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Philip Broistedt/Christian Hofmann (Hg.)
Planwirtschaft

© 2022 Promedia Druck- und Verlagsgesellschaft m.b.H., Wien
978-3-85371-900-8
(ISBN der gedruckten Ausgabe: 978-3-85371-504-8)
Der Promedia Verlag im Internet: www.mediashop.at www.verlag-promedia.de
Inhaltsverzeichnis
Philip Broistedt/Christian Hofmann: Einleitung
Kapitel 1: Arbeitszeitrechnung und die Assoziation der freien ProduzentInnen
Friedrich Engels: Herrn Eugen Dührings Umwälzung der Wissenschaft (1877)
Karl Marx: Kritik des Gothaer Programms (1875)
Helene Bauer: Geld, Sozialismus und Otto Neurath (1923)
Gruppe Internationaler Kommunisten (Holland): Grundprinzipien kommunistischer Produktion und Verteilung (1935)
Kapitel 2: Durch die Kriegswirtschaft zur Naturalwirtschaft
Otto Neurath: Wesen und Weg der Sozialisierung (1919)
Nikolaj Bucharin: Das Programm der Kommunisten (1919)
Alexander Schljapnikow: Die Organisation der Volkswirtschaft und die Aufgaben der Gewerkschaften (1920)
Kapitel 3: Planmäßige Anwendung des Wertgesetzes
Rudolf Hilferding: Die Aufgaben der Sozialdemokratie in der Republik (1927)
Wladimir Iljitsch Lenin: Die Neue Ökonomische Politik und die Aufgaben der Ausschüsse für politische und kulturelle Aufklärung (1921)
Autorenkollektiv sowjetischer Ökonomen: Der Charakter des Wirkens des Wertgesetzes im Sozialismus (1954)
Leo Trotzki: Verratene Revolution (1936)
Kapitel 4: Planwirtschaftsdebatte 2.0
Wolfgang Harich: Kommunismus ohne Wachstum (1975)
Rudolf Bahro: Die Alternative (1977)
Pat Devine: Demokratie und wirtschaftliche Planung (1988)
Paul Cockshott/Allin Cottrell: Alternativen aus dem Rechner (1993)
Über die Herausgeber
Philip Broistedt, geboren 1979, lebt in Berlin und arbeitet als Programmierer. Er beschäftigt sich mit Marx’scher Kapitalismuskritik und kommunistischer Arbeitszeitrechnung. Zusammen mit Christian Hofmann veröffentlichte er 2020 das Buch »Goodbye Kapital«. Er engagiert sich in verschiedensten linken Zusammenhängen und war zuletzt vor allem bei der Initiative »Deutsche Wohnen & Co enteignen« aktiv.
Christian Hofmann, geboren 1980, lebt in Leipzig und arbeitet im Bildungsbereich. Er publiziert in verschiedenen linken Zeitschriften und auf assoziation.info, oft zusammen mit Philip Broistedt. Er engagiert sich in der ökosozialistischen Strategiedebatte und Vernetzungsarbeit und an der Schnittstelle von Gewerkschaften und Ökologiebewegung.
Philip Broistedt/Christian Hofmann: Einleitung
Stellen wir uns endlich, zur Abwechslung, einen Verein freier Menschen vor, die mit gemeinschaftlichen Produktionsmitteln arbeiten und ihre vielen individuellen Arbeitskräfte selbstbewußt als eine gesellschaftliche Arbeitskraft verausgaben. […] Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bleiben hier durchsichtig einfach in der Produktion sowohl als in der Distribution.
Karl Marx
Nie vor der neuzeitlichen Geschichte sind eine Idee und eine Bewegung, die auf die Befreiung des Menschen ausgerichtet waren, bei dem Versuch der gesellschaftlichen Verwirklichung so nachhaltig, so tragisch und zugleich so jämmerlich unheroisch gescheitert.
Manfred Kossok 1
Mit dem Ende des 20. Jahrhunderts schien es ausgemacht: Der kapitalistische Markt hatte über die Planwirtschaft gesiegt. Die Versuche, mittels bewusster Planung von Produktion und Verteilung die kapitalistischen Länder »einzuholen und zu überholen«, waren gescheitert. Planwirtschaftliche Modelle galten als abgeschrieben, hatten sie sich doch als ökonomisch rückständig und ineffizient entpuppt und sich politisch als undemokratisch und repressiv erwiesen. Starker Zentralismus, uferlose Bürokratie und autoritäre Einparteienherrschaften schienen untrennbar mit der Idee des geplanten Wirtschaftens verbunden zu sein. Nicht nur die Sowjetunion und ihre osteuropäischen Satellitenstaaten, auch China, Vietnam, Nordkorea oder Kuba gaben oder geben ein sehr ähnliches Bild ab.
Allerdings verhallt in unserer Zeit das Hohelied des freien Marktes schneller, als von den Apologeten dieser Gesellschaft erhofft. Verschiedene Krisen, wie die Weltwirtschaftskrise 2008, erzwungene Migrations- und Fluchtbewegungen, zunehmende soziale Verwerfungen und Verelendungen und nicht zuletzt die ökologische Katastrophe und ihre dramatischen Auswirkungen auf die Lebensgrundlagen des Menschen, haben zu einer Krise in Permanenz geführt. Dieser ist mit marktwirtschaftlichen Methoden ganz offensichtlich nicht beizukommen. Und so werden zumindest die destruktiven Auswirkungen des Marktes langsam in einer breiteren Öffentlichkeit diskutiert. Die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer hat treffend festgehalten, dass »der Weg in den Untergang mit gut gemeinten, marktbasierten Instrumenten gepflastert« sei.2 Ulrike Herrmann, Wirtschaftsredakteurin der tageszeitung, hat bezüglich der Klimakrise bereits die aus der Not heraus geborene wirtschaftliche Lenkfunktion des englischen Staates während des Zweiten Weltkriegs zum Vorbild auserkoren, weil damals »die Produktionsziele staatlich vorgegeben« wurden.3 Und zwei der namhaftesten deutschen Klimaforscher, Stefan Rahmstorf und Hans Joachim Schellnhuber, sprachen in puncto notwendiger Entscheidungen zur Senkung von Treibhausgasemissionen bereits von »Reduktionsmaßnahmen, die sich eigentlich nur im Rahmen einer (globalen!) Kriegswirtschaft realisieren lassen«.4 Was die beiden noch als Schreckensszenario anführten, bekam beim schwedischen Humanökologen Andreas Malm eine positive Wendung. Trotzdem wurde auch er breit rezensiert, als er den Zusammenhang von Corona, Klimakrise und dem chronischen Ausnahmezustand darstellte und als Lösung den »Kriegskommunismus des 21. Jahrhunderts« propagierte.5 Ob bei den globalen CO2-Budgets, der Impfstoffproduktion oder der Bereitstellung von Atemschutzmasken: Immer öfter war zuletzt, nicht nur im angelsächsischen Raum, von Planwirtschaft, planning oder sogar Kommunismus die Rede.
Aber ist die Idee des geplanten Wirtschaftens nicht bereits krachend gescheitert? Sind Zentralismus und politische Repressalien eine logische Folgeerscheinung von geplantem Wirtschaften, wie die ständigen Verweise auf die Kriegswirtschaft nahelegen? Kann der Begriff der Planwirtschaft einfach mit Sozialismus oder Kommunismus in eins gesetzt werden? Und warum sollte ausgerechnet die Idee einer geplanten Wirtschaft die ökologische Katastrophe verhindern, wo doch auch die Planwirtschaft des real existierenden Sozialismus durch gigantische Umweltverschmutzungen auffiel?
Wer nach Alternativen zum zerstörerischen Kapitalismus Ausschau halten will, muss sich diesen berechtigten Fragen stellen. Trotz allem Unheil, welches zweifelsohne im Namen der Planwirtschaft im 20. Jahrhundert geschehen ist, kommt ernst gemeinte Kritik am Kapitalismus nicht um die Frage nach bewusster und planmäßiger gesellschaftlicher Produktion als Alternative herum. In diesem Buch haben wir deshalb 15 Texte aus über 150 Jahren zusammengestellt, die sich in der einen oder anderen Form auf gesellschaftlich planmäßige Produktion beziehen und in diesem Sinne unter dem Schlagwort Planwirtschaft zusammengefasst werden können.6
Die Texte sind in ihren Inhalten äußerst heterogen und repräsentieren vollkommen unterschiedliche politische Perspektiven und Programmatiken. Was sie eint, ist zumindest der selbstbehauptete Anspruch der versammelten AutorInnen, den kapitalistischen Markt überwinden und durch bewusste Planung ersetzen zu wollen. In diesem Sinne bezogen sich alle AutorInnen positiv auf das emanzipatorische Ziel einer kommunistischen Gesellschaft. Referenzpunkt aller Texte ist somit eine Planwirtschaft jenseits von Kapital- und Marktverhältnissen, die – zumindest langfristig – ohne Geld funktionieren sollte. Versuche der Vereinigung von Markt und Plan in einer »sozialistischen Marktwirtschaft« oder einem »Marktsozialismus« fanden bei der Textauswahl zu diesem Buch bewusst keine Berücksichtigung.7
Einleitend wollen wir an dieser Stelle diskutieren, welchen positiven und progressiven Gehalt eine geplante Wirtschaft haben könnte. Dabei wollen wir die zentralen Widersprüche der kapitalistischen Produktionsweise darlegen, die eine Planwirtschaft überwinden sollte. Auch auf die Verweise von Karl Marx bezüglich bewusster kommunistischer Produktionsweise, also gesellschaftlich-genossenschaftlicher Produktion und Verteilung, werden wir dabei eingehen. Im Anschluss wird ein Blick auf die Geschichte der Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts geworfen, um uns zuletzt damit zu beschäftigen, inwiefern die Entwicklung der Produktivkräfte der letzten Jahrzehnte die Diskussion um genossenschaftlich-gesellschaftliche Planung beeinflusst. Unsere Einleitung schließt mit einer Einführung und Kontextualisierung der ausgewählten Texte.
I. Die Arbeitszeitrechnung und der »Verein freier Menschen«
Der Kapitalismus war in seiner Geschichte umwälzend und hat sowohl technisch als auch gesellschaftlich für Fortschritte gesorgt, die man heute nicht missen möchte. Aber seine Vorzüge schlagen um und werden zum Hemmschuh weiterer Entwicklung. Mehr noch, wer die Fakten zur Klimakrise und dem Massenaussterben ernst nimmt, wird gewahr, wie die Menschheit in die Katastrophe schlittert und trotz aller technischen Innovationen dabei hilflos zusieht. Ob die eigentlichen Wirtschaftskrisen oder die sozialen und ökologischen Krisen, die Triebkraft hinter ihnen ist ein Wirtschaftssystem, dessen Strukturen Profit und stetiges Wachstum voraussetzen. Die Strukturen der kapitalistischen Produktionsweise verlangen, dass Ziel und Maß der Produktion alleine im Mehr am Kapital, dem Profit, bestehen kann. Hier liegen die Wurzeln für den dieser Gesellschaft inhärenten Wachstumszwang und des Zur-Ware-Werdens von allem, jeder und jedem. Das grenzenlose Wachstum steht dabei mehr und mehr im Widerspruch zu den endlichen Lebensgrundlagen auf diesem Planeten. Ein »grüner Kapitalismus« oder ein »Green New Deal« helfen aus diesem grundsätzlichen Dilemma nicht heraus. Auch »Postwachstum« oder »Degrowth« werden auf dieser Grundlage fromme Wünsche bleiben müssen, eben weil sie den Zwang, immer mehr und immer billiger produzieren zu müssen, nicht bändigen können. Jedes Unternehmen, sprich jedes Kapital – mögen die hinter ihm stehenden Menschen, seine Waren und Dienstleistungen nun ehrbar sein oder nicht – muss danach streben, Profit zu erwirtschaften. Das Hamsterrad der Profitmaximierung prägt mittlerweile die gesamte Gesellschaft, die ebenfalls einer stetigen Beschleunigung ausgesetzt ist. Der Zwang, immer günstiger zu produzieren, führt geradewegs zur grenzenlosen Ausbeutung von Mensch und Natur. Dabei tun sich sonderbare Widersprüche auf: Krisen entstehen, weil zu viele Waren, zu viel an Reichtum produziert wurde, der vielleicht dringend gebraucht wird, aber keine zahlungskräftige Nachfrage findet. Während die einen immer länger, schneller und mehr arbeiten müssen, verharren andere in Arbeitslosigkeit. Obwohl die Grenzen der Stabilität und Belastbarkeit des Erdsystems, die planetaren Grenzen, längst erkannt und bestimmt sind, ist der Raubbau an der Natur nicht zu stoppen und die Menschheit untergräbt ihre eigenen Lebensgrundlagen.8
Dabei wären diese Widersprüche leicht zu beseitigen: Statt profitgetriebener Überproduktionskrisen könnte die Gesellschaft genauso viele Güter produzieren, wie nützlich sind und gebraucht werden. Produktivere Maschinen würden so eingesetzt, dass alle Menschen weniger arbeiten müssten oder aber qualitativ und ökologisch nachhaltigere Produkte in derselben Zeit produzieren. Naturwissenschaftliche Erkenntnisse, gerade bezüglich der planetaren Belastungsgrenzen, könnten die Grundlage jeglichen Produktionsprozesses sein. Was einfach und logisch klingt, ist auf dem Boden dieser Gesellschaft nicht umsetzbar, schließlich bedürfte es dazu gesamtgesellschaftlich abgestimmter Produktions- und Reproduktionspläne.
Natürlich gibt es auch heute schon Pläne und Planung in der Produktion. Die Planung endet allerdings unter den aktuellen Bedingungen dort, wo der Konzern endet. Das heißt auch, dass »externe Kosten« und »externer Nutzen« nicht mit kalkuliert bzw. berücksichtigt werden. Da jedes Unternehmen darauf setzt, maximalen Profit zu erwirtschaften, muss es den genauen Bedarf der Menschen gar nicht kennen. Es wird nur zahlungsfähiges Bedürfnis beachten können und darauf setzen, die Konkurrenz mittels Preiskampf, Werbung und Marketing zu übertrumpfen, auch auf die Gefahr der Überproduktion. Eine gesamtgesellschaftliche Planung kann es deshalb unter den privatwirtschaftlichen Eigentumsverhältnissen nicht geben. Man kann nur das verplanen, über das man zumindest verfügen kann. Erst wenn die Gesellschaft sich der Produktionsmittel bemächtigt, kann es auch eine gesamtgesellschaftliche Rechnungsführung und Planung geben. Mit dieser vermag man die Produktion insgesamt auf die Bedürfnisbefriedigung umzustellen. Auch der dringend notwendige ökologische Um- und Rückbau der Industrie müsste alle Produktionskapazitäten miteinbeziehen und diese bewusst berechnet im Interesse der Menschen neu justieren. Aber die privaten Eigentumstitel, der Privatbesitz an den Produktionsmitteln, verhindern rationales gesellschaftliches Planen. Solange diese bestehen, kann auch der Zwang zum Wachstum nicht unterbunden werden, auf Dauer gesehen kann man ihn nicht einmal nachhaltig regulieren. Der Wachstumszwang ist keine nebensächliche Erscheinung der kapitalistischen Produktionsweise, sondern steckt konstitutiv im Kapital und damit letztlich in Geld, Wert und Ware.
