Читать книгу: «Herbst '89»
Das Buch
Eine Chronik der Ereignisse in der DDR im Herbst 1989 aus exklusiver Hand. Der erste Mann des Staates und der Partei hat notiert, was in jenen Monaten geschah, die nicht nur die DDR veränderten, sondern auch die Welt. Egon Krenz gibt seine Beobachtungen wieder, berichtet minutiös, was sich vor und in den Kulissen der Macht zutrug. Und welchen Anteil er daran hatte: im Guten wie im Schlechten.
Das einzigartige geschichtliche Zeugnis erschien erstmals 1999. 25 Jahre nach jenem dramatischen Herbst wird es neuerlich aufgelegt, ohne es zu verändern oder gar zu korrigieren. Hinzugekommen ist ein Interview, in welchem der Autor zur Entwicklung seither Stellung nimmt. Zwischen der Erst- und der Wiederauflage kamen nicht nur Ausgaben im Ausland, Egon Krenz war auch fast vier Jahre inhaftiert. Darüber berichtete er in seinen »Gefängnisnotizen«, die zu einem Bestseller wurden. Sie wie auch das vorliegende Buch sind der gleichermaßen notwendige wie auch erfolgreiche Versuch, den umlaufenden Legenden und Lügen zur DDR-Geschichte die Wahrheit entgegenzustellen.
Der Autor
Egon Krenz, Jahrgang 1937, geboren und aufgewachsen in Kolberg (heute Polen). Nach Schulbesuch in Damgarten (Vorpommern) Studium am Institut für Lehrerbildung in Putbus auf Rügen. Freiwillig bei der NVA von 1957 bis 1959. Danach hauptamtliche Funktionen im Jugendverband auf Kreis-, Bezirks- und DDR-Ebene. Besuch der Parteihochschule in Moskau von 1964 bis 1967, danach Sekretär des Zentralrats der FDJ und Vorsitzender der Pionierorganisation »Ernst Thälmann« (1971-74). 1. Sekretär des Zentralrats der FDJ von 1974 bis 1983. Anschließend Mitglied des Politbüros und Sekretär des ZK der SED bis 1989.
Von Oktober bis Dezember ’89 Generalsekretär des ZK der SED, Vorsitzender des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates. Rücktritt von allen Funktionen, Anfang 1990 aus der SED-PDS ausgeschlossen. 1996 zu sechseinhalb Jahren Haft verurteilt, die er von 2000 bis 2004 absitzt.
Egon Krenz lebt heute in Dierhagen auf dem Darß, ist verheiratet, hat zwei Söhne und zwei Enkel.
Impressum
ISBN eBook 978-3-360-51028-0
ISBN Print 978-3-360-01862-5
1. Auflage dieser Ausgabe 2014
© edition ost im Verlag Das Neue Berlin
Das Neue Berlin Verlagsgesellschaft mbH, Berlin
Umschlaggestaltung: Buchgut, Berlin, unter Verwendung eines Fotos von picture alliance/ZB/Matthias Hiekel – Egon Krenz am 16. Januar 1992 im sogenannten Wahlfälschungsprozess. Im November 1997 musste das Verfahren gegen ihn eingestellt werden.
www.edition-ost.de
Egon Krenz
Herbst ’89
Mit einem aktuellen Interview

Über geschichtliche Ereignisse beklagt man sich nicht,
man bemüht sich im Gegenteil,
ihre Ursachen zu verstehen und damit auch ihre Folgen,
die noch lange nicht erschöpft sind.1
Friedrich Engels
Kein König-David-Bericht2
Das vorliegende Buch ist 15 Jahre alt. Seither sind weitere Arbeiten zum Herbst 1989 entstanden. Und manche lieferten tatsächlich neue Erkenntnisse und Zusammenhänge, die Sie gewiss zur Kenntnis nahmen. Reizte es Sie da nie, Ihre Erinnerungen zu ergänzen oder zu präzisieren?
Nein.
Warum nicht?
Die Nähe zur damaligen Wirklichkeit könnte darunter leiden. Erinnerungen verblassen mit den Jahren. Der Zeitgeist kann sie beeinflussen. Persönliche Lebensumstände spielen eine Rolle. Eitelkeit auch. Manche Schreiber stellen mehr sich als das Geschehen in den Mittelpunkt. Es gibt auch Autoren, die projizieren ihre heutigen Erkenntnisse in die Vergangenheit und meinen von sich, schon immer das Ende der DDR vorausgesehen zu haben. Etliche unterscheiden nicht mehr genau zwischen dem, was sie tatsächlich erlebt, und dem, was sie nachträglich erfahren haben.
Einverstanden. Aber diesen Fehler müssen Sie ja nicht machen.
Natürlich sind auch meine Erinnerungen subjektiv. Aber was in diesem Buch steht, kann ich belegen. Ich habe damals meine Erinnerungen ergänzt und aufgefrischt durch Gespräche mit Weggefährten und Kontrahenten, durch Tagebuchaufzeichnungen, Kalendereintragungen, Politbüro- und Staatsratsvorlagen sowie durch die Auswertung von Gesprächsprotokollen mit in- und ausländischen Politikern.
Im Bundesarchiv habe ich dies mit meinen dort aufbewahrten Akten verglichen. Aufgefallen ist mir, dass brisante Akten, die ich 1989 im Panzerschrank des Generalsekretärs hinterlassen hatte, sich nicht im Bestand des Bundesarchivs befinden. Es handelt sich vorwiegend um Notizen über geheime Begegnungen von Erich Honecker, Günter Mittag und mir mit Westpolitikern aller Couleur. Bundesdeutsche Dienste haben sie vermutlich aus dem Verkehr gezogen. Es wäre ja auch peinlich, würde die Öffentlichkeit erfahren, was Politiker ersten Ranges bei uns übereinander ausplauderten, um sich ins »rechte Licht« zu stellen.
Was dieses Buch betrifft, will ich authentisch bleiben. Ich wollte nicht aus nachträglicher Sicht schreiben oder gar korrigieren. Hinterher weiß man bekanntlich vieles besser. Ich werde Entwicklungen nicht neu interpretieren. Das bedeutet jedoch nicht, dass auch ich inzwischen nicht manches klarer sehe als seinerzeit. Mit dem Wissen von heute würde ich manche Personen exakter charakterisieren und politische Schlüsselereignisse stärker in den internationalen Zusammenhang rücken.
Geht das ein wenig konkreter?
Ich erinnere in diesem Buch daran, dass mir Erich Honecker zur Jahreswende 1988/89 eine streng geheime Information zum Lesen gab. Er hatte sie von einer zuverlässigen Quelle aus dem Weißen Haus erhalten, noch bevor der frühere CIA-Chefs, George Bush sen., zum 41. Präsidenten der USA vereidigt wurde. Darin stand zu lesen: »Der neue US-Präsident denke nicht daran, eine strategische Partnerschaft zwischen den USA und der UdSSR, wie sie Gorbatschow anstrebe, einzugehen. Nicht die USA müssten Gorbatschow entgegenkommen, sondern Gorbatschow müsse den USA entgegenkommen.«3 Aus dem Geheimpapier erfuhren wir auch, dass Vernon A. Walters, ein persönlicher Freund Bushs aus CIA-Zeiten, neuer US-Botschafter in Bonn werden solle. Walters war der Mann fürs Grobe. Keine Schurkerei der CIA der letzten Jahrzehnte außerhalb der US-Grenzen ohne sein Zutun. Wo gegen souveräne Regierungen geputscht wurde, die den USA nicht passten, war der CIA-Mann Walters dabei. Bush soll seinem Getreuen den Botschafterposten in Bonn mit den Worten schmackhaft gemacht haben: »In Deutschland geht es ums Ganze!«
Diese Mitteilung habe ich damals unterschätzt. Ich glaubte, es handele sich lediglich um eine der vielen Drohgebärden, die in der Zeit der Systemkonfrontation zur Tagesordnung auf beiden Seiten gehörten. Tatsächlich aber war sie Teil eines Masterplans der neuen US-Administration. Bush hatte die Parole herausgegeben, die Sowjetunion »in die Wertegemeinschaft des Westens« zu holen. Er proklamierte die Überwindung der Spaltung Europas durch die Überwindung des Sozialismus.
Dieser Plan wurde auf dem NATO-Gipfel in Brüssel Ende Mai 1989 erörtert. Die USA sahen infolge der Destabilisierung der Sowjetunion durch Gorbatschows Politik die Chance, zu erreichen, was ihr durch keinen heißen Krieg möglich geworden wäre: die UdSSR und ihre Verbündeten zur Kapitulation zu zwingen.
Wolfgang Schäuble trug vor einiger Zeit zur Erhellung der damaligen Situation bei. Bewusst oder unbewusst, das weiß ich nicht. Er ließ jedenfalls die Leser des neuen deutschland wissen, dass ihm Walters schon im April 1989 gesagt habe, dass noch in dessen Amtszeit die »Wiedervereinigung« kommen werde.4 So hellseherisch konnte nur jemand sein, der Mitautor der Konzeption zur Ausschaltung der UdSSR als Kontrahent war.
Inzwischen ist klar, dass es den USA keineswegs nur um die deutsche Einheit ging. Dafür hätten sie sich nicht mit François Mitterrand und Margaret Thatcher angelegt. Die deutsche Einheit war nicht ihr Hauptziel. Sie war eine Zwischenstation auf dem Wege, einzige Supermacht zu werden. Wer Details wissen möchte, sollte lesen, was der US-Stratege Zbigniew Brzezinski dazu veröffentlich hat.5 In diesem Kontext sind einige Bewertungen über die Herbstereignisse von 1989 in Europa und in Deutschland wohl nicht mehr aufrechtzuhalten.
Nämlich?
Zum Beispiel die Vereinfachung, dass die DDR ausschließlich an sich selbst zugrundegegangen sei. Ich sage: auch, aber eben nicht nur an sich selbst. Vor allem beantwortet eine solche Auslegung nicht die Frage, wie es dazu kam, dass aus der breiten demokratischen Bewegung »Wir sind das Volk!«, die für eine reformierte DDR eintrat, ein Konteraufmarsch mit dem Slogan »Wir sind ein Volk!« wurde. Die Initialzündung dafür kam aus westlicher Richtung, fast zeitgleich mit den deutsch-nationalistischen Tönen Helmut Kohls in seiner Bundestagsrede Ende November. Das ist keine Vermutung. Ich habe es aus eigenem Wissen. Keine der damals neu erstandenen Bewegungen oder Parteien hatte die deutsche Einheit auf der Tagesordnung. Mehr noch: Einige Akteure unterschrieben noch im November 1989 einen Aufruf »Für unser Land!«. Darin steht, was durch den Aufbruch hätte eigentlich erreicht werden sollen: »Noch haben wir die Chance, in gleichberechtigter Nachbarschaft zu allen Staaten Europas eine sozialistische Alternative zur Bundesrepublik zu entwickeln. Noch können wir uns besinnen auf die antifaschistischen Ideale, von denen wir einst ausgegangen sind.«6 Dass es dazu nicht mehr kam, hat auch viel mit dem Einknicken Gorbatschows bei seinem Treffen mit George Bush sen. am 2./3. Dezember 1989 auf Malta zu tun. Die DDR wurde danach zur Demontage frei gegeben. Eine Befragung des Volkes über ihr weiteres Schicksal gab es nicht.
Das Schicksal der DDR war in guten wie in schlechten Zeiten mit dem der Sowjetunion verbunden. Die DDR ist quasi als Teil eines Ganzen untergegangen. Wer noch heute meint, sie hätte nur der »Perestroika« folgen sollen, übersieht, dass Gorbatschow damit im eigenen Land gescheitert ist. Die UdSSR ist ja nicht durch eine demokratische Volksbewegung von unten zerstört worden. Im Gegenteil: In einem Referendum hatte sich die Mehrheit ihrer Bürger für den Erhalt der Union ausgesprochen. Die Sowjetunion ist letztlich durch höchste und zweifelhafte Funktionäre der KPdSU von oben aufgelöst worden. Dieses Drama wirkt bis in die Gegenwart nach. Was wir aktuell im Konflikt in der Ukraine und im feindseligen Verhältnis des Westens zu Russland wahrnehmen, hat auch seine Wurzeln in der Zeit von 1989 bis 1991. Nach den Jahren des Chaos im Jelzin-Staat, der Demütigung Russlands durch den Westen und der Ausdehnung der NATO in Richtung russischer Grenze ringt Russland wieder um seine nationale Würde. Nachdem die USA und ihre Verbündeten mit dem willigen Gorbatschow und dem alkoholisierten Jelzin ein leichtes Spiel hatten und sie führen konnten, wohin sie beide haben wollten, sind die NATO-Staaten inzwischen erschrocken, dass Russland wieder einen Präsidenten hat, der nicht ihre, sondern russische Interessen vertritt.
Im Lichte der internationalen Entwicklung der letzten 25 Jahre sehe ich heute stärker als damals die globalpolitischen Aspekte des Untergangs der DDR, ohne damit die in der DDR selbst liegenden Ursachen zu bagatellisieren. Kürzlich meinte die Ministerpräsidentin von Thüringen: »Dass wir ohne Gewalt mit Kerzen und Gebeten eine Diktatur bezwungen haben, bleibt ein Wunder der Geschichte«.7 Wunder kennt auch die Geschichte nicht. Der Gedanke, dass Kerzen die sozialistischen Staaten Europas bezwangen, mag ja schön klingen und nachträglich auch das Selbstbewusstsein einiger Akteure stärken. Aber: Es war wohl eher die Niederlage der UdSSR im Kalten Krieg mit den USA. Die Sowjetunion hat sich totrüsten lassen. Auch das war kein Wunder, sondern lag unter anderem an ihrem und ihrer Verbündeten Rückstand in der Arbeitsproduktivität wie auf dem Gebiet der Hochtechnologien, an der Erpressbarkeit einiger RGW-Länder durch den IWF durch die Anhäufung von Devisenschulden. 1991 beging die Sowjetunion schließlich Selbstmord.
Und was die DDR 1989 betrifft, so wurde von ihrer politischen und militärischen Führung zu keinem Zeitpunkt militärische Gewalt gegen Demonstranten erwogen.
Das scheint mir in der Tat ein erwähnenswerter Aspekt, denn wie wir gegenwärtig erleben, ziehen Regierungen zunehmend militärische Lösungen den politischen vor.
Richtig. Ich frage mich auch manchmal, wie sich EU-Staaten in einer vergleichbaren Situation verhalten würden? Albrecht Schachtschneider, emeritierter Professor für öffentliches Recht an der Universität Nürnberg-Erlangen, stellte fest, dass nach dem Vertrag von Lissabon, den 2007 die seinerzeitigen 27 Mitgliedsstaaten der EU unterzeichnet hatten, bei Aufstand und Aufruhr ohne Gesetz und ohne richterlichen Beschluss getötet werden dürfe. »Nach meiner Meinung könnten die Montagsdemonstrationen in Leipzig als Aufruhr definiert werden, wie praktisch jede nicht genehmigte Demonstration«, erklärte er 2009 gegenüber einem Magazin. Und weiter: »Oder nehmen Sie die Krawalle in Griechenland oder kürzlich die Demonstrationen in Köln und Hamburg. Sie brauchen ja nur ein paar ›Autonome‹, die Steine schmeißen.«8
Das ist eigentlich auch schon die Antwort auf die Frage, wie sich die EU-Staaten, also auch die Bundesrepublik Deutschland, wahrscheinlich verhalten würden, wenn ihr politisches System in Frage stünde.
Es ist ein Vierteljahrhundert her, dass Sie als Generalsekretär und als Staatsratsvorsitzender demissionierten. Das ist ein weitaus längerer Zeitraum, als Sie in der politischen Führung der DDR tätig waren? Nervt es Sie inzwischen nicht, ständig auf diesen in ihrem Leben vergleichsweise kurzen Abschnitt angesprochen und wohl auch reduziert zu werden?
Ein kurzer Abschnitt? Bezogen auf die Zeit ist das wohl wahr. Doch er war auch der intensivste und folgenschwerste. Im Rückblick habe ich den Eindruck, nie zuvor und nie wieder danach ein von den politischen Ereignissen so Getriebener gewesen zu sein. Hobby- wie Berufshistoriker, unter ihnen auch Rainer Eppelmann, laufen inzwischen Sturm gegen den Begriff »Wende«. Der stamme von Krenz, sagen sie, und der hätte etwas ganz anderes darunter verstanden. Ich streite nicht um Begriffe. Mir ging es damals darum, das verloren gegangene Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen, die Krise, in der die DDR steckte, zu überwinden, ohne die DDR aufzugeben. Dass dies nicht gelang, schmerzt mich noch immer. Als ich am 18. Oktober 1989 zum ersten Mal von einer »Wende« sprach, erinnerte ich mich an ein Wort meines Freundes Hermann Kant. Er hatte in der FDJ-Zeitung Junge Welt auf die Frage, was das Beste sei an der DDR, gesagt: »Dass es sie gibt.« Und das Schlechteste? »Dass es sie so wie derzeit gibt.«9
Das war eine dialektische Betrachtung zu einer Zeit, als die immer stärker werdende Kluft zwischen der Realität und den Idealen der DDR geschlossen werden musste. In Richtung deutsche Einheit hat mein Wendebegriff nie gezeigt. Es ging um die DDR. Nach eigener Bekundung wollte dies damals auch Herr Eppelmann. Am 24. Oktober 1989 schrieb er einen Brief an mich, den auch Pfarrer Schorlemmer unterzeichnet hatte: »Uns geht es um die Entwicklung von Demokratie und Sozialismus in unserem Land.«10 Unser Land – das war bekanntlich die DDR und nicht die Bundesrepublik.
Was ich unter »Wende« verstand, ist in einem Reformprogramm der SED niedergelegt. Auch wenn dies wegen der Grenzöffnung am 9. November in der Öffentlichkeit kaum noch wahrgenommen wurde, sind seine Eckpunkte durchaus interessant. Einer der Mitautoren, Professor Gregor Schirmer, hat sie kürzlich wie folgt zusammengefasst: »Reform des politischen Systems; freie und geheime Wahlen unter öffentlicher Kontrolle, Rückgewinnung der Souveränität der Volkskammer und der anderen Volksvertretungen; Wirken neuer politischer Vereinigungen. – Sozialistischer Rechtsstaat; Errichtung eines Verfassungsgerichtes; gesetzliche Absicherung der Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit; Wahrung der Unabhängigkeit der Richter. – Tiefgreifender Wandel in der Informations- und Medienpolitik. Freie Medien mit Offenheit, Wahrhaftigkeit, Kompetenz und Verantwortungsbewusstsein. – Umfassende Wirtschaftsreform; an den Marktbedingungen orientierte sozialistische Planwirtschaft, realer Plan 1990; uneingeschränkte Entwicklung der LPG und VEG; großzügige Förderung von Handwerk und Gewerbe. – Geistige Erneuerung; Sicherung der künstlerischen Freiheit gegenüber Bevormundung, Gängelei und administrative Eingriffe; Abschaffung der Zensur und Genehmigungspflicht für das Erscheinen von Büchern und Aufführung von Theaterstücken. – Förderung und Achtung der Wissenschaft und Reform des Bildungssystems. – Erneuerung der Partei und kritisch – konstruktive Diskussion aller Parteiangelegenheiten; Sicherung der innerparteilichen Demokratie von unten nach oben; Begrenzung der Zeitdauer für die Ausübung von Wahlfunktionen; Sicherung der Priorität der gewählten Leitungen gegenüber den Organen und Apparaten. Ausarbeitung einer strategischen Konzeption für einen grundlegend erneuerten Sozialismus in den neunziger Jahren.«11
Da ich in jener Zeit an der Spitze von SED und Staat stand, muss ich seitdem damit klar kommen, dass vieles, was schief ging, mir angelastet wird. Ich habe gelernt, damit zu leben und die Verantwortung dafür zu tragen. Was würde sich auch ändern, wäre ich – wie Sie es sagen – »genervt«? Nichts. Ich bin daher eher gelassen.
Ist das eine Art Selbstschutz, den ich für legitim halte?
Herbert Wehner, der vom Kommunisten zum Sozialdemokraten mutierte, hatte mich schon 1973, damals Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, gewarnt: »Wer einmal Kommunist war, den verfolgt die bürgerliche Gesellschaft bis zu seinem Lebensende.«12 Ich hätte also durchaus wissen können, was nicht nur mich erwartet, sollte die Bundesrepublik einmal Zugriff auf die DDR bekommen. Der Gedanke, dass dies jemals geschehen könnte, lag mir damals fern. Nun rächt sich die neue Macht mit all ihren Institutionen dafür, dass sie über 40 Jahre keinen Zugriff auf den deutschen Osten hatte. Und sie sendet damit das Signal: Sie will nie wieder eine Alternative zur kapitalistischen Gesellschaft zulassen. Dass die DDR bis zum Geht-nicht-mehr bekämpft wird, gehört zum Charakterzug der jetzt Herrschenden. Darüber wundere ich mich nicht. Allerdings überrascht mich ihr Totalverlust an Souveränität in Bezug auf Wahrheit und die Achtung anderer Meinungen über die DDR. Eine Berliner Tageszeitung möchte mich am liebsten zum Schweigen bringen. Vor einiger Zeit titelte sie: »Herr Krenz, wann halten Sie endlich den Mund?« Das werde ich nicht tun, solange jedenfalls nicht, solange ich noch in der Lage bin, mich gegen Entstellungen der DDR-Geschichte zu wehren.
In den verflossenen 25 Jahren haben Sie wiederholt vor Gericht gestanden – mal als Zeuge, mal als Angeklagter –, Sie waren mehrere Jahre inhaftiert, schrieben Bücher und Briefe, gaben Interviews, waren im Ausland und im Inland unterwegs, um zu lesen, zu diskutieren und Meinungen auszutauschen. Nur in Talkshows sah man Sie nicht. Gab es keine Einladungen?
Einladungen gibt es. Nennen Sie mir aber bitte einen sachlichen Grund, weshalb ich dort hingehen sollte? Das offizielle bundesdeutsche Geschichtsbild über die DDR steht doch fest: »Zweite deutsche Diktatur«, »Unrechtsstaat«, »Mauer« und »Stasi«. Wer diese Klischees nicht bedient, hat keine Chance auf eine sachliche Diskussion. Hohe Amtsträger des Staates stellen zwar in Abrede, dass es ein offizielles bundesdeutsches Geschichtsbild über die DDR gibt. Sie behaupten sogar, jeder könne sich sein eigenes Bild machen. Darüber muss ich dann doch staunen. Ich werde da an Churchill erinnert, der einst gesagt haben soll, wer ein Geschichtsbild wünsche, das ihm sympathisch sei, müsse es selbst schreiben. Genau das tat die Mehrheit des Deutschen Bundestages.
Nachzulesen ist es im 1997 veröffentlichten Bericht der Enquete-Kommission »Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit«. Ist das etwa kein offiziell verordnetes Geschichtsbild? Der Bericht zählt mit Anlagen 15.000 Seiten. Politik und Medien arbeiten ihn jetzt Punkt für Punkt ab. Ich habe mir die Mühe gemacht, das Pamphlet zu lesen. Es macht die DDR für alle Boshaftigkeiten der deutschen Spaltung verantwortlich, während die alte Bundesrepublik für das Gute und Schöne auf deutschem Boden steht. So ist die Geschichte nicht verlaufen. Für eine solche einseitige »Aufarbeitung« will ich kein Zeuge sein.
Sie haben auch in der Vergangenheit die politische Klasse der Bundesrepublik, zurückhaltend formuliert, wegen ihrer einseitigen Beurteilung der deutsch-deutschen Vergangenheit kritisiert. Diese, so scheint es, unterliegt gewissen Konjunkturschwankungen. Im Vorfeld von Jahrestagen mit Bezug auf die DDR verschärft sich nicht nur der Ton, sondern auch die Aggressivität, mit der Themen in die Öffentlichkeit getragen werden. Kann es sein – so meine Beobachtung –, dass die Unverfrorenheit, die Heuchelei und die Verlogenheit zunehmen, je weiter die Zeit voranschreitet?
Im Grunde vergeht kein Tag ohne DDR-Miesmache. Dazu gibt es ja eine Menge Einrichtungen. Manche nennen sich hochtrabend »Forschungsverbund«, obwohl sie reine Ideologie verbreiten. Es ist schon erstaunlich, wie mit der Entstellung der DDR-Geschichte Geld verdient wird. Über die Tendenzen solcher Forschung wundere ich mich daher schon nicht mehr. Scheinheilig ist, dass sich verantwortliche Politiker auf solche Aussagen stützen. Den Vogel schoss 2009 der damalige Bundespräsident Horst Köhler ab. Er hielt vor am 9. Oktober im Gewandhaus in Leipzig eine Rede. Darin behauptete er allen Ernstes: »Vor der Stadt standen Panzer, die Bezirkspolizei hatte Anweisung, auf Befehl ohne Rücksicht zu schießen. Die Herzchirurgen der Karl-Marx-Universität wurden in der Behandlung von Schusswunden unterwiesen, und in der Leipziger Stadthalle wurden Blutplasma und Leichensäcke bereitgelegt.«13 Nichts davon war wahr.
Darauf wies auch der Mitteldeutsche Rundfunk hin. Nach dessen Recherchen, die ich als damals in Berlin Verantwortlicher voll bestätigen kann, hat es weder Panzer vor der Stadt gegeben, noch waren Blutplasma oder Leichensäcke bereitgestellt worden. Als damals Verantwortlicher für die Sicherheitslage der DDR kann ich dies auf meinen Eid nehmen. Trotz der Offensichtlichkeit der verbreiteten Unwahrheit, wurde sie bis heute nicht korrigiert.
Ähnlich verhält es sich mit der nachträglichen Interpretation des Aufrufes der »Leipziger Sechs«. Er wird als Appell zu einer Freiheitsbewegung ausgelegt, die man am liebsten in der Tradition der Revolutionen von 1848 und 1918 sieht. Ein absichtliches Fehlurteil! Tatsache beibt, dass es am 9. Oktober 1989 keinerlei Forderungen nach Abschaffung der DDR gab. Nicht einmal der Rücktritt der Regierung wurde verlangt. Der Dirigent Kurt Masur, der Theologe Dr. Peter Zimmermann, der Kabarettist Bernd-Lutz Lange sowie die Sekretäre der SED-Bezirksleitung Dr. Kurt Meier, Jochen Pommert und Dr. Roland Wötzel hatten die Bevölkerung zur Besonnenheit aufgerufen. Es ist nützlich, sich gelegentlich der Originaltexte zu erinnern: »Unsere gemeinsame Sorge und Verantwortung haben uns heute zusammengeführt. Wir sind von der Entwicklung in unserer Stadt betroffen und suchen nach einer Lösung«, heißt es in dem Aufruf. Es folgt der Kernsatz: »Wir alle brauchen freien Meinungsaustausch über die Weiterführung des Sozialismus in unserem Land. Deshalb versprechen die Genannten heute allen Bürgern, ihre ganze Kraft und Autorität einzusetzen, dass dieser Dialog nicht nur im Bezirk Leipzig, sondern auch mit unserer Regierung geführt wird. Wir bitten Sie dringend um Besonnenheit, damit der friedliche Dialog möglich wird.«14 Das war kein Aufruf für Zustände, die viele Teilnehmer der Demonstration heute beklagen.
In Erinnerung gerufen werden sollte auch die Tatsache, dass drei der sechs Aufrufer hohe SED-Funktionäre waren. Auf der Straße sollen insgesamt 70.000 Bürger gewesen sein. So viele waren es auch, die sich 18 Monate später auf den Arbeitsämtern der Stadt wiederfanden. Das hatte niemand von ihnen gewollt.
Leider fallen auch so integre Politiker wie Altbundespräsident Richard von Weizsäcker auf Legenden herein. In seinem Buch »Der Weg zur Einheit« heißt es: »Trotz ausdrücklicher Anforderung durch die Sicherheitskräfte der DDR blieben sowjetische Streitkräfte auf Befehl aus Moskau in ihren Quartieren.« Nur ein kurzer Satz, aber mit mehreren Fehlern: Angenommen, die DDR-Führung hätte wirklich Gewalt anwenden wollen, dann hätte sie dazu keine sowjetischen Streitkräfte anfordern müssen. Die eigenen Schutz- und Sicherheitskräfte hätten ausgereicht. Belegt ist: Niemand aus der DDR-Führung oder den Sicherheitsorganen hat jemals sowjetische Truppen angefordert.
Ein Befehl aus Moskau, dass sowjetische Truppen in ihren Quartieren bleiben sollten, ist zudem nirgendwo dokumentiert. Der Oberkommandierende der Streitkräfte des Warschauer Vertrages, Armeegeneral Lushew, und der Chef der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte, Armeegeneral Snetkow, mit denen ich engste persönliche Kontakte hatte, haben einen solchen Befehl nie erhalten. Versichert haben sie aber in Gesprächen mit mir, ihre Bündnisverpflichtungen gegenüber der DDR einzuhalten. Der Wunsch »Bleibt in den Kasernen!« kam von der DDR-Führung und war an die Adresse der sowjetischen Militärs in der DDR gerichtet, die ihn respektierten.
Der Hintergrund war: Generaloberst Streletz, Sekretär des Nationalen Verteidigungsrates, hatte darauf aufmerksam gemacht, dass in den Oktobertagen traditionsgemäß die Herbstmanöver der in der DDR stationierten sowjetischen Truppen stattfänden. Im Oktober und November 1989 hätte das Verlassen der Kasernen zu Übungen auf den Manöverplätzen von den Demonstranten, besonders in den großen Städten, missverstanden werden können. Um dies zu vermeiden, wandten wir uns an das sowjetische Oberkommando mit der Bitte: »Bleibt in den Kasernen!« Aus unserer Sicht war dies eine deeskalierende Maßnahme. Dass sie nachträglich in ihr Gegenteil verkehrt wird, ist nicht nur falsch, sondern auch bösartig.
Mir fällt auf, dass Sie sich bei Beurteilungen von aktiven Politikern sehr zurückhalten. Im Neuen Deutschland, Organ des ZK der SED, konnte man beispielsweise am 20. Juni 1988 auf der zweiten Seite nach Abschluss des Evangelischen Kirchentages in Rostock lesen: »Der Vorsitzende des Landesausschusses der Landeskirche Mecklenburgs, Joachim Gauck, dankte den staatlichen Organen für die großzügige Unterstützung des Kirchentages und sprach sich für ein engagiertes Wirken der Christen in der Gesellschaft aus.« Gauck ist ungeachtet seines engagierten Wirkens in der DDR-Gesellschaft Bundespräsident – die ehemalige Spitzensportlerin Kristin Otto hingegen wurde 2014 als Sportmoderatorin des ZDF vom Bildschirm verbannt, weil sie am 4. Mai 1989 im Neuen Deutschland Wahlpropaganda für die DDR gemacht habe. Kommt Ihnen da nicht die Galle hoch?
Mehr als das! Ich kann Herrn Gauck jedoch nicht dafür kritisieren, dass er bis in die Oktobertage 1989 hinein ein loyaler DDR-Bürger war, der sehr eng mit den staatlichen Organen der DDR zusammengearbeitet und die Christen zum Mittun in der Gesellschaft aufgefordert hat. Herr Gauck weiß selbst am besten, wofür er sich beim DDR-Staat bedankt hat.
Ich war 1988 im Auftrage Honeckers mit der staatlichen Unterstützung des Kirchentages in Rostock beschäftigt. Wenn Pfarrer Gauck damals irgendwelche oppositionelle Arbeit gegen die DDR geleistet hätte, wäre mir das mit Sicherheit nicht entgangen. Dass er inzwischen seine diesbezüglichen »Sünden« vergessen hat, ist angesichts der Ansprüche, die er an andere stellt, unbegreiflich. Viele DDR-Bürger, die ähnlich handelten wie er, erhielten dafür nach 1990 keinen Zugang zum öffentlichen Dienst. Für diese Ungleichbehandlung fand Herr Gauck sogar einen für viele DDR-Bürger beleidigenden Vergleich. In einer Rede im Deutschen Historischen Museum im Mai 2009 sagte er: »Wir konnten nicht zulassen, dass die sozialistischen Globkes in ihren Ämtern und Positionen in Staat und Gesellschaft blieben.« Dies war eine Gleichsetzung von Tausenden entlassenen Lehrern und Wissenschaftlern, Juristen und Angestellten der DDR mit dem unter Konrad Adenauer als Staatssekretär in Bundeskanzleramt geholten Mitautor des Kommentars zu den Nürnberger Rassegesetzen, die den Mord der Nazis an Juden, Sinti und Roma legitimiert hatten.
