffen. Die Regierung kann die Währung als ihre ganz eigene Rechnungseinheit definieren – ein Dollar, ein Yen, ein Pfund, ein Peso – und dann ihrem ansonsten wertlosen Papier Wert verleihen, indem sie es zur Zahlung von Steuern und anderen Verbindlichkeiten verpflichtend macht. Wie Mosler scherzhaft anmerkt, „Steuern machen Müll zu Währung.“ Letzten Endes will eine währungsemittierende Regierung etwas Reales, nicht etwas Monetäres haben. Die Regierung will nicht unsere Steuergelder. Sie will unsere Zeit. Damit wir für den Staat etwas produzieren, lässt sich die Regierung Steuern oder andere Arten von Pflichtzahlungen einfallen. Das ist nicht die Erklärung, die man in den meisten Lehrbüchern zur Ökonomie findet, in denen lieber eine oberflächliche Geschichte erzählt wird, wonach Geld als Lösung für die Unannehmlichkeiten des Tauschhandels – den geldlosen Austausch von Waren – erfunden wurde. In dieser Geschichte ist Geld einfach ein zweckmäßiges Mittel, das auf natürliche Weise entstand, um den Handel effizienter zu gestalten. Zwar wird Studenten vermittelt, dass Tauschhandel früher sozusagen als natürlicher Zustand allgegenwärtig war, doch für die Gelehrten der Antike gab es wahrscheinlich kaum Belege dafür, dass sich Gesellschaften jemals um den Tauschhandel herum organisiert hätten.¹⁰

Die MMT lehnt die ahistorische Geschichte vom Tauschhandel ab und setzt stattdessen am Charta-lismus an, einem umfangreichen wissenschaftlichen Ansatz, der beweist, dass Steuern den Herrschern der Antike und frühen Nationalstaaten dazu dienten, um ihre eigenen Währungen einzuführen, welche dann erst später als Tauschmittel unter Privatpersonen in Umlauf kamen. Von Anfang an schafft die Steuerverbindlichkeit Menschen, die nach bezahlter Arbeit in der Währung der Regierung suchen (also Arbeitslosigkeit). Die Regierung (oder eine andere Autorität) bringt die Währung dann durch Ausgaben in Umlauf und ermöglicht den Menschen den Zugriff auf das Zahlungsmittel, das sie zur Bezahlung ihrer Verbindlichkeiten beim Staat benötigen. Natürlich können die Steuern erst bezahlt werden, wenn die Regierung ihr Zahlungsmittel bereitstellt. Als einfaches logisches Argument erklärte Mosler, dass die meisten von uns die Reihenfolge falsch verstanden. Nicht die Steuerzahler finanzieren die Regierung, sondern die Regierung finanziert die Steuerzahler.¹¹

Allmählich verstand ich es, zumindest theoretisch. Ich begann, die Regierung als Währungsmonopolisten zu betrachten. Moslers Argument brachte Kindheitserinnerungen zurück, als ich mit meiner Familie Monopoly spielte. Beim Nachdenken über die Spielregeln wurden mir die Parallelen noch klarer. Zunächst einmal kann erst gespielt werden, wenn es einen Bankhalter gibt. Die Spieler entrichten keinen Einsatz, um das Spiel zu beginnen. Das können sie nicht, weil sie es noch nicht haben. Die Währung muss zuerst emittiert werden, bevor sie erhältlich wird. Nach Auszahlung des Startgelds bewegen sich die Spieler um das Spielbrett und kaufen Immobilien, zahlen Miete, landen im Gefängnis oder ziehen eine Karte, die sie anweist, 50 Dollar an das Finanzamt zu zahlen. Jedes Mal, wenn ein Spieler erneut über „Los“ geht, bekommt er von der Person, die die Währung verwaltet, 200 Dollar ausgezahlt. Da die Spieler lediglich Nutzer der Währung sind, können sie pleite gehen, was sie auch tun. Dem Emittenten jedoch kann das Geld nie ausgehen. Tatsächlich besagen die offiziellen Spielregeln¹² wortwörtlich, „Die Bank geht niemals ‚bankrott‘. Der Bankhalter kann zusätzliches Geld herstellen, indem er die Werte auf kleine Zettel schreibt“ (meine Hervorhebung).

Ich dachte über diese Idee nach, auf Papier zu schreiben, um Geld herzustellen, als ich mit meinen eigenen Kindern das US Bureau of Engraving and Printing in Washington, D.C. besuchte. Wenn Sie noch nicht dort waren, kann ich es Ihnen nur wärmstens empfehlen. Es ist äußerst aufschlussreich. Für einen Besuch kann man sich auf der Website der Regierung anmelden: www.moneyfactory.gov. Dort geht es viel technischer zu als beim Monopoly, bei dem man Geld herstellt, indem man „auf kleine Zettel schreibt“, doch ist es im Grunde dasselbe. Es ist einer der Orte, an denen unser Währungsemittent die Währung herstellt.¹³ Eines der ersten Dinge, die mir auffielen, war ein riesiges Neon-schild hoch über den Gravieranlagen. Darauf stand: „Wir machen Geld nach alter Manier. Wir drucken es.“ Alle wollten ein Bild davon machen, doch fotografieren ist während des Besuchs nicht gestattet. Staunend sah die Menge zu, wie die Maschinen ungeschnittene Bogen von 10-Dollar-, 20-Dollar- und 50-Dollar-Scheinen ausspuckten. Dann sprach jemand aus, was wir alle dachten. „Ich wünschte, das könnte ich auch!“ Leider müssen wir die Herstellung jedoch dem US Bureau of Engraving and Printing überlassen, wenn wir nicht in einem orangen Overall enden wollen.