Die Arbeitszeit bestimmt heute den Wert der Produkte und das Wertgesetz regelt damit unbewusst für die Beteiligten die gesamte Produktion. Auch wenn der Wert oberflächlich betrachtet als natürliche Eigenschaft der Waren erscheint, so löst er sich bei der Analyse in Arbeit auf.9 Die geleistete Arbeitszeit würde auch in geplanter gesellschaftlich-genossenschaftlicher Produktion eine Schlüsselrolle spielen müssen. Maßgeblich wäre, dass die Arbeit bereits vor der Produktion unmittelbar gesellschaftlich wäre. Statt über den Umweg von Wert und Markt könnte sie bei gesellschaftlichem Besitz der Produktionsmittel direkt gemessen werden und als grundlegende Rechnungsgröße für die Produktion dienen. In diesem Sinne wären die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bei einer gesamtgesellschaftlichen Arbeitszeitrechnung »durchsichtig einfach«. Während die über den Umweg des Marktes und der Ware-Geld-Beziehungen genommene Arbeitszeit die Gesellschaft unbewusst beherrscht, wäre die direkt gemessene Arbeitszeit die Grundlage bewusster Planung. Eine zweite und untergeordnete Frage ist die nach der Verteilung der produzierten Güter. Auch hier könnte, zumindest vorübergehend, die individuell geleistete Arbeitszeit eine wichtige Rolle spielen, wenn Arbeitszeitkonten an die Stelle des Geldes treten würden.10
Eine solche bewusst geplante Arbeitszeitrechnung stellt beim heutigen Stand der gesellschaftlichen Entwicklung kein Problem dar. Ideengeschichtlich kann man sie bereits bei Karl Marx finden, bei dem sie die Konsequenz seiner Analyse der kapitalistischen Produktionsweise markiert. In seinem Hauptwerk, dem »Kapital«, stellt er in einer Passage den Vergleich an zwischen der seinerzeitigen mit einer nachkapitalistischen Gesellschaft: »Nur zur Parallele mit der Warenproduktion setzen wir voraus, der Anteil jedes Produzenten an den Lebensmitteln sei bestimmt durch seine Arbeitszeit. Die Arbeitszeit würde also eine doppelte Rolle spielen. Ihre gesellschaftlich planmäßige Verteilung regelt die richtige Proportion der verschiednen Arbeitsfunktionen zu den verschiednen Bedürfnissen. Andrerseits dient die Arbeitszeit zugleich als Maß des individuellen Anteils des Produzenten an der Gemeinarbeit und daher auch an dem individuell verzehrbaren Teil des Gemeinprodukts. Die gesellschaftlichen Beziehungen der Menschen zu ihren Arbeiten und ihren Arbeitsprodukten bleiben hier durchsichtig einfach in der Produktion sowohl als in der Distribution.«11
Im ersten Kapitel haben wir Texte zusammengestellt, die die Arbeitszeit als Dreh- und Angelpunkt einer möglichen kommunistischen Planung theoretisieren. Eine solche Arbeitszeitrechnung spielte in Theorie und Praxis des real existierenden Sozialismus keine Rolle, weshalb diese Texte rein theoretischer Natur sind. Die Gruppe Internationaler Kommunisten Holland (GIK) konnte ihre Theorie allerdings schon in Abgrenzung zur Praxis der Sowjetunion der 1920er-Jahre formulieren. Gegen diese führte sie die Arbeitszeitrechnung ins Feld: Dabei ist diese »Durchführung der Arbeitsstunde als Maßstab« nichts, was den Menschen von oben aufgesetzt oder verordnet werden könnte, sondern funktioniert nur, wenn ArbeiterInnen dies selbsttätig akzeptieren und sich als »Assoziationen von freien und gleichen ProduzentInnen« zusammenschließen. Auch Marx hatte schon darauf hingewiesen, dass es in einer kommunistischen Gesellschaft darum gehen müsse, die »vielen individuellen Arbeitskräfte selbstbewußt als eine gesellschaftliche Arbeitskraft« zu verausgaben und ihren Zusammenschluss nicht zufällig einen »Verein freier Menschen« genannt.12 Die Durchführung der Arbeitszeitrechnung steht also in einem untrennbaren Zusammenhang zur freien und selbstständigen politischen Konstitution der Menschen. In der Planwirtschaft des real existierenden Sozialismus war das Gegenteil der Fall, weshalb wir diesen auch synonym als Staatssozialismus bezeichnen.
Die Idee, die Menschen mögen sich die Produktionsmittel aneignen, sich politisch als freie und gleiche Wesen assoziieren, um auf dieser Grundlage ihre individuellen Arbeitszeiten als eine gemeinschaftliche planen zu können, wurde nicht im luftleeren Raum geboren, sondern hatte ihrerseits große gesellschaftliche Voraussetzungen. Erst die »Doppelrevolution«, die »Einheit von politisch-sozialer Umwälzung (ausgehend von der Französischen Revolution) und ökonomisch-technologischer Revolution (Zentrum England)«13 schuf den Boden für die Theorie von der Emanzipation des Menschen im Kommunismus. Die Entwicklung der Produktivkräfte hatte dazu geführt, dass in der modernen Industrie immer mehr Menschen ohne eigene Produktionsmittel arbeiteten und dabei direkt gesellschaftlicher Produktion nachgingen. Dies war die Grundlage für das Postulat, die Gesellschaft als Ganze müsse über diese Produktionsmittel bestimmen und auch über das gesellschaftlich produzierte Produkt verfügen. Die Produktivität der Arbeit sollte dabei einen Entwicklungsstand erreicht haben, der ein deutliches Mehrprodukt über die eigene Subsistenz gewährleisten könne. Marx und Engels stellten einmal in derben Worten fest, dass dies die Voraussetzung für den Kommunismus sei, weil andernfalls »nur der Mangel verallgemeinert, also mit der Notdurft auch der Streit um das Notwendige wieder beginnen und die ganze alte Scheiße sich herstellen müsste«.14 Entwickelte Produktivkräfte als Voraussetzung der menschlichen Emanzipation beschreibt hier allerdings nicht nur den Entwicklungsstand der modernen Industrie, sondern auch die gesellschaftlich politische Dimension, die »geistigen Voraussetzungen«. Der gemeinschaftliche Produktionsplan hat schließlich die Selbsttätigkeit und Autonomie der Einzelnen zur Voraussetzung, die sich aus freien Stücken assoziieren, um einen gesellschaftlichen Produktionsplan aufzustellen und umzusetzen. Ebenso wie ein gewisser Entwicklungsstand der Produktionsmittel und der Möglichkeiten der Produktion materiellen Reichtums, sind somit auch das moderne Demokratie-, Gleichheits- und Rechtsverständnis, die bürgerlichen Menschenrechte und die Aufklärung, Voraussetzung für assoziierte Produktion nach Plan. Die soziale Emanzipation setzt die »bürgerliche Emanzipation« voraus, um sie dann ihrerseits weiterzuentwickeln und auf höherer Stufenleiter zu entfalten.
II. Die Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts
Der Staatssozialismus lieferte ein trauriges Abbild der kommunistischen Theorie. Nicht der Gesellschaft gehörten die Produktionsmittel, sondern dem Staat. Nicht die Gesellschaft plante, sondern staatliche Behörden. Sämtliche Planung war von oben herab nach einem (Fünfjahres)Plan konzipiert. Die Gesellschaften waren nicht frei, sondern wurden autoritär von der alles dominierenden Staatspartei bzw. deren Führung beherrscht. Die Grundlage der Planung war nicht die Arbeitszeit, sondern eine krude Mischung aus naturalwirtschaftlicher Planung mit vielen und tendenziell wachsenden Konzessionen an Wert- und Marktverhältnisse.
An dieser Stelle kann nicht geklärt werden, welchen politökonomischen Charakter die Gesellschaften des Staatssozialismus hatten.15 Spätestens seit Beginn der 1990er-Jahre dominierten die Wertverhältnisse, die in den Jahrzehnten zuvor von einem mächtigen Staatsapparat und dessen Wirtschaftsplanern mal mehr, mal weniger im Zaum gehalten wurden. Die staatlichen Pläne waren zentrales Moment der Ökonomie, weshalb es gerechtfertigt ist, von Planwirtschaft zu sprechen. Ideologisch beriefen sich die herrschenden Parteien dabei auf Versatzstücke aus den Werken von Marx und Engels sowie zentrale Gedanken von Lenin, die als Marxismus-Leninismus zur offiziellen Staatsdoktrin erhoben wurden. Im Rahmen dieses Katechismus gaben die Staatsparteien an, als Fernziel die herrschaftsfreie, klassenlose kommunistische Gesellschaft anzustreben, in welcher jeder Mensch »nach seinen Fähigkeiten arbeiten« und ohne Zahlungsmittel nach »seinen Bedürfnissen« bekommen sollte. Der tatsächlich erreichte Entwicklungsstand wurde als Sozialismus bezeichnet, welcher die erste Stufe zum Kommunismus darstellen sollte. Die staatliche Dominanz, die autoritären Formen der politischen Herrschaft und die Existenz von Wert und Geld als Rechen- und Zirkulationsmittel wurden damit gerechtfertigt, dass man sich erst auf dem Weg zum Kommunismus wähnte. In einer fernen Zukunft sollten diese Elemente verschwinden.
Die Form der Planwirtschaft, wie das 20. Jahrhundert sie gesehen hat, stammt aus der Sowjetunion, wo sie sich im Laufe von bitteren Kämpfen in den ersten beiden Jahrzehnten nach der Oktoberrevolution herausbildete. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde sie mit geringer Flexibilität auf die osteuropäischen Länder übertragen. Doch auch in den Ländern, in denen die kommunistischen Parteien nicht durch die Rote Armee an die Macht gehievt wurden, sondern diese aus eigener Kraft eroberten, orientierte man sich sehr stark am sowjetischen Vorbild. Dies gilt für China, Vietnam, Kuba und, mit gewissen Abstrichen, Jugoslawien. Trotz aller Unterschiede im Detail waren die Grundsätze der Planung gleich. Wir werden deshalb bezüglich des Staatssozialismus ausschließlich die Sowjetunion behandeln, wo das Planwirtschaftsmodell des 20. Jahrhunderts originär entstand. Bei der Betrachtung des geplanten Wirtschaftens fallen dabei zwei Phasen auf. In einer ersten, kurzen Phase, die im Nachhinein den Namen Kriegskommunismus erhielt, wurde der Versuch unternommen, den Handel zu verbieten und die Produktion direkt auf den Bedarf auszurichten. Als dieser Ansturm auf den Kommunismus 1921 im Desaster endete, wurde mit der Neuen Ökonomischen Politik (NÖP) zunächst der Warenhandel wieder zugelassen. Ende der 1920er-Jahre wurden dann die ersten Fünfjahrespläne ausgearbeitet. Nach riesigen Erfolgen und dem Export des sowjetischen Planungsmodells nach dem Zweiten Weltkrieg geriet dieses in Stagnation.
Kennzeichnend für den Staatssozialismus war, dass er mit Blick auf den Weltmarkt ein »peripheres Phänomen« blieb, ein »Aufstand der Peripherie gegen das Zentrum«.16 Natürlich war den Bolschewiki klar, dass das kriegsgeschundene kleinbürgerlich-bäuerliche Russland des Jahres 1917 denkbar ungünstige Voraussetzungen dafür bot, eine kommunistische Umwälzung durchzuführen. Worum es ihnen bei der Machteroberung ging, brachte Lenin 1917 klar zum Ausdruck: »Russland ist ein Bauernland, eines der rückständigsten europäischen Länder. Der Sozialismus kann in Russland nicht sofort und unmittelbar siegen.« Allerdings gebe es die Chance, die bürgerlich-demokratische Revolution in Russland zur ersten Stufe, zum »Vorspiel der sozialistischen Weltrevolution« zu machen.«17 Es gelte, die Macht zu erobern und auszuharren, bis das Proletariat in Europa nachzieht. Mit dessen Unterstützung gedachte man das rückständige Russland umgestalten zu können.
a) Der Kriegskommunismus
Die Oktoberrevolution fand nicht unter kommunistischem Vorzeichen statt, sondern unter der Losung von »Brot, Land, Frieden«. Für die Mehrheit der Bevölkerung – mehr als 80 % – war sie zunächst eine Agrarrevolution. Die bäuerliche Bevölkerungsmehrheit hatte weder Interesse noch Ahnung von gesellschaftlicher Produktion. Sie betrieb im Wesentlichen Subsistenzwirtschaft und gewann ihre Lebensmittel kaum im Austausch mit der Gesellschaft. Die Bauern akzeptierten, dass die Bolschewiki die Führung übernahmen, da diese die einzige politische Kraft von Relevanz darstellten, die versprach, schnellstmöglich den Krieg zu beenden und die verhassten Gutsbesitzer zu enteignen. Nachdem der Sturz des Zaren nicht die erwünschten Ergebnisse brachte, begannen die Bauern aus der Armee zu desertieren und auf eigene Faust das Land unter sich aufzuteilen. Die Bolschewiki duldeten diese von der Bauernschaft selbst vorgenommene Verteilung. Die Oktoberrevolution war somit keine sozialistische, sondern eine Revolution zur Umverteilung des Grundbesitzes. Diese Besitzergreifung des Bodens durch die Bauern war unvereinbar mit der Idee von geplanter gesellschaftlicher Produktion auf Grundlage von gemeinschaftlichem Besitz an den Produktionsmitteln.18
Auch führenden Bolschewiki war dieser Widerspruch klar. »Die Revolution hatte auch deshalb leicht gesiegt, weil das Proletariat, das zum Kommunismus strebte, vom Bauerntum unterstützt wurde, das gegen die Gutsbesitzer marschierte. Aber dasselbe Bauerntum erweist sich in der Periode des Aufbaus der kommunistischen Produktionsverhältnisse als größter Hemmschuh«, hielt etwa Nikolaj Bucharin Ende 1919 fest.19 Den Widerspruch lösen sollte die sehnsüchtig erwartete Revolution in Europa. Derweil gab es in den russischen Städten eine spontane Bewegung der ArbeiterInnen, die ihre Betriebe enteigneten. Voller revolutionärer Euphorie begrüßten die russischen KommunistInnen diese Maßnahmen, auch wenn sie die Gefahren einer planlosen Enteignung durchaus sahen. Selbst Lenin, der der spontanen Bewegung zunächst eher skeptisch gegenüberstand, sprach ab Jahresende 1917 vom anstehenden »Übergang zum Sozialismus«. Die dafür notwendige »Rechnungsführung und Kontrolle« erhoffte er sich zu diesem Zeitpunkt als spontanes »Werk der Massen«.20 Das neue Programm, welches sich die Kommunistische Partei Russlands Anfang 1919 gab, wies noch ganz diese Handschrift auf.21
Der Kriegskommunismus war vor allem durch den erbittert geführten Bürgerkrieg geprägt. Die drakonischen Konfiskationen, allen voran die Ablieferungspflicht der Bauernschaft, machten die Grundlage aus für den Aufbau und Sieg der Roten Armee. Aber anders als spätere parteioffizielle Darstellungen glauben machen wollen, waren diese Maßnahmen nicht nur durch Krieg und Intervention aufgezwungen, sondern sollten den Weg in die Zukunft weisen. »Die Sowjetregierung hoffte und trachtete, die Reglementierungsmethoden auf direktem Wege zu einem Planwirtschaftssystem zu entwickeln, sowohl auf dem Gebiet der Verteilung wie der Produktion. Mit anderen Worten: vom ›Kriegskommunismus‹ gedachte sie allmählich, aber ohne das System zu verletzen, zum echten Kommunismus überzugehen.«22
Tatsächlich gab es in jenen Jahren in den Städten eine zentralisierte Produktion, »die in jedem Industriezweige im wesentlichen auf Grund des Produktionsplans für diesen Industriezweig geleitet wurde.«23 Es galten Arbeitszwang und verschiedenste Arbeitspflichten, für deren Umsetzung nach »Maßregeln des Klassenzwanges« die Gewerkschaften zu sorgen hatten.24 Das Hauptkomitee zur Durchführung der Arbeitspflicht sorgte zusätzlich für Massenmobilisierungen. Die galoppierende Inflation führte dazu, dass man von festen Preisen dazu überging, jede Bezahlung einzustellen. Zumindest in den großen Städten gab es zur Verteilung der Güter ein Kartensystem, Bezahlung in Naturalien, außerdem Speisehallen und allerhand kostenlose Dienstleistungen. Auf dem Land wurden alle über eine bestimmte Verbrauchsnorm hinausgehenden »Überschüsse« beschlagnahmt und der Handel verboten.