Wenn nun auch noch zutreffen sollte, was Sie über Kristin Otto sagen, dann wäre das ja nicht nur ein handfester Skandal, sondern zugleich ein Verstoß gegen das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes und gegen die Bestimmung, dass niemand wegen seiner politischen Anschauungen benachteiligt werden darf. Da wäre wohl der Bundespräsident gefordert, ein korrigierendes Wort für Kristin Otto zu sprechen.
Was mich bei Herrn Gauck geradezu bestürzt, ist die Bedenkenlosigkeit, mit der er über mögliche deutsche Kriegsbeteiligungen spricht. Von seiner Rede vor der Bundeswehrakademie in Hamburg, dem Referat auf der Münchener Sicherheitskonferenz und einem Interview für den Deutschlandfunk zieht sich der Gedanke: Deutschland muss in der Welt wieder mehr sein, auch militärisch. Wörtlich: »Manchmal (ist es) erforderlich, auch zu den Waffen zu greifen.«15
Dass entscheidende Meinungsführer in Deutschland ihm nicht nur nicht widersprechen, sondern ihn sogar stützen, ist für mich ein Zeugnis dafür, dass starke Kräfte in Politik und Wirtschaft einen Paradigmenwechsel wünschen. Damit wird der gesellschaftliche Grundkonsens in Frage gestellt, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf. Der existierte selbst in Zeiten der harten Systemkonfrontation zwischen der Bundesrepublik und der DDR.
Als ich im Herbst 1989 den Einsatz von Gewalt verbot, konnte ich mir nicht vorstellen, dass die Bundesrepublik eines Tages einen obersten Repräsentanten haben würde, der die Deutschen auffordert, wenn notwendig, auch »zu den Waffen zu greifen«. Es heißt nun, er habe dies ja gar nicht so gemeint. Ja, wie denn dann? Sein Appell steht doch im Kontext mit eindeutigen Aussagen: »Unser Land sollte seine Zurückhaltung, die in vergangenen Jahrzehnten geboten war, vielleicht ablegen.« Oder: Deutschland dürfe nicht seine »historische Schuld benutzen, um dahinter Bequemlichkeit und Weltabgewandtheit zu verstecken«.
Ein verantwortungsvoller Politiker sollte nie außer Acht lassen, unter welchen konkreten politischen Bedingungen er sich äußert. Die Weltsituation ist derzeit zugespitzt wie lange nicht. Obama und die EU drohen, Russland »zu bestrafen«. Herr Gauck meint, die sogenannten »Putinversteher« – also jene, die ein anderes Russlandbild haben als er – würden Russland falsch wahrnehmen. Ja, wie sollen sie das Land denn wahrnehmen? Als »Reich des Bösen«? Ich bin Jahrgang 1937 und habe noch meine Kindheitserinnerung, wie das Bild vom »böse Russen« die Stimmung bestimmte. Bei solchen Vokabeln denke ich schon daran, dass 28 Millionen Sowjetbürger Opfer deutscher Aggression geworden sind. Russland ist durch deutsche Schuld genug bestraft. Diese historische Schuld sollte nie relativiert werden. Alarmierend ist, dass der Bundespräsident die höhere Verantwortung Deutschlands laut eigener Aussagen mit der NATO verwirklichen will. Jenem Militärbündnis, das Russland nicht mehr als Partner, sondern als Gegner bezeichnet und wieder Soldaten und Waffen an Russlands Grenze schickt.
Diese Politik macht mir Angst. Ich weiß, dass dies vielen so geht.
Sie waren und sind derzeit der Einzige aus der politischen Führung der DDR, der sich öffentlich erklärt und die DDR verteidigt. Zugegeben, die anderen waren älter als Sie, aber die meisten Ihrer einstigen Mitstreiter blieben stumm, allenfalls publizierten sie in den 90er Jahren ihre Erinnerungen: Mittag, Schürer, Hager, Honecker … Ihr Vorgänger hielt selbstbewusst dagegen, bis er im Exil starb. Auch Heinz Keßler trat öffentlich auf. Doch sonst? Wie haben Sie diese Kapitulation, einige wenige biederten sich sogar an, empfunden?
So pauschal urteile ich nicht. Dass ich vielleicht stärker als manch anderer in der Öffentlichkeit wahrgenommen werde, hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass ich zum Ende der DDR an der Staatsspitze stand. Zudem war ich zwölf Jahre lang der Jüngste im SED-Politbüro. Schließlich saß ich wegen meiner DDR-Funktion knapp vier Jahre im Gefängnis. Die Medien sorgen immer noch dafür, dass dies ja nicht in Vergessenheit gerät.
Wenn ich mal von Schabowski absehe, hat niemand aus dem Politbüro die Seiten gewechselt. Die meisten standen vor Gericht. Mit zwei Ausnahmen haben sie sich dort klug verteidigt. Zwar teile ich manche Nachwendeaussage von Erich Honecker nicht, er hat aber vor Gericht eine inhaltsreiche und – wie ich meine – auch gute Verteidigungsrede gehalten.
Einige Mitstreiter sind schon in den 90er Jahren verstorben. Sie hatten nicht mehr die Kraft, sich öffentlich zu äußern, unter ihnen so verdienstvolle Leute wie Willi Stoph und Horst Sindermann, Kurt Hager und Erich Mückenberger. Ich weiß von ihnen, dass sie sich politisch treu geblieben sind. Außer mir leben noch fünf Mitglieder des alten Politbüros, darunter Heinz Keßler (Jahrgang 1920), Siegfried Lorenz und Magarete Müller, die sich wiederholt, zuletzt in meinem 2013 herausgegebenen Buch über Walter Ulbricht, politisch erklärt haben. Dafür wurden sie – wie alle siebzig Autoren dieses Bandes – von einer in der alten Bundesrepublik sozialisierten Historikerin zum »Gruselkabinett der Ewiggestrigen« erklärt.16
Vielleicht ist es auch dieser arrogante Umgang mit DDR-Lebensläufen, die selbst gestandene Funktionäre veranlassen, sich in der Öffentlichkeit nicht mehr zu äußern.
Einige wenige Weggefährten aus meiner früheren Umgebung haben sich verabschiedet von ihren Überzeugungen, die sie einst mit Übereifer vertraten, ohne dass sie damals auch nur den kleinsten Zweifel gehegt hätten. Sie haben sich inzwischen um 180 Grad gedreht. So etwas kommt in allen gesellschaftlichen Systemen vor. Das ist keine Besonderheit von Ex-DDR-Bürgern. Mit Nachdenken allerdings hat das wenig zu tun. Diese Leute erfinden alle möglichen und unmöglichen Ausreden und Entschuldigungen dafür, dass sie in der DDR mehr als nur »Hundertprozentige« waren. Meist geben sie für ihren vorauseilenden Gehorsam anderen oder der geltenden Parteidisziplin die Schuld. Wider besseres Wissen suggerieren sie, der Preis für die Ablehnung ihres Amtes wäre das Gefängnis gewesen. Sie ignorieren dabei das für sie Charakteristische: ihren krankhaften Karrierismus. Sie wollten damals oben sein und sie wollen es heute wieder. Solche Leute sind mir, unabhängig vom konkreten Inhalt ihrer Positionen, irgendwie suspekt.
Man kann im Leben seine Meinung ändern. Jeder hat das Recht auf Irrtum. Ich denke heute über vieles auch anders als noch vor Jahren. Doch wenn Leute, die einst in der DDR hohe Funktionen hatten und auf andere Menschen mit ihren Ideen einwirkten, einen radikalen Seitenwechsel vollziehen, dann müssen sie diesen nicht unbedingt mit missionarischem Eifer auch anderen aufzuzwingen versuchen. Sie tun damit eigentlich das Gleiche, was sie auch zu DDR-Zeiten getan haben, nur mit entgegengesetzten Vorzeichen. Solche Leute hassen sich in der Regel selbst und verachten jeden, der es ihnen nicht gleichtut. So könnte ich nicht leben.
Die DDR hatte drei Staatsratsvorsitzende: Walter Ulbricht, Erich Honecker und Sie. 2013 haben Sie, wie bereits erwähnt, ein Buch über Walter Ulbricht vorgelegt, das – was sehr viele überraschte – durchaus Neues und Unbekanntes über diesen Staatsmann brachte. Zwangsläufig stellte sich die Frage: Und wann schreibt er über seinen Vorgänger?
Zunächst: Es waren vier Staatsratsvorsitzende. Nach dem Tod von Walter Ulbricht übernahm Willi Stoph von 1973 bis 1976 den Vorsitz. Erich Honecker wollte zunächst nur Generalsekretär sein. Sein Sinneswandel kam 1976. Es war nicht seine eigene Idee. Breschnew hielt es für richtig, Staatschef der UdSSR zu werden. Um das in seinem Politbüro, dem des UK der KPdSU, anzumelden, brauchte er Beispiele aus den verbündeten Ländern, dass dort die Parteichefs zugleich auch Staatschefs seien. Es hatte sich ja inzwischen so ergeben, dass die General- bzw. Ersten Sekretäre völkerrechtliche Verträge unterschrieben. Zum Beispiel die Schlussakte von Helsinki. Damit das staats- und völkerrechtlich abgesichert war, wurden die Parteichefs der europäischen sozialistischen Länder in der Regel zugleich entweder Staats- oder Regierungsoberhäupter.
Ob ich auch ein Buch über Erich Honecker herausgegeben werde? Die Idee ist gut. Damit lägen quasi Erinnerungen von Zeitzeugen für die gesamte DDR-Zeit vor. Es gäbe auch die Möglichkeit, ein historisch gerechtes Bild über Honecker zu zeichnen. Frei von Denunziationen, aber auch von Heroisierungen. Ob sich das Vorhaben verwirklichen lässt, hängt nicht nur von mir ab. Die Zeitzeugen, die dazu etwas sagen könnten, werden weniger. Allein seit dem Erscheinen des Buches über Walter Ulbricht sind von den 70 Autoren inzwischen neun verstorben. Da ich weiß, wieviel Kraft notwendig war, diesen Band zusammenzustellen, halte ich mich im Moment noch mit Prognosen über weitere Editionen zurück.
Verspüren Sie nicht manchmal den Wunsch zu sagen: Es ist ohnehin sinnlos, egal was wir sagen. Sie haben die Medien und beherrschen die öffentliche Meinung?
Es gibt solche Momente. Meist bin ich jedoch Optimist. Die fortwährende DDR-Hetze erfüllt durchaus nicht immer, was sich ihre Auftraggeber wünschen. Sie geht inzwischen vielen auf die Nerven. Seit der Herausgabe des Ulbricht-Buches habe ich an vielen Veranstaltungen zur DDR-Geschichte teilgenommen, zu denen fast 5.000 Interessierte kamen. Viele meiner Gesprächspartner, und diese Zahl nimmt stetig zu, fragen sich inzwischen, ob sie mit dem Untergang der DDR mehr verloren als sie gewonnen haben. Ob die DDR nicht besser war, als ihr heute nachgesagt wird, und ob die Bundesrepublik dem entspricht, was ihre führenden Köpfe von ihr behaupten. Und auch: Was muss getan werden, damit wir auf bestimmten Gebieten erreichen, was DDR-Bürger schon einmal hatten: in der Bildung und Ausbildung, bei der Arbeitsplatzsicherung, im Gesundheitswesen, in der sozialen Sicherheit und der Demokratie am Arbeitsplatz, vor allem im Zusammenleben der Menschen untereinander.
Offensichtlich kennt selbst die Bundesregierung diesen Trend. Im 2013er »Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit« beklagte sie – wenn auch mit ziemlich wirklichkeitsfremden Formulierungen –, dass sich bei jungen Menschen »zwei Tendenzen in der Wahrnehmung der DDR« entwickeln würden, die aus der Sicht der Regierung sogar »besorgniserregend« seien. Wörtlich: »die Verharmlosung, mitunter sogar Verklärung des Lebens unter der SED-Diktatur und das ausgeprägte Nichtwissen über die DDR und die dort herrschenden Verhältnisse.«
Was das »Nichtwissen« angeht, so hat dies ja wohl nichts mehr mit der DDR zu tun. Das dürfte eher eine Frage des reformbedürftigen bundesdeutschen Bildungssystems sein. Ansonsten sei den Autoren des Regierungsberichtes zu raten, die »Sächsische Längsschnittstudie«17 auszuwerten. Darin werden seit einem Vierteljahrhundert Personen des Geburtsjahrganges 1973 nach ihren Einstellungen, Meinungen, Gefühlen und nach ihrer Sicht auf ihre Entwicklung vom DDR-Bürger zum Bundesbürger befragt. Aus sozialwissenschaftlicher Sicht ergibt sie ein viel differenzierteres und genaueres Bild über die DDR als die offizielle Propaganda zeichnet.
Ich entnahm ihr folgende Schlussfolgerung: Je intensiver die Erfahrungen der Befragten seit 1990 mit der kapitalistischen Gesellschaft wurden, je aggressiver Politik, Medien und vermeintliche Wissenschaft versuchen, ihnen ein wirklichkeitsfremdes DDR-Bild aufzuzwingen, umso intensiver und präziser ist die Rückbesinnung auf Werte ihres DDR-Lebens. Das hat weder etwas mit »Verklärung« noch »Verharmlosung« und schon gar nicht mit vermeintlicher »DDR-Nostalgie« zu tun. Hingegen viel mit historischer Wahrheit und konkreten Erfahrungen. Es ist unter anderem eine Folge verfehlter Politik gegenüber Ostdeutschland und auch der regierungsamtlichen Absicht, die DDR als »Unrechtsstaat« zu verteufeln.
Der Studie entnehme ich auch: In der Endzeit der DDR nahm die Identifikation der Jugend mit der DDR von Jahr zu Jahr ab. Die Mehrheit war 1989 der Meinung, dass die Wende richtig und notwendig sei. Inzwischen bezweifeln sie aber, dass die damaligen Ziele erreicht wurden. Die Vereinigungsfolgen für Ostdeutsche werden überwiegend ambivalent beurteilt. Mehr als 70 Prozent der Befragten waren seit der deutschen Einheit ein- oder mehrmals arbeitslos. Ihre grundsätzliche Bejahung der deutschen Einheit ist nicht identisch mit einer Zustimmung zum gegenwärtigen Gesellschaftssystem. Die übergroße Mehrheit vertritt seit Jahren den Standpunkt, es sei nicht alles falsch gewesen, was sie in der DDR-Schule über den Kapitalismus gelernt haben, was ja zugleich eine Aufwertung früherer politischer Bildung und Erziehung in der DDR bedeutet. Weit verbreitet ist eine sehr kritische Sicht auf das jetzige Gesellschaftssystem. Es gibt einen wachsenden Zweifel an der Zukunftsfähigkeit dieses Systems. Weniger als zehn Prozent der Befragten glauben daran, dass das kapitalistische System die drängenden Menschheitsprobleme lösen werde.
Der Anteil jener, die die Entwicklung in Ostdeutschland seit der deutschen Einheit als Fortschritt bewerten, ist seit 1990 kontinuierlich zurückgegangen. Die Ergebnisse lassen auf eine inzwischen tief verinnerlichte systemkritische Haltung schließen, die sich vor allem aus gegenwärtigen Erfahrungen speist, aber auch weit in ihre zu DDR-Zeiten erfahrene, nachhaltig wirkende Sozialisation zurückreicht. Beim Systemvergleich DDR – heutige Bundesrepublik schneidet die DDR in sozialer Hinsicht von Jahr zu Jahr besser ab. Das gilt nachweislich in Bezug auf die soziale Sicherheit, die Betreuung der Kinder, das Verhältnis der Menschen untereinander, die Förderung der Familie, den Schutz gegenüber Kriminalität, die Schulbildung, die soziale Gerechtigkeit. Sie halten mehrheitlich an ihrer Auffassung fest, dass die DDR sowohl gute als auch schlechte Seiten hatte. Dabei wird die DDR umso positiver beurteilt, je negativer die heutigen Erfahrungen sind. Hartnäckig und häufig voller Wut wird gefragt, warum heute neu erfunden bzw. für neue ausgegeben wird, was es in der DDR bereits gab und sich bewährt hat. Die überwiegende Mehrheit der Befragten hält den Sozialismus für eine gute Idee, die bisher nur schlecht verwirklicht wurde.
Die Jahre seit dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik haben maßgeblich zur Entzauberung der Verheißungen des Kapitalismus beigetragen.
Diese Studie stimmt mich auch optimistisch, dass sich der Kampf gegen Geschichtsentstellungen lohnt. Insofern stimme ich mit einer Schlussfolgerung aus dem »Bericht zur Deutschen Einheit« durchaus überein: Es darf »keinen Schlussstrich geben«.
Die sachlich und fachlich korrekte Aufarbeitung der deutschen Nachkriegsgeschichte hat ja noch nicht einmal richtig begonnen. Die Beziehungen zwischen beiden deutschen Staaten waren immer ein Anwendungsfall der Ost-West-Beziehungen, besonders der zwischen der UdSSR und den USA. Beide deutsche Staaten waren Ergebnisse des Sieges der Alliierten über Hitlerdeutschland und Kinder des Kalten Krieges. Ihr Verhältnis zueinander war stets eins von Aktion und Reaktion. Die Bildung der DDR war ein Reflex auf die Entstehung der Bundesrepublik. Auf die Ablehnung der sowjetischen Deutschlandnote 1952 durch Adenauer folgte der militärischen Ausbau der DDR-Staatsgrenze als strategische Verteidigungslinie der Sowjetunion an Elbe und Werra. Die Entstehung des Warschauer Vertrages war die Erwiderung auf den Beitritt der Bundesrepublik zur NATO … Die Beispiele ließen sich fortsetzen.
Die Geschichte der DDR kann nicht wahrheitsgemäß aufgearbeitet werden ohne den Vergleich mit der Geschichte der alten Bundesrepublik. Letzteres findet noch immer nicht statt. Der Gründungsmakel und die gesellschaftliche Entwicklung der Bundesrepublik werden nach wie vor verklärt, und die DDR wird zum Sündenbock deutscher Nachkriegsgeschichte gemacht. So ist die Geschichte aber nicht verlaufen. Einen objektiven Vergleich der systemischen Fehler beider Staaten müsste die DDR keineswegs scheuen. Natürlich weiß ich, dass wenige Menschen den Mainstream nicht ändern können, aber wenn alle, die mit dem vorherrschenden offiziellen Urteil über die DDR nicht übereinstimmen, ihre Lebensgeschichte, ihre Überlegungen, ihre Einsichten, einschließlich unserer Irrtümer, für ihre Kinder, Enkel und Urenkel dokumentieren, dann werden es die diejenigen, die die DDR-Geschichte entstellen, immer schwerer haben.18
Gespräch: Frank Schumann
Vorwort zur Ausgabe 2009
Dieses Buch schrieb ich 1999. Habe ich ihm nach zehn Jahren Neues hinzuzufügen? Lange glaubte ich, alles Wichtige gesagt zu haben. Mein Tagebuch »Herbst ’89« enthält den Ablauf der Ereignisse, wie ich ihn erlebte. Mit zeitlichem Abstand gibt es zweifellos neue Erkenntnisse. Dennoch: Fakten sind Fakten. Ich will sie nachträglich weder korrigieren noch neu interpretieren. Es gibt schon genug Propheten, die von sich meinen, das Ende der DDR lange vorausgesehen zu haben. Glaubt man ihren Schilderungen, war ihnen auch schon immer klar, dass die DDR an sich selbst zugrunde gehen müsse. Ich hatte solche Ahnungen nie. Ich will auch rückblickend nicht so tun, als kenne ich schon alle Ursachen, die dazu geführt haben, dass es den ersten Arbeiter- und Bauernstaat auf deutschem Boden nicht mehr gibt.
Dass die DDR nur an sich selbst gescheitert sein soll, ist weder ganz richtig noch ganz falsch. Verschwunden von der politischen Landkarte ist ja nicht nur unser Staat. Er war Teil eines Ganzen. Untergegangen ist ein Sozialismusmodell, das vom Stillen Ozean bis an Elbe und Werra reichte. Die Sowjetunion und ihre Verbündeten erreichten in der Auseinandersetzung beider Gesellschaftssysteme nicht das für ihren Sieg notwendige Niveau der Arbeitsproduktivität. Sie hatten sich beim aufgezwungenen Wettrüsten übernommen. Sie verloren den Kalten Krieg gegen die USA und ihre Alliierten. Seit ihrer Gründung war das Schicksal der DDR auf das engste mit dem der UdSSR verbunden. So auch in der Niederlage.
Für den Untergag der DDR gibt es einen großen Komplex von Ursachen: subjektive wie objektive, nationale wie internationale, historische wie damals aktuelle, ökonomische wie ideologische, politische wie theoretische, vermeidbare wie unvermeidbare, hausgemachte wie ferngesteuerte. Viele von ihnen gehen weit vor das Jahr 1989 zurück und über die Grenzen der DDR hinaus.
Ich möchte das Ursprüngliche meines Buches erhalten und die Dramatik jener Herbstmonate in ihrer Widersprüchlichkeit in Erinnerung rufen. Deshalb habe ich an meinem Text aus dem Jahre 1999 nichts verändert.
Wenn ich dennoch dem Vorschlag des Verlages folge, der Neuauflage dieses Buches ein ausführliches Vorwort voranzustellen, hat dies viel mit dem Jubiläumsjahr 2009 zu tun. Eine Allianz aus Politikern, systemtreuen Historikern und ebensolchen Journalisten, vermeintlichen oder tatsächlichen DDR-Oppositionellen aktiviert stabsmäßig uralte Feindbilder und Klischees über die DDR. Neu daran ist nur: Sie übertreffen an Gehässigkeit und Falschheit noch jene aus den finsteren Jahren des Kalten Krieges. Die Geschichte der Bonner Republik wird als Erfolgsstory, gewissermaßen als Garten Eden auf Erden, die der DDR als Verkörperung des Bösen, quasi als Hölle, dargestellt. So war die deutsche Nachkrieggeschichte nun wahrlich nicht. Die Propagandisten dieses absurden Geschichtsbildes merken allerdings, dass sie die Deutungsschlacht darüber, was die DDR geschichtlich war, noch lange nicht gewonnen haben.
Das macht sie einerseits nervös und anderseits so blind, dass sie den Blick für historische Realitäten gänzlich zu verlieren scheinen.
»Zum 20. Jahrestag der Wende«, tönte es kürzlich über verschiedene Fernsehkanäle, müsse ich endlich »Zeugnis ablegen von der DDR«. Sorgfältig kann die Recherche der Berichterstatter nicht gewesen sein. Sonst hätten sie mein Zeugnis von der DDR kennen müssen. Ich rede und schreibe über sie, wie sie war, mit ihren Stärken und Schwächen, ihren Höhen und Tiefen, ihren Erfolgen und Niederlagen. Auch in diesem Buch. Ebenso in meinen »Gefängnisnotizen«, den »Widerworten« und in »Briefe und Zeugnisse«. Im Vergleich zu Schabowski, meinte der Chefreporter eines norddeutschen TV-Senders, hätte ich aber die entscheidende Frage noch nicht beantwortet. Welche denn? Mich von der DDR, die mein Leben war, zu distanzieren? Daraus wird nichts! Denunzieren werde ich nichts und niemanden. Ich gehöre nicht zu jenen, über die schon Wilhelm Busch gesagt hat: »Das sind die Praktiker dieser Welt, die über Nacht sich umgestellt, die sich zu jedem Staat bekennen, man könnte sie auch Lumpen nennen.«
Einsichten über unsere Fehlentwicklungen? Ja, die habe ich, wie auch dieses Buch zeigt. Ich möchte nämlich, dass die Enkel es einmal besser machen als wir.
Was ich allerdings vermisse, ist das Zeugnis bundesdeutscher Politiker, die Ostdeutschland deindustrialisiert, Millionen DDR-Bürger in die Arbeitslosigkeit geschickt und die DDR-Intelligenz faktisch enthauptet haben. Deutschland ist wirtschaftlich und sozial weiterhin dort geteilt, wo einst die Grenze zwischen den beiden deutschen Staaten verlief. Was nach Willy Brandt eigentlich zusammenwachsen sollte, gehört noch lange nicht zusammen. Und das nach fast zwanzig Jahren! Statt permanent frühere DDR-Bürger aufzufordern, Rechenschaft über ihr »falsches Leben in der Diktatur« zu geben, ist es höchste Zeit, von den seit 1990 Verantwortlichen zu erfahren, wie sie über ihre Irrtümer und Fehler denken, die viele Ostdeutsche zu Bürgern zweiter Klasse gemacht haben. Und: Wie sie diese korrigieren wollen?
Wenn ich in diesen Tagen Radio höre, fernsehe oder Zeitung lese, scheint mir: keine bürgerliche Gazette, kein Radio- und kein Fernsehprogramm ohne DDR-Miesmache! Mehr noch: Inzwischen soll die DDR auch an den schwarzen Flecken auf der angeblich weißen Weste der alten Bundesrepublik schuld sein. Schon tauchen Forderungen auf, Teile der BRD-Geschichte neu zu schreiben. Das passt zu der gängigen Unterstellung, alles Unglück im Nachkriegsdeutschland habe allein die DDR zu verantworten. Die »heilige Hetzjagd« gegen das »Gespenst des Kommunismus«19, die man schon zu Zeiten von Karl Marx und Friedrich Engels kannte, hat hier und heute Hochkonjunktur. Die Schmähung von Linken gehört seit jeher zum politischen Geschäft der bürgerlichen Parteien. Die DDR war 1949 noch nicht einmal gegründet, die Liste ihrer vermeintlichen Verbrechen noch nicht aufgestellt, da legte man in Bonn schon fest: Der ostdeutsche Staat ist ein »Unrechtsstaat«.
Als das Grundgesetz der BRD vorbereitet wurde, verkündete einer seiner Väter, »alles Gebiet außerhalb der Bundesrepublik sei als Irredenta«20 anzusehen, »deren Heimholung mit allen Mitteln zu betreiben wäre«. Wer sich dem nicht unterwerfe, sei »als Hochverräter zu behandeln und zu verfolgen«21. Dem entsprechend erklärte Konrad Adenauer in seiner Regierungserklärung am 21. Oktober 1949, die Bundesrepublik sei »die alleinige legitimierte staatliche Organisation des deutschen Volkes«. Nur sie sei »befugt, für das ganze deutsche Volk zu sprechen«.22 Was war das, wenn nicht eine Ausgrenzung der Ostdeutschen? Oder klarer gesagt: Das war die erste regierungsamtliche Abgrenzung der BRD von der DDR.
Was soll der kleine Staat zwischen Oder und Elbe seit dem nicht alles gewesen sein? »Vasallenstaat«, »Zonenstaat«, »Kremls Sprachrohr«, »KZ-Staat«, »Mauer- und Polizeistaat«, »SED-Diktatur«, »Gänsefüßchenland« und natürlich »Unrechtsstaat«: muffig und eng, bösartig und spießig, rechtlos und willkürlich, unfrei und eben diktatorisch …
Die DDR musste sich von Anfang an nicht nur gegen solche Verleumdungen behaupten. Sie war zudem einem rücksichtslosen Wirtschaftskrieg ausgesetzt: Währungsreform, Embargo, Kündigung von Handelsabkommen, Boykott auf dem internationalen Parkett, Abwerbung von Facharbeitern und Spezialisten, eingeschlossen Menschenhandel, Spionage und Sabotage. Ihre Gegenwehr wurde der DDR als Verletzung von Menschenrechten angelastet, während jede Tat gegen sie in den westlichen Medien als Freiheitskampf hochgejubelt wurde. Jede Überspitzung, die uns im Kampf um unsere Selbstbehauptung unterlief, wurde hemmungslos aufgeblasen und gnadenlos ausgenutzt. Wie heißt es doch bei Tucholsky: »Man fällt nicht über seine Fehler. Man fällt immer über seine Feinde, die diese Fehler ausnutzen.«23
Das alles ist nicht neu. Schon an der Wiege des bundesdeutschen Staates stand jene Arroganz gegenüber der DDR, die uns in der gegenwärtigen Propaganda über das Jahr 1989 täglich begegnet. Das Besondere ist, dass die Angriffe im Jubeljahr so überzüchtet sind, dass sich der Eindruck aufdrängt: Die Bundesrepublik wird mit dem politischen Erbe der DDR nicht fertig. Dabei ist der Staat, der verteufelt wird, nicht mehr da. Er kann sich nicht mehr wehren. Die Meinungsmacher verfügen über Aktenbehörden, die mit oder ohne Bestellung zeit- und themengerecht MfS-Dossiers liefern. Selbst wenn darin Wahrheiten enthalten sind, werden diese geschichtslos präsentiert, ihres nationalen und internationalen Umfeldes entkleidet und reißerisch aufgemacht. Es wird verdrängt, dass beide deutsche Staaten von 1949 bis 1989 im erbitterten Krieg standen. Krieg? Ja, ein kalter zwar, doch immer auch am Rande einer atomaren Katastrophe. Statt sich zu freuen, dass aus dem kalten kein heißer Krieg wurde, hat sich die politische Elite der alten Bundesrepublik dafür entschieden, alles Ungemach der Spaltung Deutschlands allein der DDR anzulasten.
Nach nunmehr fast zwei Jahrzehnten ist es wohl mehr als berechtigt zu fragen: Wann endlich werden auch die Akten des BND, des Verfassungsschutzes oder anderer Geheimdienste geöffnet? Wann erfahren frühere DDR-Bürger, was in Bonn hinter den Kulissen gegen sie gelaufen ist? Wann können die ostdeutschen Opfer in ihren westlichen Akten nachlesen, wer sie bespitzelt hat? Wann wird veröffentlicht, welche bundesdeutschen Politiker und Journalisten, die in der DDR tätig waren, auf den Gehaltslisten ihrer Geheimdienste standen? Wann erfahren wir Namen und Adressen von V-Männern, die Reisende aus der DDR ausgeforscht haben? Ich weiß, wovon ich schreibe, wenn ich so frage. Ich hatte zu DDR-Zeiten auch Zugang zu Informationen unserer Aufklärung. Altbundesbürger würden sich wundern, wenn sie authentisch erführen, was ihre Geheimdienste mit ihnen angestellt haben.
Ich weiß aber auch, dass meine Fragen rhetorisch bleiben. Beantwortet werden sie wohl nie. Wer gegen die DDR gearbeitet hat, ist hierzulande ein Held – wer für die DDR Informationen sammelte, bleibt ewig ein Gauner.
Der Deutsche Bundstag hat schon Anfang der 90er Jahre mit dem Bericht einer Enquetekommission ein verzerrtes Geschichtsbild über die DDR verordnet. Wohl einmalig in der deutschen Parlamentsgeschichte, dass per Dekret vorgeschrieben wird, wie das Volk seine Geschichte zu sehen hat. Die Herrschenden brauchen die Anti-DDR-Kampagne, um von der gegenwärtigen Misere abzulenken. Ginge es nach ihnen, soll in Deutschland niemand mehr über Alternativen zur kapitalistischen Gesellschaft nachdenken. Ihre Botschaft ist einfach: Nie wieder links! Nie wieder Sozialismus! Das ist der eigentliche Kern ihrer Propagandaschlacht.
Die Auseinandersetzung über die DDR ist dabei nur Mittel zum Zweck und Keule gegen die Linken. Die Regierenden hat offenbar eine zunehmende DDR-Phobie befallen. Sie fürchten, dass sich im öffentlichen Bewusstsein ein anderes Bild als das vom »Unrechtsstaat« festsetzt. Die Zahl jener Menschen nämlich nimmt zu, die dem Gemisch aus Lügen, Halbwahrheiten und Wahrheiten ihre eigenen Erinnerungen entgegensetzen.
Ich schaue genau hin, wer die DDR einen »Unrechtsstaat« schimpft. Sind es die Nachfahren der 1945/46 enteigneten Konzernherren und Großgrundbesitzer, der Nazi- und Kriegsverbrecher, die in der sowjetisch besetzten Zone und später in der DDR nach den Grundsätzen des Potsdamer Abkommens bestraft wurden, kann ich deren Reflexe sogar nachvollziehen. Sie hatten ihr Eigentum an das Volk verloren. Das werden sie der DDR nie verzeihen.
Wenn allerdings Bundespräsident und Bundeskanzlerin diesen politischen Kampfbegriff unentwegt neu auffrischen, frage ich mich schon, ob sie damit das Zusammenwachsen von Ost und West nicht behindern, statt es zu fördern? Der Bundespräsident zum Beispiel mahnt Jugendliche, man dürfe die DDR nicht durch die »rosarote Brille« betrachten24. Recht hat er. Doch: Man darf sie auch nicht durch eine geschwärzte Brille sehen. Korrekt wäre, die beiden Staaten, die parallel auf deutschem Boden existierten, miteinander zu vergleichen und sie in der Gegenüberstellung nach ihren Vor- und Nachteilen zu beurteilen.