Diese Scheine machen einen Teil des Währungsvorrats der Vereinigten Staaten aus. Wie die alten, mit Pennys, 5- und 10-Cent-Stücken gefüllten Einmachgläser auf dem Regal Ihrer Großmutter bescheinigen, emittiert die Regierung auch US-Währung in Form von Münzen. Genauso, wie sich die Federal Reserve als die „ausstellende Behörde für alle Geldscheine der Federal Reserve“ bezeichnet, so bezeichnet sich die Prägeanstalt als den „einzigen Hersteller von Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel der Vereinigten Staaten“. Schließlich emittiert die Federal Reserve auch digitale Dollars, als Bankreserven bekannt.¹⁴ Diese kommen ausschließlich durch Tastenanschläge auf einem Computer zustande, der vom Fiskalagenten der Regierung, der Federal Reserve, gesteuert wird. Als die Banken der Wall Street Billionen von Dollars brauchten, um die Finanzkrise von 2008 zu überstehen, zauberte die Fed sie mühelos aus dem Nichts herbei, indem sie einfach eine Tastatur bei der Federal Reserve Bank in New York bediente.

Dem Normalbürger mag es so vorkommen, als benutze die Regierung tatsächlich die Geldscheine, die aus der Druckmaschine schießen, oder die Münzen, die aus der Prägemaschine purzeln, um ihre Rechnungen zu begleichen. Nachrichtenkanäle zeigen jedenfalls liebend gern, wie Geld in Massen produziert wird. Oft begleiten sie eine Reportage zu Staatsausgaben mit einem Video, in dem frisch gedruckte Geldscheine von der Druckerpresse ausgespuckt werden. Doch die Geldscheine und Münzen der Federal Reserve dienen hauptsächlich unserer Bequemlichkeit. Müsste die Bundesregierung die Firma Boeing für eine Flotte neuer Kampfjets mit einer riesigen Menge an materiellem Geld bezahlen, dann wäre das viel zu umständlich. So funktioniert es einfach nicht.

Anstatt wie beim Monopoly das Geld mit vollen Händen auszuzahlen, leistet die Bundesregierung die meisten ihrer Zahlungen so, wie ein Punkteverwalter beim Bridge Punkte vergibt. Mit der Ausnahme, dass keine Punkte auf einer Punktekarte vermerkt werden, sondern die Zahlungen einfach von jemandem bei der Federal Reserve in eine Tastatur eingetippt werden. Lassen Sie mich das erklären.

Nehmen wir zum Beispiel Militärausgaben. 2019 verabschiedeten das Repräsentantenhaus und der Senat ein Gesetz zur Aufstockung des Militärhaushalts und genehmigten 716 Mrd. US-Dollar, beinahe 80 Mrd. mehr, als der Kongress im Steuerjahr 2018 bewilligt hatte.¹⁵ Wie die Ausgaben finanziert werden sollten, stand überhaupt nicht zur Debatte. Niemand fragte, Woher sollen wir die zusätzlichen 80 Mrd. Dollar nehmen? Weder erhöhten die Gesetzgeber die Steuern, noch nahmen sie bei Sparern Darlehen über weitere 80 Mrd. Dollar auf, damit die Regierung die zusätzlichen Zahlungen leisten konnte. Stattdessen verpflichtete sich der Kongress dazu, Geld auszugeben, das er nicht besaß. Dank seiner besonderen Macht über den US-Dollar kann er das. Wenn der Kongress die Ausgaben bewilligt, erhalten mittelbewirtschaftende Stellen wie das Verteidigungsministerium die Genehmigung, Verträge mit Unternehmen wie Boeing, Lockheed Martin und anderen abzuschließen. Um sich mit F-35-Kampfjets zu versorgen, weist das US-Finanzamt seine Bank, die Federal Reserve, an, die Zahlung für sie zu leisten. Die Fed tut dies, indem sie die Zahlen auf Lockheeds Bankkonto erhöht. Der Kongress muss kein „Geld auftreiben“, um es ausgeben zu können. Er muss Stimmen auftreiben! Sobald er die nötigen Stimmen hat, kann er die Ausgaben bewilligen. Der Rest ist lediglich Buchhaltung. Wenn die Schecks abgeschickt werden, verrechnet die Federal Reserve die Zahlungen, indem sie dem Bankkonto des Verkäufers den entsprechenden Betrag an digitalen Dollars, Bankreserven genannt, gutschreibt.¹⁶ Das ist der Grund, warum die MMT die Fed manchmal als den Punkteverwalter des Dollar bezeichnet. Dem Punkteverwalter können nie die Punkte ausgehen.