Leo Kritzman, ein führender Bolschewik dieser Tage, sprach »der alten Garde« seiner Genossen aus dem Herzen, wenn er am Kriegskommunismus die klare Tendenz zur »Vernichtung des Marktes, zur Vernichtung der Geld-, Waren- und Kreditverhältnisse, zur Vernichtung der Warenwirtschaft« positiv hervorhob.25 Zwei Grundzüge stellte er bezüglich der Ökonomik fest: »Sie war erstens eine Naturalwirtschaft, zweitens eine zentralisierte Wirtschaft.« Der stark zentralisierte und erzwungene Produktaustausch, der weitgehend ohne Geld abgewickelt wurde, schürte die Illusion, sich auf eine planmäßige gesellschaftliche Produktion zuzubewegen. Doch auch wenn wir den Zwangscharakter und die desaströsen Ergebnisse ausblenden, fällt sofort das Fehlen jeglicher Planmäßigkeit auf. Dies musste auch Kritzman zugeben.26 Zwar wurden in Parteiforen und allerlei Kommissionen große Pläne diskutiert, aber die objektive Lage war mit diesen nicht vereinbar. Die Pravda berichtete bereits im Winter 1920 von Verfall, Hunger, Epidemien und Tod und klagte: »Die Industrie ist zugrunde gerichtet.«27 Die einzige Möglichkeit für mehr gesellschaftlich geplante Arbeit wäre noch mehr Zwang gewesen, wie es die »Parteilinke« um Leo Trotzki mit dem Programm der »Militarisierung der Arbeit« verfocht. In der Praxis wurde allerdings ohnehin schon einer widerstrebenden Bauernschaft mit Waffengewalt so viel Getreide wie möglich abgepresst, wobei man im Gegenzug nichts mehr anzubieten hatte. Vor »die Wahl gestellt, entweder den Gutsherren das Land zu überlassen oder auf die Freiheit des Handels zu verzichten, wählte sie das zweite. Die Bauernschaft ging auf die verhaßte Forderung des Verbots des Handels, auf die Ablieferung der Überschüsse ein, wenn (und solange) das notwendig war, um ihr das Land zu sichern«.28 Mit dem Sieg im Bürgerkrieg entfiel dieser Grund und es kam zu massenhaften Bauernaufständen und der Rebellion von Kronstadt. Die Bolschewiki mussten den Kriegskommunismus Anfang 1921 aufgeben und die NÖP einführen. Damit entfiel die Ablieferungspflicht der Bauern, der Markt- und Geldverkehr wurde wieder legal und die städtische Industrie staatskapitalistisch reglementiert.
Im zweiten Kapitel des Buches haben wir Texte zusammengestellt, die stellvertretend für die Euphorie und Hoffnung der KommunistInnen in der Zeit des Kriegskommunismus stehen. Vor allem die Idee, man könne gesellschaftlich geplante Produktion und Verteilung ohne Recheneinheit durchführen, ist dabei augenfällig.
b) Die »planmäßige Anwendung des Wertgesetzes«
Da die von den Bolschewiki erhoffte Revolution in Europa ausblieb, sahen sie sich zunehmend auf sich allein gestellt. Die Hoffnung auf einen direkten Weg Richtung gesellschaftlich planmäßiger Produktion hatte sich zerschlagen und Lenin erklärte reumütig, das Programm der Bolschewiki wäre zwar »theoretisch richtig, aber praktisch unhaltbar«.29 Die russischen KommunistInnen hatten die politische Macht in einem Land erobert und behauptet, in welchem nach der eigenen Theorie die objektiven Voraussetzungen für eine kommunistische Umwälzung fehlten. In seinen letzten theoretischen Äußerungen ging Lenin noch einmal auf diesen Widerspruch ein und gelangte dabei zu folgendem Schluss: »Wenn zur Schaffung des Sozialismus ein bestimmtes Kulturniveau notwendig ist […], warum sollten wir also nicht damit anfangen, auf revolutionärem Wege die Voraussetzungen für dieses bestimmte Niveau zu erringen, und dann schon, auf der Grundlage der Arbeiter- und Bauernmacht und der Sowjetordnung, vorwärtsschreiten und die anderen Völker einholen.«30
Tatsächlich rückte die Hoffnung auf die baldige Revolution in Europa mehr und mehr in den Hintergrund und Lenins Nachfolger sprachen schon bald nach dessen Tod vom »Aufbau des Sozialismus in einem Land«, wobei das Wort »Aufbau« durchaus verriet, dass es zunächst einmal um gewisse Voraussetzungen gehen müsse. Das Gefühl der permanenten Bedrohung durch das »imperialistische Ausland« wurde ausschlaggebend für ein mit brachialer Gewalt durchgesetztes Programm der nachholenden Industrialisierung.31 Ab Ende der 1920er-Jahre bestand das erklärte Ziel darin, »in kürzester Zeit zumindest den Anschluß an das Produktivkraftniveau und damit auch an die ökonomische und militärische Potenz der Industrieländer« zu schaffen.32 Die Akkumulationsmittel für die beschleunigte Industrialisierung musste die Landwirtschaft liefern. Dazu leitete der Staat ab Ende der 1920er-Jahre eine Kollektivierungspolitik ein, bei der es zur »schlagartigen Enteignung von einigen zwanzig Millionen Kleinbauern« kam.33 Der erzwungene Zusammenschluss in großen Kollektivwirtschaften sollte in einer Flurbereinigung das Problem der Bodenzersplitterung lösen und zugleich dem Staat direkten Zugriff auf das Mehrprodukt der bäuerlichen Mehrheitsbevölkerung liefern. Diese »zweite Revolution« war von Hungersnöten und bürgerkriegsähnlichen Zuständen begleitet, verfehlte ihr Ziel aber dennoch nicht gänzlich. »[D]urch extreme Gewaltanwendung« gelang es, die Ablieferungen der Landwirtschaft »stark zu erhöhen«.34 Da die Produktivität der Kollektivwirtschaften anders als erhofft nicht stieg, gingen die erhöhten Abgaben direkt auf einen sinkenden Lebensstandard der Bauern zurück.
Auf Grundlage der Kollektivierung begann die Sowjetführung die forcierte Industrialisierung, die in der schnellstmöglichen »Produktionsmaximierung in ausgewählten Industriezweigen«, allen voran der Schwerindustrie bestand.35 Tatsächlich gelang in nur 2 Planjahrfünften ein Industrialisierungsprogramm, welches in Tempo und Umfang bis dahin keinen Vergleich kannte. Bereits 1940 nahm die Stahlproduktion mit ihrem Produktionsumfang »den ersten Platz in Europa und – den zweiten Platz in der Welt ein.«36 Mittels Planung, die allerdings massiv auf Gewalt als »außerökonomischer Potenz« setzte, war es gelungen, die Sowjetunion binnen kürzester Zeit aus einem Agrarland in eine Industrienation zu verwandeln, der es gelang, den Zweiten Weltkrieg zu gewinnen und kaum zehn Jahre später die erste Rakete ins Weltall zu schießen. Eine solche Entwicklung mit bewusstem Fokus auf die Entwicklung der Schwerindustrie hätte es auf Grundlage des Marktes kaum geben können. Die permanente direkte Gewalt war allerdings die Kehrseite der Erfolge und sollte nicht ausschließlich an den Namen Stalin geknüpft werden. Vielmehr setzte dieser seit den 1930er-Jahren das Programm um, welches die Parteilinke um Trotzki bereits im Bürgerkrieg gefordert hatte und durchaus eng mit den objektiven Entwicklungsmöglichkeiten verknüpft war.37
Wenn die sowjetische Verfassung 1936 verkündete, das Land habe den Sozialismus als niedere Phase des Kommunismus bereits erreicht, war dies sowohl in politisch-gesellschaftlicher wie in ökonomischer Hinsicht grotesk. Während Marx noch davon gesprochen hatte, dass im Kommunismus die »assoziierten Produzenten, diesen ihren Stoffwechsel mit der Natur rationell regeln, unter ihre gemeinschaftliche Kontrolle bringen«,38 war nun in vielerlei Hinsicht das genaue Gegenteil der Fall. »Die hohen Wachstumsraten der Industrieproduktion, die in den westlichen Ländern nicht ihresgleichen fanden, wurden zu einem großen Teil durch den Raubbau an den natürlichen und menschlichen Ressourcen erzielt.«39 Die einseitige Ausrichtung auf die Schwerindustrie prägte die Gesellschaft in fast jeder Hinsicht: »Der größte Teil der Bevölkerung lebte von Kohl und Kartoffeln, war in Lumpen gekleidet und hauste in Elendsquartieren. Während die höchstentwickelten Werkzeugmaschinenfabriken der UdSSR ebenso leistungsfähig waren wie die der USA, lagen die rückständigen Verbrauchsgüterindustrien um mindestens ein halbes Jahrhundert zurück.«40 Die ArbeiterInnen der Städte waren längst nicht mehr die klassenbewussten ProletarierInnen, die die Oktoberrevolution angeführt hatten. »Mehr als zwanzig Millionen Bauern wurden während der 30er Jahre in die Städte umgesiedelt. […] Sie wurden auf die Arbeit in der Fabrik abgerichtet und einem grausamen Drill und strenger Disziplin unterworfen. Sie waren es, die den Sowjetstädten das graue, elende, halbbarbarische Aussehen gaben.«41 Es ging also nicht ausschließlich um das Mehrprodukt der Bauernschaft. Auch die ArbeiterInnen in den Städten – der Anteil der Frauen an der Industriearbeiterschaft betrug Anfang der 1940er-Jahre über 40 % – bezahlten die »ursprüngliche sozialistische Akkumulation« mit sinkendem Lebensstandard, Konsumverzicht und einer Zwangsorganisation der Arbeit.
Weit davon entfernt, eine herrschaftsfreie Gesellschaft zu repräsentieren, gelang es dem sowjetischen Planungsmodell »die traditionelle Modernisierung in großem Umfang nachzuvollziehen und dabei Wachstumsraten weit über denen der westlichen Länder zu erreichen«.42 »Dieses Planungsmodell wurde in starkem Maße durch die Aufgaben der Industrialisierung eines zurückgebliebenen Landes in kurzer Zeit und durch die Mobilisierung der dazu erforderlichen Akkumulationsmittel auf Kosten der bäuerlichen Bevölkerungsmehrheit, eine hiermit verbundene extremen Zentralisierung wirtschaftlicher Entscheidungen sowie die dominierende Orientierung der Wirtschaftstätigkeit auf die extensive Vergrößerung der Produktion geprägt.«43 Das gesamte Planungsprogramm war auf diese Zielstellung zugeschnitten. Fünf Jahre standen dabei sowohl für die Umsetzbarkeit von neuen, industriellen Megaprojekten, als auch für einen Zeitraum, in dem landwirtschaftliche Durchschnittsernten erzielt werden sollten.44 Es ist kein Zufall, dass dieses Planungsmodell nur sehr wenig Ausstrahlungskraft auf die Lohnabhängigen in den entwickelten kapitalistischen Gesellschaften besaß, dafür allerdings um so mehr auf die antikolonialen Umwälzungen in peripheren Ländern, die sich vor ähnlichen Aufgabenstellungen sahen.
Nach den Umbrüchen und Katastrophen von Kollektivierung, Industrialisierung, Weltkrieg und Wiederaufbau verfestigte sich ein System der industriellen Planung und Steuerung, das – wenn auch mehrfach Reformen unterworfen – im Wesentlichen bis zum Ende der Sowjetunion Bestand hatte. Industrielle Produktionsmittel, waren dabei genauso wie die Banken und ein Großteil des Handels in Staatsbesitz, Preise wurden zentral festgelegt. Diese staatliche Kontrolle bildete die Grundlage der Fünfjahrespläne, die durch Perspektiv- und Jahrespläne ergänzt wurden. Hauptwerkzeuge der sowjetischen Planwirtschaft waren Materialbilanzen für Produktion, Verbrauch und Lagerbewegungen. Die Bilanzen konnten allerdings nur für einige hundert Produkte aufgestellt werden. Sie wurden auf Grundlage von Erfahrungswerten und den erwarteten technischen Fortschritten für die je folgenden Pläne fortgeschrieben. Der Planungsbehörde Gosplan fiel zumindest der Theorie nach die Aufgabe der zentralen Steuerung der gesamten Wirtschaft zu. Es handelte sich im Kern um eine Naturalplanung, die angesichts mehrerer Millionen Produkte aber nur einen sehr kleinen Teil von Grundstoffen berücksichtigen konnte. Dazu kamen eigene Pläne der verschiedenen Wirtschaftszweige: »Die Inputs, die im Bereich eines Ministeriums für die Verwendung eigener Unternehmen hergestellt werden, brauchen in den Allokationsplänen von Gosplan und Gossnap nicht berücksichtigt zu werden.«45 Der eine, von oben zentral erstellte Wirtschaftsplan, der sämtliche Daten enthalten sollte, blieb zwar das theoretische Ziel, war aber praktisch unmöglich zu erstellen.
Das Wertgesetz sowie Geld- und Marktbeziehungen ließen sich zu keinem Zeitpunkt aus dem sowjetischen System der wirtschaftlichen Planung wegdenken:46 Es existierte erst illegal, dann als Notlösung, theoretisch in der »planmäßigen Anwendung des Wertgesetzes« und zum Schluss in der Idee des Marktsozialismus. Herrschte Anfang der 1930er-Jahre noch die Meinung vor, die Geldwirtschaft würde bald verschwinden, wurde spätestens nach dem ersten Fünfjahresplan das Wirken des Wertgesetzes auch offiziell anerkannt, es sollte fortan planmäßig ausgenutzt werden. Ein Blick in die ökonomischen Lehrbücher zeigt die zentrale Bedeutung, die der »planmäßigen Anwendung des Wertgesetzes« beigemessen wurde. Dies kam nicht von ungefähr. Die »Ware-Geld-Beziehungen« waren schließlich trotz »Volkswirtschaftsplanung« und »Volkseigentum« als unverzichtbare gesellschaftliche Formen des Staatssozialismus allgemein anerkannt. Die unter kapitalistischen Bedingungen entstandene Kostenrechnung wurde nicht abgeschafft, sondern inhaltlich modifiziert, im Kern also beibehalten. Der Staatssozialismus operierte faktisch mit kapitalistischen Kostenbegriffen und Berechnungsmethoden.