Im Allgemeinen misstraue ich Umfragen zu aktuellen Stimmungen und taktischem Wahlverhalten von Bürgern. Ich schaue mir an, wer sie in Auftrag gab und von den Aussagen profitieren könnte. Vertrauen habe ich hingegen zu einer fundierten sozialwissenschaftlichen Untersuchung25, die Prof. Peter Förster, einst Wissenschaftler am Institut für Jugendforschung der DDR, schon seit 1987 durchführt. Er begleitete seitdem eine repräsentative Gruppe von jungen Menschen, die in der DDR aufwuchsen und sich mit 17 Jahren unerwartet und ungefragt in einem ganz anderen Land wiederfanden. Die DDR schneidet in diesen Untersuchungen von Jahr zu Jahr besser ab. Das gilt vor allem in Bezug auf die Bewertung der erlebten sozialen Sicherheit, auf das Verhältnis der Menschen untereinander, die Förderung der Familie, die Betreuung der Kinder, den Schutz gegenüber Kriminalität, die Schulbildung, die soziale Gerechtigkeit.
Die Befragten betrachten das heutige System sowohl aus der mehrheitlich positiven Rückschau auf ihre eigenen Kindheit und Jugendzeit als auch durch die Brille ihrer aktuellen Erfahrungen mit der Realität bundesdeutscher Politik. Solche Haltungen als »Nostalgie« oder »Verklärung« zu bewerten, geht an der Sache vorbei. Es sind ernstzunehmende Überzeugungen. Muss das nicht auch den Bundespräsidenten, der ja der Repräsentant aller Deutschen sein soll, anregen, darüber nachzudenken, warum der bisherige Umgang mit der DDR-Geschichte gescheitert ist? Warum ein Neuanfang zur Aufarbeitung der Geschichte beider deutscher Staaten notwendig wäre? Dies würde der deutschen Einheit besser tun als jeder Schimpf und Spott über die DDR.
Bei einigen Meinungsmachern hat sich inzwischen herumgesprochen, dass der Begriff »Unrechtsstaat« eigens für die DDR erfunden wurde. Den Nazistaat nannte man im Westen jahrzehntelang ziemlich wertneutral »das Dritte Reich«. Den Unrechtsstaatbegriff gibt es weder im Völkerecht noch in den Sozial- und Geisteswissenschaften. Deshalb rudern einige jetzt zurück und behaupten nur noch: »Die DDR war kein Rechtsstaat.« Wenn sie vor »Rechtsstaat« noch das Adjektiv »bürgerlich« setzten, würde ich ihnen sogar folgen.
Die DDR wollte nie sein wie die BRD. Sie verstand sich im Unterschied zur dortigen Diktatur des Geldes als Arbeiter- und Bauernstaat, als eine Form der Diktatur des Proletariats. Auch wenn diese nicht immer so funktionierte, wie dies Marx und Engels vorgedacht hatten, gab es dennoch Errungenschaften, die einmalig waren in Deutschland: Die DDR hatte eine Verfassung, die nach öffentlicher Diskussion in einem Volksentscheid von der Mehrheit der Bürger angenommen wurde. In ihr hatten die ökonomischen und sozialen Menschenrechte einen Rang, den sie in der Bundesrepublik bis heute nicht erreicht haben. Die DDR verfügte über ein modernes Familien-, ein Arbeits- und ein Zivilgesetzbuch, die vor der Beschlussfassung von der Volkskammer von Millionen Bürgern erörtert wurden. Das Arbeitsgesetzbuch zum Beispiel wurde 1977 erst verabschiedet, nachdem es von über fünf Millionen Bürgern öffentlich und demokratisch diskutiert worden war. 234 Änderungsvorschläge wurden schließlich berücksichtigt.
Dass es in der DDR auch kritikwürdige Fehlentwicklungen gab, Geringschätzung des Rechts, Überschätzung der Politik, Ungerechtigkeiten und Kleinkariertheit der Behörden im Umgang mit den Bürgern, bedauere ich nicht erst seit heute. Dies um so mehr, da die DDR angetreten war, Unrecht und Ungerechtigkeit für immer zu beseitigen.
Aber auch die Bundesrepublik war und ist nicht nur »Rechtsstaat« wie beispielsweise Unrechtsurteile – vor allem gegen Kommunisten und Aufrüstungsgegner sowie Berufsverbote bis in die Gegenwart hinein – belegen. Für die Opfer des Kalten Krieges aus der Adenauer-Ära hat die Bundesrepublik nicht einmal ein Wort des Bedauerns übrig.
Als Helmut Schmidt 1981 Erich Honecker besuchte, sagte er ihm, dass das Bundesverfassungsgericht »mit unglaublich großer Arroganz politische Fragestellungen juristisch entscheide. Man könne auch sagen, die Bundesrepublik sei kein Rechtsstaat, sondern ein Gerichtsstaat«.26 Dies ist seit 1990 auch meine Erfahrung. Ich kenne bis heute keinen Staat auf der Welt, in dem es nicht auch Unrecht geben würde. Leider!
Die DDR war trotz ihrer Defizite etwas völlig Neues in der deutschen Geschichte. Sie durchbrach den ewigen Kreislauf von Ausbeutung, Krise und Krieg. Sie war keine Fehlgeburt, sondern eine logische Antwort auf die existenziellen Katastrophen, die der deutsche Imperialismus ausgelöst hatte. Er war Schuld am Tod von über 80 Millionen Menschen in zwei Weltkriegen. Die Entstehung der DDR war ein Aufbäumen von Antifaschisten, nicht nur aus der Arbeiterbewegung, sondern auch aus dem Bürgertum, gegen die Verursacher und die Ursachen von Krieg und Faschismus. Die DDR nahm ihr Gründungsversprechen ernst: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.
Auch angesichts der Tatsache, dass Deutschland inzwischen wieder im Krieg steht, ist von historischem Wert: Die DDR bleibt bis heute der einzige deutsche Staat, der nie Kriege geführt hat.
1949 charakterisierte die sowjetische Regierung die Gründung der DDR als einen Wendepunkt in der Geschichte Europas. Und tatsächlich: Solange sie existierte, wäre es undenkbar gewesen, dass deutsche Soldaten an Kriegen wie beispielsweise in Jugoslawien und Afghanistan teilgenommen hätten. Wie die Gründung war auch der Untergang der DDR ein europäischer Wendepunkt. Nicht im Traum hätte ich mir 1989 vorstellen können, dass schon wenige Jahre später Truppen der NATO, der auch Deutschland angehört, an den Grenzen Russlands stehen würden.
Mit dem Verschwinden der UdSSR und der DDR von der politischen Landkarte veränderte sich nicht nur Europa, sondern auch die Welt. Länder wie Kuba und Vietnam, Staaten in Afrika, Asien und Lateinamerika verloren ihre natürlichen Verbündeten. Der russische Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Untergang der Sowjetunion als eine globalpolitische Katastrophe am Ende des vergangenen Jahrhunderts. In diesen weltgeschichtlichen Kontext ordne auch ich die Vorgänge von 1989 bis 1991 in Osteuropa ein.
Es ist ziemlich weltfremd, wenn einige »Bürgerrechtler« den Eindruck erwecken wollen, es sei ihr Widerstand gewesen, der den Untergang der DDR bewirkt habe. Da waren ganz andere Kapazitäten am Werke, die im Hintergrund die Strippen gezogen haben.
Als jemand, der bis Dezember 1989 nicht Zaungast, sondern einer der Akteure dieser Periode war, überrascht es mich schon, wie Politiker, staatstreue Historiker und ihre Sprachrohre die Ereignisse von September bis Dezember 1989 interpretieren. Sie nehmen die Vorgänge für ihre These in Anspruch, zum Anschluss der DDR an die Bundesrepublik habe es keine Alternative gegeben. Der Protest des Volkes, sagen sie, sei von Anfang an gegen das »SED-Regime« gerichtet und für die »freiheitlich-demokratische Ordnung der Bundesrepublik« gewesen. Woher eigentlich nehmen sie diese Überzeugung? Eine Befragung des Volkes hat es doch nie gegeben. Vorschläge für einen Volksentscheid hingegen schon.
Dass die Sache keineswegs so einfach und klar war, machte im Dezember 1989 der Direktor des Instituts für Internationale Politik und Wirtschaft der DDR, Max Schmidt, in einem Brief27 an mich deutlich: In den letzten Wochen hätten Forderungen nach einer »Wiedervereinigung« zugenommen. Das hinge damit zusammen, dass viele Menschen nicht jahrelang darauf warten wollten, bis sich die Situation in der DDR verbessert habe. Nach ihrer Meinung wäre es günstiger, kein neues Experiment zu wagen, sondern lieber gleich die »Wiedervereinigung« anzustreben. Würden wir auf diese Frage nicht eingehen, könnte die »Wiedervereinigung« zum hauptsächlichsten Thema der bevorstehenden Wahlen zur Volkskammer werden. Zum Wahlkampf sei eine solche Schicksalsfrage der DDR aber nicht geeignet.
Schmidt unterstrich allerdings auch: Noch gebe es den Grundkonsens der SED und der anderen Parteien mit den Führungskräften des Neuen Forum, des Demokratischen Aufbruchs, der Bewegung Demokratie jetzt!, der Sozialdemokratischen Partei, der Grünen sowie der beiden großen Kirchen, dass die »Wiedervereinigung« nicht aktuell sei. Auch hinsichtlich der antifaschistischen Traditionen und der sozialistischen Perspektive gebe es noch eine bestimmte Übereinstimmung. Es wäre daher an der Zeit, in offenen Gespräche mit den anderen Parteien, demokratischen Organisationen und den Kirchen zu treten, um dem Konsens über die Nichtaktualität der »Wiedervereinigung« politischen Ausdruck zu geben. Die geeignete Form könnte eine Volksbefragung sein. Die Bevölkerung solle darüber abstimmen, dass die deutsche Einheit nicht auf der Tagesordnung stünde, sondern dass freie Wahlen für eine neue DDR-Regierung Vorrang hätten.
Soweit Prof. Max Schmidt im November 1989.
Entgegen der Warnung vieler wurde die deutsche Einheit Thema des Wahlkampfes, der wesentlich von den etablierten Parteien der BRD auf dem Territorium der DDR geführt wurde. Weder die DDR-Regierung noch die Bundesregierung waren bereit, das Volk zu befragen. Hingegen wurde die Mär genährt, es könne ein »Deutschland, einig Vaterland« auf gleichberechtigter Grundlage entstehen. »Blühende Landschaften« wurden ebenso versprochen wie eine Zukunft, in der es keinem schlechter, aber allen besser gehen würde. Keine der Parteien warnte vor der weit verbreiteten Illusion, es sei möglich, die »guten Seiten« beider Staaten in einem neuen zu vereinen. Für die damaligen Wortführer gab es ohnehin keine guten Seiten an der DDR.
Die Ereignisse im Sommer und Frühjahr 1989 waren aber keineswegs auf die deutsche Einheit gerichtet. Sie begannen mit der Forderung, den Sozialismus in der DDR zu reformieren. Auf den Straßen Leipzigs war anfangs zu hören: »Wir bleiben hier.« Das waren jene Menschen, die im Unterschied zu den Botschaftsflüchtlingen auf eine Erneuerung der DDR setzten. Das SED-Politbüro, das Honecker leitete und dem ich angehörte, flüchtete sich jedoch in eine folgenschwere Sprachlosigkeit. Der Generalsekretär ließ dann noch trotzig mitteilen: »Die Flüchtlinge haben durch ihr Verhalten die moralischen Werte mit Füßen getreten und sich selbst aus unserer Gesellschaft ausgegrenzt. Man sollte ihnen deshalb keine Träne nachweinen.«
Erst in Folge der Sprachlosigkeit des Politbüros gingen die Menschen mit der Losung demonstrieren »Wir sind das Volk!«. Dies war eine unüberhörbare Erinnerung daran, wer laut DDR-Verfassung im Lande eigentlich das Sagen haben sollte. Das Volk war und ist der Souverän, nicht eine einzelne Partei, ein Führungszirkel oder ein Generalsekretär. Auf der Straße waren zu dieser Zeit in der Mehrheit noch loyale, aber mit der Situation unzufriedene Bürger, darunter sehr viele SED-Mitglieder. Den meisten der Montagsdemonstranten lag das Schicksal der DDR am Herzen.
Am 9. Oktober 1989 antwortete der Schriftsteller Hermann Kant auf die Frage nach dem Besten an der DDR: »Dass es sie gibt.« Und nach dem Schlechtesten: »Dass es sie so wie derzeit gibt.«28 Diese der treffenden Bemerkung innewohnende Dialektik hatte eine Gruppe im Politbüro nicht wahrhaben wollen. Tatsache ist dennoch: Die Mehrheit von denen, die an diesem Montag, dem 9. Oktober 1989, demonstrierten, forderten nicht die Beseitigung der DDR. Ein geflügeltes Wort war: »Wir wollen eine bessere DDR«.
Einer der Protagonisten jener Zeit, der Wittenberger Theologe Friedrich Schorlemmer, drückte dies mit den Worten aus, es ginge nicht um die »Emeritierung des Sozialismus, sondern um seine Erneuerung«.29
Als Gewandhauskapellmeister Kurt Masur, der Theologe Dr. Peter Zimmermann, der Kabarettist Bernd-Lutz Lange sowie die Sekretäre des SED-Bezirksleitung Leipzig Dr. Kurt Meier, Jochen Pommert und Dr. Roland Wötzel am 9. Oktober die Leipziger Bevölkerung zur Besonnenheit aufriefen, forderten auch sie nicht die Beseitigung der DDR, sondern: »Wir alle brauchen freien Meinungsaustausch über die Weiterführung des Sozialismus in unserem Land.«30
In diesem Aufruf findet sich übrigens kein Wort der Mahnung oder gar Warnung an die DDR-Führung, sie solle es unterlassen, gegen die Demonstranten vorzugehen. Hätte es tatsächlich Anzeichen dafür gegeben, dass die Staatsmacht ihr Gewaltmonopol rücksichtslos einsetzen würde, hätten sich die »Leipziger Sechs« wahrscheinlich mit all ihrer Energie und Autorität dagegen gewandt.
Prof. Walter Friedrich, Direktor des Instituts für Jugendforschung in Leipzig, gehörte zwar nicht zu den Unterzeichnern des Aufrufes, stand aber mit Roland Wötzel, einem der Initiatoren, in direktem Kontakt. Ihn informierte er auch, dass er am frühen Vormittag des 9. Oktober bei mir im Zentralkomitee der SED in Berlin gewesen war und ich ihm definitiv gesagt habe: »Es wird keine Gewalt geben. Politische Probleme müssen auch politisch gelöst werden.« Diese Entscheidung, so sagte ich, sei am 8. Oktober auf einer Beratung mit Generälen aller Sicherheitsorgane durch mich abgesprochen worden.
Mit dieser verbindlichen Zusage kehrte der Institutsdirektor nach Leipzig zurück. Er war damit gewissermaßen einer der wichtigen Informanten für die »Sechsergruppe«.
Dass es keine Gewalt geben würde, hatte ich auch der Leitung der Evangelischen Kirchen in der DDR zugesichert. Wenn einige Pfarrer später behaupteten, in Leipzig habe nach Vorstellung der SED-Führung Blut fließen sollen, legen sie falsch Zeugnis ab. Zu keinem Zeitpunkt existierten in Berlin Pläne, mit Gewalt gegen das eigene Volk vorzugehen.
Das kann ich auf meinen Eid nehmen.
Als ich am 18. Oktober 1989 als neuer SED-Generalsekretär von einer »Wende« sprach, habe ich nicht in Richtung der deutschen Einheit gedacht, sondern an eine souveräne DDR, die Bewährtes bewahren, Fehler korrigieren und den Sozialismus mit mehr Demokratie verbinden sollte. Am 4. November 1989 sprachen auf der Kundgebung auf dem Alexanderplatz in Berlin 29 Politiker, Schriftsteller, Theologen, Journalisten, Juristen, Hochschullehrer und Studenten. Nicht einer von ihnen forderte die Abschaffung der DDR. Als dann – mit kräftiger Nachhilfe und Unterstützung aus der BRD – in der zweiten Novemberhälfte 1989 zum ersten Mal in Leipzig skandiert wurde »Wir sind ein Volk«, warnten bekannte Persönlichkeiten aus der DDR vor einer Vereinnahmung der DDR durch die Bundesrepublik. In ihrem Aufruf »Für unser Land« hieß es: »Entweder können wir auf Eigenständigkeit der DDR bestehen und versuchen, mit all unseren Kräften und in Zusammenarbeit mit denjenigen Staaten und Interessengruppen, die dazu bereit sind, in unserem Land eine solidarische Gesellschaft zu entwickeln, in der Frieden und soziale Gerechtigkeit, Freiheit des einzelnen, Freizügigkeit aller und die Bewahrung der Umwelt gewährleistet sind. Oder: Wir müssen dulden, dass, veranlasst durch starke ökonomische Zwänge und durch unzumutbare Bedingungen, an die einflussreiche Kreise der Wirtschaft und Politik in der Bundesrepublik ihre Hilfe für die DDR knüpfen, ein Ausverkauf unserer materiellen und moralischen Werte beginnt und über kurz oder lang die Deutsche Demokratische Republik durch die Bundesrepublik vereinnahmt wird.
Lasst uns den ersten Weg gehen. Noch haben wir die Chance, in gleichberechtigter Nachbarschaft zu allen Staaten Europas eine sozialistische Alternative zur Bundesrepublik zu entwickeln. Noch können wir uns besinnen auf die antifaschistischen und humanistischen Ideale, von denen wir einst ausgegangen sind.«31
Die politische Breite dieses Aufrufes ist allein an den Namen der Erstunterzeichner zu erkennen: Stefan Heym, Christa Wolf, Volker Braun, Konrad Weiß, Tamara Danz, Bischof Christoph Dehmke, Friedrich Schorlemmer, Generalsuperintendent Günter Krusche, Sebastian Pflugbeil, Ulrike Poppe …
Niemand sollte nachträglich solche Bekenntnisse als Zustimmung zum Anschluss der DDR an die Bundesrepublik umdeuten. Die Erneuerung des Sozialismus in der DDR war damals noch Konsens unterschiedlicher politischer Kräfte. So hieß es zum Beispiel im Aufruf des Neuen Forum, man fordere »Spielraum für wirtschaftliche Initiative, aber keine Entartung in eine Ellenbogengesellschaft«.32
Zwanzig Jahre danach leben die Ostdeutschen in einer Gesellschaft, in der Geld mehr bedeutet als der Mensch und der Ellenbogen zum Synonym für Rücksichtslosigkeit geworden ist. Das hat wohl niemand so gewollt, der zu jener Zeit demonstrierte. 70.000 Leipziger waren es am 9. Oktober 1989. Heute finden sich eben so viele auf den Arbeitsämtern der Messestadt wieder.
Für die jetzt Herrschenden war die Losung »Wir sind das Volk« nur solange gut, wie sie auf die DDR beschränkt blieb. Für die Bundesrepublik gilt sie nicht. Wer auch nur vorsichtig darauf hinweist, dass die gegenwärtige Politik »soziale Unruhen« hervorrufen könnte, wird attackiert. Welche Rolle spielt denn hier und heute das Volk?
Am Beginn der staatlichen Einheit stand ein Verfassungsbruch. Dem Volk wurde verweigert, was im Artikel 146 des Grundgesetzes für den Fall der deutschen Einheit vorgesehen war: sich in freier Entscheidung eine Verfassung zu geben. Was kann denn das Volk heute wirklich verändern? Nicht einmal die Hoheit über ihre eigene Vergangenheit wird den Ostdeutschen gestattet. Sobald sich Menschen differenziert an die DDR erinnern und sich nicht an die Deutungsvorgaben halten, wird ihnen mit Basta-Urteilen über den Mund gefahren. Nicht selten werden sie von Außenstehenden belehrt, wie ihr Leben in der DDR angeblich gewesen sein soll.
Wo bleibt denn heute jene Freiheit der Andersdenkenden, die einst von der DDR ultimativ eingefordert wurde? Andersdenkende über die DDR, die sich nicht in die staatlich verordnete Bewusstseinsbildung einfügen wollen, werden als »Ewiggestrige«, »Nostalgiker« und »Ostalgiker«, als »Geschichtsfälscher« und »Geschichtsrevisionisten« diffamiert und als unglaubwürdig ins Abseits gestellt. Die Kanzlerin nennt sie »Spitz- oder Spitzelbuben«, die Thüringische Landtagspräsidentin unterstellt ihnen gar Anflüge von Demenz. Der SPD-Vorsitzende Müntefering bescheinigt seinen ostdeutschen »Brüdern und Schwestern« zwar, sie hätten im Allgemeinen »keinen Dreck am Stecken«. Wer aber die DDR nicht aus einer »Drecksperspektive« sieht, hat auch für ihn auf der falschen Seite gelebt.
Noch ist zwar die Idee, diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die leugnen, dass die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei, nicht in die Tat umgesetzt worden. Aber allein dass so etwas offiziell gefordert wurde, zeigt, wie vergiftet die Atmosphäre der politischen Auseinandersetzung gegenwärtig ist. Selbst Konrad Adenauer hat Vorhaben dieser Art schon 1956 zurückgewiesen: »Die Errichtung eines neuen Regierungssystems darf […] in keinem Teile Deutschlands zu einer politischen Verfolgung der Anhänger des alten Systems führen. Aus diesem Grunde sollte nach Auffassung der Bundesregierung dafür Sorge getragen werden, dass nach der Wiedervereinigung Deutschlands niemand wegen seiner politischen Gesinnung oder nur, weil er in Behörden oder politischen Organisationen eines Teils Deutschlands tätig gewesen ist, verfolgt wird.«33
2009 ist Großwahljahr. Mit allen Mitteln wird um die Gunst der Ostdeutschen gebuhlt. Ihre Stimmen könnten ja das Zünglein an der Waage sein. Da entdecken die bürgerlichen Parteien samt SPD termingerecht die »liebenswerten Seiten« der Ostdeutschen. Sie loben deren Bescheidenheit, ihre Freundlichkeit, den Fleiß und ihren Arbeitseifer. Sogar Kinkels Delegitimierungsauftrag wird beim »normalen« DDR-Bürger außer Vollzug gesetzt. Die Menschen in der DDR, heißt es, seien ja in Ordnung. Sie hätten ein ganz alltägliches Leben geführt. Selbst die Verkehrsregeln und die Eheverträge seinen korrekt gewesen. Sonst hätte man ja in der Bundesrepublik neu heiraten müssen, erklärte die aus der DDR stammende Regierungschefin. Nur das System habe eben nichts getaugt.
Wird da etwa die Achtung vor den Leistungen der Ostdeutschen doch noch Staatsdoktrin? Falsch! Gemeint ist die Anerkennung erfolgreichen »Nischenlebens«, umgeben von gesellschaftlichem Unglück im Sozialismus. Würden die individuellen Leistungen in der Summe als gesellschaftliche Leistungen des Staates DDR gewürdigt werden, dann würden ja die von den Herrschenden nicht gewollten Erinnerungen an Vollbeschäftigung, menschliche Solidarität, ein bezahlbares Alltagsleben ohne Hartz IV, gleicher Lohn für gleiche Arbeit und Chancengleichheit für alle Kinder aufgerechnet werden gegen die Lebensqualität der Gegenwart.
Und auch das ist klar: Wenn selbsternannte parteipolitische Deuter von DDR-Biografien plötzlich auch das Gute im DDR-Menschen entdecken, dann sind von dieser Anerkennung jene ausgenommen, die nicht bereit sind, sich auf diese oder jene Weise von der DDR zu distanzieren. Deren Stimmen gelten bei Wahlen ohnehin als verloren. Die bürgerlichen Parteien verfolgen erkennbar eine Doppelstrategie: Abwertung und Diffamierung des Staates DDR einerseits und Schmeicheleien und Komplimente an die ostdeutschen Wähler andererseits.
Was ist das nur für eine schlimme Streitkultur? Noch dazu in einem Jahr, wo man vorgibt, die Friedlichkeit einer Revolution feiern zu wollen? Sollte nicht jeder, der in der DDR gelebt hat, selbst beurteilen dürfen, wie er sein Leben sieht? Die Deutungshoheit über die DDR-Geschichte liegt beim Volk. Nicht beim Bundespräsidenten, nicht bei der Bundeskanzlerin, nicht bei Behörden und Kommissionen, nicht bei »Bürgerrechtlern« und selbstverständlich auch nicht bei mir. Frühere DDR-Bürger sind in der Lage, ihr gelebtes Leben frei von politischen Zwängen und Zwecken zu beurteilen. Sie müssen nichts rechtfertigen und verteidigen, was nicht gerechtfertigt und verteidigt gehört. Sie müssen auch nichts attackieren und kritisieren, nur weil dies der Zeitgeist von ihnen verlangt. Sie haben es nicht nötig, sich von Zugereisten ihr Leben erklären zu lassen. Die Berücksichtigung der unterschiedlichen Urteile der Bürger, die in der DDR zu Hause waren, läge wohl auch im Sinne des Leitgedankens von 1989: »Wir sind das Volk.«
Die Verleumder der DDR sollten endlich respektieren, dass es heute wahrscheinlich so viele Sichten auf die DDR gibt, wie einst Menschen hier lebten. Jede Erinnerung ist individuell. Es kann und darf nicht sein, die Sicht einiger oder auch bestimmter Gruppen zur Auffassung aller zu erheben. Aber gerade das geschieht fortgesetzt.
In letzter Zeit werde ich wiederholt als eine Art Kronzeuge benannt, obwohl ich für den falschen Sachverhalt, der behauptet wird, weder hafte noch als Zeuge tauge. Ein CDU-Parteitag und der Bundespräsident berufen sich in trauter Einigkeit auf eine Analyse der ökonomischen Situation der DDR vom Oktober 198934, die ich seinerzeit in Auftrag gegeben hatte. Darin werde festgestellt, heißt es, »dass aufgrund des dramatischen Schuldenstands im kapitalistischen Ausland bereits 1990 mit der Zahlungsunfähigkeit der DDR zu rechnen war, die nur noch mit drastischen Maßnahmen wie einer Senkung des Lebensstandards um 25 bis 30 Prozent zu stoppen war«. Dies habe die DDR »faktisch unregierbar« gemacht. Folglich, so die Interpreten, habe die DDR im Jahr 1989 kurz vor dem wirtschaftlichen Zusammenbruch gestanden.
Ich leitete damals die Sitzung des Politbüros, auf der das 24-seitige Papier behandelt wurde. Im vorliegenden Buch berichte ich darüber unter dem Datum 30. Oktober 1989. Die Befürchtung, die DDR könne »unregierbar« werden, hing mit der Rolle des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank zusammen. Die Einreicher der Vorlage hatten Sorge, diese Institutionen könnten auch Zugriff auf die DDR bekommen, wie schon vorher auf Polen und Ungarn. Deren »Reformanweisungen« hätten dann tatsächlich einen außergewöhnlichen Einschnitt in den Lebensstandard der DDR-Bürger bedeutet. Gerade das sollte mit den in der Analyse benannten Problemlösungen verhindert werden.
Das Papier war keine Kapitulation, sondern ein Wegweiser, wie eine souveräne DDR mit den Schwierigkeiten aus eigener Kraft hätte fertig werden können. Die DDR stand 1989 nicht vor einem »wirtschaftlichen Zusammenbruch«. Die Analyse fußte auf der Absicht ihrer Autoren, die Partei- und Staatsführung zu einer sozialistischen Wirtschaftsreform zu drängen. Ihr Hauptproblem war, Leistung und Verbrauch wieder in Übereinstimmung zu bringen. Für den Fall, dass dies nicht gelingen würde – und nur dafür – prognostizierten Schürer und seine Mitautoren die Gefährdung der Zahlungsbilanz der DDR. Tatsächlich hat es diese aber nicht gegeben.
Das geht sogar aus einer offiziellen Verlautbarung der Deutschen Bundesbank über die Verschuldung der DDR hervor.35 »Ende 1989«, so heißt es darin, »betrug die Nettoverschuldung 19,9 Milliarden Valutamark«.
Das sind etwa 30 Milliarden Valutamark weniger als im vergilbten »Schürer-Papier« enthalten sind, das heute wie die letzte Wahrheit über die DDR zitiert wird. In Euro umgerechnet sind dies nicht einmal zehn Milliarden.
Davon, das weiß der Ökonom Köhler sehr wohl, geht kein Staat bankrott. Im Vergleich zur Staatsverschuldung der Bundesrepublik Deutschland von über 1,5 Billionen Euro relativieren sich die DDR-Zahlen erheblich. Mit über 86 Milliarden Euro erreicht die Bundesrepublik die höchste Neuverschuldung seit dem Zweiten Weltkrieg. Das ist für nur ein Jahr mehr als achtmal soviel, wie die DDR insgesamt Schulden hinterließ.
Der wirkliche Kollaps der DDR-Industrie ereignete sich zudem nicht zu DDR-Zeiten, sondern erst nach 1990. Binnen dreier Jahre ging das DDR-Industrie-Potenzial um 70 Prozent, das der industriellen Forschung sogar um 80 Prozent zurück. Und vor allem: Die Eigentumsverhältnisse wurden auf dem Territorium der DDR radikal zu Gunsten des Privatkapitals geändert. Kein DDR-Bürger hat von dem auch durch ihn geschaffenen und von Privatfirmen meist zu Spottpreisen einverleibten DDR-Vermögen auch nur einen Pfennig gesehen.
Könnte es vielleicht sein, dass die Regierenden von Anfang an die DDR-Wirtschaft als marode bezeichneten, damit sie sie für ‘nen Appel und ‘n Ei verhökern konnten? Oder auch, um ihre eigenen Vergehen bei der Übernahme der DDR zu verdecken? Zuständig für die Treuhand war immerhin der Staatsekretär im Finanzministerium Horst Köhler, heute Bundespräsident.
Der erste Treuhandchef Detlev Karsten Rohwedder hatte gegenüber Edgar Most36, wie ich dessen Memoiren entnehme, erklärt: »Ich gehe davon aus, 70 bis 80 Prozent der DDR-Betriebe bleiben erhalten, wenn nicht sogar mehr.«37 Rohwedder wurde am 1. April 1991 von bisher noch immer nicht ermittelten Tätern ermordet. Danach übernahm Frau Breuel die Bundesbehörde und korrigierte die Rohwedder-Linie. An die Stelle der Sanierung trat nun die radikale Privatisierung. »Ohne Not die Industrie eines Landes zu vernichten, empfinde ich als menschenverachtende Geste gegenüber der ehemaligen DDR-Bevölkerung«, konstatiert der ehemalige Deutsch-Banker Edgar Most. Er kommt bezüglich der Folgen zu dem erhellenden Schluss: »Der Aufbau Ost bedeutete eine entschiedene Stabilisierung West. Denn das war ein zusätzlicher Markt mit 17 Millionen Menschen (plus Marktgebiete Osteuropa), Realisierung von Investitionen Ost durch Unternehmen West zuzüglich der Leistungen von Architekten, Ingenieuren, Vermessern etc. in großem Umfang, Ausbau des Dienstleistungsbereiches: Rechtsanwälte, Unternehmensberatungen, Banken, Versicherungen, Steuerberater usw., Besetzung von Verwaltungen des öffentlichen Sektors, von Stellen in Universitäten, Hoch und Fachschulen …«38
Das alles wird verschleiert, indem die DDR-Volkswirtschaft einfach für marode erklärt wird.
Aufmerksam verfolge ich die aktuelle Berichterstattung über den 9. November 1989. Wenn mein Eindruck nicht trügt, wird er quasi zum bedeutendsten Gedenktag des 20. Jahrhunderts hoch geredet und hoch geschrieben. Zum einem solchen Superfest eignet sich dieser Tag aber nicht. Man bedenke nur, welchen Platz er in der wechselvollen deutschen Geschichte einnimmt. Der 9. November 1938 war Auftakt zu einem der schrecklichsten Verbrechen überhaupt, dem Völkermord an den Juden. Das Unglück der Deutschen war also nicht die DDR, sondern der deutsche Faschismus, den ich aus guten Gründen nicht, wie in der Bundesrepublik üblich, Nationalsozialismus nenne. Er war weder national noch sozialistisch.