Überlegen Sie einmal, woher die Punkte kommen, wenn Sie Karten spielen oder zu einem Basketball-Spiel gehen. Sie kommen nirgendwo her! Sie werden einfach von der Person ins Leben gerufen, die sie aufschreibt. Wenn einem Basketballspieler ein Wurf von der Drei-Punkte-Linie aus glückt, werden der Mannschaft drei Punkte gutgeschrieben. Greift der Anschreiber in einen Eimer und holt die drei Punkte dort heraus? Natürlich nicht! Tatsächlich hat der Anschreiber gar keine Punkte. Um den Dreipunkte-Wurf zu verzeichnen, erhöht der Anschreiber lediglich die Zahl, die dann auf der Anzeigetafel aufleuchtet. Nehmen wir jetzt einmal an, dass das Spiel überprüft wird und der Schiedsrichter entscheidet, dass die Wurfuhr abgelaufen war. Die Punkte werden abgezogen. Beachten Sie jedoch, dass das Stadion gar nichts zurücknimmt. Es werden einfach Punkte addiert und subtrahiert, so wie die Bundesregierung der Wirtschaft Dollars hinzufügt oder entzieht, wenn sie Ausgaben tätigt und Steuern einnimmt. Uncle Sam verliert keine Dollars, wenn er welche ausgibt, und er bekommt keine Dollars, wenn er Steuern erhebt. Deshalb widersprach der ehemalige Vorsitzende der Fed, Ben Bernanke, der Behauptung, dass die Dollars der Steuerzahler für die Rettung der Banken nach der Finanzkrise verwendet würden. „Die Banken haben Konten bei der Fed,“ erklärte er. „Wir benutzen nur den Computer, um die Kontostände zu erhöhen.“ Nicht die Steuerzahler retteten die Wall Street. Es war der Anschreiber.

Bernankes Bemerkung erinnert vielleicht einige von Ihnen an die beliebte Fernsehsendung Whose Line Is It Anyway? Der Moderator, Drew Carey, eröffnete jede Folge mit dem Spruch, „Eine Sendung, in der alles frei erfunden ist und die Punkte keine Rolle spielen.“ Es war Improvisationscomedy, so dass wirklich alles frei erfunden war. Im Verlauf der Show verlieh Carey imaginäre Punkte, je nachdem, wie lustig er und das Publikum die anderen Komiker fanden. Mit den Punkten konnte niemand etwas anfangen, so dass sie wirklich keine Rolle spielten. Die Punkte der Regierung jedoch spielen durchaus eine Rolle.

Zunächst einmal brauchen Sie und ich Dollars, um unsere Steuern zu bezahlen. Und weil Steuern (und der Tod) zum Leben einfach dazugehören, nimmt die Währung der Regierung eine zentrale Stellung in unserem Wirtschaftsleben ein. Nach Einführung einer durch Steuereinnahmen gedeckten Währung, wie es der US-Dollar ist, wird diese üblicherweise als Standardeinheit benutzt, um alles andere zu bewerten. Betreten Sie ein beliebiges Restaurant oder Einkaufszentrum in den Vereinigten Staaten, und Sie werden mit Sicherheit einen Verkäufer finden, der Dollars verdienen möchte. Betreten Sie ein Gerichtsgebäude, und Sie werden einen Richter vorfinden, der Schadensersatz in US-Dollar gewährt. Loggen Sie sich in Ihren Computer ein, um eine Pizza zu bestellen, und Sie müssen mit Dollars zahlen. Wir brauchen Dollars, und wir können sie nur an einem einzigen Ort bekommen, und zwar vom Währungsemittenten. Die Pizzeria und das Kaufhaus brauchen auch Dollars, denn schließlich müssen sie ebenfalls Steuern zahlen. Selbst Bundesstaaten und Lokalverwaltungen sind auf Dollars angewiesen, weil sie die Lehrer, Richterinnen, Feuerwehrleute und Polizeibeamtinnen bezahlen müssen, die alle in Dollars entlohnt werden wollen. Nur der Anschreiber ist anders. Uncle Sam braucht keine Dollars. Wenn er Steuern von uns erhebt, nimmt er uns lediglich ein paar Dollars weg. In Wirklichkeit bekommt er gar keine Dollars.

Es ist irritierend, ich weiß. Das ist unser erster Kopernikus-Moment. Es ist der Grund, warum ein Journalist der Financial Times die MMT als Autostereogramm bezeichnet hat.¹⁷ Sie wissen schon, eines dieser zweidimensionalen Bilder, die ziemlich unscheinbar aussehen, bis man den Blick auf eine bestimmte Art einstellt, sodass auf einmal das Bild hinter dem Bild sichtbar wird und eine kunstvolle Wüstenlandschaft oder ein Weißer Hai in 3-D erscheinen. Erkennt man erst einmal, dass im Mittelpunkt der Fähigkeit der Regierung, Ausgaben zu tätigen, nicht der Dollar des Steuerzahlers steht, dann verlagert sich das gesamte Steuer-Paradigma. Oder, wie es der Journalist ausdrückte, „Hat man es erst einmal kapiert, dann sieht man die Dinge nie mehr ganz so wie früher.“

WOZU DIE MÜHE MIT STEUERN UND DARLEHEN?