So stellte sich in groben Umrissen das sowjetische Planungsmodell dar, das in ähnlicher Form auch in China und bei einigen weiteren antikolonialen Umwälzungen zum Tragen kam.47 In Osteuropa wurde es nach dem Zweiten Weltkrieg von oben oktroyiert, wobei es sich auch hier, mit Ausnahme der Tschechoslowakei und der DDR, um rückständige Agrarländer handelte. Die entscheidende Rolle fiel bei der Umgestaltung der osteuropäischen Länder der Roten Armee zu. Den Staaten wurde die in der Sowjetunion entwickelte Planung mit starkem Zentralismus, rigoroser Arbeitsgesetzgebung und einem Primat der Schwerindustrie verordnet. Auch in anderer Hinsicht stand man dem sowjetischen Beispiel in nichts nach: »Die langfristigen Pläne – in der Tschechoslowakei und in Bulgarien trat 1949, in Ungarn 1950, in Rumänien und der DDR 1951 ein Fünfjahrplan, in Polen 1950 ein Sechsjahrplan in Kraft – führten diese Politik fort, die der Bevölkerung ein hohes Maß an Konsumverzicht auferlegte.«48 Gerade in den geringer entwickelten Agrarländern ließen sich die Ergebnisse zunächst sehen. Aber wie auch in der Sowjetunion stockte die Entwicklung, sobald die großen Fabriken einmal standen, das rein quantitative Wachstum mehr oder weniger abgeschlossen war. Die Problematik machte sich bereits in den 1950er-Jahren bemerkbar: »Zwar wiesen die Planerfüllungsdaten kontinuierlich ein eindrucksvolles wirtschaftliches Wachstum aus, doch blieb die Qualität der Produkte weiterhin ungenügend, der technologische Fortschritt gering.«49
Die Maxime vom »Einholen und Überholen« wurde immer unrealistischer und verlor spätestens in den 1970er-Jahren jeglichen ernst zu nehmenden Gehalt. Bezüglich des Lebensstandards blieb der Staatssozialismus weit hinter seinem kapitalistischen Pendant zurück. Auch in Hinsicht auf die ökologischen Probleme, die ab den 1970er-Jahren global deutlich sichtbar wurden, hatte diese Form der Planwirtschaft wenig vorzuweisen.
Es zeigte sich deutlich, wie Marx einmal formulierte, dass die Entwicklung der Produktivkräfte die wichtigste Produktivkraft – den Menschen – miteinschließen muss. Im Bereich der menschlichen Entwicklung hatten die barbarischen Formen der nachholenden Industrialisierung ihre deutlichsten Auswirkungen. Nicht einmal die vorbürgerlichen Knechtschafts- und Abhängigkeitsverhältnisse konnten überwunden werden, die Menschen im Staatssozialismus blieben Untertanen. »Ökonomische Entwicklung impliziert jedoch qualitative Sprünge – und zwar nicht nur technologische, sondern vor allem auch arbeitsorganisatorische und kommunikative. An dieser Stelle also, als Produktionsbeziehungen tendenziell komplexer wurden und die Vorhersagbarkeit von Prozessen abnahm, scheiterten die zentralstaatlichen Planungsmechanismen.«50 Die Passivität der Menschen und die Machtlosigkeit der unteren Instanzen hatten den entscheidenden Anteil an der Ineffizienz des späten Staatssozialismus. Administrativ, als zentralstaatliche Top-Down-Planung, waren die immer komplexer werdenden Produktionsabläufe kaum noch zu bewältigen, was zu Inkonsistenzen führen musste. Wirtschaftsministerien, von denen es mehrere Dutzend gab, fungierten als »quasi-autonome Einheiten«, was zu einer Art »zentralisiertem Pluralismus« führte.51 Kritik und Eigeninitiative erwiesen sich als höchst riskant. Lieber kämpfte man mit Unter- oder Überproduktion, falschen Zuweisungen oder Anweisungen und Vernachlässigung der »Kostenoptimierung«. Die gesamtwirtschaftliche, überbetriebliche Effizienz, die in der Aufbauphase noch bestanden hatte und noch immer von den ökonomischen Lehrbüchern der Partei als großer Vorteil gepriesen wurden, konnte immer weniger realisiert werden.
Die Partei- und Staatsführungen reagierten letztlich mit immer denselben Mustern auf die ökonomischen und gesellschaftlichen Krisenerscheinungen: Mit Gewalt oder Reformen zugunsten des Marktes, wobei letztere oft ersterer folgten. In der Hoffnung, der Markt könne eine effizientere Ressourcenverteilung ermöglichen, blühten marktsozialistische Ideen.52 Dort, wo sie praktisch wurden, verstärkten sich meist die Nachteile beider Systeme gegenseitig. Ein Wechsel zwischen Reform und Restauration prägte deshalb die Wirtschaftspolitik des Staatssozialismus ab den 1950er-Jahren. Wenn es zu politischem Aufbegehren kam, wurde die Armee eingesetzt: In der DDR 1953, in Ungarn 1956 und der Tschechoslowakei 1968 rollten die Panzer. Im Nachgang ist es vor allem bezeichnend, wie unterschiedlich in Ost und West auf die globale Revolte von 1968 – den Ruf nach mehr Selbstbestimmung – reagiert wurde. Während dieser zumindest längerfristig für die kapitalistische Produktionsweise als Modernisierungsimpuls Niederschlag fand, reagierte der Staatssozialismus rein repressiv. Das Machtmonopol der Partei durfte nicht infrage gestellt werden. In Polen erschütterte im Sommer 1980 eine Streikwelle das Land, in deren Folge ab 1981 ein Militärrat die oberste Gewalt übernahm. Doch anders als in den Jahrzehnten zuvor blieb die Rote Armee bei den Massendemonstrationen, die 1989 in Polen und der DDR einsetzten, in ihren Kasernen. Das System, das zu keinem Zeitpunkt über gesellschaftliche Mehrheiten verfügt hatte, fiel daraufhin wie ein Kartenhaus in sich zusammen.
Die Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts wirkte als Entwicklungsdiktatur. Es gelang für einen kurzen Zeitraum und mit enormer Gewalteinwirkung über den Staat das Wertgesetz zu regulieren. Aber hinter dem Rücken der Planungsbehörden setzte es sich letztlich doch durch – ob nun als Schwarzmarkt oder als Marktreform. Am Ende siegte der Wert über den staatlichen Plan. Dies gilt auch für China – mit dem Unterschied, dass die KP dort die politische Macht behielt.53 Den Aufholrevolutionen gelang es zwar bei Produktionsmitteln und Produktionsumfang zur kapitalistischen Welt aufzuschließen, aber sie scheiterten an einer Entfaltung und Weiterentwicklung der Produktivkräfte. Die Parole vom »Einholen und Überholen« nahm das Scheitern bereits vorweg: Zwar nicht Akkumulation um der Akkumulation willen, wie im kapitalistischen System, aber Akkumulation, um mithalten zu können, war das Mantra, mit der die Planwirtschaft des Staatssozialismus eine rigorose Ausbeutung der Menschen und einen Raubbau an seinen Lebensgrundlagen betrieb. Nicht nur die Idee von der »freien Assoziation der ProduzentInnen« wurde dabei bis zur Unkenntlichkeit entstellt, sondern auch der Anspruch einer Planwirtschaft jenseits von Wert, Geld und Kapital. Ob es möglich gewesen wäre, von den Agrarrevolutionen und der nachholenden Industrialisierung zu einer gesamtgesellschaftlich geplanten Arbeitszeitrechnung überzugehen, kann bezweifelt werden, lässt sich im Nachhinein aber nicht mehr beantworten. Fakt ist, dass diese nirgends zum Tragen kam und von wenigen Ausnahmen abgesehen nicht einmal in Betracht gezogen wurde. Für das dritte Kapitel des Buches haben wir Texte ausgewählt, die eindeutig zeigen, dass die Planwirtschaft im 20. Jahrhundert nicht mehr den Anspruch hatte, den Wert aufzuheben. Vielmehr sollte der Staat für eine »planmäßige Anwendung des Wertgesetzes« Rechnung tragen.
III. Produktivkräfte, Destruktivkräfte und neue Herausforderungen für eine gesellschaftlich planmäßige Produktion
Nach den großen Umbrüchen Anfang der 1990er-Jahre nahm die Entwicklung des kapitalistischen Weltmarktes noch einmal in einem ungeheuren Tempo und in einer ungeahnten Qualität ihren Lauf. Die Welt erlebte ein massives Anwachsen internationaler Waren- und Kapitalströme sowie das Fallen von Grenzen und Handelsschranken. Auch die Produktion von Waren und Dienstleistungen wurde internationaler. »Neue technische Errungenschaften waren dafür ebenso eine Voraussetzung wie auch, in ihrer Weiterentwicklung und Verbreitung, eine Folge des Globalisierungsschubes. Man denke nur an die neuen Kommunikationstechniken durch Computer, neue Methoden der Datenverarbeitung und verbesserte Telekommunikation oder auch an den Transport«.54 Die Globalisierung erforderte dies alles, trieb die Entwicklung und Forschung in diesen Bereichen aber auch enorm voran. Dabei ließ der Weltmarkt den Menschen ganz neue Freiheiten und Horizonte entstehen, gerade bezüglich der gegenseitigen und oft internationalen Vernetzung und Kommunikation.
Doch kapitalistischer Fortschritt ist zweischneidig. Die sozialen und ökologischen Folgen der kapitalistischen Dynamik sind verheerend. Trotz der ungeheuren Produktion und Verschwendung von Reichtum müssen nach wie vor Millionen Menschen hungern und Milliarden mit dem Allernotwendigsten auskommen. Die oft beklagte Schere zwischen Arm und Reich geht dabei sowohl im internationalen Maßstab als auch in den einzelnen Gesellschaften immer weiter auseinander. Die Hilfsorganisation Oxfam berechnete, »dass das reichste Prozent der Weltbevölkerung 50,8 Prozent des weltweiten Vermögens besitzt – und damit mehr als die restlichen 99 Prozent zusammen.«55 Auch die Zerstörung der menschlichen Lebensgrundlagen hat mittlerweile eine neue Qualität erreicht und ist zu einer Existenzkrise für die Menschheit geworden. Verschärft werden die sozialökologischen Missstände dadurch, dass die kapitalistische Entwicklung nicht nur dynamisch verläuft, sondern krisenhaft: »Wirtschaftskrisen, die nicht, wie so oft behauptet, in externen Auslösern, sondern in eigenen Widersprüchen der Entwicklung ihre Ursache haben, begleiten den Kapitalismus seit seiner Entstehung. Aber waren die Krisen in ihren Auswirkungen früher meistens begrenzt, ziehen sie nun immer weitere Kreise und werden, ebenso wie die globale ökonomische Entwicklung, immer intensiver und extensiver.«56 Jenseits aller konkreten Erscheinungsformen der Krisen kann nicht geleugnet werden, dass diese immanenter Bestandteil der kapitalistischen Produktionsweise sind. Dabei ist nicht die Globalisierung das Problem, sondern die spezifischen kapitalistischen Formen, in denen sie gefangen ist.
Die ökologische Krise erreichte insofern eine neue Dimension, weil die Lebensgrundlagen der Menschen nicht willkürlich modifizierbar sind. Vielmehr gibt es objektive stoffliche Grenzen, die derzeit bereits massiv überschritten werden. Es wird aber nur eine sehr kurze Zeit gelingen, die Ökosysteme zu überanspruchen, also die Ressourcen schneller zu verbrauchen, als sie sich regenerieren. Es gibt nur begrenzt sauberes Wasser, Abfallsenken werden viel schneller gefüllt, als sie sich abbauen und alle diese Probleme werden überlagert von der überbeanspruchten Atmosphäre, die als Mülldeponie für die Treibhausgase fungiert. Sicherlich gibt es in der Geschichte viele Beispiele dafür, dass Menschen den Bogen massiv überspannten und ganze Landstriche verwüsteten. Der derzeitige Raubbau an der Natur hat allerdings eine ganz andere Qualität, da er im Gegensatz zu früheren Auswüchsen sowohl globale Dimensionen hat, als auch für die Menschheit unumkehrbare Folgen.
Im Modell der »planetaren Grenzen« haben NaturwissenschaftlerInnen die stofflichen Belastungsgrenzen der menschlichen Lebensgrundlagen in neun Dimensionen benannt.57 »Die Forschung zeigt, dass diese neun Prozesse und Systeme die Stabilität und Widerstandskraft des Erdsystems bestimmen – also die Wechselwirkungen zwischen Land, Ozeanen, Atmosphäre und Lebewesen, die zusammen die Umweltbedingungen ausmachen, auf denen unsere Gesellschaften fußen«.58 Mit anderen Worten, alle diese neun Systeme haben Grenzen, die langfristig nicht überschritten werden dürfen, wenn die Menschheit ihre Existenzbedingungen nicht untergraben will. Ein »umwelthistorischer Sonderfall«, hervorgebracht vor allem durch die seit dem industriellen Zeitalter stetig wachsende und ungeplante Nutzung fossiler Energieträger, also den schnellen »Verbrauch von über Jahrmillionen angesammelter und zersetzter Biomasse«.59 Die Menschheit darf laut Weltklimarat nur noch weniger als 800 Milliarden Tonnen CO2 ausstoßen, wenn sie die Ziele des Pariser Vertrages von 2015 noch einhalten und unter 2° Temperaturanstieg bleiben will.60 Für 1,5° wären es weniger als 500 Milliarden Tonnen. Derzeit sind es weltweit fast 45 Milliarden Tonnen pro Jahr. Rational betrachtet ist also klar, was jetzt zu tun ist. Aber die Rationalität kapitalistisch-ökonomischer Kalkulationen ist bestenfalls eine »Rationalität mit Scheuklappen«, weil sie niemals »nicht holistisch aufs Ganze bezogen« ist.61
Die Begrenztheit der natürlichen Ressourcen, und wichtiger noch, die Begrenztheit der Tragfähigkeit von Ökosystemen, kollidiert vor unseren Augen mit dem Drang des Kapitals zu unendlichem Wachstum. »Die kapitalistische Produktionsweise kann nicht stabil werden, sie muss wachsen und sich ausdehnen oder sie muß sterben«, brachte Friedrich Engels es einmal auf den Punkt.62 Selbst die Irreversibilität von Umweltschäden kann den unbedingten Drang zum Maximalprofit nicht stoppen. Allen internationalen Abkommen, Beschlüssen und Gipfeln zum Trotz, der Raubbau an der Natur geht weiter und der Ausstoß der Treibhausgase nimmt zu.