Auch deshalb bedauere ich, dass ein anderes wichtiges Datum dieses Jahres im Verhältnis zum 9. November 1989 im Vorfeld nur eine untergeordnete Rolle spiel: der 1. September, der 70. Jahrestag des deutschen Überfalls auf Polen, der den Zweiten Weltkrieg auslöste. Es gibt starke Kräfte in Deutschland, die die Verbrechen des faschistischen Deutschland im Zweiten Weltkrieg durch allerlei Legenden relativieren. Dabei vermittelt dieses Datum eine wichtige Lehre, die heutzutage leider kaum noch ausgesprochen wird: Ohne den von Deutschland ausgelösten Krieg hätte es keine Flüchtlingstrecks aus Ost- und Westpreußen, Pommern und Schlesien gegeben, keine Besatzung durch fremde Truppen und keine Teilung in Zonen, folglich auch keine Grenze quer durch Deutschland und Berlin. Und darum auch keine zwei deutschen Staaten.
Die Kausalkette zieht sich durch die deutsche Geschichte. Ohne 1933 kein 1939. Ohne jenen 1. September 1939 keinen 8. Mai 1945. Ohne Beginn des Kalten Krieges 1946 kein 1. Juli 1948, als die Militärgouverneure der drei Westmächte den westdeutschen Ministerpräsidenten den Auftrag zur Gründung eines Weststaates erteilten. Ohne diese Vorgabe keine Konstituierung der Bundesrepublik am 23. Mai 1949 und darauf folgend die Bildung der Deutschen Demokratischen Republik am 7. Oktober 1949 …
Vor einigen Wochen offenbarte ein Journalist, seine Frage nach dem Zeitpunkt der Grenzöffnung auf der Pressekonferenz am 9. November 1989 an Schabowski sei gar nicht spontan gewesen. Er teilte mit, er habe zuvor telefonisch einen Hinweis vom Chef der DDR-Nachrichtenagentur ADN erhalten. Nun, Günter Pötschke, den ich sehr schätzte, ist inzwischen leider tot, und Schabowski wird den Deibel tun, den ihm verliehenen Lorbeer als »Grenzöffner« von sich zu werfen. Ob es so war, wie der Italiener es sagt, oder nicht, ist für die Sache auch unbedeutend. Halten wir uns an Fakten: Nicht die Frage eines Journalisten war der Auslöser der vom 10. auf den 9. November vorverlegten Grenzöffnung. Es war Schabowskis falsche Antwort.
Einige Stunden vor der Pressekonferenz hatte ich auf einer Tagung des SED-Zentralkomitees die neue Reiseverordnung verlesen. Sie besagte, dass alle DDR-Bürger ab dem 10. November 1989 frei reisen können. Nach ihrer Bestätigung auch durch das Parteigremium übergab ich das gleiche Exemplar, aus dem ich vorgelesen hatte, an meinen damaligen Genossen Schabowski. Jenen »berühmten Zettel« also, dessen Urheberschaft manche mal dem KGB, mal der CIA, mal dem MfS oder auch dem BND andichten. Schabowski hatte die Reiseverordnung jedoch von mir. Allerdings mit dem Auftrag, den Beschluss auf der internationalen Pressekonferenz exakt vorzustellen. Statt ihn zu erläutern, antwortete er erst kurz vor Ende der Pressekonferenz auf die bekannte Frage nach dem Zeitpunkt der Grenzöffnung ziemlich verwirrt: »Sofort! Unverzüglich!«
Korrekt wäre gewesen: »Ab 10. November!« oder: »Ab morgen«.
Von der Fehlleistung meines Politbürogenossen, der anschließend ungerührt nach Wandlitz in den Feierabend fuhr, erfuhr ich erst kurz vor 21 Uhr. Meine Nervosität konnte ich in diesem Moment nur schwer verbergen. Mir war klar, dass Schabowskis Falschaussage jene Frauen und Männer, die als Angehörige der Grenztruppen, der Staatssicherheit, der Volkspolizei und der Zollverwaltung der DDR in diesen Stunden an den Grenzübergängen Dienst taten, vor eine außergewöhnliche Situation stellen würde. Im Vertrauen auf die Mitteilung in den Medien – und zwar sowohl der DDR als auch der BRD – waren viele Bürger der DDR auf dem Weg zur Grenze, als die notwendigen Befehle und Anordnungen erst zur Unterschrift vorbereitet wurden. Die Grenzer mussten also in der ersten Phase auf sich allein gestellt handeln. Was, so meine Sorge, wenn auch nur einer dieser Situation nicht gewachsen wäre? Was, wenn Überreaktion oder Panik entstünden? Was, wenn gar ein Schuss fiele?
Zum Glück trat all dies nicht ein.
Gerade deshalb sollten alle, die sich über den 9. November freuen, den verantwortlichen Kommandeuren der Grenztruppen und ihren Untergebenen vor Ort danken, statt sie zu schmähen oder, wie geschehen, vor Gericht zu zerren. Erzogen im Geiste der Friedenssicherung und der Humanität, verhinderte ihr besonnenes Verhalten einen durchaus möglichen Bürgerkrieg. Und auch das gehört zur Wahrheit dieses Tages: Die Angehörigen der Grenztruppen handelten an den Grenzübergangsstellen in engem Zusammenwirken mit den Passkontrolleinheiten. In ihnen dienten Männer und Frauen des Ministeriums für Staatssicherheit. Es ist mir kein Fall bekannt, dass auch nur einer von ihnen die Grenzsoldaten zu anderem als dem bekannten Handeln angehalten hätte. Aber sie werden alle ohne Ansehen der Person bis heute offiziell geächtet und sozial bestraft. Weder in der damaligen Partei- und Staatsführung noch bei den handelnden Personen an den Brennpunkten hat es in dieser kritischen Zeit jemals den Gedanken an Gewaltanwendung gegeben.
Ungeachtet dessen bleibt festzuhalten: Wir standen an diesem Abend einer militärischen Auseinandersetzung näher, als dies viele heute wahrhaben wollen. Das hat auch UdSSR-Präsident Gorbatschow so beurteilt. Er sprach von möglichen »militärischen Aktionen mit weitreichenden Folgen«39. Selbst Helmut Kohl nannte die Situation »dramatisch«40.
Für mich hatte dieses Ereignis eine Staats-, ja weltpolitische Dimension. Es ging schließlich um die Außengrenze der Warschauer Vertragsstaaten. In Moskau und den anderen Hauptstädten der sozialistischen Länder wusste zu diesem Zeitpunkt niemand, dass die DDR gerade dabei war, einen kollektiven Beschluss des Bündnisses, der zu den Maßnahmen vom 13. August 1961 geführt hatte, eigenmächtig außer Kraft zu setzen. Als Staatsoberhaupt stand ich vor der Frage: entweder alle Machtmittel des Staates zur Grenzsicherung einzusetzen oder den Dingen freien Lauf zu lassen. Wir haben uns bewusst gegen die Gewalt entschieden.
Der 9. November 1989 wurde eher zufällig ein Datum der Zeitgeschichte. Die beschlossene Grenzöffnung am 10. November jedoch lag in der Logik der Politik der Erneuerung der DDR. Reisefreiheit stand damals an der Spitze der Forderungen der DDR-Bürger. Dass wir sie nicht früher gewährleisten konnten, spricht gegen uns. Anteil daran hat allerdings auch die alte Bundesrepublik. Ihr war ihre Alleinvertretungsanmaßung gegenüber der DDR stets wichtiger als Reiseerleichterungen für DDR-Bürger. Sie hat sich bis zuletzt geweigert, die Staatbürgerschaft der DDR zu respektieren.
Im Vorfeld der Grenzöffnung gab es, wie könnte es anders sein, auch rege Geheimdienstaktivitäten. Als ich am 1. November 1989 zu Gesprächen bei Gorbatschow war, informierte mich sein KGB-Chef, dass nach Moskauer Informationen eine unbekannte Anzahl von Teilnehmern der für den 4. November geplanten Kundgebung auf dem Berliner Alexanderplatz die Grenzsicherungsanlagen am Brandenburger Tor gewaltsam stürmen würden. Ähnliches erfuhr ich auch aus Polen und aus unserem Ministerium für Staatssicherheit. Waren das gesicherte Informationen? fragte ich mich. Wollte man uns vielleicht zu unüberlegten Aktionen drängen? Oder waren es einfach nur Spekulationen? Ich weiß es bis heute nicht.
So viel aber war mir klar: Ein organisierter Sturm auf die Grenze hätte zu diesem Zeitpunkt noch Krieg bedeuten können. Deshalb erließ ich als Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrates der DDR am Abend des 3. November 1989 den Befehl 11/89. Darin heißt es, dass der Einsatz polizeilicher Kräfte gegenüber Demonstranten nur bei Gewaltanwendung der Demonstranten gegen die Sicherheitskräfte befohlen werden darf. Grenzdurchbrüche sollten durch Anwendung körperlicher Gewalt verhindert werden. Der wichtigste Satz aber lautete: »Die Anwendung der Schusswaffe im Zusammenhang mit möglichen Demonstrationen ist grundsätzlich verboten.«41
Dieser Befehl galt auch am 9. November.
Die in diesem Kontext benutzten Worte wie »Mauerfall« oder »Mauerdurchbruch« sind ideologische Begriffe. Sie kamen erst später auf. Jedenfalls spiegeln sie nicht wieder, was an jenem 9. November 1989 tatsächlich vollzogen wurde.
Geöffnet wurden an diesem Abend nicht nur die Übergänge in Berlin, sondern entlang der gesamten westlichen Staatsgrenze der DDR zur Bundesrepublik. Als Helmut Kohl und ich am 11. November 1989 telefonierten, bedankte er sich bei mir für die »Öffnung«42, nicht aber für den »Mauerfall«. Berlins damaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper meinte, der 9. November sei »kein Tag der Wiedervereinigung, sondern ein Tag des Wiedersehens«.
Das entsprach auch der damaligen Realität. Am Abend des 9. November wurden Grenzen geöffnet, jedoch noch nicht Grenzen beseitigt. Die Menschen in Berlin waren nicht aggressiv zur Mauer gestürmt, um sie einzureißen. Sie waren aufgrund einer Information, wenn auch einer falschen, aber eben doch der Information eines Spitzenfunktionärs der DDR an die Grenze geeilt, um sie, wie offiziell angekündigt, passieren zu können. Alles andere ist Teil einer politischen Entwicklung erst der folgenden Monate.
Man sollte Schabowskis Versprecher nicht nachträglich noch glorifizieren. Unkonzentriertheit ist keine Heldentat. Seine fahrige Antwort hätte Schlimmes verursachen können.
Kürzlich ließ Wolfgang Schäuble in einem Interview die Leser des Neuen Deutschland wissen, dass ihm der amerikanische Botschafter in Bonn schon im April 1989 gesagt habe, dass noch in seiner Amtszeit die »Wiedervereinigung« kommen werde.43 So hellseherisch konnte nur jemand sein, der den Plan zur Beseitigung der Sowjetunion selbst ausgearbeitet hatte.
Noch bevor der frühere CIA-Chef George Bush sen. im Januar 1989 zum 41. Präsidenten der USA vereidigt worden war, hatte Honecker aus den USA eine geheime Nachricht erhalten. »Der neue US-Präsident denke nicht daran, eine strategische Partnerschaft zwischen den USA und der UdSSR, wie sie Gorbatschow anstrebe, einzugehen.« Und weiter: »Nicht die USA müssten Gorbatschow entgegenkommen, sondern Gorbatschow müsse den USA entgegenkommen.«44 Bush, so wurde Honecker informiert, wolle zudem seinen persönlichen Freund aus gemeinsamen CIA-Zeiten, Vernon A. Walters, zum neuen US-Botschafter in Bonn befördern.
Das konnte für die DDR nichts Gutes bedeuten. Dieser Mann hatte schon acht verschiedenen US-Präsidenten gedient. Seine Hände waren im Spiel, als Salvador Allende gestürzt wurde. Er war Autor eines Konzepts, wie im Falle des Wahlsieges der Kommunisten in Italien die von ihnen geführte Regierung gestürzt werden sollte. Er organisierte die Aktivitäten der CIA gegen die Nelkenrevolution in Portugal 1974, er mobilisierte den Untergrund gegen die Befreiungsarmee in Angola, versorgte die Contras in Nicaragua gegen die Befreiungsfront, rüstete die Taliban im Kampf gegen sowjetische Truppen in Afghanistan aus … Die Liste seiner besonderen Missionen enthält noch viele andere Rastlosigkeiten. Man sagt, er sei zu seiner Tätigkeit von seinem Präsidenten mit den Worten verabschiedet worden: »In Deutschland geht es ums Ganze!«
Dieser umtriebige Geheimdienstmann soll also, so Wolfgang Schäuble gegenüber ND, ihm schon Anfang 1989 die deutsche Einheit prophezeit haben.
Was will Schäuble uns damit sagen? Vielleicht dies: Bevor die Kohl-Regierung in Sachen Einheit überhaupt aktiv werden konnte, war schon alles zwischen Washington und Moskau vorbesprochen. Dass die sowjetische Führung unter Gorbatschow da mitgespielt hat, hätte ich damals nicht im Traum geglaubt. Dies um so weniger, als der KPdSU-Generalsekretär noch am 24. November 1989, kurz vor seinem Treffen mit US-Präsident Bush vor der Küste Maltas, in einer persönlichen Botschaft an mich meinte, dass es »viel Gerede über die ›deutsche Frage‹, über die Aussichten für eine Vereinigung Deutschlands« gebe. »Wir sind jedoch«, so Gorbatschow zu mir, »der festen Meinung, dass […] die Existenz und Entwicklung der DDR ein äußerst wichtiges Unterpfand für das europäische Gleichgewicht, für den Frieden und die internationale Stabilität war und ist. Als souveräner Staat, als Mitglied des Warschauer Vertrages war und bleibt die DDR unser strategischer Verbündeter. Soweit wir wissen, sind sich verantwortungsbewusste Politiker des Westens dieser Realität gut bewusst.«45
Nur eine Woche später gab Gorbatschow bei stürmischer See vor Malta Amerikas Präsidenten den Weg zur deutschen Einheit frei. Dies hinter dem Rücken der DDR-Führung, so, als wären wir niemals Verbündete gewesen.
Honecker gab mir also schon Monate zuvor das Papier, das er aus dem Weißen Haus erhalten hatte, zum Lesen. Es trug weder ein Datum noch eine Unterschrift. Als ich die beiden Blätter überflogen hatte, fragte er: »Na, was sagst du dazu?«
Was sollte ich dazu sagen? Hatten wir etwa anderes erwartet? Wurde nicht seit Gründung der DDR gegen uns konspiriert? Waren die USA, die BRD und ihre Verbündeten nicht seit Jahrzehnten die staatlich organisierte Konterevolution gegen den Sozialismus in der Welt?
Mir fiel in diesem Augenblick nur ein, auf Bushs Vorgänger Reagan zu verweisen. Der hatte schließlich über den Sozialismus gesagt: »Wir werden ihn abschließen als ein trauriges, bizarres Kapitel der Geschichte, dessen letzte Seiten eben geschrieben werden. Wir werden uns nicht damit abgeben, ihn anzuprangern, wir werden uns seiner entledigen.«46
Ich antwortete Honecker: »Die USA wollen eine Weltordnung ohne uns und unter ihrer Hegemonie. Das wissen wir doch.«
»Ja, ja«, erwiderte er. »Das siehst du völlig richtig – klarer als dein Gorbatschow. «
Das traf. Ihn beschäftigte mehr als erforderlich, dass ich noch immer nicht offen in den Chor der Gorbatschow-Kritiker eingestimmt hatte.
Honeckers Kritik an Gorbatschow war wesentlich älter als die Vokabeln »Perestroika« und »Glasnost«. Es gab ja nicht nur den jovialen KPdSU-Chef, jenen Sympathieträger, der auch nach 1985 bei vielen Menschen in der DDR beliebt war. Gorbatschow besaß auch andere Gesichter. Es gab ihn in Varianten. Immer abhängig davon, mit wem er gerade sprach.
Ich hatte ihn 1984 als Scharfmacher gegen die DDR erlebt, als Honecker nach der Stationierung neuer Raketen auf deutschem Boden den Dialog mit der BRD suchte. Honecker warb für eine »Koalition der Vernunft« und riskierte dafür in Moskau seinen Kopf.
Gorbatschow kritisierte die DDR, als wir 1985 unsere Beziehungen zur Volksrepublik China in Ordnung bringen wollten. Er war 1986 dagegen, dass Honecker in die Bundesrepublik reist. Er versuchte, Honeckers Staatsbesuch in Peking zu verhindern …
Anfang 1989 hatte auch ich schon zunehmend Zweifel, ob Gorbatschows Umgestaltung erfolgreich sein kann. Vor allem aber stellte ich mir die Frage: Was wird aus der Sowjetunion? Welche Alternative gibt es überhaupt zu Gorbatschow? Was würde aus diesem Lande werden, wenn Abenteurer wie Jelzin ans Ruder kämen? Meine Schlussfolgerung war: Entweder kommt Gorbatschow mit der Perestroika durch oder das Land versinkt in Chaos.
Auch wenn mein Vertrauen in die Fähigkeiten des sowjetischen Parteiführer schwand, minderte dies in keiner Weise meine Überzeugung, dass der Schulterschluss mit Moskau die Lebensfrage der DDR war, unabhängig davon, wer in Moskau regierte. Vielleicht war das der Grund, weshalb ich Gorbatschow eine Zeitlang nachsichtiger beurteilte als Honecker.
Bitter enttäuscht wurde ich dann aber doch von seinem Doppelspiel. Noch am 1. November 1989 hatte er mich vor Helmut Kohl gewarnt, der auf das »Pferd des Nationalismus« gesetzt habe. Kategorisch erklärte er mir: »Die deutsche Einheit steht nicht auf der Tagesordnung.«47
Fast zeitgleich aber loteten seine Emissäre im Bundeskanzleramt in Bonn hinter unserem Rücken den Preis für die deutsche Einheit aus. 1993 erschien Gorbatschows Buch »Gipfelgespräche – geheime Protokolle aus meiner Amtszeit«. Unser Gespräch vom 1. November 1989 fehlt darin. So, als habe es dies nie gegeben. Vielleicht war ihm da schon sein früheres Bekenntnis zur DDR und zur Ablehnung der Einheit Deutschland so peinlich, dass er nicht mehr daran erinnert werden wollte?
2006 haben Gorbatschow-Vertraute in Moskau 1.400 Seiten angebliche Protokolle über die die Haltung ihres Chefs zur »deutschen Frage« herausgegeben. Die Bezeichnung »Protokolle« ist reichlich hochgestapelt. Meines Wissens wurden im Politbüro des ZK der KPdSU, so wie auch im SED-Politbüro, nur selten Wortprotokolle geführt. Meistens waren es Beschlussprotokolle. Dennoch: Die persönlichen Notizen seiner Mitarbeiter geben Auskunft, wie unehrlich die Gorbatschowführung jahrelang mit der DDR umgegangen ist. Die Aufzeichnungen offenbaren eine Denkweise, die weit weg ist von Gorbatschows eigener propagandistischer Erklärung, er habe jedem sozialistischen Land die »Freiheit der Wahl« seines gesellschaftlichen Systems überlassen. Für die DDR galt dies nicht. Im KPdSU-Politbüro soll es, so steht es in den Aufzeichnungen, unter seiner Leitung sogar Gedankenspiele gegeben haben, selbständig »die Mauer abzubauen«. Jakowlew soll zudem vorgeschlagen haben, Hans Modrow »in die Sozialdemokratische Partei einzubauen und ihren östlichen Teil anzuführen«.
Was waren das nur für Verrücktheiten? Solche Ideen waren nicht nur weltfremd. Sie waren eine imperiale Anmaßung.
In den letzten DDR-Jahren wurden wir wiederholt mit solchem Hochmut konfrontiert. Gorbatschows Außenminister Schewardnadse zum Beispiel antwortet Anfang 1989 vor laufenden Kameras auf die Frage eines Reporters, was aus der Berliner Mauer werden solle: »Da müssen Sie Fischer48 fragen.« Und lächelnd fügte er hinzu: »Und natürlich Genscher49.«
Wäre es kein Life-Ton gewesen, ich hätte es nicht geglaubt.
Hatte sich Chruschtschow in seinen Erinnerungen noch dazu bekannt, den Befehl zum Mauerbau gegeben zu haben (was auch durch jüngst publizierte Dokumente erneut bestätigt wird), schob Schewardnadse arrogant die Verantwortung der DDR zu.
Ähnlich selbstherrlich verhielt sich Gorbatschow in einer wichtigen Angelegenheit, die den KSZE-Prozess betraf. Im Januar 1989 stand die Unterzeichnung des Wiener Abschlussdokuments einer Nachfolgekonferenz von Helsinki bevor. Die Bundesrepublik Deutschland hatte als Vorbedingung gefordert, die DDR müsse den Mindestumtausch für BRD-Bürger bei Einreisen in die DDR abschaffen. Diese Praxis war meines Wissens 1964 auf Drängen der sowjetischen Führung eingeführt worden, um die Zahl der Reisenden aus der BRD und Westberlin zu begrenzen. Das hing unter anderem damit zusammen, dass das Preisgefüge der DDR mit dem im Westen überhaupt nicht vergleichbar war. Die Subventionen für Grundnahrungsmittel, für Fahrtarife, Kultur, Sport usw. waren ausschließlich für Bürger der DDR gedacht, nicht für Westdeutsche oder Westberliner, die die DDR besuchten. Forderungen nach Abschaffung des Mindestumtausches, der den Westdeutschen und Westberlinern ökonomische Vorteile auf Kosten der DDR eintrug, begegneten wir mit der Forderung, in Westberlin die Wechselstuben zu schließen. Das lehnte man dort ab. Zu Beginn des Jahres 1989 wurde in Westberlin die Mark der DDR zum einem Kurs von 1:5 bis 1:12 gehandelt. Wer dort eine DM eintauschte, bekam unter Umständen zwölf Mark der DDR, für die er selbst in einem Nobelrestaurant in der DDR-Hauptstadt schon ein gutes Mittagsmenü erhielt. Und das für eine DM!
Ohne sich mit der DDR zu konsultieren, hatte die Sowjetunion in Wien der Abschaffung des Mindestumtausches zugestimmt. Das fasste die DDR-Führung als einen direkten Eingriff in Angelegenheiten der DDR auf. Honecker protestierte bei Gorbatschow. Der schickte einen Sonderbotschafter. Was ließ uns Gorbatschow durch ihn wissen? Wir sollten die Sache nicht so ernst nehmen. Die DDR müsse den Umtausch ja nicht wirklich abschaffen. Es genüge, »dies nur in Aussicht zu stellen. Es sei ja nur eine Art Appell zur Prüfung der Angelegenheit.«50 Das sollte also die »Rollenverteilung« zwischen ihm und Honecker sein: Gorbatschow, der »Reformer«, der die Entspannung förderte, und Honecker, der »Dogmatiker«, der bremste.
In der Realität war es manchmal umgekehrt.
Oft werde ich gefragt, ob beim Untergang der DDR auch Verrat im Spiel war? Manches spricht dafür. Dennoch halte ich mich lieber an Friedrich Engels, der 1851 in seiner Schrift »Revolution und Konterrevolution in Deutschland« schrieb: »Wenn man nach den Ursachen der Erfolge der Konterrevolution forscht, so erhält man von allen Seiten die bequeme Antwort, Herr X oder Bürger Y habe das Volk verraten. Diese Antwort mag zutreffen oder auch nicht, […] aber unter keinen Umständen erklärt sie auch nur das Geringste, […] wie es kam, dass das Volk sich verraten ließ.«51
Er fügt hinzu: »Und wie jämmerlich sind die Ansichten einer politischen Partei, deren ganzes politisches Inventar in der Kenntnis der einen Tatsache besteht, dass dem Bürger Soundso nicht zu trauen ist.«52
Für mich habe ich entschieden: Ein eingeengter Blick auf Verrat würde die Sicht auf die wirklichen Ursachen unserer Niederlage trüben. Ich bin kein Anhänger von Verschwörungstheorien, obwohl ich weiß, dass sich die Antikommunisten aller Schattierungen weltweit gegen den Sozialismus verschworen haben. Sollte Gorbatschow tatsächlich meinen, so wie es berichtet wird, sein Lebensziel sei die Vernichtung des Kommunismus gewesen, dann ist ihm dies wohl erst eingefallen, als aus dem einstigen Generalsekretär ein Geschäftsmann wurde. Vorher war er Teil der sowjetischen Nomenklatur, ein Zögling Breshnews und Andropows. Er teilte ihre kommunistischen Überzeugungen. Er war lediglich jünger und unbedarfter als sie.
Verrat aus jahrelanger Berechnung halte ich deshalb auch für abwegig. Auch, dass Gorbatschow auf der Gehaltsliste eines westlichen Geheimdienstes gestanden haben könnte, will mir nicht in den Kopf. Ihm sind die Dinge aus dem Ruder gelaufen. Er hatte keine Konzeption für sozialistische Veränderungen in seinem Land. Er vertraute seinen westlichen Gesprächspartnern mehr als seinem Volk und seinen Weggefährten. Verrat aus Schwäche, aus Eitelkeit und Konzeptionslosigkeit? Das ist möglich. Das Resultat bleibt das Gleiche: Gorbatschow trägt durch sein Lavieren eine hohe Verantwortung dafür, dass die DDR an die Bundesrepublik übergeben wurde, ohne dass Bonn verpflichtet worden war, mit der DDR auf gleicher Augenhöhe die Bedingungen für eine wirkliche Einigung auszuhandeln.
Dass er Helmut Kohl Zugeständnisse machte, die der Bundeskanzler und seine Parteifreunde nicht einmal erwartet hatten, begründet wohl auch deren besondere Dankbarkeit gegenüber Gorbatschow. In seiner Heimat nennen ihn viele den »besten Deutschen«, was wohl auch heißt, er hat nicht die Interessen seines Landes vertreten. Nicht nur Umfragen, sondern auch eigene Erlebnisse belegen: Seine anfängliche Autorität hat er selbst zerstört. Der einstige kommunistische Hoffnungsträger wurde zum normalen Antikommunisten.
Wenn die Rede davon ist, die DDR-Führung habe im Herbst 1989 unter Druck gehandelt, so ist dies zweifellos richtig. Die innenpolitische Krise und die internationale Situation, insbesondere die Lage in den sozialistischen Ländern, die Politik Gorbatschows in Bezug auf die DDR, die Einmischung der Kohl-Regierung in die inneren Angelegenheiten unseres Staates, aber auch die Zerstrittenheit unter SED-Funktionären, besonders die Entsolidarisierung untereinander, ihre Einteilung in »Hoffnungsträger« und »Hardliner«, Illusionen über einen »dritten Weg« sowie das beginnende Agieren konterrevolutionärer Kräfte zwangen uns täglich neu zum Handeln, zu raschen, oft übereilten und, wie sich nachträglich zeigt, leider auch zu falschen Entscheidungen.
Wenn daraus aber geschlussfolgert wird, die DDR hätte deshalb keine Gewalt angewendet, weil Gorbatschow uns dazu gezwungen habe, so ist dies unwahr. Noch immer hält sich das Gerücht, Gorbatschow habe befohlen: Die sowjetischen Truppen in der DDR verlassen ihre Kasernen nicht! Der DDR-Führung wurde ein solcher Befehl nie bekannt. Die kommandierenden sowjetischen Generäle, das weiß ich von ihnen, haben eine solche Order nie erhalten.
Meine Erinnerung stimmt mit dem überein, was UdSSR-Botschafter Kotschemassow öffentlich machte. Auf die Frage, »ob Moskau niemals die Anwendung von Gewalt erwogen habe«, antwortete er: »In der dramatischen Phase haben unsere Generäle im Oktober und November 1989 einen militärischen Einsatz erwogen und angeboten.«53 Die sowjetischen Truppen in der DDR waren dem Freundschafts- und Beistandspakt mit der DDR verpflichtet. Sie wären nicht in ihren Kasernen geblieben, wenn die DDR sie um militärische Unterstützung gebeten hätte.
Dies hat niemand getan. Das vorläufige Ende des Sozialismus auf deutschem Boden ist nicht mit Blut befleckt. Das gehört zum Erbe der DDR.
Nach meiner Überzeugung ist ein bestimmtes Sozialismusmodell untergegangen, nicht aber die sozialistische Idee. Gelegentlich höre ich, mein Buch sei keine Analyse. So ist es. Es ist ein Tatsachenbericht. Es enthält meine Erlebnisse, Ansichten und auch Emotionen. Es wäre wohl mehr als unbescheiden, würde ich mir vornehmen, eine komplexe Analyse über das Jahr 1989 vorzulegen. Keiner ist weiter von der Wahrheit entfernt als derjenige, der alle Antworten zu kennen glaubt. Auch mich bewegen weiterhin viele Fragen zum Untergang der DDR. Eine Analyse des Scheiterns der DDR innerhalb eines historischen Weltprozesses wird nur allmählich entstehen. Sie kann nur ein Gemeinschaftswerk von Wissenschaftlern, Politikern und Zeitzeugen aus verschiedenen Ländern und unterschiedlichen Wissenschaftszweigen sein. Zudem: Solange die Archive der CIA, des KGB, des Bundesnachrichtendienstes und des Bundesverfassungsschutzes nicht ebenso offen sind wie die des Ministeriums für Staatsicherheit der DDR, wird noch sehr vieles im Dunklen bleiben.
Meinen Bericht über den Herbst 1989 sehe ich lediglich als Mosaikstein für eine mögliche, noch zu erarbeitende Analyse an, für die es wohl noch Zeit braucht. Nichts, was ich 1999 schrieb, muss ich zurück nehmen.
Ich bleibe dabei: Das letzte Wort über die DDR ist noch nicht gesprochen, zumal sich ihre Geschichte nicht auf ihr Scheitern reduzieren lässt.
Egon Krenz
Dierhagen, Mai 2009
Vorwort zur 1. Auflage
Das ist mein Bericht über den Herbst 1989. Was ich schreibe, habe ich erlebt. Ich sprach mit vielen politisch handelnden Menschen in der DDR und im Ausland – auch mit Präsidenten, Partei- und Regierungschefs verschiedener Länder sowie deren Vertrauten oder ihren Widersachern. Heute sind einige von ihnen tot. Die noch Lebenden reden oder verhalten sich unterschiedlich, beschreiben, wie sie dachten und handelten, versuchen dabei entweder die Geschichte und ihren Anteil daran zu glätten oder sie in ihrer Widersprüchlichkeit ehrlich aufzuarbeiten, je nach ihren Interessen, ihrer Lebenslage, ihrem Charakter.
Damals war ich Geheimnisträger. Auch heute lese ich noch Staatsgeheimnisse, die aber keine mehr sind, seit die DDR nicht mehr existiert. Sie lagern in Archiven der Bundesrepublik Deutschland. Meine eigenen Notizen, Kalendereintragungen, Aufzeichnungen und Briefe habe ich mit den in Archiven vorhandenen Akten verglichen. Einige, die ich 1989 in meinem Panzerschrank im Zentralkomitee der SED hinterlassen habe, konnte ich im Bundesarchiv nicht mehr finden. So etwas kommt bei gesellschaftlichen Umbrüchen vor, besonders dann, wenn es sich – wie in diesem Fall – um Niederschriften geheimer Gespräche handelt, die Erich Honecker oder ich mit Politikern des anderen deutschen Staates führten. International ist es üblich, dass Archive erst nach 30 Jahren, noch später oder überhaupt nicht geöffnet werden. Anders verfährt die Bundesrepublik Deutschland mit den Akten der DDR. Sie sind seit 1990 öffentlich. Dagegen ist an sich nichts einzuwenden.
Doch: Die Pendants aus der alten Bundesrepublik, aus den USA und auch aus der Sowjetunion sind noch verschlossen. Nach allem, was ich weiß, werden wir aus den Akten der verschiedenen Bundesregierungen, des Bundesnachrichtendienstes und des Verfassungsschutzes – wenn sie denn jemals öffentlich werden sollten, Aufschlussreiches über die Bonner Republik, ihren Beitrag zur deutschen Spaltung, ihre Methoden im Kalten Krieg gegen die DDR und ihre Bürger sowie über die Praktiken ihrer Geheimdienste nach innen und nach außen erfahren; vieles, was manche heute noch nicht für möglich halten. Wenn einmal Gleichheit zwischen Ost und West auch beim Aktenzugang bestehen sollte, wird es vielleicht der nächsten Generation möglich sein, weitgehend unvoreingenommen über die deutsche Nachkriegszeit zu sprechen. Und zwar nicht nur über die der DDR, sondern über die beider deutscher Staaten. Die jetzt noch vorherrschende Schwarz-Weiß-Malerei wird einer objektiven Geschichtsbetrachtung weichen müssen. Links die Hölle, rechts der Garten Eden, so war die Wirklichkeit zwischen der DDR und der BRD nicht.