Wenn die Bundesregierung wirklich einfach so viele Dollars herstellen kann, wie sie nur möchte, warum macht sie sich dann überhaupt die Mühe mit Besteuerung und Darlehen? Warum schafft sie Steuern nicht gänzlich ab? Das Volk würde jubeln! Und wozu sich einen Dollar leihen, wenn man es gar nicht nötig hat? Wir könnten die Staatsschuld tilgen, wenn wir keine Darlehen mehr aufnähmen. Warum ersparen wir uns also nicht das ganze (TAB) und geben das Geld nur dazu aus, um unsere Probleme zu lösen? Das sind wichtige Fragen, die oft gestellt werden, wenn jemand erkennt, dass währungsemittierende Regierungen für ihre Ausgaben nicht auf Steuern oder Darlehen angewiesen sind.

2018 rief ein dreizehnjähriges Mädchen namens Amy aus Bristol in England bei den Moderatoren eines beliebten Podcast namens Planet Money mit folgendem Vorschlag an:

AMY: Ich hatte da eine Idee: Die drucken doch Geld, und statt es der Bank zu geben und die Inflation in die Höhe zu treiben, könnten sie es doch einfach für die öffentlichen Dienstleistungen benutzen. Und so wäre es viel einfacher. Und es wäre insgesamt echt gut, weil es doch so schwierig ist mit, also, weil doch die Steuern nicht für alle Schulen und Krankenhäuser reichen. Drum hab’ ich gedacht, vielleicht könnte das helfen. Also, danke fürs Zuhören. Okay, danke. Tschüss.

Kindermund tut Wahrheit kund, heißt es. Amy erkennt Probleme, die gelöst werden müssen. Unterfinanzierte Schulen und ein staatlicher Gesundheitsdienst, der dringend mehr Investitionen braucht. Sie hat auch miterlebt, wie die Bank of England ihre digitale Druckerpresse angekurbelt hat, um aus dem Nichts 435 Mrd. Pfund zu produzieren, als Teil ihres quantitativen Lockerungsprogramms nach der Finanzkrise. Für Amy liegt die Lösung auf der Hand – vergesst die Steuern und lasst die Druckerpresse nur für das Volk laufen!

Das Interesse der Podcast-Moderatoren war geweckt, und sie kontaktierten mich mit der folgenden Frage: Die Regierung kann Geld schaffen. Wozu sind dann Steuern gut? Warum muss mir die Regierung das Geld mit Steuern wegnehmen?¹⁸

Ich erklärte den Leuten von Planet Money, dass es für die MMT mindestens vier wichtige Gründe für Besteuerung gibt.¹⁹ Den ersten haben wir bereits besprochen. Durch Steuern kann sich die Regierung versorgen, ohne explizit Gewalt anwenden zu müssen. Wenn die britische Regierung von ihrer Bevölkerung nicht mehr verlangen würde, ihre steuerlichen Verpflichtungen mit britischen Pfund zu begleichen, dann könnte sie sich ziemlich bald nicht mehr versorgen. Weniger Menschen müssten Pfund verdienen, und für die Regierung würde es immer schwieriger, Lehrer, Krankenschwestern und so weiter zu finden, die bereit wären, im Austausch gegen die Währung zu arbeiten und Dinge zu produzieren.

Amy spricht den zweiten wichtigen Grund für Steuern an – die Inflation. Wenn die Regierung so handeln würde, wie Amy vorschlägt, und einfach jede Menge neues Geld ausgeben würde, ohne es der Bevölkerung durch Steuern zu nehmen, dann würde sie ein Inflationsproblem verursachen. Wie wir im nächsten Kapitel sehen werden, kommt es nicht auf das eigentliche Drucken von Geld an, sondern auf das Ausgeben von Geld. Wenn die Regierung die Ausgaben für Gesundheit und Bildung erhöhen möchte, muss sie uns anderen möglicherweise etwas Kaufkraft entziehen, damit ihre eigenen großzügigeren Aufwendungen die Preise nicht in die Höhe treiben. Eine Methode hierfür ist, höhere Staatsausgaben mit höheren Steuern zu kombinieren, so dass wir anderen ein wenig zurückstecken müssen und so mehr Raum für zusätzliche Staatsausgaben entsteht.²⁰ Dies kann beim Regulieren von Inflationsdruck helfen, indem man die Belastung der realen Produktionskapazität unserer Wirtschaft ausgleicht. Mehr als jede andere ökonomische Denkschule legt die MMT Wert auf die Entscheidung, wann Steuererhöhungen mit neuen Ausgaben einhergehen sollten, und welche Steuern dem Inflationsdruck am effektivsten entgegenwirken. Steuern unnötig anzuheben kann Steueranreize untergraben, und die Anhebung der falschen Steuern kann eine Nation anfällig für sich beschleunigende Inflation machen. Den Grund dafür erfahren wir im nächsten Kapitel.