Die Produktivkräfte, die sich in den letzten Jahrzehnten unheimlich entwickelt haben und immerhin potenziell die Grundlage für eine Emanzipation des Menschen bilden könnten, haben uns stattdessen an den Rand des Abgrundes geführt – sie sind zu »Destruktionskräften« geworden.63 Auf Grundlage der Profitwirtschaft sind die Lebensgrundlagen der Menschheit nicht mehr aufrechtzuerhalten. Ein gutes Leben im Rahmen der planetaren Grenzen ist nur noch auf der Grundlage einer gesamtgesellschaftlichen Planung der Ökonomie umsetzbar, welche die natürlichen Ressourcen und Belastungsgrenzen des Planeten einbezieht. Dabei wäre eine gesellschaftlich planmäßige Produktion nur die notwendige, nicht aber eine hinreichende Bedingung für den Erhalt der menschlichen Lebensgrundlagen. Die kapitalistische Wirtschaft muss wachsen und expandieren, um nicht in die Krise zu geraten, eine geplante würde diesen Zwang nicht kennen. Es würde hier ganz auf die Pläne und die diesen zugrunde gelegten Prämissen ankommen. Während der Akkumulationszwang des Kapitals also prinzipiell in einen Widerspruch zu den natürlichen Lebensgrundlagen des Menschen geraten muss, hat bewusst geplantes Wirtschaften immerhin die Möglichkeit, die natürlichen Voraussetzungen zu achten und einzuplanen.
Die ökologische Frage wäre heute ohne Zweifel selbst bei geplanter Produktion jenseits von Wertverhältnissen eine große Herausforderung. Wenn die Ressourcen und planetaren Belastungsgrenzen nicht überbeansprucht werden sollen, bedarf es eines geplanten Um- und Rückbaus ganzer Industriezweige sowie einer grundlegenden Agrar- und Verkehrswende. Verfolgten KommunistInnen früher oft das Ideal einer aus dem Vollen schöpfenden Gesellschaft, kann es nunmehr kaum noch darum gehen, dass die Subalternen weltweit auf den heutigen Lebensstandard der »Reichen und Schönen« nachziehen. Während es unmöglich sein dürfte, das Niveau des Konsumwahns der kapitalistischen Zentren zu verallgemeinern und mit intakten Ökosystemen in Einklang zu bringen, so hätten die vom Kapitalverhältnis befreiten Menschen doch nach wie vor sehr viel zu gewinnen. Vor allem, wenn man bedenkt, dass freie Zeit ein wirklicher Reichtum ist und Lebensqualität etwas anderes als Massenkonsum und Wegwerfmentalität. Eine kommunistische Gesellschaft birgt nicht mehr das Versprechen, im Überfluss zu leben, dafür aber eine »Gesellschaft, in der die Erde kein Eigentum ist, sondern von der Gesellschaft verantwortlich genutzt wird, in der die Qualität in der Arbeit und im Genuss regiert, in der der wahre Reichtum jenseits der Produktion des Notwendigen in freier Zeit besteht und in der der Stoffwechsel zwischen Mensch und Natur die Naturgesetze zur Pflege einer schönen Umwelt nutzt. Ein nachhaltiges Bewusstsein, aus dem wirklich nachhaltiges Handeln entspringt.«64
An dieser Zielvorstellung wird klar, dass gesellschaftlich planmäßige Produktion nicht einfach ein technisches Verfahren ist, sondern neue gesellschaftliche Beziehungen voraussetzt, die die Menschen nur selber schaffen können. Mit den Grundlagen der bestehenden Gesellschaft müssten sie sich selber und ihr Bewusstsein umwälzen. Konkurrenz, Egoismus und Habsucht sind keine natürlichen Eigenschaften des Menschen, sondern Eigenschaften des kapitalistisch gewordenen Menschen. Vieles von dem, was uns heute als »natürliches Verhalten« oder »natürliches Bedürfnis« erscheint, dürfte sich nach der Emanzipation von Klassenherrschaft und Entfremdung als bloßer Ausgleich für die Qualen und Widrigkeiten des kapitalistischen Alltags entpuppen.
Dabei hat die Entwicklung der Produktivkräfte auch Steilvorlagen für gesellschaftlich bewusste Produktion jenseits des »vielberühmten Werts« hervorgebracht. Die Bedingung für die Aufhebung von Ware und Wert spitzte Engels einmal folgendermaßen zu: »Indem sich die Gesellschaft zur Herrin der sämtlichen Produktionsmittel macht, um sie gesellschaftlich planmäßig zu verwenden, vernichtet sie die bisherige Knechtung der Menschen unter ihre eignen Produktionsmittel.«65 In diesem Sinne ist es logisch, den Übergang zu einer geplanten kommunistischen Wirtschaft für Länder zu prognostizieren, in denen die Mehrheit der Bevölkerung lohnabhängig ist und über keinen Besitz an Produktionsmitteln (mehr) verfügt. Nur in solchen Ländern könnte dann, neben die durch die Entwicklung des Kapitalismus bereits vorhandene gesellschaftliche Produktion, eine gesellschaftliche Aneignung des Produzierens und des Produzierten treten. Enteignet werden müssten wenige und die gesellschaftliche Produktion für den Markt könnte durch gesellschaftliche Produktion nach Plan ersetzt werden. Konnte von alledem im 19. und beginnenden 20. Jahrhundert mitnichten die Rede sein, so hat die Entwicklung der Produktivkräfte heute – zumindest im globalen Norden – genau diese gesellschaftlichen Voraussetzungen geschaffen. Und auch die Menschen – die wichtigste Produktivkraft – haben sich entwickelt; sie sind tendenziell selbstbewusster, gebildeter und universeller geworden. Die Produktion wird auch heute nicht von KapitalistInnen oder einer abgehobenen Schicht von SpezialistInnen organisiert, sondern vielmehr von den ArbeiterInnen.
Die Arbeitszeit als Rechnungsgröße für die Produktion wäre ebenfalls durch die Entwicklung der Produktivkräfte viel leichter zu erfassen und zu kalkulieren. Der Aufwand an Arbeit zur Herstellung der Produkte kann vergleichsweise einfach festgestellt und mit dem erwarteten Nutzen verglichen werden. Schon heute wird für jedes Produkt die (durchschnittliche) Arbeitszeit kalkuliert und dokumentiert. Die digitale Revolution wirkte in diesem Feld bereits sehr gründlich und müsste nun aus ihren kapitalistischen Formen herausgeholt werden. Die digitalen Tools wären dabei gute Hilfsmittel, entscheidend für die neuen Produktionsbeziehungen bliebe allerdings ihr Inhalt: Das Produkt, das keine Ware mehr ist, stände am Ende eines unmittelbar gesellschaftlichen Produktionsprozesses ohne Lohnarbeit und das bei Abwesenheit von Privatbesitz an den Produktionsmitteln. Unter diesen Voraussetzungen würde die Digitalisierung den Menschen dienen und sie nicht ersticken. Statt die Menschen zu drangsalieren und zu überwachen, könnten die technischen Errungenschaften helfen, Markt, Wert, Geld und Preis zu überwinden und die Güterbewegung auf Grundlage von Bedarf und Arbeitszeitrechnung zu organisieren.
Trotz aller Digitalisierung: Erfassen, wie viel durchschnittliche Arbeitszeit in den Produkten steckt und dementsprechend Planziele aufstellen, können die Menschen nur selber. Die gesellschaftliche Produktion muss gemeinschaftlich verwaltet werden. Das zentrale Planungsmodell des Staatssozialismus ist keine Lösung, auch nicht, wenn die Rechenkapazitäten für ein solches Verfahren heute weit besser wären: »Keine Planzentrale kann von den gesamten, detaillierten Vorgängen auf dezentraler Ebene wissen und sie insofern auch nicht adäquat (geschweige denn demokratisch) steuern. Jedes Modell bloß zentraler Planung missachtet diese notwendige Unvollkommenheit des Wissens auf zentraler Ebene.«66 Auf der anderen Seite dürfte es bei bloß dezentraler oder autonomer Planung regelrecht unmöglich werden, komplexe Produkte herzustellen oder Infrastrukturen wie das Internet oder ein Bahnnetz zu betreiben. Gerade wer die ökologische Komponente der Planung ernst nimmt und die planetaren Grenzen im Auge hat, muss einsehen, dass es dringend auch zentraler Planungsmomente bedarf. Die entscheidende Frage ist deshalb nicht, ob die Produktionspläne »zentral« oder »dezentral« entstehen, sondern dass die freien ProduzentInnen ihre gesamtgesellschaftlichen Pläne selber erstellen.67
Eine selbstständige Planung durch freie und selbstbewusste ProduzentInnen kann es nur auf Grundlage der Errungenschaften und Herausforderungen der Moderne geben. Im vierten Kapitel haben wir deshalb Texte zusammengestellt, die auf ökologische, demokratische und technologische Planungsaspekte im Zusammenhang mit der neueren Produktivkraftentwicklung eingehen. Schließlich geht es nicht um oktroyierte Pläne, sondern freiwillige, nicht um staatliche, sondern gesellschaftliche, nicht um despotische, sondern demokratische. In freiheitlichen Formen könnten die individuellen Arbeitszeiten als eine gesellschaftliche geplant und verrechnet werden. Ob man eine solche Gesellschaft als Ökosozialismus, Anarchokommunismus oder Communismus bezeichnet, ist nebensächlich. Ebenso ob man am Begriff der Planwirtschaft festhalten will. Fakt ist: Die gesellschaftlichen Voraussetzungen wären grundverschieden von 1917. Nicht Untertanen des Zaren, nicht nachholende Industrialisierung, nicht »einholen und überholen« – mit der Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts hätte ein erneuter Emanzipationsversuch der Menschen wenig zu tun.
IV. Zu den ausgewählten Texten
Das erste Kapitel enthält vier Texte, die sich allesamt auf die Arbeitszeit als grundlegende Rechnungsgröße für eine gesellschaftlich-genossenschaftliche Produktion jenseits von Waren- und Wertverhältnissen aussprechen. Sowohl Karl Marx (1818−1883) als auch Friedrich Engels (1820−1895) gaben sich sehr spärlich, wenn es darum ging, die angestrebte klassenlose Gesellschaft genauer zu fassen. Das Wort Planwirtschaft taucht bei ihnen nicht auf, sehr wohl aber Begriffe, die von ihrer Bedeutung klar in diese Richtung zielen. So spricht Engels bezüglich des Kommunismus nicht nur von »Plan« und »Produktionsplan«, sondern sogar von einer Gesellschaft, welche ihre »Produktivkräfte nach einem einzigen großen Plan harmonisch ineinandergreifen läßt.«68 Und Marx beschreibt im ersten Band des »Kapital« einen anzustrebenden gesellschaftlichen Lebensprozess, der als »Produkt frei vergesellschafteter Menschen unter deren bewusster planmäßiger Kontrolle steht.«69
Es ist wohl kein Zufall, dass sowohl Marx als auch Engels hinsichtlich einer kommunistischen Gesellschaft dort am konkretesten wurden, wo sie meinten, sich von anderen, zeitgenössischen Entwürfen abgrenzen zu müssen. So richten sich beide in diesem Buch abgedruckten Textpassagen direkt gegen konkurrierende Zukunftsentwürfe. Engels setzte sich ab Mitte der 1870er-Jahre in einer Artikelserie intensiv mit den in der deutschen Sozialdemokratie populären Ideen von Eugen Dühring auseinander. Marx’ Missbilligung galt dem Entwurf des »Gothaer Programms«, einem 1875 beschlossenem Gründungsmanifest der deutschen Sozialdemokratie. Unter dem Titel »Herrn Eugen Dühring’s Umwälzung der Wissenschaft« wurde Engels Artikelserie schon bald in Buchform herausgegeben, während Marx’ »Kritik des Gothaer Programms« erst 15 Jahre nach deren Niederschrift publiziert wurde. Es ist erstaunlich, dass diese Texte im Staatssozialismus in den Kanon des Marxismus-Leninismus erhoben werden konnten, geht doch aus ihnen deutlich hervor, dass eine soziale Umwälzung, ganz im Gegensatz zum real existierenden Sozialismus, unmittelbar dazu übergehen müsse, alle Wert-, Geld-, und Warenverhältnisse aufzuheben und den Staat in die Gesellschaft zurückzunehmen. Zwar spricht Engels davon, dass die ArbeiterInnen »die Staatsgewalt« ergreifen sollen und Marx operiert in diesem Zusammenhang mit dem heute missverständlichen Begriff der »revolutionären Diktatur des Proletariats«, doch stehen diese Äußerungen bei ihnen in einem komplett anderen Kontext, als man nach den Erfahrungen des Staatssozialismus annehmen könnte. Beiden geht es im unmittelbaren Zusammenhang um die Aufhebung vom »Staat als Staat« und deshalb ist es gerade kein Widerspruch, wenn sie etwa die basisdemokratische Pariser Kommune von 1871 als »Diktatur des Proletariats« bezeichneten. Sie dachten bei diesem Terminus gerade nicht an die diktatorische Alleinherrschaft einer Partei oder Führungsclique.
Engels hat, gerade auch mit dem »Anti-Dühring«, dazu beigetragen, die Gedanken von Marx zu popularisieren. Ihm ist deshalb oft der Vorwurf gemacht worden, Marx verfälscht zu haben. Wenn es zwar stimmen mag, dass Engels in seiner Form der Darstellung an Marx nicht herankam, so schrieb er den »Anti-Dühring« in Abstimmung mit ihm und Marx steuerte sogar einige Passagen dazu bei. Gerade Engels viel gescholtene dialektische Naturbetrachtung verdient unbedingter Beachtung. Wenn er davon spricht, dass die Menschen zu »wirklichen Herren der Natur« werden müssen, so lohnt es sich auch hier genauer hinzusehen: »Schmeicheln wir uns indes nicht zu sehr mit unseren menschlichen Siegen über die Natur. Für jeden solchen Sieg rächt sie sich an uns.« Schließlich könne es bei der menschlichen Herrschaft über die Natur nur darum gehen, »ihre Gesetze« zu »erkennen und richtig anwenden zu können«.70 Was zählt, ist der »Gesamtzusammenhang«, der die jeweilige Gesellschaftsformation und die Natur umschließt. Nicht zufällig beginnt auch Marx in seiner hier nachgedruckten Schrift mit der Erinnerung an die stofflichen, natürlichen Grundlagen allen durch Arbeit geschaffenen Reichtums.
Bei der anzustrebenden nachkapitalistischen Gesellschaft bestand unter den sozialdemokratischen TheoretikerInnen lange Zeit eine Art Bilderverbot. Dabei konnte man sich durchaus auf Marx und Engels berufen, die einmal geschrieben hatten, dass es nicht darum gehen könne, »Ideale zu verwirklichen«, sondern »Elemente der neuen Gesellschaft in Freiheit zu setzen, die sich bereits im Schoße der zusammenbrechenden«71 entwickelt hätten. Erst mit dem Ende des Ersten Weltkriegs und den durch ihn verursachten revolutionären Situationen kam ein gewisser Schwung in die Debatte. Vor allem die aus der Kriegswirtschaft herrührende Naturalwirtschaft, eine Produktion vermeintlich ohne zugrunde gelegte Recheneinheit, erfreute sich dabei einiger Beliebtheit in Theorie sowie kriegskommunistischer Praxis. Bürgerliche Ökonomen und Theoretiker wie Ludwig Mises oder Max Weber argumentierten daraufhin, dass eine gesellschaftliche Produktion ohne Rechnungsgröße ein Ding der Unmöglichkeit wäre und fanden mit ihrem Plädoyer für Wert- und Geldverhältnisse Gehör bis weit in die Reihen der sozialdemokratischen TheoretikerInnen. Selbst Karl Kautsky, lange Zeit als »Papst des Marxismus« betrachtet, behauptete 1922 plötzlich, dass die »Fortdauer des Geldes als Wertmaßstab für die Buchführung und die Verrechnung der Austauschverhältnisse in einer sozialistischen Gesellschaft unentbehrlich« sei.72 Helene Bauer und Otto Leichter sind als seltene Ausnahmen zu nennen, die an der an Marx angelehnten Arbeitszeitrechnung festhielten, was wir mit einem Abdruck in diesem Buch dokumentieren wollen.