Mein Bericht beginnt schon vor dem Herbst, mit dem 7. Juli 1989. Damals tagte in Bukarest der Politisch-Beratende Ausschuss der Staaten des Warschauer Vertrages. Manches, was sich dort im internationalen Maßstab zeigte, war ein Vorbote späterer Ereignisse auch in der DDR.
Die Zeit vom 8. Oktober 1989 bis zum 6. Dezember 1989 hat die Form eines Tagebuchs – nicht im klassischen Sinn. Dazu fehlte mir 1989 die Zeit. Aber ich habe mir täglich von allen wichtigen Ereignissen und Begegnungen Notizen gemacht. Das ermöglicht mir, das Geschehen so genau wie möglich wiederzugeben. Ich bemühe mich, es nicht aus heutiger Sicht zu betrachten. Ich berichte, wie ich 1989 gedacht habe. Ich will nicht später gewonnene Erkenntnisse als damalige Überzeugung ausgeben. Ich berichte, was geschah, welche Einsichten und Absichten ich in meinen Funktionen hatte, wie ich handelte und reagierte, wie mich die Ereignisse trieben und wie ich versuchte, die Ereignisse zu beeinflussen.
Über Personen schreibe ich, wie ich sie im Herbst ’89 erlebte. Auch, wenn sich einige von ihnen nachträglich weder politisch noch menschlich aufrichtig erweisen. Es macht mich wütend, wenn frühere Weggefährten nicht zu ihrer Verantwortung stehen, wenn sie sich wegen ein bisschen weniger juristischer Verfolgung oder eines kleinen Postens ahnungslos stellen, sich auf Kosten anderer verteidigen oder sogar ihre Gesinnung aufgeben. Für sie trifft wohl die Erfahrung zu: Die Stärke der Schwachen liegt in ihrer Anpassung.
Ich betreibe keine deutsche Nabelschau. 1989/90 ist nicht nur die DDR untergegangen. In Europa ist das sowjetisch geprägte Modell des Sozialismus zusammengebrochen. Die sozialistischen Länder unseres Kontinents sind von der politischen Landkarte verschwunden. Das hat historische, weltpolitische, ökonomische, ideologische und subjektive Ursachen, die weit über das Geschehen in der DDR hinausgehen. Die im Herbst 1989 in der DDR eingeleitete Wende war lange herangereift. Sie sollte zu einer reformierten DDR, zu einer Erneuerung des Sozialismus führen. Sie war keine Wende in Richtung auf ein vereintes Deutschland. Manche Vorgänge dieser Zeit sind nur zu verstehen, wenn man ihre historischen Wurzeln kennt. An solchen Stellen des Buches werfe ich einen Blick zurück in die Zeitgeschichte von 1989, ohne meinen Lebenserinnerungen vorzugreifen.
Vieles, worüber ich schreibe, offenbart Widersprüchliches. Dies liegt weniger an meinem Bericht als an der Zeit, um die es in diesem Buch geht. Die Tage waren bei allen subjektiv ehrlichen und notwendigen Entscheidungen voller Hast und Schrecksekunden. Da wurde manches nicht gesagt oder missverstanden, es gab falsche oder halbe Sätze. Für vieles fehlten Erklärungen, Analysen und Konzepte. Die Ereignisse überschlugen sich. Umso wichtiger scheint mir, die Fakten von damals noch einmal in aller Ruhe zu betrachten. Erst aus der exakten zeitlichen Einordnung der Vorgänge im Herbst 1989 lässt sich zum Beispiel erklären, ab wann und durch wen die Losung »Wir sind das Volk« in »Wir sind ein Volk« umfunktioniert wurde, warum und wie aus beabsichtigten Reformen in der DDR letztlich ihr Anschluss an die BRD wurde.
Die Fakten jener Zeit sind in ihrer Beispiellosigkeit und geschichtlichen Konsequenz erregend. Ich betrachte sie als Mensch, der damals höchste Verantwortung für die DDR und die SED trug. Heute sehe ich vieles klarer, genauer; habe Kenntnis von Dingen, die ich seinerzeit nicht wissen konnte oder aber verdrängte.
In den zurückliegenden zehn Jahren habe ich schmerzhafte Erfahrungen machen müssen. Dazu gehört der Ausschluss aus der Partei, die der wichtigste Teil meines Lebens war. Weniger dramatisch – obwohl mir nicht nur meine Ehre, sondern auch meine Freiheit genommen werden soll – empfinde ich die politische und juristische Verfolgung durch die Bundesrepublik Deutschland. In diesem Punkt hatte ich aber nie Illusionen. Dazu trug schon vor über 25 Jahren der Sozialdemokrat Herbert Wehner bei. Als ich am 30. Mai 1973 in Berlin mit ihm sprach, übermittelte er mir aus seinem Leben die Erfahrung: »Wer einmal Kommunist war, den verfolgt die gesittete bürgerliche Gesellschaft bis zu seinem Lebensende.«
Egon Krenz
Berlin, Juli 1999
Vor dem Herbst, 7. Juli bis 7. Oktober 1989
Der diesjährige Herbst beginnt für mich mitten im Sommer. In den sozialistischen Ländern brechen Konflikte aus, die sich seit Jahren angestaut haben. Die DDR ist keine politische Insel. Was sich hier im Oktober und November 1989 entlädt, hat seine innen- und außenpolitische Vorgeschichte.
Politisch Beratender Ausschuss – so wie in jedem Jahr?
7. Juli: Die Partei- und Staatschef der Länder des Warschauer Vertrages treffen sich in Bukarest, der Hauptstadt Rumäniens. Es tagt der Politisch Beratende Ausschuss, das höchste Gremium der sozialistischen Staaten Europas. Der Warschauer Vertrag wurde im Mai 1955 als Antwort auf die vorangegangene Aufnahme der BRD in die NATO gegründet.
Auf den ersten Blick ist alles wie seit Jahrzehnten: Der Repräsentant des Gastgeberlandes begrüßt seine Gäste. Heute ist es Nicolae Ceausescu, Generalsekretär der Kommunistischen Partei Rumäniens und Präsident der Sozialistischen Republik Rumänien. Zur Sache spricht als erster der Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU. So war es schon bei Nikita Chruschtschow. Auch Michail Gorbatschow hält sich an die Tradition, dass die Sowjetunion das erste Wort führt. Er gibt die politische Linie vor. Es folgen die schriftlich vorbereiteten Reden der Parteichefs der anderen Bündnisstaaten. Ungelöste Probleme in den einzelnen Ländern und Meinungsverschiedenheiten zwischen ihnen gibt es viele, auch strategische. Doch kaum einer der Redner spricht sie offen aus. Stattdessen lobt jeder Parteichef die Politik seines Landes.
Die militärische Situation in der Welt steht als besonderer Punkt auf der Tagesordnung.
Der Oberkommandieren de der Vereinten Streitkräfte, der sowjetische Armeegeneral Pjotr Lushew, erstattet in einer geschlossenen Sitzung den Bericht über den Zustand der Streitkräfte und über »Maßnahmen zur Gewährleistung ihrer Gefechtsbereitschaft unter Berücksichtigung des in Europa bestehenden Kräfteverhältnisses«. Feindbilder haben beide Seiten, der Westen und der Osten.
Die NATO führt zum Beispiel regelmäßig Manöver in Gebieten durch, die nur wenige Kilometer von den Staatsgrenzen der DDR und der CSSR entfernt sind. Der Oberkommandierende meldet: »Es wird immer schwerer einzuschätzen, ob es sich tatsächlich um Übungen oder um konkrete Vorbereitungen auf eine Aggression handelt. Wir müssen auch 1989 von einer militärischen Bedrohung durch die NATO ausgehen.«54 Einstimmig wird daher beschlossen, die Gefechtsbereitschaft der Vereinten Streitkräfte weiter an den »militärischen Vorbereitungen der aggressiven NATO zu orientieren«.55
Zum Abschluss des Treffens wird die Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Gemeinschaft bekräftigt.
Nach diesem Modell verlaufen die Gipfeltreffen unseres Bündnisses. Seit 1984 bin ich als Mitglied der Delegation der DDR dabei. Jedes Jahr erlebte ich die gleiche Prozedur. Auch dieses Jahr gilt das Ritual – und doch ist manches anders.
Widersprüche im Bündnis
Vor der diesjährigen Beratung des Politisch Beratenden Ausschusses schieden sich die Geister an der Frage: Ist der Kalte Krieg zu Ende? Die ungarische Führung sagt: »Ja.«
Gorbatschow hält dagegen. Am Vortag, dem 6. Juli, war er Gast des Europarates. Vor der Parlamentarischen Versammlung beklagte er, dass die Einmischung der NATO in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Länder den Kalten Krieg neu belebt. »Die Schwierigkeit besteht darin«, sagte er, »dass der Westen die Überwindung der Spaltung Europas als Überwindung des Sozialismus versteht.«56 Er antwortete damit dem amerikanischen Präsidenten. George Bush hatte Ende Mai auf dem NATO-Gipfel in Brüssel gefordert, die Sowjetunion in die »Wertegemeinschaft des Westens« zu holen. Er will ein Europa von »Brest bis Brest«.57 Gorbatschow sieht dies als Angriff auf seine Idee vom »Europäischen Haus« in den Nachkriegsgrenzen. Für ihn sind die Beschlüsse der NATO-Ratstagung Ausdruck der Konfrontation.
Auch Polens Staatschef Wojciech Jaruzelski glaubt nicht an das Ende des Kalten Krieges. Ausgangspunkt guter Beziehungen zwischen den Staaten ist für ihn die Achtung der Realitäten, die in Jalta und Potsdam fixiert wurden. Er kritisiert die »großdeutschen Ambitionen der Bundesrepublik Deutschland«. Sie müsse ihre Beziehungen zu Polen endlich so entwickeln, wie sie sich aus den Geschichtsfakten der Jahre 1939 bis 1945 ergeben.58
Angesichts der Diskussionen vor diesem Gipfel in Bukarest bin ich gespannt, was uns erwartet. Ich hoffe, dass die sozialistischen Staaten die Kraft finden, gemeinsam die von Gorbatschow in Gang gebrachten Reformen zu verwirklichen und gegenüber der NATO die außenpolitische Initiative zurückzugewinnen.
Als ich mit Honecker und den anderen Mitgliedern der DDR-Delegation den Tagungssaal betrete, sitzen fast alle Teilnehmer schon auf ihren Plätzen. Es ist ein prunkvoller Saal. In der Mitte steht der langgestreckte viereckige Konferenztisch, an dem die Delegationen, alphabetisch angeordnet, platziert sind.
Leise, fast flüsternd, sagt Honecker: »Auch das noch!«
Ich weiß nicht, was ihn stört. Erst als er auf unsere Plätze am Tagungstisch zeigt, verstehe ich. Unsere Delegation sitzt direkt neben der ungarischen. Die räumliche Nähe zum neuen ungarischen Parteichef Rezsö Nyers ist Honecker unangenehm. Das hat seinen Grund: Die Zeitung Neues Deutschland59hat vor einigen Tagen den Bericht des Politbüros an die 8. Tagung des Zentralkomitees der SED veröffentlicht. Darin ist zu lesen, dass die SED über die Entwicklung in Ungarn besorgt sei. Unter der Fahne der Erneuerung seien dort Kräfte am Werk, die die Beseitigung des Sozialismus anstrebten. So offen hatte die SED seit den Ereignissen in der Tschechoslowakei 1968 ihr öffentliches Missfallen über ein Bruderland nie geäußert. Die Ungarn fühlen sich durch uns verletzt. Der langjährige ungarische Parteichef Janos Kádár ist am 5. Juli verstorben. Seine Politik haben Kádárs Genossen schon zu Grabe getragen, bevor er starb. Sie suchen jetzt nach einem Weg aus der Verschuldung des Landes. Mit siebzehn Milliarden Dollar steht Ungarn gegenüber dem Westen in der Kreide. Bis Ende 1989 rechnen die Ungar mit ihrer Zahlungsunfähigkeit. Das Land ist fest im Griff des Internationalen Währungsfonds.60
Der ungarischen Delegation gehören mit einer Ausnahme nur neue Leute an. Formell leitet sie der Parteivorsitzende Nyers. Die Fäden im Hintergrund zieht Außenminister Gyula Horn.61 Es heißt, er hat maßgeblichen Anteil daran, dass Ungarn am 2. Mai 1989 die Grenze zu Österreich öffnete. Horn hat sich davon ökonomische Hilfe des Westens für sein Land versprochen.
Honecker und ich erfuhren damals aus Agenturmeldungen, dass Ungarn die Grenze nach Österreich öffnet. Das war am Morgen des 3. Mai 1989. Wir saßen in einer Sondermaschine der Interflug62 auf dem Weg zu einem Staatsbesuch in die CSSR. Ich wunderte mich über die Gelassenheit, mit der Honecker diese Nachricht aufnahm.
»Erich«, sagte ich, »es wäre gut, wenn wir mit den ungarischen Genossen sprechen. Du könntest Mitte des Monats einen Jagdausflug63 nach Ungarn machen und dann ohne steifes Protokoll mit ihnen über alles reden.«
Honecker sah das anders: »Öffnen die Ungarn ihre Grenze oder wir? Außerdem hat Karoly Grosz mir gesagt, Ungarn nimmt nur Verbesserungen am Grenzzaun vor, so wie wir in Berlin an der Mauer. An ihrem Verhältnis zur DDR wird sich nichts ändern. Grosz hat mir auch versichert, dass es sich bei dem ungarischen Mehrparteiensystem nicht um bürgerlichen Pluralismus handelt. Es sei eine Zusammenarbeit von Parteien, wie wir sie in der DDR mit den Blockparteien haben.«
Ungeachtet dessen verteidigte ich meinen Vorschlag: »Ungarn ist unser wichtigstes Urlaubsland. Schon jetzt gibt es Spekulationen darüber, dass wir künftig unsere Bürger nicht mehr dorthin reisen lassen.«
Honecker will nicht nach Ungarn fliegen. Er will kein Bittsteller sein. Ungarn und die DDR gehören zum selben Bündnis. Das muss reichen. Er pocht auf bestehende Verträge und die Verpflichtungen Ungarns im Warschauer Vertrag.
Jetzt, zwei Monate später, stehen wir hier in Bukarest nur wenige Meter von der ungarischen Delegation entfernt. Honecker geht nicht auf die Ungarn zu. Die Parteichefs der beiden Bruderparteien aus der DDR und Ungarn haben sich außer »Guten Tag« nichts mehr zu sagen. Das ist mir unangenehm. Ich bin noch immer davon überzeugt: Auch wenn Ungarn in vielem andere Positionen vertritt als die DDR, zwischen unseren Staaten darf es keine ernsthafte Frage geben, die nicht durch kameradschaftliche Diskussion zu klären ist. Es schmerzt mich zu erleben, wie Rechthaberei auf beiden Seiten über politische Vernunft siegt. Aber es steht viel mehr, Existenzielles dahinter.
Ich entziehe mich dieser peinlichen Situation, indem ich mich an unsere linken Nachbarn, die Polen, wende. Delegationsleiter ist General Jaruzelski. In den letzten Jahren trafen wir uns jährlich mindestens einmal. Wenn er Gast in der DDR war, begleitete ich ihn. Besuchte ich Polen, empfing er mich zu Gesprächen. Die gingen über Höflichkeitsbegegnungen weit hinaus. Jaruzelski ist unter den Parteichefs der sozialistischen Länder einer derjenigen, der kein Selbstdarsteller mit Hang zur Prahlerei ist. Er informiert mich erstaunlich offen über die politische und ökonomische Lage seines Landes. Der Sowjetunion und der DDR ist er eng verbunden. Aber vor allem ist er polnischer Patriot. Seine innere Zerrissenheit blieb mir nie verborgen. Die Ausrufung des Kriegszustands im Dezember 1981 in Polen hatte ihn bei vielen seiner Landsleute und im Westen in den Ruf eines sowjetischen Statthalters gebracht. Tatsächlich aber sicherte er durch sein Handeln seinem Land die Souveränität und Europa den Frieden.
Heute, an diesem 7. Juli, scheint er entmutigt zu sein. Er spricht offen mit mir darüber. Ihn beunruhigt die Lage zu Hause. Die Gespräche am Runden Tisch zwischen Kommunisten und Opposition haben seine Partei geschwächt. Die oppositionelle Solidarnosc wurde legalisiert. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) verzichtete auf die Mehrheit im neu zu wählenden Parlament. Sie beschränkte sich auf einen Abgeordnetenanteil von 38 Prozent. Dafür sollen die Vollmachten für den Präsidenten Polens erweitert werden. »Der Runde Tisch war eine Chance, um endlich zu gesellschaftlicher Normalität zu kommen«, erklärt mir der General. Inzwischen aber sind die Parlamentswahlen für seine Partei schlecht gelaufen. Die Macht ist geteilt, faktisch liegt sie auf der Straße. Seine Genossen drängen ihn, für das höchste Amt im Staat zu kandidieren. »Ich möchte keine unwürdige Prozedur bei der Wahl des Staatspräsidenten. Deshalb bin ich noch unentschlossen, ob ich kandidiere«, sagt er. »Heute hört man unaufhörlich die Worte Pluralismus, Demokratie und Reformen. Ich bin dafür. Wir dürfen aber nicht Arbeit, Disziplin und Verantwortung vergessen. Ich bin gegen jeden Versuch, Anarchie in das gesellschaftliche Leben zu tragen.«64
Wir werden in unserem Gespräch durch den Präsidenten Rumäniens, Ceausescu, unterbrochen. Als Gastgeber begrüßt er alle Teilnehmer des Gipfels per Handschlag. An den Ungarn geht er vorüber. Vielleicht hat er sie schon vorher begrüßt, und es ist mir nur nicht aufgefallen. Bekannt aber ist: Zwischen Rumänien und Ungarn gibt es ernste nationale Konflikte. Beide Staaten beschuldigen sich gegenseitig, die nationalen Minderheiten in ihren Ländern zu unterdrücken.
Mich bedrückt diese Stimmung, die hier herrscht; eine Stimmung, die konkret nicht zu beschreiben, nicht zu fassen ist, deren Ursachen Mangel an gemeinsamen Interessen und auch nationaler Dünkel und Misstrauen sind. Wir nennen uns Bruderländer und können kaum noch offen, solidarisch miteinander reden, geschweige denn konstruktiv miteinander arbeiten. Für mich aber bleibt trotz aller Widersprüchlichkeit und Konflikte der Zusammenhalt der sozialistischen Länder die wichtigste Basis, um gegenüber dem Westen bestehen zu können. Wenn dieser Zusammenhalt verloren geht, steht es schlecht um die DDR.
Es geht ja nicht darum, dass eine angebliche Achse Berlin-Prag-Bukarest Front macht gegen eine Reform-Achse Moskau-Budapest-Warschau-Sofia. Hier steht kein Zweckbündnis von Dogmatikern gegen Reformer. Es geht nicht um die Frage, wer für Perestroika oder Glasnost ist. Es geht um das grundlegende Verhältnis unserer Staaten zueinander, um die Fähigkeit, gegenüber den Angriffen der kapitalistischen Welt zu bestehen. Der Gipfel in Bukarest muss sich einigen, wie auf die neue NATO-Strategie gegen die sozialistischen Länder realistisch reagiert wird. In der Antwort auf diese Frage sind sich Moskau und Berlin näher als Moskau und Budapest; stehen Gorbatschow und Honecker enger zusammen als Gorbatschow und Horn. Aber das reicht nicht. Alle müssen an einem Strang ziehen.
Gorbatschow ermahnt in seiner Rede alle Delegierten: »Der Warschauer Vertrag ist unser gemeinsames Gut.« Er geht auf Probleme ein, die alle sozialistischen Länder belasten: »Der ernste Rückstand der sozialistischen Staaten vor allem auf dem Gebiet der Hochtechnologien, der Verlust an Wachstumstempo, die Anhäufung beträchtlicher Devisenschulden – das alles wurde vom Westen als Beweis für den Niedergang des Sozialismus aufgefasst.«65
Gorbatschow erinnert an den 200. Jahrestag der Französischen Revolution. Er sagt: »Wir müssen den Politikern des Westens widersprechen, die behaupten, 1789 nimmt eine Linie ihren Anfang, die zu den jetzigen prosperierenden demokratischen westeuropäischen Staaten geführt hat, und im Oktober 1917 nimmt eine andere Linie ihren Anfang, die der Menschheit angeblich nur Ungemach gebracht hat.«
Wenn Gorbatschow philosophiert, ist er in seinem Element. Als wolle er die Einschätzung bestätigen, dass wir in der Epoche des weltweiten Übergangs zum Sozialismus leben, sagt er: »Der Sozialismus hat der Welt schon viel gegeben. Doch seine Hauptleistungen stehen noch bevor.«
Leidenschaftlich kritisiert er jene, die den Weg der Oktoberrevolution als geschichtlichen Irrtum bezeichnen. Einen Weg zurück zum Kapitalismus, meint Gorbatschow, würden die Menschen in der Sowjetunion nicht zulassen. Das ist ein klares Wort. Gorbatschow geht, auch wenn er es öffentlich anders verkündet, innerhalb der sozialistischen Staatengemeinschaft weiterhin von der führenden Rolle der Sowjetunion aus. Ich habe mit dieser Position kein Problem. Aus meiner Sicht ist die DDR ohne Zusammenarbeit mit der Sowjetunion und den anderen Staaten des Warschauer Vertrages nicht lebensfähig.
Gorbatschow berührt auch das Verhältnis zwischen der DDR und der BRD. In Westdeutschland, so das sowjetische Staatsoberhaupt, würden immer mehr Menschen erkennen, »dass nicht die Sowjetunion und auch nicht der Warschauer Vertrag die Sicherheit des Landes bedrohen«. Die Bedrohung sei die Strategie der NATO – eine Strategie, die Europa Atomwaffen aussetzt. Daraus schlussfolgert Gorbatschow: »Wir haben keine Illusionen. Viele in der BRD begeistern sich nach wie vor für eine Wiedervereinigung Deutschlands […] Wir streben nicht danach, die ›deutsche Karte‹ zu spielen.«66
Ich beobachte Honecker, während Gorbatschow das sagt. Dafür habe ich einen aktuellen Grund: Vom 12. bis 15. Juni 1989 besuchte Gorbatschow die Bundesrepublik Deutschland. Westdeutsche Medien berichteten über erhebliche Zugeständnisse der Sowjetunion an die Bundesrepublik auf Kosten der DDR. Honecker nimmt die Interpretation des Westens für bare Münze. Sein Misstrauen gegenüber Gorbatschow wächst. Gorbatschows Besuch in der Bundesrepublik endet mit einer Gemeinsamen Erklärung der UdSSR und der BRD. Noch am selben Tag informiert Gorbatschow das SED-Politbüro schriftlich über seine Gespräche in Bonn. Er weist darin westliche Spekulationen zurück. Für Gorbatschow ist die Gemeinsame Erklärung die Weiterentwicklung des Moskauer Vertrages von 1970. Die Nachkriegsordnung, einschließlich der Existenz von zwei deutschen Staaten, sind mit seinem Besuch gefestigt worden, unterstreicht der sowjetische Staatsmann. Honecker hat seine Zweifel. Im Bericht des Politbüros an die 8. Tagung des SED-Zentralkomitees am 22. Juni 1989 wird deshalb sinngemäß deutlich gemacht, Gorbatschow habe sich bei seinem Besuch in Bonn nicht klassenmäßig verhalten. Im Klartext heißt das: Er hat unsere Sache verraten. Eine solche Aussage über einen Generalsekretär der KPdSU hat es in der Geschichte der SED bisher nicht gegeben.
Im Politbüro war über eine solche Einschätzung auch nicht diskutiert worden. Honecker hatte diese Aussage eigenhändig ins Manuskript des Berichterstatters geschrieben. Er wies danach allerdings auch an, diesen Satz nicht in das »Rote Protokoll«67 aufzunehmen. Honecker war sich offensichtlich im Klaren, welchen politischen Schaden er angerichtet hätte, wäre dieser Satz an die Öffentlichkeit gelangt.
Heute, hier in Bukarest, verzieht Honecker keine Miene. Konzentriert hört er Gorbatschow zu. Ich weiß nicht, was Honecker in diesem Moment denkt oder fühlt. Es gelingt ihm oft, seine Emotionen nicht zu zeigen, keinen an seinen Gedanken teilhaben zu lassen. Als Gorbatschow sagt: »Seriöse Politiker sind sich darüber im Klaren, dass eine Destabilisierung in Osteuropa unvorstellbare gefährliche Folgen für den ganzen Kontinent in sich birgt«68, nickt Honecker seinem sowjetischen Kollegen freundlich zu. Es hat den Anschein, als habe Honecker sich innerlich gerade mit dem KPdSU-Generalsekretär ausgesöhnt. Während dieser Szene wirkt mein Chef nahezu jovial. Wenn Honecker sich mit Gorbatschow versteht, denke ich, kann das nur gut für die DDR sein.
Rumäniens Präsident Ceausescu greift in seiner Rede Gorbatschows Idee vom »Europäischen Haus« an. Es gelte, ganz realistisch zu sein«, sagt er, »der Kalte Krieg ist noch nicht zu Ende«. Er bedauert, dass es unter den Delegierten Politiker gibt, die diese Einschätzung nicht teilen. Der Begriff vom »Gemeinsamen Haus Europa« sei dahingehend unklar, »was in Europa geschehen wird, wer dieses Haus verwalten wird, nach welchen Prinzipien wir dieses Haus aufbauen werden. Wir wollen ein geeintes Europa, aber ein Europa von unabhängigen Häusern, in dem ein jeder sein Leben selbst einrichtet und sich so entwickelt, wie er es für am besten hält. Deshalb haben wir unsere These aufgestellt, die in gewisser Weise de Gaulles These von einem geeinten Europa freier und unabhängiger Nationen wieder aufgreift.«69
Ceausescu überzieht seine Redezeit. Er spricht wesentlich länger als Gorbatschow. Dass er damit seinen eigenen Worten das Gewicht nimmt, merkt er nicht. Alle haben Geduld mit ihm. Er ist der Gastgeber. Als es Gorbatschow dann doch zu viel wird, zeigt er demonstrativ auf die Armbanduhr. So, als wolle Michail Sergejewitsch sagen: Uhrenvergleich, Nicolae, deine Zeit ist abgelaufen.
Der Sitzungsrhythmus sieht nach zwei Stunden eine halbstündige Pause vor. Die Sitzungszeit wird überzogen, aber die Pause kommt. Bei früheren Tagungen nutzten die Delegationsmitglieder diese Zeit zu Gesprächen mit ihren ausländischen Genossen. Bei Kaffee, Tee und Gebäck wurden Gedanken ausgetauscht. Diesmal steht jede Delegation an ihrem »nationalen Tisch«. Die Bruderländer haben untereinander keinen Gesprächsbedarf. Es scheint, als wolle jedes Land lieber seinen Weg allein gehen.
100 Jahre und die Mauer
Honecker zieht mich am Ärmel. »Komm«, sagt er, »wir gehen zu Gorbatschow«. Bevor ich den Dolmetscher rufen kann, stehen wir bei der sowjetischen Delegation. Ich übersetze.
»Michail Sergejewitsch, ich gratuliere dir zu deiner ausgezeichneten Rede«, beginnt Honecker die Unterhaltung.
Gorbatschow freut sich. »Danke«, sagt er.
Ohne einführendes Geplänkel zieht Honecker Gorbatschow in ein grundsätzliches Gespräch über die sowjetische Deutschlandpolitik. Er lächelt dabei, um seiner brüsken Frage die Schärfe zu nehmen.
»Wann entlässt du deinen Mitarbeiter Daschitschew?«70 beginnt er die Unterhaltung. Gewöhnlich ist Honecker ein höflicher Mensch. Jetzt geht seine Erregung mit ihm durch. Ich verschlucke mich fast beim Übersetzen. Wenn ich nicht besser Deutsch als Russisch spräche, würde ich Honecker fragen, ob ich richtig verstanden habe. Ich übersetze.
»Daschitschew, wer ist das?« fragt Gorbatschow und schaut verständnislos drein.
»Dein deutschlandpolitischer Mitarbeiter, der in Köln erklärte, dass die DDR wie auch die anderen sozialistischen Staaten für die Sowjetunion von einer Zone der Sicherheit allmählich zu einer Zone der Gefahr und der Instabilität geworden sind.«71
Gorbatschow reagiert: »Ich habe keinen Mitarbeiter, der solchen Unsinn erzählt. Ich habe Kohl vor ein par Tagen in Bonn klar gesagt, dass jegliches Abenteurertum gegenüber der DDR ein Rückfall in den Kalten Krieg wäre.«
Honecker bleibt angriffslustig und erklärt Gorbatschow: »Das bist du deiner Ehre auch schuldig. Schließlich hat Kohl dich noch vor knapp drei Jahren mit Goebbels72 verglichen. Du hast damals darauf bestanden, dass die DDR ihre Beziehungen zur BRD auf Eis legt. Wir sind deinen Wünschen nachgekommen.«
Honecker erinnert sich mit Gram an diese Zeit, weil er damals seine deutschlandpolitischen Aktivitäten gestört sah. Die sowjetische Seite hatte ihm vorgeworfen, eine selbständige, nicht mit Moskau abgestimmte Deutschlandpolitik zu betreiben und die Solidarität mit Gorbatschow zu vernachlässigen. Den Besuch 1987 in Bonn machte er um den Preis ernster Verstimmungen im Verhältnis zwischen Berlin und Moskau. Seitdem, so meine Beobachtung, modifiziert die UdSSR ihre Politik gegenüber der BRD. Sie will offensichtlich der DDR das Feld nicht allein überlassen.
Gorbatschow bleibt sachlich und antwortet kühl: »Beides hat nichts miteinander zu tun. Als Richard von Weizsäcker in Moskau war, habe ich ihm gesagt, dass die DDR und die BRD historische Realitäten sind, die auf Grund von Vereinbarungen nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden und von einer international anerkannten Grenze getrennt seien. Was in hundert Jahren sein werde, entscheide die Geschichte.«
»Und eben das«, sagt Honecker, »hat Spekulationen genährt, du hättest die deutsche Frage wieder für offen erklärt.«
»Nichts habe ich für offen erklärt«, antwortet Gorbatschow. »Im Übrigen habe ich mich zur Mauer genauso geäußert wie du, Erich.73 Auf der Pressekonferenz zum Abschluss meines Besuchs in der BRD habe ich gesagt: ›Die Mauer kann wieder verschwinden, wenn die Voraussetzungen wegfallen, die sie hervorgebracht haben.‹74 Niemals wird die Sowjetunion zulassen, dass die Interessen der DDR unbeachtet bleiben.«
Gorbatschow versucht, Honecker bei Laune zu halten. Er erklärt, Kohl habe ihn in Bonn nach Reformen in der DDR gefragt. Er habe dem Kanzler eindeutig geantwortet: »Die DDR ist unser wichtigster Verbündeter. Was wir jetzt in der UdSSR realisieren, hat die DDR bereits vor zehn oder fünfzehn Jahren in Angriff genommen. Die Bundesrepublik Deutschland ist der wichtigste Verbündete der USA. Sie würde die USA jedoch ebenfalls nicht kopieren.«75
Was, so überlege ich, hätte er auch anderes sagen sollen?
Das deutschlandpolitische Pausengespräch zwischen Honecker und Gorbatschow endet, als der Tagungsvorsitzende die Gäste bittet, wieder ihre Plätze einzunehmen. Ich bin außerstande, dem weiteren Verlauf der Tagung konzentriert zu folgen. Den Dialog zwischen Honecker und Gorbatschow notiere ich mir. Einerseits bin ich froh, dass Honecker seinem Herzen Luft gemacht hat. Gorbatschow erfährt auf diese Weise von ihm aus erster Hand, was er aus Berichten weiß: Honecker sieht Differenzen in der Politik der DDR und der UdSSR gegenüber der Bundesrepublik Deutschland. Gorbatschow hingegen versuchte, diesen Eindruck aus der Welt zu schaffen.
Honecker vermutet, der KPdSU-Generalsekretär spiele ein falsches Spiel hinter dem Rücken der DDR. Mir ist die Übereinstimmung mit der Sowjetunion wichtig. Unwichtig hingegen ist für mich, wer in der Sowjetunion an der Spitze steht, ob nun Gorbatschow oder Ligatschow76. Nur ein gemeinsamer Weg ist nützlich. Honeckers Misstrauen gegenüber Gorbatschow kann für die DDR schädlich sein.
