Chinas neuer Imperialismus

Im Gegensatz zur Auffassung mancher europäischer Linker kann Anton Stengl, der selbst viereinhalb Jahre in China arbeitete, keinerlei sozialistische Ausrichtung in der aktuellen Politik Chinas erkennen. Das Reich der Mitte ist seiner Analyse nach in wirtschaftlicher Hinsicht zur Fortsetzung des Kapitalismus und der Verteidigung seines Warencharakters angetreten und agiert geopolitisch als aufstrebende Hegemonialmacht.

Im gigantischen Projekt der «Neuen Seidenstraße» («One Belt, One Road») ortet der Autor den Dreh- und Angelpunkt des neuen chinesischen Imperialismus. Seiner Ansicht nach ist dieses Vorhaben einer klassischen kapitalistischen Überproduktionskrise geschuldet. Vehemente staatliche Eingriffe in die Ökonomie dienten auch historisch oft zur Überwindung einer Verwertungskrise. Der große Vorteil für chinesisches Kapital in den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts besteht gerade in dieser kontinuierlichen staatlichen Absicherung seiner Verwertungsmöglichkeiten, der staatlichen Finanzierung und dem Ausbau staatlicher Infrastruktur.

In einem eigenen Kapitel wird der Frage nachgegangen, welches Wirtschaftssystem in China vorherrscht: ein noch unterentwickelter Sozialismus (der den Umweg über den Kapitalismus nehmen muss, um voranzukommen)? Oder ein Staatskapitalismus der besonderen Art? Zwei Kriterien sind für die Beantwortung der Frage entscheidend: die Eigentumsfrage und – damit verbunden – die Frage nach den wirtschaftlichen Prinzipien. Beide beantwortet der Autor eindeutig: In China regieren Markt und Privat­eigentum und die Wirtschaft funktioniert nach den Regeln von Profit und Konkurrenz.

In geopolitischer Hinsicht ist Vietnam ein gutes Beispiel dafür, welche konkreten Auswirkungen der chinesische Imperialismus auf die Länder in Asien hat. Es geht um die Ausbeutung von Rohstoffen und Arbeitskräften an verlängerten Werkbänken in Sonderwirtschaftszonen bis hin zum territorialen Anspruch auf Inseln im Südchinesischen Meer, wenn dort Erdölfunde vermutet werden.

Das Buch endet mit einer Analyse der Vorgänge in Hongkong und in Xinjiang.