Helene Bauer (1871−1942) war zunächst aktiv in der polnischen Sozialdemokratie tätig, später in der österreichischen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP). Sie war Mitarbeiterin der Zeitschrift Der Kampf, in deren redaktionelle Leitung sie zeitweise eingebunden war. Außerdem unterrichtete sie Statistik an der Wiener Arbeiterhochschule. »Helene Bauer war eine überaus belesene Frau, deren umfassende Bildung so manchen der ›großen Männer‹ des Austromarxismus erblassen ließ.«73 Dass sie diesen auch in »den Bedingungen der Überwindung der bürgerlichen Gesellschaft« überlegen war, zeigt der hier nachgedruckte Text »Geld, Sozialismus und Otto Neurath« aus dem Jahre 1923. Dabei bleibt sie in ihrer Argumentation konsistent: »Kapitalistische Warenwelt und kapitalistische Geldordnung sind so unzertrennlich miteinander und mit dem Kapitalismus überhaupt verbunden, daß ihr Untergang in der Periode der ›allgemeinen Herrschaft des Sozialismus‹ selbstverständlich, ja eine bloße Tautologie ist.« Etwas irritierend ist, dass sie trotzdem mit den alten Begriffen operiert und »in der gesellschaftlichen Planwirtschaft« die Worte Wert, Waren, Preis und Geld auftauchen. Sie macht aber ausdrücklich darauf aufmerksam, dass diese einen ganz anderen »Charakter« hätten, also »Waren ganz eigenartiger Art« seien und wir es mit einem »neuen, ganz anders gearteten Gelde, das an den Goldstoff nicht einmal ideell mehr gebunden ist« zu tun hätten. Die alten Terminologien für neue Verhältnisse mögen verwirren, vom theoretischen Anspruch aber bleibt Bauer schlüssig. Auch dass die Theorie kommunistischer Produktionsverhältnisse mit »unabhängigen bäuerlichen Privatproduzenten« praktisch nicht umsetzbar ist, deutet sie mit Blick auf die junge Sowjetunion bereits an.
Ebenfalls an der theoretischen Konzeption einer Arbeitszeitrechnung orientiert war die Gruppe Internationaler Kommunisten Holland (GIK) ein rätekommunistischer Theoriezirkel, der vom Ende der 1920er-Jahre bis zur Besetzung Hollands 1940 existierte. In Abgrenzung zum Kriegskommunismus in der Sowjetunion hielten sie in ihren »Grundprinzipien Kommunistischer Produktion und Verteilung« fest, dass »die geplante Produktion nur auf der Grundlage wirtschaftlicher Prinzipien aufgebaut werden« kann. Ebenso gegen Mises, Weber und Kautsky wie gegen die Bolschewiki gerichtet, rücken sie in ihrem Text die »durchschnittliche gesellschaftliche Arbeitsstunde« als grundlegende Recheneinheit des Kommunismus in Zentrum ihrer Betrachtung. Die Verwendung der »durchschnittlichen gesellschaftlichen Arbeitsstunde« als wirtschaftliche Recheneinheit konkretisiert die Theorie von Marx und Engels. Wesentlich für sie ist, dass diese Arbeitszeit nur von den ProduzentInnen selbstständig und »vor Ort« und erhoben werden kann und muss. Anders als Marx legen sie dabei, mit negativem Bezug auf die Sowjetunion, ein großes Augenmerk auf eine bestimmte Form der Verteilung. Die Festlegung der Arbeitszeit als Maß für den Verbrauch sei nichts anderes als eine technisch notwendige Maßnahme, um planmäßig verbrauchen und produzieren zu können. Um zu einer Aufhebung der Lohnarbeit zu kommen, muss für die GIK die Arbeitszeitrechnung in der Produktion der Verteilung nach Arbeitsstunden entsprechen. »Solange die Arbeit nicht Maßstab für den Konsum ist, solange gibt es einen ›Lohn‹, mag er hoch oder niedrig sein.«74 Den Zentralismus der Sowjetunion, in welcher die gesamte Produktion durch einen einzigen Volkswirtschaftsrat verwaltet werden sollte, kritisierten sie heftig. Sie plädierten für eine Selbstverwaltung durch die Betriebsorganisationen, die sich allerdings im Rahmen eines allgemeinen Produktionsplans bewegen müsse. Die hier abgedruckten Auszüge aus den »Grundprinzipien« stammen aus der erstmals 2020 ins Deutsche übersetzten überarbeiteten Fassung von 1935.
Das zweite und dritte Kapitel enthält Texte zum Staatssozialismus. Während das zweite Kapitel Dokumente aus der die frühen, naturalwirtschaftlich geprägten Phase enthält, geht es im dritten Kapitel um die später theoretisierte »planmäßige Anwendung des Wertgesetzes«. Beide Kapitel werden von einem in Deutschland entstandenen Text eingeleitet, in welchen theoretische Wurzeln sichtbar werden, bevor jeweils Texte aus der Sowjetunion folgen, dem Land, wo das Planwirtschaftsmodell des 20. Jahrhunderts praktisch entstand. Die gesamte Epoche des Staatssozialismus war von der Idee geleitet, Grundlage der Produktion könne eine staatliche Lenkung sein. Diese Grundannahme ist keine Idee der Bolschewiki, sondern hat ihre Wurzeln in der Theorie der deutschen Sozialdemokratie von »Staatskapitalismus«, »Finanzkapital« und »Generalkartell«, die auf Rudolf Hilferding zurückgehen. Da Hilferding prägend sowohl für naturalwirtschaftliche Planungsversuche wie für die später staatlich reglementierte »Anwendung des Wertgesetzes« steht, soll hier kurz auf seine Annahmen eingegangen werden.
In »Das Finanzkapital« formulierte Hilferding 1910 die These, dass die Konzentrationstendenzen in der kapitalistischen Wirtschaft zu einem »Generalkartell« streben. In diesem spielen dann Markt und Konkurrenz keine Rolle mehr, Geld sei nur noch Formsache und letztendlich entstehe eine bewusst gesteuerte Naturalwirtschaft: Eine »absolute Grenze für die Kartellierung« gab es für Hilferding nicht, vielmehr »ist eine Tendenz zu stetiger Ausbreitung der Kartellierung vorhanden. Die unabhängigen Industrien geraten […] immer mehr in Abhängigkeit von kartellierten, um schließlich von ihnen annektiert zu werden. Als Resultat des Prozesses ergäbe sich dann ein Generalkartell. Die ganze kapitalistische Produktion wird bewußt geregelt von einer Instanz, die das Ausmaß der Produktion in allen ihren Sphären bestimmt. Dann wird die Preisfestsetzung rein nominell und bedeutet nur mehr die Verteilung des Gesamtprodukts auf die Kartellmagnaten einerseits, auf die Masse aller anderen Gesellschaftsmitglieder anderseits. Der Preis ist dann nicht Resultat einer sachlichen Beziehung, die die Menschen eingegangen sind, sondern eine bloß rechnungsmäßige Art der Zuteilung von Sachen durch Personen an Personen. Das Geld spielt dann keine Rolle. Es kann völlig verschwinden, da es sich ja um Zuteilung von Sachen handelt und nicht um Zuteilung von Werten. Mit der Anarchie der Produktion schwindet der sachliche Schein, schwindet die Wertgegenständlichkeit der Ware, schwindet also das Geld. Das Kartell verteilt das Produkt. […] Im Finanzkapital erscheinen alle partiellen Kapitalformen zur Totalität vereinigt.«75 Die Theorie von der bereits im Kapitalismus bewusst geregelten Produktion und Verteilung durch »Finanzkapital und Generalkartell«, Begrifflichkeiten und Herleitungen, die in Marx’ Kapital nicht vorkommen, haben die Gedankenwelt beider Flügel der ArbeiterInnenbewegung nachhaltig geprägt.76 Nur die Frage, auf welche Weise man die Staatsmacht erobern sollte, trennte die Vorstellungswelt, »während die Frage nach der Organisation der gesellschaftlichen Ökonomie« für beide Fraktionen »durch die Entwicklung des Finanzkapitals selbst immer besser gelöst« wurde.77
Die zunehmende Monopolisierung und Staatstätigkeit, die im Deutschen Kaiserreich jener Jahre zu beobachten war, sah man als unmittelbare Vorbereitung für den Sozialismus. Die staatlich reglementierte Kriegsproduktion im Ersten Weltkrieg gab dieser Idee noch einmal ungeheuren Aufschub. Ein Name, der in diesem Zusammenhang nicht fehlen darf, ist Otto Neurath (1882−1945), dessen Auffassungen von Helene Bauer und der GIK kritisiert wurden. Neurath, der in den 1920er-Jahren einer »der wichtigsten Köpfe der sozialdemokratischen Bildungs- und Gesellschaftspolitik«78 in Wien wurde, arbeitete während des Krieges im Kriegsministerium der K.-u.-k.-Monarchie als Leiter der Gruppe für allgemeine Kriegs- und Heereswirtschaft und sowie als Direktor des Deutschen Kriegswirtschaftsmuseums. Er habilitierte sich in dieser Zeit mit der Schrift »Durch die Kriegswirtschaft zur Naturalwirtschaft«. Seine hier abgedruckte Rede »Wesen und Weg der Sozialisierung« spiegelt die Quintessenz seiner Auffassungen wider, vor allem der positive Bezug auf den Zentralismus, die Kartelle, den Staat und die Kriegswirtschaft. Ähnlich wie Hilferding sah Neurath bereits vor dem Krieg die Tendenz zu einer zentral verwalteten Wirtschaft mit naturalwirtschaftlichem Einschlag. Seine später davon abgeleitete Position war die einer Produktion »auf Grund eines Wirtschaftsplanes, ohne Zugrundelegung einer Recheneinheit.«79 In den Revolutionswirren 1919 bzw. in der kurzlebigen Münchner Räterepublik wollte Neurath seine Ideen in der Praxis verwirklichen und übernahm vor deren Niederschlagung die Leitung des Zentralwirtschaftsamtes. Er wurde deshalb für »Beihilfe zum Hochverrat« inhaftiert, nach Österreich ausgeliefert und verlor seine Lehrbefugnis in Heidelberg.
Auch die meisten der führenden Bolschewiki gingen davon aus, der Sozialismus sei nichts anderes als der nächste Schritt vorwärts über das staatskapitalistische Monopol hinaus. Wie seine damaligen Genossen, allen voran Lenin, war auch Nikolaj Bucharin (1888−1938) theoretisch stark von der deutschen Sozialdemokratie geprägt, deren Ideen von ihnen nur revolutionär geschliffen wurden: »Das System der sozialistischen Diktatur, die man als ›Staatssozialismus‹ bezeichnen könnte […] ist die dialektische Negation, das Gegenteil des Staatskapitalismus«.80 Der Gedanke einer Entwicklung von der kriegskommunistisch-naturalwirtschaftlichen Programmatik hin zur »planmäßigen Ausnutzung des Wertgesetzes« durch den Staat war der gesamten bolschewistischen Führungsspitze gemein. Dass in der vorliegenden Textsammlung Bucharin für die erste, Lenin und Trotzki aber für die zweite Phase zu Wort kommen, ist letztlich beliebig. Hier kommt es auf den Zeitraum an, nicht auf den Autor und man hätte ebenso gut Texte von Lenin und Trotzki für die erste Phase und Bucharin für die zweite Phase auswählen können. Bucharin, lange Zeit der Theoretiker der Bolschewiki und langjähriger Vorsitzender der Kommunistischen Internationale, war in mehrfacher Hinsicht bedeutend. Er konstruierte »theoretisch das zentralistische System, wie es sich später in der russischen Gesellschaft entwickelte; seine populären Broschüren und programmatischen Entwürfe prägten das ideologische Bewußtsein einer ganzen Generation, vor allem junger Kommunisten.«81
Zählte Bucharin während des Bürgerkriegs zu den »linken Kommunisten«, so arbeitete er später das Stalinsche Programm vom »Aufbau des Sozialismus in einem Land« theoretisch aus. Da er länger an der NÖP festhielt als die Parteimehrheit um Stalin, galt er ab Ende der 1920er-Jahre als »Rechtsabweichler« und wurde 1938 Opfer des 3. Moskauer Schauprozesses. Die hier nachgedruckten Auszüge aus dem 1919 geschriebenen Text »Das Programm der Kommunisten (Bolschewiki)« stehen noch ganz auf dem Boden seiner frühen naturalwirtschaftlichen Betrachtungen. Die Bevölkerung ist »in große Gruppen, deren Bedürfnisse man genau berechnen kann, vereinigt und organisiert«. Notwendige Voraussetzung dabei ist die »zentralisierte vereinigte Verwaltung«, die auf Grundlage des »einheitlichen Plans« agiert. Nicht nur die aggressive Sprache, sondern auch der Inhalt sind deutlich von Krieg und Bürgerkrieg geprägt. »Die Arbeitsarmee organisierend, muß man auch eine revolutionäre Arbeitsdisziplin dieser Armee schaffen.« Zwar ist viel von »Arbeitspflicht« die Rede und einem »Arbeitsbüchlein«, welches über diese Rechenschaft ablegt, aber eine Rechnungseinheit kommt nicht vor, weder für die Produktion noch für die Verteilung. Diese Leerstelle ist kein Alleinstellungsmerkmal Bucharins, sondern steht stellvertretend für die bolschewistischen Vorstellungen im Kriegskommunismus.
Die zentrale Rolle, die die Räte in der Revolution gespielt hatten, verblasste schnell und wich einer Konzentration der Macht an der Parteispitze. Innerhalb der Bolschewiki wurde dies von der »Arbeiteropposition« (AO) angeprangert, die vor allem vor und auf dem zehnten Parteitag in Erscheinung trat, der im März 1921 abgehalten wurde. Es handelte sich um eine linksoppositionelle Strömung innerhalb der Partei, die fast ausschließlich aus Gewerkschaftern bestand. Ihr Sprecher war Alexander Schljapnikow (1885−1937), Vorsitzender der Allrussischen Metallarbeitergewerkschaft. Die auf dem Parteitag verteilte Selbstdarstellung der Gruppe – »Die Arbeiteropposition«82 – schrieb die als erste Ministerin und Botschafterin der neueren Geschichte bekannt gewordene Alexandra Kollontai (1872−1952). Die Arbeiteropposition beklagte eine zunehmende Entfremdung von Sowjetbeamten und Werktätigen und trat für eine Wiederbelebung und Sicherung der »Arbeiterdemokratie« ein. Gegen die von Lenin, Bucharin und Trotzki befürwortete »Einmannleitung« als administratives Prinzip sprachen sie sich für Formen der »kollegialen Leitung« aus. Die entstehende staatliche Bürokratie solle einer »Produktionsdemokratie« Platz machen. Nach Sicht der AO sollte dies aber nur für ein »sieben Millionen zählendes Proletariat« gelten, nicht für »die Bauernschaft mit ihren Kleinbesitzeransprüchen.«83 Über eine Beteiligung der Gewerkschaften an der Leitung sollte es zu Eigeninitiative und Selbstverwaltung der ArbeiterInnen kommen. »Das Proletariat fordert die größte Reinheit und Kompromißlosigkeit der Politik, es fordert den raschen, beschleunigten Marsch zum Kommunismus.«84 Damit vertrat die AO letztlich das, was noch kurze Zeit zuvor Hoffnung und Programm fast aller Bolschewiki gewesen war. Ihre Forderungen lesen sich als prägnante Zusammenfassung der damaligen planwirtschaftlichen Vorstellungen: einheitlicher Wirtschaftsplan, Steigerung der Produktivität und straffster Zentralismus, nur das sie diesen durch die »Wählbarkeit und Verantwortlichkeit« ergänzt wissen wollte. Ihre Forderung nach Ausweitung und systematischer »Naturalisierung des Arbeitslohns« enthalten keinerlei Vorschläge über eine etwaige Recheneinheit für Produktion oder Verteilung. Der zehnte Parteitag der Bolschewiki wurde allerdings zum Wendepunkt in die entgegengesetzte Richtung. Er leitete nicht nur den Übergang vom Kriegskommunismus zur NÖP ein, sondern war auch ein Meilenstein in der Form der innerparteilichen Auseinandersetzungen. Auf Antrag Lenins wurden am letzten Tag der Beratungen alle Gruppen oder Plattformen – auch die Arbeiteropposition – für aufgelöst erklärt. Der hier abgedruckte Text »Die Organisation der Volkswirtschaft und die Aufgaben der Gewerkschaften« war die Parteitagsrede von Schljapnikow und gibt die im Kreis der AO vertretenen Anschauungen gut wieder.