Ungarn und der Warschauer Vertrag
Am Abend gibt Ceausescu ein festliches Essen. Protokoll oder Zufall? Ich weiß es nicht. Jedenfalls sitze ich neben Gyula Horn. Ich kenne ihn seit 1976. Damals war er Stellvertreter des Leiters der Abteilung für Internationale Beziehungen der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Er begleitete seinen Chef Kádár, als sich in Berlin im Sommer 1976 die Vertreter von 29 kommunistischen und Arbeiterparteien zu einer Konferenz trafen. Breshnew und Tito, Berlinguer und Húsák, Marchais und Gierek, Carillio und Shiwkow, anerkannte Persönlichkeiten der kommunistischen Bewegung Europas. Sie konferierten unter der Schirmherrschaft Honeckers. Es war eine Konferenz von großer Bedeutung, die der SED Anerkennung von allen Teilnehmern einbrachte.
Der Spanier Carillio vertrat den Standpunkt: »Es besteht kein Zweifel, dass wir Kommunisten heute kein Führungszentrum haben, an keine internationale Disziplin gebunden sind.«
Der Franzose Marchais gab ein Axiom der marxistischen Revolutionstheorie auf: »Da der Begriff ›Diktatur des Proletariats‹ sich mit der Wirklichkeit der politischen Macht in dem sozialistischen Frankreich, für das wir kämpfen, nicht deckt, haben wir auf ihn verzichtet.«
Horn und ich waren 1976 Anhänger des sozialistischen Internationalismus. Wir sahen uns als Marxisten-Leninisten. Wir vertraten sowjetische Positionen, die nach unserer Meinung auch den Interessen unserer Länder entsprachen. Er kämpfte mit uns und den sowjetischen Freunden, dass die eurokommunistischen Ideen der kommunistischen Parteien des Westens nicht oder nur abgeschwächt in die Erklärung des Treffens kamen.
Nun sitzen wir dreizehn Jahre später auf Einladung Ceausescus nebeneinander. Sprachprobleme haben wir nicht. Horn studierte wie ich in der Sowjetunion. Unsere Sprache, in der wir uns verständigen, bleibt Russisch. Unsere Absichten unterscheiden sich.
Noch bevor die Suppe serviert wird, wechselt Horn im Gespräch mit mir vom Thema Wetter auf das Thema Politik: »Also«, sagt er, »die DDR ist in großer Sorge um Ungarn«.
»Wieso?« frage ich.
»Ihr führt gegen uns einen Pressekrieg. Wisst ihr, wohin öffentliche Polemik führt? Hoffentlich muss Ungarn nicht einmal um die DDR besorgt sein!«
Ich bin bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen, will die Schwierigkeiten zwischen uns nicht größer machen, als sie schon sind. Horn sehe ich als Genossen und Ungarn als Bündnispartner der DDR. Ich widerspreche nicht.
Horn redet weiter.
»Die Beerdigung von Janos Kádár findet vier Wochen nach der ehrenhaften Beisetzung von Imre Nagy77 statt.«
Ich bin überrascht. »Was haben beide Ereignisse miteinander zu tun?« frage ich.
»Wir bewerten die Geschichte neu«, antwortet Horn.
»Was Imre Nagy betrifft, das ist eure Sache«, sage ich.
»Ihr habt uns deshalb kritisiert«, beharrt Horn.
Er spielt auf einen Kommentar von Alexander Kondraschow an, den die Zeitung Neues Deutschland nach der Rehabilitierung von Nagy abgedruckt hatte. Der sowjetische Kommentator hatte scharf kritisiert, dass die Beisetzung des früheren ungarischen Ministerpräsidenten einem »symbolischen Begräbnis des Sozialismus« gleichkomme. Horn redet weiter. Nagy habe 1956 nur getan, was vorher mit den sowjetischen Genossen besprochen worden sei. Der Austritt Ungarns aus dem Warschauer Vertrag wäre mit führenden sowjetischen Genossen wie Suslow, Mikojan und Andropow78 abgesprochen gewesen. Die Tragödie von Nagy sei, dass er den sowjetischen Genossen vertraute. Er kannte die Meinungsverschiedenheiten im Moskauer Politbüro nicht. Seit kurzem wisse man in Ungarn, dass sich Chruschtschow erst nach längeren Auseinandersetzungen im Politbüro durchgesetzt und danach das Eingreifen der Sowjetarmee in Ungarn befohlen habe. Gerade dies habe Imre Nagy verhindern wollen. Er wollte Ungarn aus dem Warschauer Vertrag führen. Wäre ihm das gelungen, hätte die Sowjetunion keine völkerrechtlichen Möglichkeiten mehr für ihr Eingreifen gehabt.
Horn kommt auf dieses Thema immer wieder zurück. Das hat aktuelle Gründe. Die ungarische Delegation forderte einige Stunden zuvor sofortige Gespräche mit der Sowjetunion über einen schnellen Abzug der in Ungarn stationierten sowjetischen Truppen.
So eng liegen Geschichte und Gegenwart beieinander. Indem Nagy rehabilitiert wird, der Ungarn 1956 aus dem Warschauer Vertrag führen wollte, verbreitet Horn hier in Bukarest seine eigentliche Absicht: Die neue ungarische Führung will aus dem Warschauer Vertrag.
Dem Gespräch nach zu urteilen beschäftigt Horn die Frage: Wissen wir denn, wie das Kräfteverhältnis heute im Moskauer Politbüro ist? Was sind die Versprechungen Gorbatschows wert, wenn man nicht genau weiß, wie sicher er im Sattel sitzt? Wie lange bleiben die sowjetischen Truppen in Ungarn, wenn ein neuer Mann im Kreml regiert?
Ich habe den Eindruck, Horn ist interessiert, dass die SED-Führung diesen Zusammenhang kennt.
Unsere Unterhaltung wird abrupt beendet. Noch bevor der Kaffee gereicht werden kann, steht Ceausescu auf. Die Parteichefs der anderen Länder schließen sich an. Ungewöhnlich formlos endet dieses Essen. Niemand weiß warum. Horn und ich verabschieden uns freundlich, aber eilig. Jeder will jetzt zu seinem Chef.
Erich Honecker kommt auf mich zu. Er sieht blass und angespannt aus. Mir scheint, er hat Schmerzen. Ich will ihm etwas sagen, er winkt ab. Er ist mit sich beschäftigt. Knapp sagt er: »Komm um 8 Uhr zum Frühstück. Wir haben etwas zu besprechen.«
Im Krankenzimmer Honeckers
Der Generalsekretär Erich Honecker ist in einem Bukarester Schloss untergebracht, das dem rumänischen Präsidenten als Gästehaus dient. Die Mitglieder der DDR-Delegation – Willi Stoph, Hermann Axen, Heinz Keßler, Günter Mittag, Oskar Fischer und ich – wohnen in einem Hotel im Zentrum der Stadt.
Ich kann an diesem Abend schlecht einschlafen. Zu vieles bewegt mich. Das Wort, das ich in den heutigen Reden und Gesprächen am häufigsten hörte, hieß »Reform«. Niemand sagte aber, worum es wirklich geht. »Reform« ist ein Synonym für unbestimmte Vorhaben. Jeder versteht darunter etwas anderes. Mir gehen die Fragen durch den Kopf: Wie bewahren wir bei grundlegenden Reformen unsere sozialistischen Ideale? Welchen Inhalt haben die Reformen? Wie kommen sie den Bürgern in unseren Ländern zugute?
Darauf hat offensichtlich keine Führung der hier vertretenen Länder eine überzeugende und konstruktive Antwort. Gorbatschow spricht von der Perestroika. Doch was hat er damit bisher erreicht? Er will die Betriebsleiter wählen lassen. Gut und schön. Doch wer wird in einem Betrieb, in dem die Arbeitsmoral niedrig ist, gewählt? Wahrscheinlich nicht der Leistungswilligste. Zudem ist jeder Betrieb in ein enges Planungssystem eingebunden.
Honecker spricht auch von Reformen. Er hat die Absichten unserer Gegner in der Bundesrepublik klar analysiert: Bonn fordere Reformen in der DDR. Tatsächlich aber wolle die BRD einen Systemwechsel in der DDR. »Zu diesem Zweck mischt sich der andere deutsche Staat in die inneren Angelegenheiten der DDR ein, verleumdet ihre Politik und setzt Kampagnen gegen Mauer und Grenzregime in Gang«79, sagte er in seiner Rede.
Die Schlussfolgerungen für unsere Innenpolitik bleiben auch wir weiter schuldig. Was in der DDR tatsächlich zu reformieren ist, darauf gibt es im Politbüro keine Antwort. Jedenfalls wurde darüber bisher nicht grundsätzlich diskutiert.
Unruhig macht mich ein Gespräch während einer Tagungspause mit einem früheren Funktionär des sowjetischen Jugendverbandes, der jetzt zum Arbeitsstab von Außenminister Schewardnadse gehört. Er sagt mir: Die Sowjetunion sei in der tiefsten Krise seit ihrer Gründung. Mit der Perestroika wolle die Führung einer Zuspitzung der gesellschaftlichen Situation wie in Polen von oben zuvorkommen. Die Lebensbedingungen würden aber nicht besser. Selbst das inzwischen für sowjetische Menschen gewohnte Maß an Zumutung sei überschritten. Die Grundversorgung mit Lebensmitteln könne nicht mehr gesichert werden. Die Bürger lasteten dies der Perestroika an. Im Partei- und Staatsapparat herrsche Ratlosigkeit. Auch der Verweis der Führung auf die existenziellen Gefahren der Menschheit wie ein nukleares Inferno und eine ökologische Katastrophe könnten nicht mehr, wie früher, von den inneren Problemen des Landes ablenken. Die Perestroika habe das frühere Verständnis der Werte des Sozialismus zerstört, aber ein neues nicht geschaffen. Die Umgestaltung könne kein Dauerzustand sein. Die Menschen brauchten Ruhe und sichtbare Verbesserungen im Alltag. Die Zeit der Appelle wäre vorüber.
Gorbatschow trat heute bei der Beratung außenpolitischer Fragen selbstbewusst auf. Über die inneren Probleme der Sowjetunion sprach er kaum. Aus Nagorny Karabach, Grusinien, Kasachstan, Usbekistan und den baltischen Sowjetrepubliken gibt es bedrohliche Nachrichten. Immer öfter stoßen Armee und Sicherheitstruppen mit Protestierenden zusammen. Es gibt Tote und Verletzte. Auffällig ist die zurückhaltende Berichterstattung darüber im Westen. Gorbatschow hat sich hier in Bukarest bisher nicht geäußert, wie er zu der praktizierten Anwendung von Gewalt gegen das eigene Volk steht.
All diese Probleme lassen mich schwer zur Ruhe kommen.
Kurz nachdem ich endlich eingeschlafen bin, klingelt das Telefon. Ich hebe ab. »Ja, bitte?«
Am anderen Ende der Leitung spricht der Chef des Personenschutzes, ein General des Ministeriums für Staatssicherheit. Er meldet: »Genosse Mitglied des Politbüros, soeben wurde der Generalsekretär in das rumänische Regierungskrankenhaus eingeliefert. Er leidet an schweren Schmerzen im Bauch, vermutlich ist es eine Gallenkolik. Ich schlage vor, dass Sie so schnell wie möglich hierher kommen. Ein Fahrzeug steht vor dem Hoteleingang für Sie bereit.«
»Sind Ärzte beim Genossen Honecker?« frage ich.
Der General bejaht.
»Weiß sonst jemand davon, dass es Genossen Honecker nicht gut geht?«
»Ich habe nur Sie informiert, Genosse Krenz.«
»Gut, wecken Sie bitte nicht die anderen Delegationsmitglieder. Helfen kann ohnehin niemand. Hektik brauchen wir jetzt nicht.«
Dann lege ich auf, ziehe mich an und gehe vor die Tür des Hotels. Das Auto rast durch das nächtliche Bukarest. Ich mache mir Sorgen. Seit längerem muss sich Honecker verschiedenen medizinischen Untersuchungen unterziehen. Nach einer Lungenuntersuchung 1988 befürchtete er sogar, er habe Krebs. Was, wenn seine Schmerzen damit zusammenhingen? Was, wenn das Schlimmste eintreten würde?
Ich bin erregt und nachdenklich zugleich. Auf eine solche Situation ist niemand vorbereitet. In einem gesellschaftlichen System wie dem unseren bestimmt der Generalsekretär nicht nur die Richtlinien der Politik. Er entscheidet letztlich auch die wichtigen Personalfragen. Eine Schwachstelle unseres politischen Systems: Generalsekretär sterben entweder im hohen Alter im Amt oder werden mit sowjetischer Hilfe abgesetzt.
Seine Nachfolge hat Honecker bisher nicht geregelt. Jedenfalls wurde darüber nie im Politbüro beraten. Im Westen heißt es zwar, ich sei der Kronprinz. Diese Deutung ist von der politischen Realität weit entfernt. Sie entstand wohl, weil ich mit Abstand der Jüngste im Politbüro bin und er mit vertraut. Wie Honecker habe ich fast zehn Jahre die FDJ geleitet. Der Generalsekretär übertrug mir 1984 auch die Leitung der Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats, wenn er im Urlaub oder im Ausland war. In dieser Zeit – so wurde es kurz vorher im Politbüro beschlossen – war ich sein Vertreter. Solche Entscheidungen haben nichts mit der Nachfolge zu tun.
Zu keiner Zeit gab es einen Stellvertreter des Generalsekretärs. Jede Nachricht in westlichen Medien, die mich in den Rang des »Kronprinzen« erhob, mehrte Honecker Misstrauen. Er will sich von niemandem diktieren lassen, wer einmal an seine Stelle tritt. Zudem hat sich unser Verhältnis seit 1985/86 merklich verschlechtert. Als Ratgeber favorisiert er Günter Mittag, der Ambitionen hat, Honecker politisch zu beerben. Mit diesem Mann an der Spitze ist eine Korrektur unserer Politik unmöglich.
Diese Gedanken beschäftigen mich auf der Autofahrt.
Der Wagen hält vor dem rumänischen Regierungskrankenhaus. Genosse Coman, Mitglied des Politbüros der Rumänischen Kommunistischen Partei, steht vor dem Gebäude.
»Unser Präsident erwartet, dass Sie, Genosse Krenz, entscheiden, ob Genosse Honecker operiert wird.«
»Wie bitte?« Ich glaube, nicht richtig zu hören. Ich bin Politiker, kein Arzt.
Coman bemerkt, dass mich seine Worte überraschen. Hastig versucht er zu erklären: »Die Verantwortung für Rumänien ist zu groß. Die deutschen Genossen müssen über die medizinische Behandlung ihres Staatsratsvorsitzenden allein entscheiden.«
Ich beruhige ihn. Niemand will Rumänien eine Last aufbürden. Ich erkläre ihm aber auch: In der DDR entscheiden Ärzte, ob jemand operiert wird oder nicht. Außerdem muss die Familie gefragt werden. Ich kann mich erst äußern, wenn ich mit der Ärztin von Erich Honecker gesprochen habe.
Wenn Honecker reist, ist seine Ärztin dabei. Sie ist fachlich ausgezeichnet und behält auch in kritischen Situationen den Überblick. Nur sie kann entscheiden, ob Honecker nach Berlin ausgeflogen oder in Bukarest operiert wird.
Sie hat ihren Patienten bereits untersucht. Wir sprechen kurz miteinander. »Er ist transportfähig. Ich übernehme die Verantwortung«, erklärt sie.
Danach gehe ich zu Erich Honecker ins Krankenzimmer. So nahe war ich meinem Chef noch nie. Hilflos liegt er da, hängt am Tropf. Die rumänischen Ärzte legen in regelmäßigen Abständen Eisbeutel auf seinen Bauch. Zunächst bemerkt er mich nicht. Er hat starke Schmerzmittel bekommen.
»Erich, was machst du für Sachen?«
Er dreht mir den Kopf zu, schaut mich einen Moment schweigend an und sagt ganz leise: »Na, Egon.«
Er tut mir leid. Ich möchte ihn jetzt gern in Ruhe lassen. Aber es müssen einige wichtige Entscheidungen getroffen werden. Ich spreche langsam: »Erich, die Ärzte geben mir fünf Minuten Zeit, um mit dir einiges zu klären. Ich werde dir vier Fragen stellen. Du brauchst nur kurz zu antworten.«
Er nickt.
»Wer soll die Abschlusserklärung des Gipfels unterschreiben?«
»Ich.«
»Erich, das geht nicht. Du bist krank. Ich schlage vor, dass Willi Stoph unterschreibt.«
»Wenn es sein muss, dann bitte!«
»Wer nimmt an der geplanten Beratung der Generalsekretäre mit Gorbatschow teil?«
»Du.«
»Auch das geht nicht. Ich fliege mit dir nach Berlin. Ich lasse dich nicht allein.«
Dass ich so entschieden bin, scheint ihn zu erschrecken. Er lässt sich aber nicht anmerken, ob er das gut oder schlecht findet. Jedenfalls wehrt er sich nicht.
»Wenn du nicht bleibst, dann soll Stoph auch zur Beratung mit Gorbatschow gehen.«
»Wir müssen eine kurze Pressemitteilung über deine Krankheit veröffentlichen.«
»Auf keinen Fall!« protestiert Honecker.
»Erich, wenn die Journalisten zur Abschlusssitzung in den Tagungssaal kommen und du fehlst, gibt es Spekulationen.«
»Und wie groß sind erst die Spekulationen, wenn bekannt wird, dass ich krank bin?« Honecker hat Angst, in der Öffentlichkeit könnte gedacht werden, er sei sterbenskrank.
Ich versuche, ihm die Furcht zu nehmen. »Deine Krankheit hat nichts mit deinem Alter zu tun. Als ich es mit der Galle hatte, war ich noch nicht einmal 50 Jahre alt.«
Er antwortet nicht, überlegt. Ich stehe drei, vier Minuten am Krankenbett, ohne dass wir ein Wort wechseln. Vielleicht überlegt Honecker, welche Auswirkungen seine öffentliche Bemerkung 1985 über meinen vermeintlichen Gesundheitszustand hatte. Einem seiner Gäste aus Bonn hatte er damals gesagt: »Krenz ist krank.« Seitdem gibt es ständig neue Gerüchte um mich. Mal habe ich Zucker, mal wurde ich in den USA an der Bauchspeicheldrüse operiert. Ein andermal habe ich ein Alkohol- und deshalb ein Leberproblem. Die Gerüchteküche brodelt. Vielleicht fürchtet Honecker, dass es in seinem Falle auch so geschehen könnte.
Ich bekomme seine Zustimmung für eine Pressemitteilung. Er will sie aber sehen, bevor sie an die Agenturen geht. Ich habe zwar noch nichts vorbereitet, möchte die Sache aber gleich klären. In der Jackentasche habe ich Gesprächsnotizen vom Vortag. Diese Zettel hole ich hervor und sage: »Ich habe im Auto eine Presseerklärung vorbereitet. Allerdings wirst du die Schrift nicht lesen können. Ich lese sie dir vor.«
Inständig hoffe ich, dass er den Zettel nicht doch sehen möchte. Aber er macht keine Anstalten.
Betont langsam formuliere ich aus dem Stegreif: »Der Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzende des Staatsrates der DDR, Erich Honecker, hat aufgrund einer Gallenblasenerkrankung am Sonnabend früh aus Bukarest die Heimreise angetreten.«
Honecker ist einverstanden, fügt aber hinzu: »Er wurde vom Generalsekretär der RKP80 und Präsidenten der SRR81, Nicolae Ceausescu, sehr herzlich verabschiedet.«
Ich notiere diesen Satz und verlasse das Krankenhaus. Die Pressemitteilung wird sofort weitergeleitet.
Wenige Minuten vor der Eröffnung des zweiten Verhandlungstages der Repräsentanten der Warschauer Vertragsstaaten weiß die Öffentlichkeit, dass Erich Honecker erkrankt ist. Doch abreisen kann er nicht. Daran ist der Satz schuld, den er mir diktiert hatte. Die Rumänen verzögern den Abflug, weil wir der Öffentlichkeit mitgeteilt haben, dass Ceausescu sich persönlich von Honecker verabschiedet habe. Das aber konnte der rumänische Präsident bisher noch nicht. Er befindet sich mit der ungarischen Delegation in Verhandlungen und kann diese nicht verlassen, ohne sein Gesicht zu verlieren. Es gibt nämlich einen weiteren Versuch, sich über die Behandlung der nationalen Minderheit in beiden Ländern zu einigen. Die Verhandlungen scheitern. Keine Seite ist kompromissbereit. Endlich kommt Ceausescu. Er umarmt Honecker und wünscht ihm baldige Genesung.
Ich höre, wie er sagt: »Gorbatschow will das europäische Haus bauen. Wir alle sind dabei, unsere eigenen Häuser zu zerstören.«
Dann – endlich – können wir abreisen.
Auf dem Flug von Bukarest nach Berlin lässt Honecker mich rufen. Er liegt allein in einer Schlafkabine der Sondermaschine. Ich sitze auf einem Hocker vor seinem Bett. Er will nichts Bestimmtes, möchte nur mit jemandem reden.
»Dieser Heuchler«, sagt er und meint Gorbatschow. »Früher«, Honecker spricht trotz der Beruhigungsmittel erregt, »sind die Westpolitiker Ceausescu in den Hintern gekrochen. Jede Abweichung vom gemeinsamen Kurs haben sie als Ausdruck seiner Absage an Moskau gefeiert. Je mehr Ceausescu Moskau kritisierte, umso mehr hat der Westen ihn gelobt. Als man uns keine Kredite geben wollte, hat er welche bekommen. Seine Alleingänge waren dem Westen viel Geld wert. Als Rumänien an den Olympischen Spielen in Los Angeles 1984 teilnahm82, feierte ihn der Westen als großen Helden. Nun lassen sie ihn sitzen. Sie haben ja Gorbatschow.«
Ich habe von Honecker schon viel zu hören bekommen, aber derart bittere Worte über den ersten Mann in Moskau noch nie. Ich schreibe es seiner Krankheit zu. Sieht Honecker in Gorbatschow tatsächlich einen Mann des Westens? Ich will es nicht glauben. Ich vertraue der sowjetischen Partei- und Staatsführung, die ja nicht nur aus Gorbatschow besteht.
Ich bin an diesem Juli-Tag jedenfalls froh, als wir in Berlin landen und die Ärzte Erich Honecker in ihre Obhut nehmen.
Breshnew, Gorbatschow und ihre Doktrinen
Mein Begleiter und ich schauen der Autokolonne nach, die Honecker ins Krankenhaus bringt. Was ich in den letzten 24 Stunden erlebte, gibt kaum Anlass zu Zufriedenheit. Zeigen sich doch im unterschiedlichen Verhalten der Vertragsstaaten auf dem Gipfel Zerfallserscheinungen unseres Bündnisses. Sind die gemeinsamen Interessen des Sozialismus nicht mehr das einigende Band zwischen uns?
Krisen in Staaten der Gemeinschaft gab es in regelmäßigen Abständen: DDR 1953, Ungarn 1956, Polen 1956, 1970 und 1980, Tschechoslowakei 1968 … Es waren in der Regel Krisen in einem oder in mehreren Ländern, nie aber war die Gemeinschaft als Ganzes betroffen. Ich erlebe jetzt zum ersten Mal, dass die sozialistische Staatengemeinschaft nicht mehr funktioniert. Der Sozialismus in Europa mit seinem Kernland Sowjetunion befindet sich in einer Existenzkrise. Darin sehe ich eine große Gefahr nicht nur für unseren Kontinent. Die Bipolarität der Welt ist trotz der Härte des Kalten Krieges so etwas wie ein Regulator der Friedenssicherung. Jede Seite weiß von der anderen, dass sie sich in ein Kriegsabenteuer nur bei Strafe des eigenen Untergangs einlassen kann. Wenn die Staaten des Warschauer Vertrages Auflösungserscheinungen zeigen, kann dieser Regulator nicht mehr funktionieren.
Jetzt ist die Fähigkeit aller Verbündeten gefragt, die Konflikte auf politische Art zu lösen. Ich glaube an diese Möglichkeit. Die gemeinsamen Interessen müssen stärker sein als die Differenzen.
Mich befällt aber auch der Gedanke: Ist Honeckers Krankheit vielleicht mehr als eine Gallenkolik? Ein psychologischer Kollaps als Reaktion auf die latente Krankheit der sozialistischen Gemeinschaft, die er in Bukarest vielleicht deutlicher als sonst empfunden hat?
Ich schaue auf die Uhr. Es ist kurz nach elf. In Bukarest unterschreiben die Delegationschefs wahrscheinlich jetzt die Erklärung. Das Abschlussdokument soll schon wenige Stunden später Gegenstand wilder Spekulationen sein. Im Westen wird die Version verbreitet, Gorbatschow habe nun endgültig die »Breshnew-Doktrin«83 außer Kraft gesetzt.
Seit dem Amtsantritt Gorbatschows habe ich an allen Treffen des Politisch Beratenden Ausschusses teilgenommen und erinnere mich nicht, dass er jemals über diese Doktrin anders als im Sinne einer Verleumdung der Sowjetunion durch den Westen gesprochen hat. Mir ist nicht bekannt, dass Gorbatschow in Bukarest oder anderswo eine »Breshnew-Doktrin« aufgehoben hätte.
Gorbatschow sagte bei vielen Gelegenheiten: Jedes sozialistische Land sei für sich selbst verantwortlich. Die Formulierung von Bukarest, dass alle Staaten die Prinzipien der »Unabhängigkeit und Selbständigkeit der nationalen Parteien, der Gleichberechtigung der Beziehungen und der Freiwilligkeit der Zusammenarbeit«84 unterstützen, ist nicht neu. Fast wörtlich steht sie so schon in der Erklärung einer Beratung von Vertretern von kommunistischen und Arbeiterparteien im November 1960 in Moskau.
Breshnew hatte später auf der internationalen Konferenz von 1969 gesagt, dass die Aufgabe darin bestehe, »die Prinzipien der Gleichberechtigung aller Länder des Sozialismus, ihre Souveränität und Unabhängigkeit sowie die Nichteinmischung in ihre inneren Angelegenheiten konsequent zu wahren«.85
Verbal haben das alle KPdSU-Chefs bekundet, von Stalin bis Gorbatschow. Und das ist auch plausibel. Hätten sie etwa sagen sollen: Die anderen sozialistischen Länder sind unsere Satelliten? Wir bestimmen, was dort passiert. Wir waren Bruderländer. Die UdSSR war der große Bruder und in gewisser Weise auch das Familienoberhaupt. Das waren die Spielregeln, die bis 1989 in der praktischen Politik galten.
Gorbatschow hat nie erklärt, auch nicht in Bukarest, jedes Mitglied könne nach Belieben aus dem Warschauer Vertrag oder dem RGW austreten. Am 13. März 1985, er war gerade zwei Tage Generalsekretär des ZK der KPdSU, hatte er seine osteuropäischen Kollegen in den Kreml eingeladen. Seine Hauptsorge galt der Verlängerung des Warschauer Vertrages.86 Seine erste große außenpolitische Aktivität war die Unterzeichnung des Protokolls über die Verlängerung des Warschauer Vertrages für die nächsten 20 Jahre am 26. April 1985. Ich war in Warschau dabei und habe seine Freude darüber erlebt, dass es ihm trotz des rumänischen Widerstands gelungen war, den Vertrag zu verlängern. Dieses Datum nannte er später »die zweite Geburt«87 der Militärkoalition. Auch für Gorbatschow war der sozialistische Internationalismus die Grundlage der Beziehungen zwischen den osteuropäischen Staaten.
Was unsere Länder für immer verbinden sollte, waren eine gemeinsame Ideologie und die gemeinsamen politischen Interessen. Auf einer internen Beratung der Bruderparteien im November 1986 hatte Gorbatschow erklärt: »Erfolge sind nicht möglich, wenn sich nicht jede Partei sowohl um das eigene Interesse als auch um das gemeinsame Interesse sorgt.«88 Unsere gemeinsame Stärke bestünde in der »Klassensolidarität«.89
»Breshnew-Doktrin« war auch nach Ansicht Gorbatschows eine West-Vokabel. Sie wurde 1968, nach dem Einmarsch von Truppen des Warschauer Vertrages in die CSSR, eingeführt. Der Doktrin zufolge war die Souveränität der einzelnen Ostblockstaaten begrenzt. Dieser Gedanke ist nun aber weder richtig falsch noch völlig richtig. Und: Wie stand es denn mit der Souveränität der westlichen Staaten? Wer sich einem Bündnis anschließt – das ist bei der NATO so, und das war im Warschauer Pakt so –, gibt einen Teil seiner Souveränität ab. Das liegt in der Natur von solchen Bündnissen.
Dass Gorbatschow das Abschlusspapier des Gipfels von Bukarest nicht als Korrektur der Politik der UdSSR gegenüber den Bruderstaaten verstanden hat, verdeutlicht allein folgender Vorgang: Kurz vor dem Gipfel hatten Dubcek und Cernik einen Brief an den tschechoslowakischen Parteichef Milos Jakes gerichtet. Inhalt: Die Partei- und Staatschefs der Staaten des Warschauer Vertrages sollen aufgefordert werden, die Ereignisse von 1968 in der CSSR neu zu bewerten.
Während des Treffens des Politisch Beratenden Ausschusses informierte Jakes auch unsere Delegation über diesen Brief.
In gleicher Sache sprach er während seines Jahresurlaubs in der Sowjetunion mit Gorbatschow. Dieser erklärte, dass die KPdSU die Maßnahmen vom August 1968 unter keinen Umständen umbewerten werde. Gorbatschow informierte über diese Position auch die SED-Führung.
Fünf Monate später, auf der Sitzung des Politisch Beratenden Ausschusses am 4. Dezember 1989 in Moskau sollte Gorbatschow jedoch eine andere Haltung einnehmen.
Valentin Falin wird später behaupten, der Generalsekretär habe schon Ende 1988 eine »Gorbatschow-Doktrin«90 verkündet. Spätestens damit sei die UdSSR von Überlegungen abgerückt, militärisch in Bruderstaaten einzugreifen.
Wenn es eine solche Doktrin gegeben habe, muss sie vor dem SED-Politbüro, dem Botschafter der UdSSR in der DDR und vor den in der DDR stationierten sowjetischen Militärs geheim gehalten worden sein. Der politischen und militärischen Führung der DDR wurde sie nie zur Kenntnis gegeben. Sowjetische Militärs gingen auch noch 1989 gegenüber der DDR von gemeinsamen politischen Interessen aus. Zudem existierte ein Beistandspakt zwischen der UdSSR und der DDR. Dieser war nie gekündigt worden.
Selbst wenn die UdSSR 1988 bereit gewesen sein sollte, Bulgarien, die CSSR, Polen, Ungarn und Rumänien in die volle Souveränität zu entlassen, so verhielt sich das bei der DDR anders. Die Sowjetunion betrachtete die DDR immer als Sonderfall. Keine Führung in Moskau vergaß jemals, dass Millionen Sowjetbürger Opfer des Überfalls Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion waren und sehr viele ihr Leben für die Befreiung Deutschlands gaben. Man sprach von über zwanzig Millionen Toten. Anders als für Gorbatschow war die DDR für die sowjetischen Militärs Teil ihres Lebens, ihr Herzblut.
Dieser Sonderrolle der DDR entsprach auch die Geschichte der gegenseitigen Beziehungen. Bis 1955 nahm der Hohe Kommissar der UdSSR91 in der DDR an Sitzungen des SED-Politbüros teil. Jeder Beschluss dieses Gremiums konnte durch sein Veto außer Kraft gesetzt werden. Obwohl die sowjetische Führung im Juni 1952 zugestimmt hatte, dass in der DDR mit dem planmäßigen Aufbau der Grundlagen des Sozialismus begonnen werden sollte, wurde dieser Beschluss am 3. und 4. Juni 1953, nur drei Monate nach Stalins Tod, in Moskau korrigiert. Der SED habe »fälschlicherweise Kurs auf einen beschleunigten Aufbau des Sozialismus in Ostdeutschland genommen«92, hieß es. Das war faktisch die Aufhebung des Beschlusses der 2. Parteikonferenz der SED.
1955 war der DDR per Vertrag formal staatliche Souveränität zugestanden worden. Dennoch sprach die Sowjetunion in allen wichtigen Fragen der Entwicklung der DDR ein entscheidendes Wort mit. Dieses Recht leitete sie aus ihrer Rolle als Sieger- und Besatzungsmacht ab. Für mich entsprach das der bestehenden politischen Realität.