Drittens können Regierungen mittels Steuern wirksam Einfluss auf die Verteilung von Vermögen und Einkommen nehmen. Steuersenkungen, wie sie die Republikaner 2017 verabschiedeten, können durch ihre Struktur die Kluft zwischen Reich und Arm vergrößern, indem sie großen Unternehmen und den Reichsten der Gesellschaft zu unerwarteten Gewinnen verhelfen. Heutzutage herrscht bei der Vermögens- und Einkommensverteilung mehr Ungleichheit als je zuvor in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Etwa die Hälfte des gesamten neuen Einkommens geht an das oberste 1 Prozent, und lediglich drei Familien besitzen gemeinsam mehr Vermögen als die untere Hälfte Amerikas. Eine so extreme Ballung von Vermögen und Einkommen schafft sowohl soziale als auch ökonomische Probleme. Zunächst einmal fällt es schwer, die Wirtschaft stark zu halten, wenn das meiste Einkommen an die dünnste, oberste Schicht der Bevölkerung geht, die einen Großteil ihres Einkommens spart (anstatt es auszugeben). Der Kapitalismus ist auf Verkäufe angewiesen. Man braucht eine sinnvolle Verteilung des Einkommens, damit Firmen genügend Kunden bekommen und gewinnbringend genug sind, um ausreichend Arbeitsplätze zu bieten, damit die Wirtschaft gut läuft. Extreme Ansammlungen von Vermögen haben zudem eine Korrosionswirkung auf unseren politischen Prozess und unsere Demokratie. Genauso, wie durch Steuersenkungen Ungleichheiten verstärkt werden können, so können Regierungen ihre Befugnis zur Besteuerung einsetzen, um diese gefährlichen Tendenzen umzukehren. Verstärkte Durchsetzung, das Schließen von Gesetzeslücken, höhere Steuersätze und die Einführung neuer Besteuerungsarten sind alles wichtige Hebel, mit denen die Regierung eine nachhaltigere Einkommens- und Vermögensverteilung erreichen kann. Daher sieht die MMT in Steuern ein wichtiges Mittel zur Behebung jahrzehntelanger Stagnation und zunehmender Ungleichheit.

Schließlich können Regierungen Steuern nutzen, um ein bestimmtes Verhalten zu fördern oder zu unterbinden. Um die öffentliche Gesundheit zu verbessern, den Klimawandel zu bekämpfen oder riskante Spekulationen auf den Finanzmärkten zu verhindern, können Regierungen eine Zigarettensteuer, eine Kohlesteuer oder eine Transaktionssteuer erheben. Ökonomen bezeichnen sie oft als Sündensteuern, weil sie die Menschen von schädlichen Aktivitäten abhalten sollen. Die MMT erkennt, dass jede Sündensteuer dazu dient, unerwünschtes Verhalten – das Rauchen, Luftverschmutzung oder übermäßige Spekulationen – zu unterbinden, und nicht etwa, um dem souveränen Währungsemittenten Geld zu beschaffen. Je effektiver die Steuer dem Verhalten entgegenwirkt, desto weniger nimmt die Regierung tatsächlich ein, da die Steuer nur solange gezahlt wird, wie das Verhalten andauert. Wenn eine Kohlesteuer erfolgreich alle CO2-Emissionen ausgemerzt hat, wird sie keinen Ertrag liefern, doch sie wird ihren wahren Zweck erfüllt haben. Umgekehrt können Steuern dazu dienen, Verhaltensweisen zu fördern. Beispielsweise kann die Regierung Steuernachlässe bieten, um die Menschen zum Kauf energieeffizienter Haushaltsgeräte oder elektrischer Fahrzeuge anzuregen.

Aus all diesen Gründen sind Steuern ein unverzichtbares politisches Werkzeug, das man nicht einfach weglassen kann, nur weil die Regierung ihre Währung selbst herstellen kann. Amy war jedoch eindeutig auf einer heißen Spur. Die meisten Regierungen, darunter auch ihre, geben routinemäßig mehr aus, als sie an Steuern einnehmen. Und das tun sie Jahr um Jahr, ohne dass ein Inflationsproblem entsteht. Tatsächlich versuchen viele der größten Wirtschaften der Welt aktiv, ihre Inflationsraten in die Höhe zu treiben. Warum geben sie dann nicht einfach mehr Geld aus, ohne sich die Mühe zu machen, die Steuern zu erhöhen? Und welchen Sinn hat es, Darlehen in der eigenen Währung aufzunehmen, wenn man die doch selbst herstellen kann? Diesen Fragen widmen wir uns weiter unten.

DIE ROLLE VON DARLEHEN IN DER MMT

Bevor ich mein eigenes Denken vom Haushaltsmodell (TAB)S auf das Währungsemittenten-Modell S(TAB) umgestellt hatte, konnte ich nicht klar erkennen, worum es bei Steuern und Darlehen wirklich ging. Diesen gedanklichen Schalter umzulegen war nicht einfach, und zunächst wehrte ich mich noch gegen Moslers Reihenfolge. Es fühlte sich nicht richtig an. Doch etwas daran ließ mir keine Ruhe. Ich bereitete mich auf den Beruf der Ökonomin vor, und es war mir wichtig, es richtig zu machen und nicht an der konventionellen Denkart festzuhalten, bloß weil die Lehrbücher entschieden hatten, dass der Steuerzahler im Zentrum des monetären Universums stand. Also machte ich mich auf die Suche nach Antworten.