Charakteristisch für die ArbeiterInnenbewegung des 20. Jahrhunderts und ihre Vorstellungen von gesellschaftlicher Planung ist die starke Fixierung auf den Staat. Die Geister schieden sich lediglich, wenn es darum ging, ob dieser auf parlamentarischem oder revolutionärem Weg erobert werden sollte. Der »organisierte Kapitalismus« oder »Staatskapitalismus« sollte auf alle Fälle die Vorstufe für das »Hinüberwachsen in den Sozialismus« sein. Auch diese Staatsfixiertheit ist ein Erbe der deutschen Sozialdemokratie bzw. der von ihr geprägten II. Internationale. Rudolf Hilferding (1877−1941) galt als einer der bedeutendsten Namen und seine Schrift »Das Finanzkapital« wurde bereits im Zusammenhang mit naturalwirtschaftlichen Vorstellungen hervorgehoben. Hilferding war führendes Mitglied der SPD bzw. zwischenzeitlich der USPD und in der Weimarer Republik zweimal Reichsminister der Finanzen. Dieses Amt passte sehr gut zu seinen politischen Auffassungen: »Wenn die Wirtschaft immer organisierter und der Einfluß des Staates auf die Wirtschaft immer bedeutsamer wird, ist es ganz klar, daß es das Interesse der Arbeiterschaft sein muß, immer größere Möglichkeiten zu haben, sich in der Kommunal- und Länderverwaltung zu betätigen.« Sein Kerngedanke besteht ganz klar darin, »den Staat zu benutzen als Mittel zur Leitung und Beherrschung der Wirtschaft«. Mehr noch, »planmäßige, mit Bewußtsein geleitete Wirtschaft« wird zum Synonym für die »Einwirkung durch die einzige bewußte und mit Zwangsgewalt ausgestattete Organisation der Gesellschaft, [die] Einwirkung durch den Staat.« Die hier abgedruckten Auszüge sind einem Referat Hilferdings auf dem Kieler Parteitag der SPD von 1927 entnommen und belegen eindrücklich die Fokussierung auf den Staat, um die »von den Kapitalisten organisierte und geleitete Wirtschaft in eine durch den demokratischen Staat geleitete Wirtschaft umzuwandeln«.
In der Ideenwelt von Wladimir Iljitsch Lenin (1870−1924), Vorsitzender der Bolschewiki sowie erster Regierungschef der Sowjetunion, trafen die etatistischen Vorstellungen der II. Internationale mit der Tradition des sozialrevolutionären Terrorismus der »Volkstümler« (Narodniki) zusammen. Ihre Elitevorstellungen und ihr Voluntarismus prägten seine Theorie der Partei als einheitlich handelnder, nach straffem Zentralismus funktionierender bewußter und organisierter Vorhut. Mit diesem Kadertrupp von Berufsrevolutionären sollte Russland in seinen Worten mit barbarischen Methoden die Barbarei ausgetrieben werden.85 In der Zeit des Kriegskommunismus übertrug er diese Idee zunächst brachial auf das ökonomische Gebiet. »Umwandlung des ganzen staatlichen Wirtschaftsmechanismus in eine einzige große Maschine, in einen Wirtschaftsorganismus, der so arbeitet, daß sich Hunderte Millionen Menschen nach einem einzigen Plan richten.«86 Auch er argumentierte zunächst sehr nah an Hilferding: »Der objektive Gang der Entwicklung ist derart, daß man von den Monopolen aus (und der Krieg hat deren Zahl, Rolle und Bedeutung verzehnfacht) nicht vorwärtsschreiten kann, ohne zum Sozialismus zu schreiten.«87 Und auch für Lenin war das unmittelbare Vorbild das Deutsche Kaiserreich: »Solange in Deutschland die Revolution noch mit ihrer Geburt säumt, ist es unsere Aufgabe, vom Staatskapitalismus der Deutschen zu lernen, ihn mit aller Kraft zu übernehmen, keine diktatorischen Methoden zu scheuen, um diese Übernahme noch stärker zu beschleunigen.«88 Sein in diesem Buch auszugsweise wiedergegebenes Referat von Ende 1921 enthält bereits das Eingeständnis, dass es im kleinbürgerlich-bäuerlichen Russland keinen solchen direkten Weg zur bewussten und geplanten Produktion geben könne. »Bei einem anderen Kulturniveau könnte man die Aufgabe direkter lösen, und vielleicht werden andere Länder sie auch so lösen, wenn die Zeit der Errichtung kommunistischer Republiken für sie gekommen sein wird. Wir jedoch können die Frage nicht auf direktem Wege lösen.« Die NÖP, die »Wiederherstellung des Kapitalismus in beträchtlichem Ausmaß«, schildert er als ein notwendiges Zugeständnis an die bäuerliche Mehrheitsbevölkerung. Was »dem Proletariat, das bestrebt ist, die sozialistische Gesellschaft aufzubauen« bleibt ist die »proletarische Staatsmacht«. Nicht ökonomische Gesetzmäßigkeiten oder die Entfaltung von Wertform und Wertgesetz bestimmen sein Denken, sondern die auf den Staat zugespitzte Machtfrage. Es gelte zunächst, »einen Kapitalismus zu schaffen, der dem Staat untergeordnet ist und ihm dient«, um auf diesem Weg das Kulturniveau zu heben und zu sehen, auf welche Seite sich die Bauernschaft schlagen wird.
Nach Lenins Tod hatte die »proletarische Staatsmacht« dann mit Kollektivierung, Industrialisierung und Fünfjahresplänen zu mächtigen Schlägen ausgeholt, um den »Kapitalismus in beträchtlichem Ausmaß« zu überwinden und 1936 verkündet, den Sozialismus als erste Stufe des Kommunismus erreicht zu haben. Im krassen Gegensatz zu den eigentlichen theoretischen Annahmen stand das Planwirtschaftsmodell, welches sich dabei herauskristallisierte, ganz offensichtlich auf dem Boden von Geld- und Marktbeziehungen, was einer Begründung bedurfte. Ein interessantes Zeugnis für die theoretische Rechtfertigung dieser Eigentümlichkeit stellen die Lehrbücher dar, die vom Institut für Ökonomie der Akademie der Wissenschaften der UdSSR herausgegeben wurden. Das Lehrbuch von 1954 hat gegenüber späteren Auflagen den Vorzug, dass mit einer gewissen Kohärenz argumentiert wird. Dabei nahmen die Autoren allerdings unausgesprochen eine bedeutende theoretische Revision vor. In der ersten Phase des Kommunismus, die nun weithin als Sozialismus bezeichnet wurde, sollten Warenproduktion, Geld und Staat nicht verschwinden, sondern nunmehr erhalten bleiben. Statt abzusterben wurde der »sozialistische Staat« zum Dreh- und Angelpunkt: »Der sozialistische Staat baut Betriebe und ganze Produktionszweige auf.« Das Wertgesetz sollte nicht mehr überwunden, sondern »vom Staat in der Praxis der Planung der Volkswirtschaft berücksichtigt und ausgenutzt« werden. Dies wird mit den Produktionsverhältnissen der bäuerlichen Mehrheitsbevölkerung begründet, »wo die Arbeit nur im Rahmen des jeweiligen landwirtschaftlichen Artels [Genossenschaft] vergesellschaftet ist« und nicht im »gesamtstaatlichen Maßstab«. Hinzu kam noch die offen privatwirtschaftliche Produktion der Kollektivbauern »in der persönlichen Nebenwirtschaft«.89 Aus diesen »Warenbeziehungen« erklärte man die Unmöglichkeit, die Erzeugnisse »unmittelbar in Arbeitszeit auszudrücken«90 und daraus die Notwendigkeit der Geldform. Ergo: Solange es noch privatwirtschaftliche Produktion gibt, gilt auch im geplanten Teil der Wirtschaft das Wertgesetz. Diese aus der Analyse der sowjetischen Verhältnisse entnommenen Kategorien wurden im Lehrbuch zu allgemeingültigen Erkenntnissen erhoben und als »Notwendigkeit der Warenproduktion im Sozialismus« postuliert. Auch die mit dieser eng zusammenhängende »Notwendigkeit der Geldform«91 galt fortan als »gesetzmäßig« für die Planwirtschaft im 20. Jahrhundert. Versuche, den Staat in die Gesellschaft zurückzunehmen oder die Wertverhältnisse durch eine direkt gemessene Arbeitszeit aufzuheben, gab es in den verbliebenen Jahrzehnten des Staatssozialismus weder in der Theorie noch in der gesellschaftlichen Praxis. Vielmehr blieb das hier abgedruckte Kapitel – »Der Charakter des Wirkens des Wertgesetzes im Sozialismus« – charakteristisch und spiegelte weithin geteilte Annahmen wider, auch wenn man in den Lehrbüchern der künftigen Jahrzehnte immer großzügiger mit Kategorien wie Preis, Gewinn und Konkurrenz umging.
Dass das Lehrbuch nicht nur die Annahmen der seinerzeitigen KP-Führer anzeigte, sondern nur konzentriert wiedergab, was bereits zuvor Grundannahmen fast aller russischen KommunistInnen gewesen waren, wird deutlich, wenn man es mit den Auffassungen des verstoßenen bolschewistischen Revolutionärs Trotzki vergleicht. Leo Trotzki (1879−1940), der eine Schlüsselposition in den Revolutionen 1905 und 1917 innehatte und nach der Oktoberrevolution als Kriegskommissar und Gründer der Roten Armee agierte, war zunächst einer der radikalsten Anhänger der »utopischen« Hoffnungen der Epoche des Kriegskommunismus: »Die ausgedehnte Anwendung der Arbeitspflicht wie auch die Maßnahmen zur Militarisierung der Arbeit können nur dann eine entscheidende Rolle spielen, wenn sie auf Grund eines einheitlichen Wirtschaftsplanes erfolgen, der das ganze Land und alle Zweige der industriellen Tätigkeit umfaßt. Dieser Plan muß auf eine Reihe von Jahren, auf die ganze nächste Epoche berechnet sein.«92 Ähnlich wie alle anderen führenden Bolschewiki trug er dann ab 1921 den »Rückzug« auf die NÖP mit. Doch trotz zunehmender Entmachtung und dem erzwungenen Exil ab 1929 war seine Kritik am entstehenden sowjetischen Planwirtschaftsmodell nicht von grundsätzlicher Natur. Vielmehr ging er von ähnlichen Prämissen aus wie die ehemaligen GenossInnen in Moskau. Noch wenige Jahre vor seiner Ermordung schrieb er 1936 in seinem Buch »Verratene Revolution«, auf welches wir hier zurückgreifen, folgende Zeilen: »In der kommunistischen Gesellschaft werden Staat und Geld verschwunden sein. Ihr allmähliches Absterben muss also schon unter dem Sozialismus beginnen. Von einem tatsächlichen Sieg des Sozialismus wird man erst in dem geschichtlichen Augenblick sprechen können, wenn der Staat nur noch halb ein Staat ist und das Geld seine magische Kraft einzubüßen beginnt.« Seine Kritik beschränkt sich hier auf das eingeschobene Adjektiv »tatsächlich«. Wenn man weiterliest zeigt sich, dass er auch ansonsten von denselben ökonomischen Grundnennern ausgeht wie die Parteiorthodoxie. Ein »erfolgreicher sozialistischer Aufbau« ist für ihn »undenkbar ohne Einschaltung des unmittelbaren persönlichen Interesses der Erzeuger und Verbraucher in das Plansystem, d. h. ihres Egoismus, der seinerseits nur in dem Fall befruchtend wirken kann, wenn ihm das gewohnte zuverlässige und geschmeidige Mittel zur Verfügung steht: das Geld.« Und auch bei Trotzki läuft letztendlich alles über den »Staat«, den »universellen Kaufmann, Gläubiger und Industriellen«.
Das vierte und letzte Kapitel enthält vier Texte vergleichsweise neueren Datums, die allesamt schon das Scheitern des Staatssozialismus verarbeiten oder wenigstens vorwegnehmen. Wenn auch die Dokumente sehr unterschiedliche Ausgangspunkte haben und unterschiedliche Themen bearbeiten, so eint sie doch, dass sie in der einen oder anderen Form die Entwicklung der neuen Produktivkräfte und deren Chancen und Herausforderungen behandeln, die sich heute für eine gesellschaftlich planmäßige Produktion ergeben würden.