1967 wurde in der DDR eine neue Verfassung ausgearbeitet. Noch bevor sie öffentlich diskutiert und ein Volksentscheid für 1968 geplant wurde, schickte Ulbricht auf Wunsch der sowjetischen Führung den Entwurf an Breshnew. Am 28. November 1967 antwortete der KPdSU-Chef, das Politbüro seiner Partei habe sich »mit dem Entwurf einer neuen Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik vertraut gemacht«. Dem Brief fügte er drei Seiten bei. Sie enthielten sieben Punkte mit der Bemerkung, die einzelnen Bestimmungen bedürfen »weiterer Überlegungen und einer gewissen Präzisierung«.93
Mir schien auch diese Praxis im Interesse einer international abgestimmten Politik notwendig, war doch die Sowjetunion für viele aus meiner Generation nicht irgendeine ausländische Macht, sondern Weggefährte in der gemeinsamen Sache.
Auch zu Gorbatschows Zeiten galt dieses Prinzip. Grundlegende Analysen und Beschlüsse des SED-Politbüros über die Politik gegenüber der Bundesrepublik Deutschland bzw. Westberlin wurden zur Abstimmung nach Moskau geschickt. Jedes Verhandlungspapier für Gespräche von Hermann Axen94 und Egon Bahr95 oder über Kontakte zwischen der SED und der SPD mussten in Moskau vorgelegt werden. Als die SED und die SPD 1987 ihr gemeinsames Strategiepapier über die gemeinsame Sicherheit und den Streit der Ideologien vorstellten, kam aus Moskau Kritik. Das ZK der KPdSU mahnte die SED, »keine Verwischung der prinzipiellen Widersprüche zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten oder friedliche Koexistenz auf ideologischem Gebiet« zuzulassen. Es stellte fest, »bei aller Rücksichtnahme auf den Kompromisscharakter möchten wir, wie es zwischen unseren Parteien üblich ist, mit aller Offenheit sagen, dass das Dokument auch Mängel enthält, die nach unserer Meinung hätten vermieden werden können. Wir sind bereit, unseren Standpunkt dazu beim bevorstehenden Meinungsaustausch mit den Genossen der DDR darzulegen.«96
In den 80er Jahren war es für die sowjetische Seite natürlich nicht mehr so einfach, Beschlüsse des Politbüros einfach außer Kraft zu setzen wie noch Jahrzehnte zuvor. Sie hatte es auch nicht nötig. Das SED-Politbüro und die Regierung befanden sich in ihrer ideologischen Grundhaltung in voller Übereinstimmung mit Moskau. Daran änderten auch Alleingänge Honeckers nichts. Die sowjetische Führung verfügte über ihre Informanten im Politbüro im Prinzip über Sitz und Stimme sowohl im Politbüro als auch in der Regierung. Bei Meinungsverschiedenheiten setzten sich in der Regel die sowjetischen Interessen durch.
Die UdSSR sagte 1984 ihre Teilnahme an den Olympischen Spielen in Los Angeles ab, weil die USA vier Jahre zuvor die Spiele in Moskau boykottiert hatten. Natürlich erwartete die UdSSR von den Verbündeten, dass sie der Haltung Moskaus folgen. Honecker wehrte sich. Er wollte die DDR-Sportler trotzdem nach Los Angeles schicken. Die DDR hatte erstmalig die Chance, den ersten Platz in der Länderwertung zu belegen. Als die sowjetische Führung von Honeckers Vorhaben erfuhr, lockte sie mit ökonomischen Offerten. Sie stellte in Aussicht, wenn die DDR mit der Sowjetunion Solidarität übe, werde man in Moskau nachdenken, ob die DDR mehr Erdöl erhalten könne. Die Führung entschied sich für das Erdöl und enttäuschte Sportler und Bevölkerung. Honecker selbst tobte und beschwerte sich beim sowjetischen Botschafter.
Ändern konnte er nichts mehr.
Der Ton des großen Bruders wurde unter Gorbatschow zwar moderater, aber die Mittel, zu denen er griff, um seine Interessen durchzusetzen, waren es keineswegs. Auf Gorbatschows Betreiben wurde der Besuch Honeckers in der Bundesrepublik mehrmals hintertrieben. 1986 stieß Honeckers Reise nach China auf entschiedenen Widerstand Moskaus. Es hieß immer: Die Beziehungen der DDR mit China, die Kontakte der SED mit der Kommunistischen Partei Chinas dürften nicht besser sein als die Kontakte der KPdSU zur KP Chinas.
Honecker ging auch hier eigene Wege, die ihm von der Gorbatschow-Führung nicht verziehen wurden.
1988 schlug die rumänische Führung eine Reform des Warschauer Vertrages vor. Dem Bündnis sollte sein militärischer Inhalt genommen und der Politisch Beratende Ausschuss aus der Militärkoalition ausgegliedert werden. Mit Militärfragen sollte sich ein Ausschuss beschäftigen, dem nur die Verteidigungsminister angehören. Der Vorsitz sollte jährlich rotieren. Der Oberkommandierende der gemeinsamen Streitkräfte sollte nicht mehr – wie bisher – ein sowjetischer Marschall oder ein sowjetischer Armeegeneral sein. Auch hier sollte der Vorsitz jährlich wechseln, jeder Teilnehmerstaat sollte ein Jahr lang die gemeinsamen Streitkräfte befehligen. Ungarn, Tschechoslowaken und Deutsche hätten auf diese Weise auch Einheiten der Sowjetarmee befehligt, die auf ihrem Territorium standen. Für die sowjetische Führung war dies ein unannehmbarer Gedanke. Die Rumänen hatten Gorbatschow mitgeteilt: »Die Reformen berücksichtigen die Wandlungen in Europa. Der Warschauer Vertrag kann sich auf diese Weise künftig auf die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Fragen konzentrieren.«
Außenminister Schewardnadse und KPdSU-Politbüromitglied Medwedjew versuchten Anfang Juli 1988 in Moskau, dem persönlichen Vertreter Ceausescus diese Vorschläge auszureden. Die Rumänen blieben hart.
Gorbatschow informierte darüber in einer geheimen Botschaft die anderen Bündnispartner. Er fürchtete, dass Rumänien diese Vorschläge auf der Tagung des Bündnisses am 15. und 16. Juli 1988 in Warschau präsentieren würde und witterte einen Eklat. Er war unsicher, ob sich Honecker mit den Rumänen solidarisieren würde. Deshalb erhielt die SED-Führung die Geheimbotschaft erst, als Honecker in den Sommerurlaub gegangen war. Kaum hatte er sein Amtszimmer verlassen, meldete sich der sowjetische Botschafter bei mir. Kotschemassow kam und übergab mir das Schreiben aus Moskau.
Er sprach dazu Klartext: Genosse Gorbatschow gehe davon aus, dass die Information bei mir in den richtigen Händen sei. Es müsse verhindert werden, dass die rumänischen Vorschläge in Warschau erörtert würden.
Der sowjetische Botschafter informierte mich, dass sein rumänischer Kollege in der DDR dringend Genossen Honecker zu sprechen wünsche. Er bat mich jedoch, dafür Sorge zu tragen, dass der Generalsekretär im Urlaub nicht gestört würde.
Ich hatte verstanden. Ich wurde gebraucht, damit Honecker sich mit Ceausescu nicht verbünden konnte. Weil ich überzeugt war, dass der Warschauer Vertrag gestärkt und nicht geschwächt werden müsse, hielt ich selbst die rumänischen Vorschläge für falsch und unterstützte das Herangehen Gorbatschows. Ausschlaggebend dafür war meine innere Verbundenheit zur Sowjetunion und die Einschätzung der Lage des internationalen Kräfteverhältnisses. Erst als unsere Delegation zum Gipfel nach Warschau flog, informierte ich Honecker. Er saß in der vorderen Kabine der Sondermaschine und spielte mit Stoph und Mittag Skat. Ich teilte ihm mit, dass der rumänische Botschafter in der DDR mit ihm noch vor Beginn des Gipfels habe sprechen wollen. »Ich hielt es nicht für angebracht, dich deshalb während des Urlaubs zu stören.«
Honecker schwieg.
Ich hatte den Eindruck, dass er durchschaute, was da gelaufen war.
Auf der Tagung in Warschau äußerte Gorbatschow sich unmissverständlich: »Bei den Freunden tauchen zuweilen Fragen im Zusammenhang damit auf, dass die KPdSU manche außenpolitischen Entscheidungen der Vergangenheit kritischer betrachtet […] Ich will klar sagen, dass der Kurs, der von Lenin formuliert wurde, bleibt.«97
Aus meiner Kenntnis gibt es vor Dezember 1989 keine Beweise dafür, dass die UdSSR die DDR zur Disposition gestellt hätte. Die DDR-Führung wusste um ihre eingeschränkte Souveränität. Sie musste damit leben, weil das Bündnis mit der Sowjetunion die Lebensgarantie der DDR ist.
Wenn sie sich dennoch Freiraum verschaffen wollte, reagierte Moskau prompt – wie das folgende Beispiel zeigt: Honecker hatte seit 1987 eine Änderung des Abkommens über die Stationierung sowjetischer Streitkräfte auf dem Territorium der DDR gefordert. Ihn störte unter anderem die Bezeichnung »Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in Deutschland«. Er wollte, dass das Kontingent »Gruppe der sowjetischen Streitkräfte in der DDR« heiße. Das aber lehnte Moskau zu Recht ab. Die GSSD war für alle Fragen zuständig, die sich aus den Alliierten-Abkommen für ganz Deutschland ergaben. Mehrere Mitglieder des Politbüros, darunter auch ich, hatten Honecker davon abgeraten, diese Frage überhaupt aufzuwerfen. Ich fürchtete, dass in einer Zeit, da in Ungarn und in der CSSR ein Abzug sowjetischer Truppen diskutiert wurde, unser Vorstoß in Moskau falsch verstanden werden könnte.
Honecker aber argumentierte grundsätzlich: Der Vertrag, der sechs Jahre nach Gründung der DDR abgeschlossen wurde, sei nicht mehr zeitgemäß. Er entspräche nicht der neuen sowjetischen Politik. Gorbatschow solle in der Praxis zeigen, wie ernst er seine Aussagen über die Souveränität der sozialistischen Länder nehme.
Ende Juni 1989 – mitten in der Urlaubsvertretung – erhielt ich eine Mitteilung der sowjetischen Führung an Erich Honecker, ein Exemplar in Deutsch und eins in Russisch. Ohne vorherige Konsultation teilte uns Moskau mit: »Die Gruppe der Sowjetischen Streitkräfte in Deutschland ist in Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte umbenannt worden. Der Status dieser Truppen, wie er im Vertrag über die Beziehungen zwischen der UdSSR und der DDR vom 20. September 1955 und in den anderen bilateralen Vereinbarungen bestimmt wird, sowie die Rechte und Verantwortung, die sich aus den in der Kriegs- bzw. Nachkriegszeit erzielten und heute noch gültigen Vereinbarungen und Beschlüssen der UdSSR, der USA, Großbritannien und Frankreich ergeben, bleiben unverändert.«98
Die Sowjetunion dachte nicht daran, ihre Rechte aus der Nachkriegszeit aufzugeben. Die Souveränität der DDR blieb also weiter eingeschränkt.
Nach Lage der Dinge war mir das plausibel. Die Westalliierten gaben ihre Rechte auch nicht ab. Die Botschaft über die Umbenennung war alles andere als eine »Gorbatschow-Doktrin« bezüglich einer Selbständigkeit der DDR. Damit hatte Moskau den Nachkriegsstatus bekräftigt …
Die Spekulationen im Westen und die Erklärung von Bukarest ließen Unsicherheit und Zwietracht zwischen den sozialistischen Staaten weiter wachsen. Es traf zu: Das Dokument war weder Fisch noch Fleisch. Jeder konnte ihm entnehmen, was in sein eigenes Konzept passte. Ganz sicher aber war es keine Aufkündigung der Bündnistreue der UdSSR gegenüber der DDR. Alle, auch Ungarn und Polen, sollten weiterhin im Warschauer Vertrag bleiben.
Das Politbüro macht Ferien
Sonntag, 9. Juli: Einen Tag nach der Rückkehr vom Gipfel aus Bukarest feiert Willi Stoph seinen 75. Geburtstag. Das Politbüro gratuliert ihm in seiner Wohnung in Wandlitz. Die Mehrheit der Mitglieder und Kandidaten99 ist erschienen. Honecker fehlt. Er liegt noch im Krankenhaus. Ich vertrete ihn und informiere, dass der Generalsekretär am Montag aus dem Krankenhaus entlassen werde und dann seinen Jahresurlaub beginne. Die meisten machen es nun wie ihr Chef: Sie fahren in die Ferien. Ich bleibe als amtierender Generalsekretär in Berlin.
In den nächsten Wochen sind oft weder das Politbüro noch das Sekretariat des ZK beschlussfähig. Auch einige 1. Sekretäre von Bezirksleitungen der SED sind im Urlaub. Günter Schabowski, 1. Sekretär der BL in Berlin, und Hans Modrow, 1. Sekretär im Bezirk Dresden, erholen sich in China.
Die Temperaturen in Berlin sind auszuhalten. Politisch allerdings erlebe ich einen heißen Sommer. Wenn ich morgens gegen 7.30 Uhr in mein Büro komme, stapeln sich die schlechten Nachrichten. Es brodelt im Land. Viele Menschen wollen die DDR verlassen. Jeden Tag werden es mehr. Damit nicht genug. Auch außenpolitisch laufen die Dinge für mich beängstigend.
In Polen wird am 19. Juli Jaruzelski mit nur knapper Mehrheit zum Präsidenten gewählt. Er ernennt einen Kandidaten aus dem Politbüro der PVAP für das Amt des Regierungschefs. Dieser bemüht sich vergeblich um die Bildung einer »Regierung des nationalen Vertrauens«. Die Opposition versucht, die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei unter ihrem neuen Ersten Sekretär Mieczyslaw Rakowski bei der Regierungsbildung auszuschalten. Zum neuen Ministerpräsidenten wird Tadeusz Masowiecki100 gewählt. Zum ersten Mal wird in einem sozialistischen Land ein oppositioneller Politiker Regierungschef.
Das Oberkommando der Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte in Wünsdorf bei Berlin ist darüber beunruhigt. Die sowjetischen Generäle befürchten, dass die in der DDR stationierten sowjetischen Truppen vom »Hinterland« abgeschnitten werden. Unsere Außenhändler sind besorgt, ob künftig der Warenaustausch zwischen der DDR und der UdSSR noch reibungslos funktionieren werde. Es gibt zwar die Fährverbindung Mukran-Klaipeda, die vor Jahren aus strategischen Überlegungen geschaffen worden war. Doch dass Polen als sozialistisches Land verloren gehen könnte und die baltischen Sowjetrepubliken rebellierten, daran war noch nicht zu denken.
Auch in Ungarn laufen die Dinge gegen die Interessen der DDR-Führung. Unser Botschafter informiert mich über den Besuch von US-Präsident George Bush in Budapest und macht deutlich: Es wird keine Kombination von »östlicher Macht« und »westlicher Technologie« geben. Auch die Forderung einiger ungarischer Oppositioneller, Ungarn mit einer Art neuem Marshallplan101 zu helfen, wird nicht erfüllt. Der amerikanische Präsident lässt keinen Zweifel daran, dass die USA Ungarn nur dann wirtschaftlich und finanziell helfen würde, wenn das politische System des Landes grundlegend verändert werde. Die USA drücken auf eine Entscheidung.
Der ungarische Ministerpräsident Nemeth übergibt symbolisch an Bush ein Stück des abgebauten Grenzzauns zu Österreich. Dabei äußert er die Hoffnung, dass einmal alle auf der Welt noch vorhandenen künstlichen, physischen und geistigen Trennmauern einstürzen werden. Gewiss wird er nicht die Grenzbefestigungen zwischen Mexiko und den USA gemeint haben, an denen Jahr für Jahr viele Menschen sterben.
Honecker verbringt seinen Urlaub in Drewitz, einem Ort an der mecklenburgischen Seenplatte. Ich rufe ihn an und informiere ihn über den Bericht unseres Botschafters in Ungarn. Ich schlage vor, »dass ich mich an Ort und Stelle über die weiteren Absichten der ungarischen Führung informiere. Ich kenne den ungarischen Innenminister und weitere Funktionäre aus gemeinsamer Arbeit im Jugendverband. Ich setze darauf, dass vertrauliche Gespräche die Atmosphäre verbessern können. Unmittelbar nach meiner Rückkehr aus Ungarn könnten wir eine Sitzung des Politbüros durchführen, bei der alle anwesend sind; auch jene, die noch Urlaub machen. Ich halte eine Verständigung über die politische Situation in Anwesenheit aller Mitglieder des Politbüros für dringlich. Wenn nötig, kommen wir alle zu dir nach Drewitz.«
Honecker unterbricht mich nicht. Als ich fertig bin, zögert er einen Augenblick. Dann entscheidet er: »Das ist Sache von Mielke und Fischer.« Honecker beauftragt mich, mit den beiden zu sprechen, damit sie die Situation in Ungarn analysieren.
Ich sage etwas verärgert: »Das genügt nicht. Die Bevölkerung will wissen, was los ist und wie die Situation von der Führung bewertet wird.«
Honecker lässt nicht mit sich reden. »Wiederhören, Egon.« Dann legt er auf.
Dass zwischen diesem Gespräch mit Honecker und dem wenige Minuten später folgenden Anruf von Günter Mittag ein direkter Zusammenhang besteht, kann ich nur vermuten. Jedenfalls meldet sich Mittag aus seinem Urlaubsort an der Ostsee: »Egon, die Leute sind empört über die Ungarn.«
»Wie kommst du darauf?« frage ich provozierend.
Wahrscheinlich hat er gerade Pressemeldungen aus dem Westen gelesen. Darin wird Ungarn als Fluchtweg für DDR-Bürger gepriesen. Erregt erzählt er mir: DDR-Bürger würden aufgerufen, ihr Land über Ungarn ungesetzlich zu verlassen. Ich kenne diese Meldungen. Sie sind jeden Tag auch in meiner Pressemappe. Deswegen versuchte ich Honecker davon zu überzeugen, dass wir mit den Ungarn reden müssen. »Günter, ich habe dieselbe Pressemappe wie du. Weshalb erzählst du mir das?«
»Wir müssen unsere Grenzen zur CSSR schließen«, antwortet Mittag.
Ich nehme an, dass er mit Honecker darüber gesprochen hat. Mittag würde einen solchen Vorschlag nicht ohne Rückversicherung machen.
Ich antworte bestimmt: »Wenn wir uns bei unseren Bürgern und im Ausland unmöglich machen wollen, dann sollten wir alle Grenzen schließen. Ich bin dagegen. Wir können auf keinen Fall unsere Grenzen auch im Osten und Süden dichtmachen. Dazu will uns die BRD ja nur provozieren. Dort wird schon lange das Gerücht verbreite, wir würden den Urlauberverkehr nach Ungarn beenden. Wir dürfen darauf nicht reinfallen. Wir müssen mit den Ungarn reden.«
Mittag verabschiedet sich von mir. Mich beunruhigt sein Anruf. Es sind Schulferien. Die Familien haben ihren Urlaub geplant – viele wollen nach Ungarn. Wenn wir die Grenzen schließen, dann sind sie zu Recht empört, falls sie es nicht schon sind. Mittags Vorschlag darf keine Chance bekommen.
Ich diktiere meiner Sekretärin einen Brief an Honecker. Ohne mein Gespräch mit Mittag zu erwähnen, informiere ich den Generalsekretär: »Seit den Veränderungen im Grenzregime der UVR102 Anfang Mai haben 242 Bürger die DDR ungesetzlich über die UVR verlassen. Obwohl die Größenordnungen in den Westmedien dramatisiert werden, handelt es sich […] im Verhältnis zu den Gesamtreisenden nach Ungarn im 1. Halbjahr 1989 um eine äußerst geringe Zahl. Während von den Gesamtreisenden nach Ungarn im 1. Halbjahr 1989 0,04 Prozent die DDR verlassen haben, sind es im Reiseverkehr mit der BRD und Berlin (West) 0,52 Prozent.«103
Meinen Vorschlag formuliere ich ausgewogen: »Es gibt viele Anfragen zum Reiseverkehr nach Ungarn. Es wäre aus meiner Sicht zweckmäßig, dass wir eine kurze Mitteilung veröffentlichen, dass der Reiseverkehr mit der Volksrepublik Ungarn planmäßig und ohne Einschränkungen durchgeführt wird. Entgegenstehende Meldungen sind verleumderische Behauptungen.«104
Ich schicke meinen Sicherheitsbegleiter mit dem Brief direkt zu Honecker. Dieser antwortet umgehend: »Einverstanden!« E.H.«
Ich bin froh, dass Mittag mit seinem Vorschlag nicht durchgekommen ist.
Ein Plädoyer für den sozialistischen Rechtsstaat
In dieser angespannten Zeit führe ich mit Persönlichkeiten aus sehr unterschiedlichen Bereichen fast täglich Gespräche. Ich will mir einen umfassenden Überblick verschaffen, wie die Stimmung ist. Am 27. Juli 1989 bin ich mit dem Rechtsanwalt Gregor Gysi verabredet. Wir treffen uns in meinem Arbeitszimmer im Haus des Zentralkomitees der SED. Ich weiß, dass er sich als Anwalt und Verteidiger einen Namen gemacht hat. Zu seinen Mandanten gehören auch Bürger, die zur DDR in Opposition stehen. Mich interessiert seine Sicht auf die DDR und die Situation in der Justiz. Ich bitte ihn, sich ohne Vorbehalte zu äußern. Über drei Stunden höre ich ihm interessiert zu. Ich mache mir über zwanzig Seiten Notizen. Seine Darlegungen unterbreche ich nur mit Fragen, um ihn zu noch mehr Details zu ermuntern.
Gysi informiert unmittelbar danach den Justizminister über unser Gespräch, was ich jedoch erst Jahre später erfahren werde. Im Justizministerium der DDR wird eine Notiz angefertigt. Diese gelangt nach der Wende in die Hände eines Münchener Magazins. In großen Lettern wird verkündet: Anwalt Gysi hat einen Kollegen »gegenüber Krenz denunziert«. Gysi klagt gegen das Magazin. So kommt es, dass sechs Jahre nach unserem Gespräch Gysi als Kläger gegen das Magazin und ich als Zeuge vor dem Hamburger Landgericht auftreten. Ein westdeutsches Gericht interpretiert, worüber sich zwei Ostdeutsche, frühere Genossen der SED, in der DDR unterhalten haben. Die Tatsachen sprechen eindeutig für Gysi. Er gewinnt den Prozess.
Der Hintergrund dieses Gerichtsverfahrens ist folgender: Im April 1989 hatte Rechtsanwalt Rolf Henrich aus Eisenhüttenstadt in der Bundesrepublik ein Essay mit dem Titel »Der vormundschaftliche Staat – vom Versagen des real existierenden Sozialismus« veröffentlicht. Das Buch stellte nach Einschätzung der Experten die verfassungsmäßigen Grundlagen der DDR in Frage. Nach dem Recht der DDR wäre es durchaus möglich gewesen, gegen ihn ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Dem Stellvertreter des Ministers für Staatssicherheit, Rudi Mittig, lag auch ein entsprechender Antrag vor. Er konsultierte mich. Ich war gegen strafrechtliche Maßnahmen. »Darauf«, sagte ich, »wartet man im Westen nur!« Ich schlug Honecker vor, von einer strafrechtlichen Verfolgung abzusehen. Als Staatsratsvorsitzender konnte er das entscheiden. Laut Verfassung nimmt »der Staatsrat im Auftrage der Volkskammer die ständige Aufsicht über die Verfassungsmäßigkeit und Gesetzlichkeit des Obersten Gerichts und des Generalstaatsanwalts wahr«.105 Am 10. April 1989 notierte ich: »Wir sollten ihm (dem Buchautor – E. K.) nicht seinen Wunsch erfüllen, ihn durch unangemessene Schritte zum Pressehelden der BRD zu machen.«106 Dies hatte sich bei Juristen herumgesprochen. Es hat aber nicht bei jedem Zustimmung gefunden. Ich fragte daher Gysi am 27. Juli 1989: »Findest du es richtig, dass gegen Rechtsanwalt H. kein Strafverfahren eingeleitet wurde?«
Er überlegte. »Ja«, sagte er und fügt hinzu: Im Interesse der Gleichheit aller vor dem Gesetz finde er es aber nicht richtig, dass ein einfacher Arbeiter, der unter Alkoholeinfluss eine dumme Äußerung macht, strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werde. Bedenklich sei auch die ungleiche und somit ungerechte Behandlung von Bürgern, die einen Ausreiseantrag stellten. Wer brav seinen Antrag stellte, habe – von Ausnahmen abgesehen – keinen Erfolg. Wer dagegen provokativ auftrete, um das Erstrebte zu erzwingen, erreiche oft das Ziel. Natürlich sei ihm klar, dass wir mit vielem, was den Westen anziehend mache, was seine Fassade glitzern lasse, nicht mithalten könnten. Gerade daraus ergebe sich, dass wir weit stärker die Vorzüge unserer Gesellschaftsordnung im Bewusstsein der Bürger zur Geltung bringen und sie fortentwickeln müssten. Der entscheidende Vorzug neben menschlicher Wärme in sozialer Geborgenheit sei die Möglichkeit des Bürgers zur Mitbestimmung, die Möglichkeit der Einflussnahme zur Veränderung im Betrieb und in der Gesellschaft. Diese Möglichkeit gebe es in der westlichen Welt nicht. Einer, der das Gefühl habe, er könne bei uns nichts bewirken und sei bei uns nicht gefragt, komme leicht – um mit Jurek Becker zu sprechen – zu der Auffassung: »Wenn schon Maul halten, dann im sonnigen Haiti.«
Gysi war zu Ohren gekommen, dass ich auf einer Konferenz angeregt hatte, ein neues Strafgesetzbuch der DDR zu erarbeiten. Er bestärkte mich darin und schlug vor, die politischen Kapitel im Strafgesetzbuch zu entkriminalisieren. Für viele Regelungen bestehe keine Notwendigkeit mehr. Sie böten dem Gegner nur willkommene Angriffsmöglichkeiten. Gysi regte an, die Stellung der Gerichte und der Richter im öffentlichen Ansehen zu heben. Es sei zwar theoretisch klar, dass das Gericht unabhängig sei. Es gebe aber viele Verstöße gegen dieses Prinzip. Das widerspräche rechtsstaatlichen Grundsätzen und müsse geändert werden. Gysi forderte auch eine größere Transparenz und Öffentlichkeit im Strafvollzug. Es sei unhaltbar, dass der Strafvollzug nicht dem Justizministerium unterstehe.
Als wir uns gegen 19 Uhr voneinander verabschiedeten, waren wir beide wohl mit dem Ergebnis zufrieden. Gysi, weil er das erste Mal in seinem Leben, wie er sagte, Gelegenheit hatte, einem Mitglied des Politbüros die Situation in der Justiz zu schildern. Und ich, weil ich von ihm viel erfahren hatte, was ich bis dahin nicht wusste. Dieses Wissen sollte später in das Aktionsprogramm der SED einfließen.
Ratlosigkeit und Resignation greifen um sich
Anfang Juni bekomme ich von Erich Mielke eine streng vertrauliche »Information über Meinungen der Bevölkerung in der Wirtschaft, im Handel und in der Versorgung«.107 Darin steht: Viele Bürger glauben nicht mehr, dass in der DDR positive Veränderungen möglich sind. Immer häufiger ist zu hören, dass der Sozialismus sich als unfähig erweist, seine ökonomischen Probleme aus eigener Kraft zu lösen. Das Leistungsprinzip wird verletzt. Viele Grundmittel sind technisch und moralisch verschlissen. Ökonomische Unzulänglichkeiten werden durch Stoßarbeit an Wochenenden kompensiert. Fehlende Ersatzteile stören den Produktionsablauf. Den Leitungskadern fehlt das notwendige Engagement. Es gibt Anzeichen von Ermüdung und Resignation. Der wissenschaftlich-technische Rückstand der Volkswirtschaft hat sich im Vergleich zu den kapitalistischen Industriestaaten vergrößert. Die DDR muss sich zudem auf wachsende Unberechenbarkeit und Unsicherheit in den wirtschaftlichen Beziehungen mit den RGW-Ländern einstellen. Das Versorgungsniveau der Bevölkerung ist schlechter geworden. Erzeugnisse, die noch vor Jahren zum normalen Angebot gehörten, sind nur noch über gute Beziehungen oder in Delikatläden erhältlich. Es fehlt an vielen Waren des täglichen Bedarfs. Besonders kritisch ist die Versorgung mit Autos. Wartezeiten von bis zu 18 Jahren für den Neukauf eines Pkw Trabant oder Pkw Wartburg sind nicht selten.
Ich rate Mielke, diese Information, die auch die Meinung vieler Parteimitglieder ausdrückt, sofort Erich Honecker zu übergeben. Sie muss schnell auf die Tagesordnung des Politbüros. Ihr Inhalt darf nicht das Wissen einiger Bevorrechteter im Politbüro bleiben.
»Was werden die Genossen im Ministerium für Staatssicherheit, die diese Information ausgearbeitet haben, von dir denken, wenn sie keine Reaktion von der Parteiführung erfahren? Ich werde dich im Politbüro unterstützen«, sage ich Mielke.
Dieser unternimmt jedoch nichts. Er fürchtet, Honecker könne ihm vorhalten, das MfS fühle sich »klüger als die Partei«. In den 50er Jahren waren seine Amtsvorgänger Zaisser und Wollweber u. a. mit dem Vorwurf entfernt worden, sie hätten angeblich das Ministerium für Staatssicherheit »über die Partei« zu stellen versucht. Das hat Mielke nicht vergessen. Es ist in der Geschichte nicht einmalig, dass der Überbringer schlechter Nachrichten für den Inhalt der Nachricht verantwortlich gemacht wurde.
So erreicht die Information nur Mittag. Der für Wirtschaftsfragen Zuständige ist nicht daran interessiert, dass die Wahrheit ungeschminkt ins Politbüro kommt. Es ist nicht das erste Mal, dass die Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit die Parteiführung unverblümt informieren wollen, dass aber ihre Informationen auf der Strecke bleiben. Sie werden entweder vom Generalsekretär nicht weitergegeben oder nicht ernst genug genommen.
Anfang August treffen Wolfgang Herger108 und ich mit Prof. Walter Friedrich zusammen. Er leitet das Institut für Jugendforschung in Leipzig. Dort werden Langzeituntersuchungen über das Denken und Verhalten Jugendlicher analysiert. Die Studien gestatten auch Rückschlüsse auf die Grundstimmung unter der Bevölkerung. Sie widerspiegeln die politische Stimmung im Land.
Friedrichs Bericht ist nüchtern, bitter realistisch. Er legt ohne Umschweife anhand von wissenschaftlichen Studien dar: Die Glaubwürdigkeit der Werte, Ideale und Ziele des Sozialismus steht auf dem Prüfstand. Ratlosigkeit und Resignation greifen um sich. Es gibt keine klare Perspektive mehr. Große Teile des Volkes trauen der Führung nicht mehr zu, die anstehenden Probleme zu lösen.
Zwar stehte die Mehrheit der Bevölkerung noch auf dem Boden des Sozialismus, sagt der Professor. Es gebe aber viel Skepsis in Bezug auf dessen historische Überlegenheit. Die Vorreiterrolle der Sowjetunion sei dahin. Die Zerfallserscheinungen in der UdSSR, in Polen und Ungarn zeigten, dass der Sozialismus existenziell bedroht ist. Mit China und Rumänien wolle sich niemand identifizieren. Und für einen »Sozialismus in den Farben der DDR« gebe es keine wirkliche Chance.
Das Streben nach materiellem Besitz, besonders nach Westgeld, sei an die Stelle moralischer Werte getreten. Zudem forderten die Menschen mehr Selbstbestimmung, Entfaltung der Individualität, demokratische Mitbestimmung und Toleranz gegenüber anderen. Die Meinung sei weit verbreitet, dass das Politbüro die Lage nicht kenne oder diese falsch einschätze. Besonders die Informationspolitik sorge für Unmut. Die von der Führung betriebene Erfolgspropaganda werde abgelehnt.