Monatelang untersuchte ich die Staatsfinanzen bis ins letzte Detail. Ich brütete über offiziellen Dokumenten der Federal Reserve und des US-Finanzamts, las unzählige Bücher und Artikel zu geldpolitischen Transaktionen und sprach mit zahlreichen Regierungsexperten. Dann begann ich, zu schreiben. Ich gliederte meine Gedanken um eine einzige Frage herum: Finanzieren Steuern und Staatsanleihen die Staatsausgaben? Alles, was ich bisher gelernt hatte, legte nahe, dass dies ein sinnloses Unterfangen war. Alle „wussten“, dass Steuern und Darlehen zur Finanzierung von Staatsausgaben dienten. Ich dachte an das Zitat von Mark Twain – „Nicht das, was du weißt, bringt dich in Schwierigkeiten, sondern das, was du sicher zu wissen glaubst, obwohl es gar nicht wahr ist“ – und beschloss, unvoreingenommen zu bleiben. Als ich mit dem Schreiben begann, wusste ich ehrlich gesagt nicht, worauf es hinauslaufen würde. Ich war entschlossen, mich von der Forschung leiten zu lassen. 1998 veröffentlichte ich einen frühen Entwurf der Arbeit, und zwei Jahre später wurde eine erweiterte Version zu meiner ersten akademischen Veröffentlichung mit Peer-Review.²¹ Die Antwort auf die von mit gestellte Frage war nein.

Das Zusammenspiel ist nicht einfach zu durchschauen. Tatsächlich lassen sich die geldpolitischen Operationen der Regierung unmöglich in diskreter Zeit entschlüsseln. An einem beliebigen Tag sind buchstäblich Millionen von Teilen in Bewegung. Im Lauf des Jahres wickelt die Federal Reserve Zahlungen an das US-Finanzamt in Billionenhöhe ab. Jeden Monat schreiben Millionen Haushalte und Unternehmen Uncle Sam Schecks aus, und diese Zahlungen werden zwischen den Geschäftsbanken und der Federal Reserve verrechnet.²² Das Finanzamt, die Federal Reserve und die Primärhändler sprechen ab, wann Staatsanleihen versteigert, welcher Mix an Laufzeiten angeboten und wie viele Wertpapiere insgesamt bei jeder Auktion angeboten werden sollen. Das Ganze läuft wie ein perfekt choreographiertes Wasserballett ab. Ein Perpetuum mobile, das Steuerzahlungen, Staatsausgaben und Darlehen in perfektem Gleichklang verrechnet.

Mit bloßem Auge betrachtet kann es so wirken, als würde sich die Regierung von Steuerzahlern und Staatsanleihen-Käufern Dollars holen, weil sie diese Dollars braucht, um ihre Rechnungen zu begleichen. So gesehen besteht der Zweck von Steuern und Staatsanleihen in der Finanzierung von Staatsausgaben. So wollte es uns Thatcher mit dem Blick durch die Haushalts-Brille weismachen. Die MMT betrachtet die Vorgänge durch die Brille des Währungsemittenten. Die Regierung braucht unser Geld nicht. Ebenso wenig wie Steuern dazu da sind, um die Regierung mit ihrer eigenen Währung zu versorgen, dient die Versteigerung von US-Staatsanleihen – also die Aufnahme von Darlehen – nicht dazu, Dollars für Uncle Sam zu beschaffen.

Warum muss die Regierung dann Darlehen aufnehmen? Die Antwort ist, das muss sie gar nicht. Sie möchte den Menschen eine andere Art von Geld bieten, eine, die ein wenig Zinsen einbringt. Um es anders zu sagen, US-Staatsanleihen sind ganz einfach verzinsliche Dollars. Um solche verzinslichen Dollars von der Regierung zu kaufen, braucht man zuerst die Währung der Regierung. Die ersteren sollen ab jetzt „gelbe Dollars“ und die letzteren „grüne Dollars“ heißen. Wenn die Regierung mehr ausgibt, als sie von uns an Steuern einnimmt, dann sagen wir, dass die Regierung ein Steuerdefizit hat. Dieses Defizit erhöht das Angebot an „grünen Dollars“. Mehr als hundert Jahre lang hat die Regierung US-Staatsanleihen entsprechend der Höhe ihrer Staatsausgaben verkauft. Wenn die Regierung also 5 Billionen US-Dollar ausgibt, aber nur 4 Billionen Dollar an Steuern einnimmt, verkauft sie Staatsanleihen im Wert von 1 Billion Dollar. Was wir staatliche Kreditaufnahme nennen, ist nur Uncle Sam, der es den Menschen gestattet, grüne Dollars in verzinsliche gelbe Dollars zu verwandeln.

Die MMT zeigt, warum es falsch ist, die staatliche Kreditaufnahme durch die Haushalts-Brille zu betrachten. Wenn Sie und ich ein Darlehen aufnehmen, um ein Heim oder ein Auto zu kaufen, gehen wir nicht in eine Bank, überreichen der Sachbearbeiterin einen Stapel Geld und bitten dann darum, uns dieses Geld für den Kauf eines Hauses oder eines Autos leihen zu dürfen. Der Grund, warum wir uns das Geld leihen, ist, dass wir es nicht haben. Anders als ein Haushalt tätigt die Regierung zuerst Ausgaben und stellt so die Dollars zur Verfügung, die dann für den Kauf von Staatsanleihen verwendet werden können. Wie wir in Kapitel 3 sehen werden, tut sie das, um die Zinsraten zu stützen, und nicht, um Ausgaben zu finanzieren.