Wolfgang Harich (1923−1995) gilt als einer der umstrittensten und widersprüchlichsten marxistischen Denker der DDR. Schon 1946 trat er der KPD bei, wurde dadurch kurze Zeit später SED-Mitglied und hatte ab 1952 eine Professur für Philosophie in (Ost-)Berlin inne, welche er allerdings nach nur einem Jahr und ersten Auseinandersetzungen mit der Partei wieder niederlegte. In einem Schauprozess wurde Harich 1957 zu 10 Jahren Haft verurteilt, von denen er acht Jahre absitzen musste. Aus dem Gefängnis entlassen, las Harich Anfang der 1970er-Jahre die »Grenzen des Wachstums«, die der »Club of Rome« in Auftrag gegeben hatte, und wandte sich fortan auf äußerst radikale Art ökologischen Fragestellungen zu. Aus dieser Beschäftigung ging sein bekanntestes Buch – »Kommunismus ohne Wachstum« – hervor, welches zwar nicht in der DDR, dafür aber offiziell in der Bundesrepublik erscheinen durfte und aus welchem wir einige Auszüge bringen. Inhaltlich war das Buch als Verbesserungsvorschlag an die Parteioberen in Ostberlin und Moskau adressiert und enthielt keinerlei Kritik an deren autoritärer Herrschaft. Vielmehr versuchte Harich die damals erstmals diskutierten objektiven ökologischen Grenzen mit der Staatsdoktrin des Marxismus-Leninismus zu versöhnen. Die Argumentation lief darauf hinaus, dass der kapitalistische Wachstumszwang des Westens gar nicht die Möglichkeit habe durch »Übergang zum Nullwachstum […] oder zu organischem Wachstum […] die Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse mit dem Schutz und der Erhaltung der Biosphäre für immer in Einklang zu bringen« – der Kommunismus dagegen »ohne weiteres«.93
Dass Wissenschaft und FunktionärInnen im Staatssozialismus ebenso wachstumsorientiert auftraten wie die westliche Konkurrenz, sah und kritisierte Harich deutlich, verwies aber darauf, dass dies politisch gewollt und nicht systemimmanent wäre. Statt dem westlichen Konsumniveau hinterherzulaufen, sollten die WirtschaftsplanerInnen fortan menschliche Bedürfnisse und Biosphärenschutz in Einklang bringen. Es ist bemerkenswert, wie ernst Harich bereits Mitte der 1970er-Jahre die ökologische Frage nahm, die sich heute mit rasender Geschwindigkeit so zuspitzt, wie er dies bereits seinerzeit befürchtete. Er stellte heraus, dass bewusste gesellschaftliche Planung eine notwendige, nicht aber schon eine hinreichende Bedingung für ein Wirtschaften im Einklang mit den natürlichen Voraussetzungen ist. Harich ging davon aus, eine ökologisch verträgliche, geplante Produktion sei letztlich eine globale Frage. Die Vorstellung, im Kommunismus könne jeder und jede nach »den Bedürfnissen« bekommen, unterzog er einer radikalen Kritik, wobei er durchaus sah, dass es bei der auf Marx zurückgehenden Definition des Kommunismus darauf ankommt, wie man das Wort »Bedürfnis« interpretiert. Tatsächlich plädierte Harich für eine etwas regressiv anmutende »asketische Variante des Kommunismus«,94 argumentierte aber trotzdem mit dem »Lebensglück der Menschen«. Dabei blieb er Zeit seines Lebens autoritär-erzieherisch argumentierender Leninist der, »falls nötig«, auch an »rigorose Unterdrückungsmaßnahmen« und »gesetzlich verfügte Massen-Entziehungskuren« dachte. Auch wenn er in »Kommunismus ohne Wachstum« auf die etatistische Gleichheitskonzeption Babeufs zurückgriff, so liest sich diese Hommage nur unschwer als Rechtfertigung der autoritären Strukturen im Staatssozialismus. Sosehr Harich für ökologische Fragestellungen und bewusste gesellschaftliche Planung interessant ist, sosehr muss man bei der Beschäftigung mit seiner Schrift im Auge behalten, dass er die größten Mängel der Planwirtschaft im 20. Jahrhundert nicht kritisierte, sondern auf ihren Grundlagen argumentierte.
Weit kritischer gegenüber dem Staatssozialismus als Harich argumentierte Rudolf Bahro (1935−1997), der auch aus der DDR stammte und dort ebenfalls als marxistischer Denker ins Gefängnis wanderte. Sein bedeutendstes Buch »Die Alternative« aus dem Jahre 1977, aus dem hier einige Passagen veröffentlicht werden, war auf die politische Situation in der DDR gemünzt und stellte die Frage: »Verharren im Etatismus oder vorwärts zur allgemeinen Emanzipation, vorwärts in die Kulturrevolution«,95 wobei letztere bei ihm eine Revolution aus dem Staatssozialismus in Richtung wirklicher Emanzipation meinte. Angelehnt an Marx und Engels plädierte er für die »Gesellschaft als Assoziation von Kommunen« und verband dies mit der Forderung nach dem Übergang zu einer Arbeitszeitrechnung: »Neben der vom Gesamtplan ausgehenden und dann über die Kommunen vermittelten Kontrolle der bedarfs- und qualitätsgerechten Produktion muß es ein gesamtgesellschaftlich anerkanntes, aber von jedermann handhabbares System kommunizierender Kennzahlen geben, um die Effektivität also das Verhältnis zwischen Aufwand und Ergebnis zu messen, und zwar auf der Basis der Arbeitszeitrechnung.«96 Eine zentrale Vokabel bei Bahro, gerade auch in Hinblick auf die ökologische Frage, sind die »Kompensationen« der Menschen, die »kompensatorische Interessen und Bedürfnisse« aufweisen und bezüglich Produktion und Konsumtion einen »kompensatorischen Komplex« und »kompensatorischen Verbrauch« mit sich bringen. »Die kompensatorischen Interessen auf der einen Seite sind die unvermeidliche Reaktion darauf, daß die Gesellschaft die Entfaltung, Entwicklung und Bestätigung zahlloser Menschen frühzeitig beschränkt und blockiert. Die entsprechenden Bedürfnisse werden mit Ersatzbefriedigungen abgespeist.« Dagegen hält er die »emanzipatorischen Interessen«, zu deren Verwirklichung allerdings eine »tiefgreifende Transformation der Bedürfnisstruktur« erforderlich, letztendlich die »Überwindung der Subalternität, der Daseinsform und Denkweise ›kleiner Leute‹. Sie bedeutet in ihrem Kern Aufhebung der alten, vertikalen Arbeitsteilung, Umwälzung der ganzen mit ihr verbundenen Bedürfnisrichtung und -struktur.«97 Nach zwei Jahren Haft amnestierte die DDR Bahro und ließ ihn nach Westdeutschland ausreisen, wo er seine marxistischen Ansichten mehr und mehr aufgab und über die grüne Bewegung zur Esoterik abdriftete.
Seine frühen Argumentationen wurden aber von dem britischen sozialistischen Ökonomen Pat Devine (geboren 1937) aufgegriffen und weiterentwickelt. In »Democracy and Economic Planning« entwickelte Devine 1988 ein System einer geplanten Ökonomie, dass dezentrale und zentrale Entscheidungen über Eigenverantwortung, Demokratie und »verhandelnde Koordination« ermöglicht. Für Devine ist ökonomische Planung eine notwendige Bedingung für die selbstverwaltete Gesellschaft, damit Menschen individuell und kollektiv ihre Leben kontrollieren können. Für die »demokratische Planung« setzt Devine drei Voraussetzungen: Die Sozialisierung der Produktionsmittel, die politische und ökonomische Demokratie sowie (mit direktem Verweis auf Bahro) die Aufhebung der sozialen Teilung der Arbeit. Wir dokumentieren in diesem Buch erstmals auf deutsch übersetzte Ausschnitte aus »Democracy and Economic Planning«. Den drei Voraussetzungen, die wir für elementar bedeutend halten, folgt eine Einführung in sein ökonomisches System der »verhandelnden Koordination«. Mit diesem wendet sich Devine gegen alle Formen zentralistischer Planwirtschaft, wie auch gegen alle Formen des Marktsozialismus. So sinnvoll diese Abgrenzungen sind, so kritisch würden wir darauf verweisen, dass in Devines Modell ein Markt bestehen bleibt, ebenso wie Geld und Lohn. Die Abgrenzung zum Marktsozialismus bleibt unseres Erachtens inkonsequent, was auch daran ersichtlich wird, dass nicht die gesamte Koordination durch Koordinations- und Verhandlungsgremien bzw. die demokratisch legitimierten Pläne erfolgt. Zwar schränkt Devine ein, dass dies einen »Markt ohne Marktkräfte« darstellen würde, allerdings erfolgt die »Koordination« zumindest teilweise durch ein im neoklassischen Gedankengebäude verhaftetes Preismodell, welches die notwendigen Informationen generieren soll. Den Gedanken der Arbeitszeitrechnung, den Bahro in seiner »Alternative« aufwirft, hat Devine nicht weiterverfolgt.
Die schottischen Wissenschaftler Paul Cockshott (geboren 1952) und Allin Cottrell (geboren 1953) machen im Gegensatz zu Devine die Arbeitszeitrechnung als grundlegende Recheneinheit stark. In ihrem erstmals 1993 auf Englisch erschienenen Buch »Towards a New Socialism« schlagen sie die »Arbeitszeit als Basiseinheit« einer künftigen Planwirtschaft vor und knüpfen damit an Marx’ Überlegungen zur Arbeitszeitrechnung aus der »Kritik des Gothaer Programms« an, wie ihr Übersetzer ins Deutsche herausstellt.98 Dabei legen sie einen Fokus auf »Computertechnik«, mit deren Hilfe es nunmehr möglich sei »eine objektivere Quelle für die Kostendaten zu bekommen«, als sie der »Markt« liefert. Ohne Zweifel kommt Cockshott und Cottrell das Verdienst zu, den Diskussionsstrang der Arbeitszeitrechnung Anfang der 1990er wieder aufgegriffen und mit dem Hinweis versehen zu haben, wie sehr die Entwicklung der modernen Computertechnik dieser in die Hände spielt. So wie die moderne Produktion in großem Ausmaß gesellschaftlich geworden ist, sind es nunmehr auch die organisatorischen und technischen Mittel und mit Sicherheit würden diese einer künftigen assoziierten Produktion von großem Nutzen sein. Allerdings ist der technische Fortschritt kein Allheilmittel. Wer argumentiert, Computer seien besser als Märkte, stellt beides auf dieselbe Ebene und sucht nach einem digitalen Substitut des Marktes. In der deutschen Fassung ihres Buches schlägt sich diese Problematik, »Rechenpower« als Lösung der theoretisch-gesellschaftlichen Aufgabenstellung zu betrachten, bereits im Titel nieder – »Alternativen aus dem Rechner«. Auch ihre Verarbeitung der gescheiterten Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts bleibt halbherzig. Für Cockshott und Cottrell war die Sowjetunion »in der Tat sozialistisch« und ihre Darstellung liest sich so, als hätte es im Staatssozialismus nur zwei Schönheitsfehler gegeben: ein mangelndes Demokratieverständnis und fehlende Rechenkapazitäten. Der von oben gesteuerte, zentrale Generalplan war für Cockshott und Cottrell scheinbar richtig, nur hätte er computergeneriert und demokratisch abgesichert sein müssen. Die dringenden Fragen nach dem Verhältnis zwischen zentraler und dezentraler Ebene sowie zwischen technischen und politischen Prozessen bleiben damit im Dunkeln.
Trotz dieser Mängel in der Aufarbeitung der Geschichte gelingt es ihnen, die heute entscheidenden Ziele für eine »sozialistische Planung« herauszuarbeiten: »Qualität von Konsumgütern, eine allgemeine Verkürzung der Arbeitszeit und Verlängerung der Freizeit und das Bestreben, die Arbeit selbst angenehmer und persönlich lohnend zu machen. […] Das Einschlagen eines langfristigen ressourcenschonenden Entwicklungsweges, d. h. eines ökonomischen Entwicklungsweges, der ökologische Zwänge berücksichtigt und lösbare Zukunftsprobleme, die den erschöpften Ressourcen oder der Umweltzerstörung geschuldet sind, nicht aufstaut. […] Eine Änderung der ökonomischen Struktur dahingehend, dass wirkliche ökonomische Geschlechtergleichheit durch fortschreitende Eliminierung patriarchalischer Formen der Ökonomie gesichert ist.«
Bisher hat keiner der neueren Diskussionsansätze es geschafft, die Marx’sche Arbeitszeitrechnung konsequent als Grundlage einer Planung jenseits von Wert- und Marktverhältnissen zu verarbeiten. Alle im Kapitel IV abgedruckten Texte thematisieren aber äußerst wichtige Teilaspekte, die die Produktivkraftentwicklung für künftige, bewusst gesellschaftliches Wirtschaften mit sich gebracht hat: Den heute zentralen Stellenwert, den die ökologische Frage einnehmen muss, die gesellschaftlichen Voraussetzungen der modernen Gesellschaft und die Möglichkeiten, welche die moderne Technik bietet. Alle diese Aspekte müssen in der dringend benötigten Diskussion um den zwingend notwendigen gesellschaftlichen Bruch mit dem Kapitalismus eine Rolle spielen. Eine sozialökologische Umwälzung als Bedingung für die Emanzipation des Menschen auf Grundlage von Arbeitszeitrechnung und gesellschaftlich-genossenschaftlicher Planung.
Philip Broistedt/ Christian Hofmann,
Berlin/Leipzig, im Februar 2022
1 Manfred Kossok (1930−1993), Leipziger Historiker.
2 Luisa Neubauer/Alexander Repenning 2019, Vom Ende der Klimakrise, Tropen, S. 154.
3 Ulrike Herrmann 2019: https://taz.de/Abschied-vom-Wachstum/!5629125/
4 Stefan Rahmstorf/Hans Joachim Schellnhuber 2019, Der Klimawandel, C. H. Beck, S. 131.
5 Bereits der Titel des 2020 erschienen Buches lautet in der englischen Originalfassung »Corona, Climate, Chronic Emergency: War Communism in the Twenty-First Century«. Im deutschsprachigen Raum wurde dies sehr zurückhaltend mit »Klima|x« wiedergegeben.
6 Das Wort Planwirtschaft stammt interessanterweise von seinen begrifflichen Ursprüngen nicht aus der Linken, sondern von der Organisation der deutschen Kriegswirtschaft im Ersten Weltkrieg und meinte den Plan als Ergänzung zum Markt. Noch 1921 wurde in der Zeitschrift Kommunismus. Zeitschrift der Kommunistischen Internationale für die Länder Südosteuropas von »bürgerlichen Planwirtschaftlern« geschrieben, denen es nicht um einen »Gesamtplan für die ganze Volkswirtschaft« gehe. Ausgabe 21/22, 1921.
7 Im Prinzip ist der »Marktsozialismus« ein Nebenprodukt der Schwächen der Planwirtschaft des 20. Jahrhunderts. Wenn die Pläne ins Stocken gerieten, wurde mehr Markt zugelassen und dies mal mehr, mal weniger offen als »sozialistische Marktwirtschaft« propagiert. Das prominenteste Beispiel eines »Marktsozialismus« war die »Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien«. Im heutigen China und Vietnam berufen sich die herrschenden Parteien noch immer auf die »sozialistische Marktwirtschaft«, auch wenn in der Praxis längst bewiesen ist, dass das Markt- und Kapitalverhältnis dort die Oberhand gewonnen hat. Für eine Textauswahl vgl. Felix Wemheuer 2021, Marktsozialismus, Promedia.
8 Vgl. Philip Broistedt/Christian Hofmann 2020, Goodbye Kapital, PapyRossa, S. 21−46.
9 Tatsächlich ist Arbeit die einzige Substanz von Wert. Je mehr Arbeitszeit in einem Produkt steckt, desto mehr ist es wert. Werden Produkte zum Tausch produziert, entwickelt sich ihre Warenform und mit dieser Tauschwert, Preise und Geld. Solange die Tauschwertproduktion besteht, bleibt das Wertgesetz mindestens latent vorhanden und wird sich als »unsichtbare Hand« immer wieder – und sei es hinter dem Rücken von Gesetzgebung oder Planung – Bahn brechen. Das Verständnis vom Wert und seiner Aufhebung durch gesellschaftlich-genossenschaftliche Produktion und Verteilung ist deshalb die Quintessenz bei der Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise. Die fehlende Klarheit über den Wert führt zwangsläufig zu Versuchen, den Markt zu »verbessern«, ohne ihn zu überwinden. Die Wertformanalyse ist nirgends so gut dargelegt wie bei Marx, vgl.vor allem MEW 23. Für eine gekürzte Fassung der »Grundrisse« siehe: https://assoziation.info/?p=54. Vgl. auch Philip Broistedt/Christian Hofmann 2020, s. o.
10 Zu Arbeitszeitrechnung und Arbeitszeitkonten vgl. Philip Broistedt/Christian Hofmann 2020, s. o. S. 88−90.
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