INNERHALB DER GRENZEN BLEIBEN

Wenn Sie den Unterschied zwischen dem Währungsemittenten und einem Währungsnutzer erst einmal verinnerlicht haben, werden Sie durch eine neue Brille hindurch allmählich erkennen, warum unser politischer Diskurs weitgehend kaputt ist. Von den Zwängen der Goldstandard-Welt befreit, sind die Vereinigten Staaten nun so flexibel, dass sie ihr Budget nicht wie einen Haushalt gestalten müssen, sondern es ganz in den Dienst ihrer Bevölkerung stellen können.

Um das zu erreichen, müssen wir uns von Thatchers Diktum befreien. Es bedeutet, dass wir uns des Mythos entledigen müssen, demzufolge die Regierung kein eigenes Geld besitzt, dass sie das benötigte Geld letztlich von uns, dem Steuerzahler, bekommen muss. Die MMT zeigt, dass es sich genau andersherum verhält. Rein finanziell gesehen kann es sich unsere Regierung leisten, alles zu kaufen, was in ihrer eigenen Währung erhältlich ist. Ihr kann niemals „das Geld ausgehen“, wie Präsident Obama einst behauptete.

Heißt das, dass es keine Grenzen gibt? Können wir uns den Wohlstand einfach herbeidrucken? Auf keinen Fall! Die MMT ist kein Gratisbuffet. Es gibt sehr reale Grenzen, und das Nichterkennen – und die Nichtbeachtung – dieser Grenzen kann großen Schaden verursachen. Bei der MMT geht es darum, die realen Grenzen von den selbst auferlegten Zwängen, gegen die wir durchaus etwas tun können, zu unterscheiden.

Es mag so aussehen, als würde der Kongress bereits uneingeschränkt Geld ausgeben. Die Vereinigten Staaten werden voraussichtlich Defizite in Billionenhöhe haben, und die öffentlichen Schulden haben beste Aussichten, von 16 Billionen US-Dollar im Jahr 2019 auf 28 Billionen US-Dollar im Jahr 2029 zu steigen. In vieler Hinsicht scheint es, als könne den Kongress nichts aufhalten. Technisch jedoch schon.

Der Kongress hat eine Reihe technischer Verfahren und Haushaltsvereinbarungen verabschiedet, die neue Bundesausgaben verlangsamen oder verhindern sollen. Sehen wir uns ein paar davon an. Als erstes gibt es, wie zuvor angemerkt, PAYGO, eine Vorschrift, die aktuell im Abgeordnetenhaus zum Einsatz kommt. PAYGO ist eine selbst auferlegte Bestimmung, die den Gesetzgebern die Bewilligung neuer Ausgaben erschwert. Angenommen, es sollen mehr Dollars in die Bildung fließen, dann werden für die Finanzierung dieses Ziels nicht nur mehr Stimmen gebraucht, sondern es muss auch der mit dem Gesetz verbundenen Steuererhöhung oder Ausgabenkürzung zugestimmt werden, die „dafür bezahlen“ soll. Unter PAYGO ist die Erhöhung des Defizits keine Option. Die Vorschrift soll den Kongress dazu zwingen, wie ein Haushalt zu budgetieren. Eine weitere selbst auferlegte Beschränkung, die Byrd-Regel, gilt im Senat. Unter der Byrd-Regel können Defizite steigen, dürfen jedoch das zehnjährige Haushaltsfenster nicht übersteigen. Drittens müssen sowohl das Abgeordnetenhaus als auch der Senat bei Behörden wie dem Congressional Budget Office oder dem Joint Committee on Taxation eine Budgetbewertung beantragen, bevor die Gesetzgeber überhaupt zu wichtigeren Gesetzen abstimmen können. Eine schlechte Bewertung durch eine dieser Behörden kann einen Gesetzesentwurf buchstäblich zum Stillstand bringen. Als letztes ist dem Kongress eine Schuldenobergrenze auferlegt, die dem zulässigen Gesamtbetrag der Staatsschulden ein gesetzliches Limit setzt.

Da all diese Beschränkungen vom Kongress auferlegt wurden, kann er sie auch alle wieder zurücknehmen oder aufheben.²³ Anders gesagt, sie sind nur verpflichtend, wenn der Kongress dies möchte. Der Kongress kann die Regeln ändern und tut dies auch oft. Beispielsweise hoben die Republikaner im Abgeordnetenhaus die PAYGO-Regel 2017 flugs auf, um ihre Steuerreform zu verabschieden. Um ihre Version des Gesetzes zu verabschieden, mussten die Republikaner im Senat um die Byrd-Regel herumkommen. Dafür gingen sie von einem äußerst optimistischen Wirtschaftswachstum aus²⁴ und legten das Ende der Einkommenssteuersenkungen für 2025 fest. All diese Manöver zusammengenommen ermöglichten es den Republikanern, sich um die Byrd-Regel herumzumogeln, indem sie „Beweise“ lieferten, dass die Steuersenkungen das Defizit außerhalb des zehnjährigen Haushaltsfensters nicht erhöhen würden. Und natürlich wurden wir alle Zeugen der wiederholten Dramen um die Verschuldungsgrenze. Theoretisch ist diese Grenze, die 1917 zum ersten Mal verfügt wurde, genau dazu da – um die Höhe der Staatsverschuldung zu begrenzen. In der Praxis haben die Gesetzgeber jede bevorstehende Verschuldungsgrenze zunehmend als politische Chance gesehen, um sich wichtig zu machen oder gesetzgeberische Zugeständnisse herauszuholen. Doch letzten Endes bringt der Kongress stets den Willen auf, eine Nichterfüllung durch Anheben der Grenze zu vermeiden. Seit der Einführung der Grenze hat er das etwa einhundert Mal getan.

Wenn sich der Kongress so oft selbst befreit, was sollen all diese nicht verpflichtenden Beschränkungen dann bezwecken? Warum schaffen wir PAYGO, die Byrd-Regel, die Verschuldungsgrenze und andere selbst auferlegte Kontrollmechanismen für Staatsausgaben nicht ab? Warum hören wir nicht auf, so zu tun, als müsste der Kongress wie ein Haushalt budgetieren? Die Wahrheit ist, dass die selbst auferlegten Beschränkungen für viele Gesetzgeber einen politischen Nutzen haben.

Zunächst einmal stehen Kongressmitglieder gewöhnlich unter Druck seitens der Wähler, die eine großzügigere Finanzierung von Gesundheitsversorgung, Bildung und so weiter verlangen. Die Haushaltsregeln bieten ihnen politischen Schutz. Anstatt erklären zu müssen, dass ihnen die Erhöhung von Pell-Grant-Stipendien, die finanzschwachen Studenten ein Studium ermöglichen, widerstrebt, können die Politiker ihren Wählern Empathie vorheucheln und gleichzeitig betonen, dass ihnen ja aufgrund des Defizits die Hände gebunden sind. Welche Ausrede hätten sie denn sonst für die Verweigerung von Unterstützung, wenn sie sich nicht hinter dem Defizit-Mythos verstecken könnten? Da ist es praktisch, wenn man einen Bösewicht hat.

Andere Kongressmitglieder suchen in den selbst auferlegten Beschränkungen politische Chancen. Aus den sprichwörtlichen Zitronen wollen sie Limonade machen. Anstatt sich für die Aufhebung der Beschränkungen einzusetzen, finden sie Wege, um ihre Ausgabenziele mit anderen politischen Zielen zu vereinen. Beispielsweise könnte ein progressiver Demokrat die PAYGO unterstützen, indem er eine Reihe neuer Steuern fordert, durch die die Reichen neue Hilfsprogramme für Familien mit niedrigem und mittlerem Einkommen „bezahlen“ sollen. Robin Hood war schließlich beim ganzen Volk beliebt.

UNSERE REALEN GRENZEN

Der Blick durch die MMT-Brille zeigt, dass die US-Regierung nichts mit einem Haushalt oder einem privaten Unternehmen gemeinsam hat. Der Hauptunterschied ist klar und unvermeidlich. Die Regierung emittiert die Währung (den US-Dollar), und alle anderen – Haushalte, private Unternehmen, Bundesstaaten, Kommunen und Ausländer – nutzen sie lediglich. Dadurch ist Uncle Sam uns allen mächtig überlegen. Uncle Sam muss sich nicht erst Dollars beschaffen, bevor er sie ausgeben kann. Wir anderen schon. Uncle Sam kann nicht vor einem wachsenden Schuldenberg stehen, den er nicht bezahlen kann. Wir anderen schon. Uncle Sam wird nie pleite gehen. Wir anderen unter Umständen schon.

Warum sagen wir also dem Kongress nicht, er soll einfach weiter Geld ausgeben, bis all unsere Probleme gelöst sind? Ja, wenn das nur so leicht wäre. Die Inflation, um die es in unserem nächsten Kapitel geht, ist eine echte Bedrohung. Um es klarzustellen, bei der MMT geht es nicht um die Beseitigung aller Limits. Sie ist kein Gratisbuffet. Es geht darum, unser gegenwärtiges System, das von Haushaltsergebnissen besessen ist, durch eines zu ersetzen, das menschliche Resultate in den Vordergrund stellt und gleichzeitig die Beschränkungen der realen Ressourcen unserer Wirtschaft anerkennt und respektiert. Anders gesagt, die MMT definiert die Bedeutung fiskalisch verantwortungsvoller Haushaltsführung neu. Frei nach dem politischen Strategen der Demokraten, James Carville (der während Bill Clintons Präsidentschaftskampagne 1992 den berühmten Ausspruch, „Es geht um die Wirtschaft, Dummkopf“, geprägt hatte), erklärt die MMT, „Es geht um die realen Ressourcen der Wirtschaft, Dummkopf!“ Wir sind eine Nation, die reich an realen Ressourcen ist – an Hochtechnologie, gut ausgebildeten Arbeitern, Fabriken, Maschinen, fruchtbarem Boden und einer Fülle an Rohstoffen. Wir können uns glücklich schätzen, dass wir von allen entscheidenden Dingen genug haben. Wir können eine Wirtschaft aufbauen, die allen ein gutes Leben ermöglicht. Wir müssen nur mit unseren realen Ressourcen haushalten.