Falls der XII. Parteitag 1990 so verlaufen sollte wie die letzten Plenartagungen des Zentralkomitees und der Pädagogische Kongress, würden die Spannungen in der Gesellschaft weiter zunehmen. Nicht wenige Genossen sorgten sich um das Schicksal der DDR …
Wir vereinbaren, dass Walter Friedrich eine konzentrierte Zusammenfassung seiner Untersuchungen erarbeitet, auf deren Grundlage der FDJ-Zentralrat das Politbüro über die Stimmung unter der Jugend informieren werde.
Auf meinem Schreibtisch landet ein Blitztelegramm von Günter Schabowski aus China an Erich Honecker. Während seines Urlaubs hatte der Berliner Parteichef ein Gespräch mit Jiang Zemin109. Politbüro-Mitglied Schabowski schildert darin den Inhalt des Gesprächs. Ein Gedanke prägt sich mir fest ein. »Nach Einschätzung der chinesischen Genossen«, kabelt Schabowski, »wäre es zu den Ereignissen vom Juni 1989 auf dem Platz des Himmlischen Friedens nicht gekommen, wenn die Parteiführung einig gewesen und eine klare Einschätzung gehabt hätte.«110
Wie steht es mit der Einigkeit unserer Parteiführung? Haben wir ein realistisches Bild von der Wirklichkeit in der DDR? Keineswegs.
Herger, weitere in Berlin verbliebene Genossen der Führung und ich kennen zwar annähernd die Lage – sind aber derzeit handlungsunfähig, was bindende Beschlüsse betrifft. Die meisten Mitglieder des Politbüros und der Regierung weilen im Urlaub. Selbst wenn alle hier wären: von Einigkeit im Politbüro kann keine Rede sein.
Honecker ist gesundheitlich geschwächt. Er nimmt den Ernst der Lage nicht mehr wahr.
Mittag sucht eine günstige Ausgangsposition, um nach Honecker an die Macht zu gelangen.
Herger und ich bereiten Einschätzungen auf. Wenn Honecker zurückkehrt, muss im Politbüro unbedingt die Lage erörtert werden. Ich sage dies Erich Honecker am Telefon. Er antwortet: »Mach’ keine Panik!«
Was muss eigentlich noch geschehen, damit einige erwachen? Mir wird immer bewusster: Die starke Fixierung allein auf den Generalsekretär hemmt schon in normalen Zeiten . Um wie viel stärker ist sie in dieser Zeit zum Hindernis für eine konstruktive Politik geworden?
Aus den Bezirken kommen keine konstruktiven Signale.
Ein unvollendetes Gespräch
Zu meinen Gesprächspartnern gehört auch Markus Wolf111. Wolfgang Herger und ich treffen uns mit ihm am 3. August 1989 in meinem Büro im Haus des Zentralkomitees. Wir waren uns in der Vergangenheit oft begegnet, persönliche Gespräche jedoch hatten wir nur selten.
Bevor er kommt, fallen mir zwei Episoden ein, die mit seiner Arbeit als Chef der Hauptverwaltung Aufklärung im Ministerium für Staatssicherheit zusammenhängen.
Im April 1974 war ich unfreiwillig Zeuge geworden, als seine Karriere auf dem Spiel stand. An jenem Tag, als »unser Mann« im Bonner Kanzleramt, Günter Guillaume, in der BRD verhaftet wurde, saß ich zusammen mit dem früheren Vorsitzenden der Jungsozialisten in der SPD, Wolfgang Roth, im Flugzeug von Moskau nach Berlin. Wir kamen vom Kongress des sowjetischen Jugendverbandes Komsomol.
Schon in aller Frühe des folgenden Tages rief mich Honecker an. »Was hat Roth über Guillaume gesagt?«
Ich erzählte, wie empört er war. Bundeskanzler Brandt würde über diese Affäre stürzen. Das könnte die gesamte Ostpolitik beschädigen. Die Verantwortung dafür trüge allein die DDR. Einem Mann wie Brandt setze man keinen Agenten ins Vorzimmer. Spätestens als Brandt Kanzler wurde, hätte die DDR ihn zurückziehen müssen, hatte mir Roth gesagt.
Zu meiner Überraschung erwiderte Honecker: »Recht hat er. Ich habe nichts davon gewusst. Mielke und Wolf müssten eigentlich entlassen werden.« Ich staunte über diese Offenheit. Später korrigierte er sich. Er habe zwar ernsthaft erwogen, beiden den Laufpass zu geben, doch dann sei ihm aus bundesdeutschen Quellen mitgeteilt worden, dass Leute der Bonner Regierungskoalition und des Verfassungsschutzes die Agentenaffäre künstlich hinausgezögert haben. Die SPD und die FDP, so Honecker, hätten nur einen Vorwand gesucht, um Brandt als Kanzler loszuwerden.
»Wieso«, fragte Honecker rhetorisch, »sollten wir die Gegner von Brandt noch durch Opferung unserer eigenen Leute belohnen?«
Mielke und Wolf blieben im Amt.
Das liegt inzwischen fünfzehn Jahr zurück. Honecker sitzt immer noch tief in den Knochen, dass seinerzeit Breshnew ihn persönlich für den Sturz von Brandt verantwortlich gemacht hatte. Als ich Honecker im Januar 1989 vorschlage, die im Ministerium für Staatssicherheit nur für interne Zwecke herausgegebene Autobiographie von Günter Guillaume in der Tageszeitung Junge Welt zu publizieren, erhalte ich eine barsche Ablehnung. Handschriftlich vermerkte Honecker auf meine Hausmitteilung: »Nein. Es war politisch falsch, das Buch herauszugeben.«112
Als ich Wolf empfange, weiß ich natürlich, dass es seit Jahren über ihn viele Gerüchte gibt. Er sei aus dem Dienst ausgeschieden, weil er für Gorbatschow Sympathien hege und die DDR nicht mehr für reformierbar halte, sagen die einen. Andere meinen, er sei »1986 als Stellvertretender Minister de facto abserviert und aufs Altenteil geschickt worden«.113
Es gehört zur Strategie des Westens, DDR-Politiker gegeneinander auszuspielen: Die einen sind »Hoffnungsträger«, die anderen »Hardliner«, obwohl alle dieselbe Politik vertreten. Mich hat dieses Gerede interessiert, aber nicht betroffen gemacht. So ist eben Politik.
Soweit ich weiß, wurde Wolf zu keinem Zeitpunkt vom Politbüro auf »Eis gelegt«. Sein Ausscheiden aus dem Dienst des Ministeriums für Staatssicherheit hatte keine politischen Gründe. Es handelte sich um ein Zusammentreffen verschiedener persönlicher und familiärer Umstände.
Die Geschichte begann 1982. Mischas Bruder Konrad, ein herausragender Filmregisseur, Präsident der Akademie der Künste, ein kluger, konsequenter und ausgleichender Mann, starb mit 57 Jahren. Er hatte es nicht mehr geschafft, sein großes Lebensthema114 künstlerisch zu gestalten. Kurz vor seinem Tod bat er seinen Bruder Mischa, sich dieses Themas anzunehmen. Dieser versprach es.
1983 wurde Wolf sechzig Jahre alt. Er begann, sein Ausscheiden aus der Funktion im MfS und seine Tätigkeit als Schriftsteller vorzubereiten. Damals war an einen Generalsekretär Gorbatschow noch nicht zu denken. Die Reformierbarkeit der DDR war auch noch kein Streitthema. Wolf bat damals Minister Mielke, in Rente gehen zu dürfen, um sich ausschließlich dem literarischen Erbe des Vaters und des Bruders zu widmen.
Mielke aber wollte auf seinen besten Mann der Aufklärung nicht verzichten. Wolf blieb im Amt, konnte sich aber schrittweise aus der operativen Arbeit zurückziehen. Er erhielt durch Mielkes Entscheidung ausgezeichnete Arbeitsbedingungen für seine schriftstellerische Tätigkeit. Als Wolf sich von seiner zweiten Frau scheiden ließ, schlug in seinem Umfeld die Stimmung um. Scheidungen waren zwar kein Grund mehr für einen Funktionsverlust. Für die Scheidung des Aufklärungschefs interessierten sich aber auch ausländische Geheimdienste. Dem wollte Mielke entgegenwirken. Deshalb stimmte er der Verabschiedung von Generaloberst Wolf aus dem aktiven Dienst zu.
Der Minister hatte aber seine Rechnung ohne Erich Honecker gemacht. Dem passte nicht, dass Wolf »in so jungen Jahren in Rente geht«. Für Honecker war das Maß der Pensionierung sein eigenes Alter.
Und die Marke »75« hatte Wolf noch nicht erreicht. Honecker entschied: Wolf bleibt. Mielke aber stand Wolf gegenüber im Wort. Er redete jetzt auf mich ein, Honecker zu beeinflussen, der Entlassung seines Stellvertreters zuzustimmen. Schließlich ließ Honecker im Politbüro entscheiden: »Das Politbüro bestätigt die Entlassung des Genossen Markus Wolf aus dem aktiven Dienst aus gesundheitlichen Gründen und spricht ihm Dank für seine aktive politische Arbeit aus.«115
Mir gelang es, bei Honecker die Auszeichnung von Wolf mit dem Karl-Marx-Orden116 durchzusetzen. Honecker verlangte von mir den Entwurf einer Pressemitteilung über die Auszeichnung. Zu meiner Überraschung änderte er sie persönlich ab. Er strich »aus gesundheitlichen Gründen« und fügte handschriftlich ein: »auf eigenen Wunsch«. »Gesundheitliche Gründe« haben immer den Beigeschmack einer Ablösung. Honecker wollte den Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit signalisieren, dass Markus Wolf auf eigenen Wunsch geht, aber mit allen Ehren aus dem Dienst ausscheidet.
Am 26. Juni 1989 hatte Wolf als Autor des Buches »Die Troika« einen Brief an Honecker geschrieben. Er bedankte sich darin, dass Honecker sich zu einem Fürsprecher für eine schnelle zweite Auflage des Buches gemacht hatte. Er wollte »dem vom Westen gehegten Wunsch entgegenwirken«, ihn »in eine Ecke zu manövrieren, in die ich nicht hingehöre«117. Wolf bat daher, in Medien der DDR und des Westens Interviews geben zu dürfen.
Weil Honecker im Urlaub ist, kommt Wolf mit diesem Anliegen nun zu mir. Er versichert, immer und überall »als Kommunist aufzutreten«. Ich zweifle nicht daran und sage zu, Honeckers Zustimmung einzuholen.118
Wolf dankt und möchte sich verabschieden.
»Moment«, sage ich. »Wenn du schon hier bist, würde ich gern erfahren, wie du die gegenwärtige Situation der DDR siehst?«
»Darauf bin ich eigentlich nicht vorbereitet«, antwortet Wolf.
»Mischa, du bist mit deinem Buch auf Lesetour, hast mit vielen Menschen Kontakt. Bitte schildere mir deine Eindrücke. Sie interessieren mich.«
Wolf beginnt zu erzählen. »Mir macht die Negativberichterstattung in unseren Medien über die Sowjetunion Sorge. Wir demontieren unser Bild vom Sozialismus selbst. Wir haben die Sympathiewelle für die Sowjetunion, die durch Gorbatschow ausgelöst wurde, für uns nicht genutzt.
Ein großes Übel in der kommunistischen Weltbewegung ist der Subjektivismus. Das Zentralkomitee und nicht sein Apparat muss bestimmen. Es ist wichtig, dass Alternativen angeboten werden. Die Rolle der Blockparteien und der Gewerkschaften muss bei uns erhöht werden. In Fragen der Kulturpolitik darf die Partei kein Krisenmanager sein. Die Ausreise aus der DDR muss exakt untersucht werden. Wir müssen genau wissen, warum die Leute uns verlassen.«
Seine Einschätzung wird von mir geteilt. Das sage ich ihm auch. Dann verabschiedet er sich. Für Wolfgang Herger und mich war es ein wertvolles, vertrauensvolles Gespräch.
Erst 1991 sollte ich erfahren, dass Wolf mir Entscheidendes verschwiegen hat. In seinem Buch »In eigenem Auftrag« berichtet er über eine Reise nach Moskau. Nur wenige Tage vor unserem Gespräch war er aus der Sowjetunion zurückgekehrt. Zu mir hatte er darüber kein Wort verloren. In Moskau, so beschreibt Wolf nachträglich, habe er seinen sowjetischen Kollegen vom KGB ungeschminkt gesagt, dass von der SED-Führung keine Erneuerung zu erwarten sei. Seine sowjetischen Freunde hätten ihm gut zugehört und am Schluss die Frage gestellt, wie er »die Perspektive der westdeutschen Konzeption einer Wiedervereinigung und des Abbaus der Mauer« sehe.
So weit, so gut.
Doch wo blieb »Glasnost« in unserem Gespräch?
Kein Wort verlor er über diesen Dialog in Moskau. Es wäre 1989 für mich wichtig gewesen, diese Gedanken zu kennen.
Auch 1991 berichtete er in seinem Buch nichts darüber, was er den Deutschlandexperten des KGB geantwortet hat. Einem Mann seines Formats hätte doch auffallen müssen, dass die Frage der KGB-Leute nach der Wiedervereinigung und der Mauer damals zumindest verbal noch der offiziellen Politik Gorbatschows widersprach.
Wolf war in Moskau auf hoher politischer Ebene empfangen worden; für einen Schriftsteller nicht gerade typisch. Falin, Portugalow und Koptelzew hätten mit ihm über die »Einheit der Nation« gesprochen. Hätte Wolf nicht hellhörig werden müssen, wenn ausgerechnet sowjetische Deutschlandpolitiker sagten, die SED habe leichtfertig auf die Einheit der Nation verzichtet? Hingegen leuchteten ihm die Gedanken Falins ein, dass sich die DDR-Führung vom in der ersten Verfassung verankerten Ziel der deutschen Einheit losgesagt und so das Einbringen einer sozialistischen Alternative preisgegeben habe. Nach dieser Lesart hat die SED auch die Chance der Annäherung der beiden Arbeiterparteien Deutschlands vergeben.
Da reden Funktionäre des Apparats des ZK der KPdSU und namentlich nicht genannte KGB-Leute hinter dem Rücken Gorbatschows mit Wolf über die Mauer und die deutsche Einheit, statt gemeinsam mit der SED-Führung Wege zu suchen, aus der politischen Krise, die ja auch Moskaus Krise ist, herauszukommen.
Ich hatte aus politischer Überzeugung die sowjetische Deutschlandpolitik stets verteidigt. Viele Jahre besaßen wir eine linke Option für die Vereinigung. Sie stand selbst in der 1968 beschlossenen Verfassung der DDR. Sie wurde durch Moskauer Vorgaben verändert.
Nun, da alles den Bach hinunter zu gehen drohte, koppelten sich ausgerechnet sowjetische Deutschlandexperten ab. Sie stellten die Geschichte auf den Kopf. Was in Moskau ersonnen und nicht aufgegangen war, schob man nun der SED als deren Fehler die Schuhe.
Noch bevor sich die DDR von ihrer Verfassung aus dem Jahre 1949 verabschieden konnte, wurde der Entwurf ihrer neuen Verfassung 1967 im Politbüro der KPdSU erörtert. Alle Empfehlungen der sowjetischen Verbündeten flossen in die Verfassung ein. Kurz danach, 1969, wurde Brandt Bundeskanzler. Unmittelbar nach dessen Regierungserklärung rief Walter Ulbricht in seinem Gästehaus am Döllnsee bei Berlin das Politbüro zusammen. Honecker vertrat den sowjetischen Standpunkt, in Westdeutschland habe es zwar einen Regierungs-, jedoch keinen Machtwechsel gegeben. Mit der Wahl Brandts würde sich nichts Grundlegendes ändern.
Ulbricht widersprach ihm. Westdeutschland sei zwar weiterhin ein monopolkapitalistischer Staat, jedoch nun mit einer Regierung, in der die SPD die Richtlinien der Politik bestimme. Das sei etwas Neues in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Der Stoß der DDR dürfe nicht gegen Brandt geführt werden. Er müsse Strauß und Thadden gelten119.
Ulbricht ließ keinen Zweifel, dass er die deutsche Frage für eine linke Option offen halten wollte. Er strebte »die Überwindung der vom Imperialismus der deutschen Nation aufgezwungenen Spaltung der deutschen Nation, die schrittweise Annäherung der beiden deutschen Staaten bis zu ihrer Vereinigung auf der Grundlage der Demokratie und des Sozialismus«120 an.
Es folgten die Treffen zwischen Willy Brandt und Willi Stoph am 19. März 1970 in Erfurt und am 21. Mai 1970 in Kassel. Der sowjetischen Führung waren die Gespräche suspekt. Hinter dessen Rücken tadelte Breshnew Ulbrichts Deutschlandpolitik. Er wandte sich mit den Worten an Honecker. »Sagen wir es offen. Aus Erfurt und Kassel kam nichts Günstiges raus. Brandt hat in Bezug auf die DDR andere Ziele als wir.«121
Honecker – damals noch nicht Parteichef – ließ nach Absprache mit Breshnew ein Dokument ausarbeiten. Sein Titel: »Die Entwicklung der nationalen Frage in der deutschen Geschichte.«
Den Entwurf übergab er noch vor der Absetzung Ulbrichts der sowjetischen Führung. Das Politbüro der KPdSU setzte eine Kommission unter Leitung des früheren Hohen Kommissars der UdSSR in Deutschland, Wladimir S. Semjonow, ein. Diese Kommission diskutierte das Dokument im Februar 1971 mit einer SED-Delegation. Semjonow empfahl im Namen der sowjetischen Führung, »theoretisch zu begründen, dass sich in der DDR die sozialistische deutsche Nation entwickelt« habe. Es müsse der Kampf geführt werden »gegen den Mythos von einer angeblich nationalen Einheit der Deutschen und ihrer Gemeinsamkeit«. Es gelte den Nachweis zu bringen, dass die nationale Frage ihrem Wesen nach eine Klassenfrage sei. Die deutsche Nation sei durch die Schuld des Imperialismus zerrissen worden. Die vielfachen Bande zwischen den Deutschen seien dadurch zerstört worden.122
So wurde auf Initiative sowjetischer Deutschlandpolitiker die Theorie von den »zwei deutschen Nationen« ausgearbeitet. Das war die Konzeption der Abgrenzung. Sie hat die Politik der DDR gegenüber der Bundesrepublik von 1971 bis 1989 bestimmt. Noch 1987 haben die Moskauer Deutschlandexperten der KPdSU die Gemeinsame Erklärung »Der Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit« zwischen SED und SDP scharf kritisiert. 1989 taten die gleichen sowjetischen Politiker so, als hätten sie uns 40 Jahre nur die deutsche Einheit gelehrt und die Regeln für eine deutsche Konföderation beigebracht.
Die Öffentlichkeit drängt auf Erklärung, doch das Politbüro schweigt weiter
Freitag, 11. August: Erich Honecker beendet seinen Jahresurlaub. Er kommt für einige Stunden in das ZK. Am Vortag erfuhr ich von meinem jüngeren Sohn, dass Honecker voraussichtlich nächste Woche operiert werden würde. Mein Sohn wusste das wiederum von Honeckers Enkel.
Seit fünf Jahren mache ich Ferien, wenn Honecker aus dem Urlaub zurück ist. Jetzt, da ich von der bevorstehenden Operation weiß, schicke ich meine Familie allein an die Ostsee. Ich streiche den Urlaub. Mein Platz ist in Berlin. Ich rechne damit, dass Honecker die Sitzung des Politbüros am Dienstag noch leiten werde. Herger hat mit der Abteilung für Sicherheitsfragen eine Vorlage ausgearbeitet. Sie enthält eine Analyse der Gründe, warum so viele Bürger die DDR verlassen haben bzw. verlassen wollen. In der Analyse werden Sofortmaßnahmen für die politisch-ideologische Arbeit der Kreis- und Bezirksleitungen der SED vorgeschlagen.
Die Sache ist so wichtig, dass sie unbedingt in Anwesenheit des Generalsekretärs behandelt werden sollte.
Ich gehe mit der Analyse zu Honecker. Er betrachtet das Titelblatt, liest und fragt: »Was willst du damit erreichen?«
Ich erkläre ihm, dass die Partei auf eine Reaktion des Politbüros warte. Kreis- und Bezirksleitungen brauchten Argumente, um politisch und praktisch handeln zu können.
Honecker interessiert sich nicht dafür, was ich sage. Er will nur wissen: »Wer hat euch gestattet, die Zahl der Ausreisenden zusammenzustellen? Was soll das?«
Ich antworte, dass im Westen Zahlen veröffentlicht würden, die fünf- bis zehnmal höher sind als die wirklichen. Das mache die Leute unsicher. Sie müssten von uns die tatsächlichen Zahlen erfahren.
Honecker reagiert gereizt. »Vor dem Mauerbau sind uns viel mehr Menschen weggelaufen. Daran war Nikita Chruschtschow schuld. Sein Gerede von einer Freien Stadt Berlin und von einem Friedensvertrag mit der DDR hat die Leute in Panik versetzt.«
Ich überhöre Honeckers Ausflug in die Geschichte. Mir geht es um hier und heute. Die Verantwortung dafür tragen wir. Ich bitte Honecker, die Vorlage auf die Tagesordnung des Politbüros zu setzen. Er steht auf, greift sich die Vorlage, geht wortlos zu seinem Panzerschrank und schließt sie weg. Dann dreht er sich wieder um und sagt zu mir: »Du kannst in Urlaub gehen. Ich wünsche dir gute Erholung!«
Ich bin entsetzt. Überall im Land kriselt es. In den BRD-Botschaften in Berlin, Budapest, Prag und Warschau warten DDR-Bürger auf ihre Ausreise in den Westen. Die Genossen an der Basis erwarten eine Erklärung ihrer Führung. Und ich soll in Urlaub gehen? »Ich kann jetzt keinen Urlaub machen, Erich, zumal du ins Krankenhaus gehst. Ich bleibe in Berlin.«
Honecker scheint überrascht, dass ich von seiner bevorstehenden Operation weiß. Nachdrücklich, als wolle er mich zurechtweisen, sagt er: »Nimm dich nicht so wichtig. Ich war auch im Urlaub. Du bist hier nicht unentbehrlich.«
So kann man die beste Absicht in Misskredit bringen. Niemand ist unentbehrlich. Auch ich nicht. Das weiß ich wohl. Was kann ich da noch antworten, wenn der Mann, der die Richtlinien der Politik bestimmt, nicht bereit ist, den Ernst der Lage wenigstens zur Kenntnis zu nehmen? Und wenn er meine Sorge mit Wichtigtuerei verwechselt?
Die Audienz ist beendet, ich verlasse Honeckers Büro.
Am 15. August nehme ich an der Sitzung des Politbüros teil. Ich hoffe auf Honeckers Vernunft. Vielleicht bringt er die Analyse doch noch ein – als seine Vorlage.
Doch er verliert kein Wort über den Tiefpunkt der Stimmung in der Bevölkerung. Er entzieht mir vor dem Politbüro sein Vertrauen und verabschiedet mich in den Urlaub. Er lässt beschließen, dass Günter Mittag ihn vertreten werde. Damit setzt er außer Kraft, was seit 1984/85 gilt: Wenn er nicht im Amt ist, vertrete ich ihn. Sein Vertrauter ist jetzt Mittag.
Ich fahre nach Dierhagen in die Ferien. Abschalten kann ich nicht. Warum lasse ich mich in Urlaub schicken? Warum bleibe ich nicht wenigstens in Berlin? Warum habe ich die Analyse nicht im Politbüro zur Diskussion gestellt? Was hätte mir passieren können? Ich hätte keinen Schaden an Körper und Seele genommen. Ich wäre auch nicht aus meinen Funktionen geflogen. Es ist auch nicht Angst, die ich vor jemandem haben könnte. Ich verwechsle einfach Parteidisziplin mit Unterordnung unter den Willen des Generalsekretärs. Ich fühle, dass ich in dieser entscheidenden Situation versagt habe.
Darüber ärgere ich mich enorm.
Während des Urlaubs jogge ich jeden Morgen. Vom Gästehaus der Regierung in Neuhaus bis zum Leuchtturm nach Wustrow und zurück. Das sind etwa 13 Kilometer. So baue ich meinen Frust ab. Wenn ich Leuten begegne, habe ich ein mulmiges Gefühl. Mir ist, als würden mir die Menschen hinterher rufen: Was willst du hier? Dein Platz ist in Berlin. Sag dem Politbüro lieber: wir wollen wissen, wie es weitergehen soll.
Doch niemand ruft hinter mir etwas nach. Die Menschen schweigen. Das ist weitaus schlimmer.
Wolfgang Herger nimmt an meiner Stelle an den Sitzungen des Politbüros und des Sekretariats teil. Fast täglich informiert er mich über die Lage in Berlin. Ich erfahre von ihm, dass Ungarns Außenminister Horn am 31. August zu Gesprächen mit Günter Mittag nach Berlin kommen werde. Die ungarische Führung wolle wissen, ob die DDR die Ausreiseanträge der in Ungarn befindlichen DDR-Bürger positiv entschieden habe. Falls nicht, wolle Budapest die Vereinbarungen mit der DDR über den Reiseverkehr aussetzen. DDR-Bürger könnten dann nach Österreich ausreisen. Als Termin wurde der 11. September genannt. Das klingt nach Ultimatum.
Mittag lässt sich von Horn nicht unter Druck setzen. Er lehnt dessen Ansinnen ab. Mittags Haltung entspricht unserer Rechtsauffassung. Kein Bürger soll Vorteile für sich erpressen können. Hinzu kommt, dass die DDR inzwischen mit der Bundesrepublik vereinbart hat, »dass die Zuflucht in diplomatische Vertretungen der BRD nicht geeignet ist, um die Ausreise aus der DDR zu erreichen. Die BRD werde die betroffenen DDR-Bürger auf die Zuständigkeit der DDR verweisen und ihnen raten, die Vertretungen zu verlassen«.123
Diese Regelung, so argumentiert Mittag, gelte auch für DDR-Bürger, die in Ungarn in westliche Botschaften flüchten.
Horn ist mit dieser Haltung der DDR nicht zufrieden. Er fordert, dass wir die Schwierigkeiten der DDR nicht auf dem Rücken der Ungarn austrügen.
Kurze Zeit danach informiert mich Alexander Schalck124 telefonisch über das Gespräch zwischen Mittag und Horn.
Nun rufe ich Günter Mittag an und erkundige mich, wie es denn gelaufen sei.
Ich höre ihn an und sage: »Wir, und nicht die Ungarn, sitzen im Glaskasten. Wäre es nicht besser, der Staatsrat klärt durch Erlass, dass wir als Ausnahme die von Ungarn geforderte Zusage für die positive Entscheidung der Ausreiseanträge geben?«
Ich weiß, dass dies unserer Rechtsposition widerspricht. Dennoch rede ich weiter: »Es ist immer noch besser, die DDR entscheidet über die Ausreise ihrer Bürger und nicht Ungarn. Nur zwischen diesen beiden Möglichkeiten können wir noch wählen.« Mittag will sich das überlegen.
Am 1. September fahre ich von meinem Urlaubsort nach Berlin, nehme an der Veranstaltung der DDR zum 50. Jahrestag des Überfalls Nazi-Deutschlands auf Polen teil. Ich treffe auch Mittag. Er teilt mir mit: »Dein Vorschlag ist abgelehnt worden.«
Wie nebenbei sagt er noch: »Die Sache ist verfahren. Die Ungarn haben sich längst gegen uns entschieden. Der Besuch von Horn war nur ein Feigenblatt. Aus zuverlässiger Quelle wissen wir, dass Nemeth und Horn vor einer Woche in Bonn zu geheimen Gesprächen bei Kohl und Genscher waren. Nemeth soll das Gespräch mit den Worten eröffnet haben: ›Herr Bundeskanzler, Ungarn hat sich entschlossen, den DDR-Bürgern die freie Ausreise zu erlauben.‹ Kohl hat das honoriert.«125
Das traue ich den ungarischen Genossen einfach nicht zu. Ich täusche mich. Später wird es in Publikationen bestätigt. Die Bundesregierung soll Ungarn für die Ausreise der DDR-Bürger einen Kredit von über 500 Millionen DM gewährt haben. Zugleich habe der Kanzler versprochen, jene ungarischen Nachteile auszugleichen, die durch eventuelle »Vergeltungsmaßnahmen der DDR« entstehen könnten.
Mittags Mitteilung über das Verhalten der Ungarn trifft mich hart. Ich hatte nicht geglaubt, dass sie so weit gehen würden. Dennoch war das für mich nicht das Wichtigste. Die Hauptfrage lautete: Wir brauchen eine Regelung für Reisen von DDR-Bürgern ins Ausland. So lange wir keine gesetzliche Regelung für alle haben, so lange spielen wir immer wieder Feuerwehr. Wir springen von einer Botschaft zur anderen.
»Dein Vorschlag wurde abgelehnt«, hatte mir Mittag gesagt. Also nehme ich an, dass er sich mit Honecker darüber abgestimmt hat. Doch es geht um noch größere Zusammenhänge. UdSSR-Außenminister Schewardnadse hatte einen Brief an Oskar Fischer geschrieben. Darin geht der sowjetische Politiker von »Exzessen der letzten Zeit« aus, »die durch Versuche einer nicht geringen Zahl von DDR-Bürgern, illegal in die BRD zu gelangen, hervorgerufen wurden«. Die UdSSR teile die Einschätzungen der DDR zu diesem Problem. Die Quelle der entstandenen Schwierigkeiten sei der Anspruch der BRD auf das »Obhutsrecht für alle Deutschen«. Dieser Anspruch könne zu jedem Zeitpunkt, abhängig von den politischen Interessen der Machthaber, »Spannungen und Konflikte in den zwischenstaatlichen Beziehungen« erzeugen. Die entscheidende Frage sei deshalb die Anerkennung der Staatsbürgerschaft der DDR durch Bonn. »Wie die westdeutschen Vertreter selbst bezeugen, würden sich die Bewohner der DDR in einem solchen Fall in der Lage der üblichen Ausländer befinden, die um politisches Asyl oder Arbeit in der BRD ersuchen, und das würde sofort den Hang zum Ortswechsel bei denjenigen verringern, die darauf bedacht sind, einen hohen Wohlstand nicht durch viel Arbeit, sondern mittels der Ausreise zu erlangen.«
Schewardnadse hebt hervor, dass das Verhalten der BRD »anrüchig ist und der Übereinstimmung mit den allgemein anerkannten Normen des zwischenstaatlichen Verkehrs nicht standhält«.
Der sowjetische Außenminister empfiehlt, das Problem der »Nichtanerkennung der Staatsbürgerschaft der DDR seitens der BRD« in internationale Foren zu tragen. »Man kann sicher auch darauf verweisen, dass die Beschlüsse der KSZE über Freizügigkeit kaum auf die Beziehungen zwischen der DDR und der BRD anwendbar sind, da wegen der Haltung letzterer zur Staatsbürgerschaft die völkerrechtlichen Voraussetzungen für die Zusammenarbeit beider Länder in dieser Frage fehlen.« Schewardnadse schlägt vor: »Wenn man […] dem Kanzler vertraulich mitteilen würde, dass im Fall der Fortsetzung der entfachten Anti-DDR-Kampagne und der Aufnahme von Flüchtlingen durch die Botschaften der BRD die Behörden der DDR gezwungen sein würden, die Zahl der Übersiedler in diesem und im nächsten Jahr spürbar zu verringern, würde eine solche Warnung vor den Bundestagswahlen […] Bonn zumindest zum Überlegen zwingen.«126
Ich fahre am Abend dieses 1. September zurück an die Ostsee. Das Politbüro ist weiter sprachlos.
Honecker und ich
12. September: Ich bin immer noch in Dierhagen an der Ostsee. Eberhard Aurich, 1. Sekretär des Zentralrats der FDJ, und Gerd Schulz, Leiter der Abteilung Jugend des ZK der SED, besuchen mich. Gestern hat die ungarische Führung ihre Ankündigung wahr gemacht, die Grenze zu Österreich für Bürger der DDR zu öffnen. Innerhalb kurzer Zeit verlassen 15.000 über Ungarn die DDR.
Das Politbüro sucht »Schuldige«. Dass so viele Jugendliche die Republik verlassen, sei ein Beweis dafür, dass der Jugendverband in seiner politisch-ideologischen Arbeit versagt habe. So jedenfalls hat sich Mittag auf einer Sitzung des Politbüros geäußert. Ich nehme an, Aurich und Schulz wollen sich darüber bei mir beschweren.
Sie kommen aber aus einem anderen Grund. »Gestern hat es einen tiefen Einschnitt im Leben unseres Landes gegeben. Ich bin empört, wie das Politbüro damit umgeht«, beginnt Aurich das Gespräch. Und er fährt erregt fort: »Das Politbüro verdrängt die Tatsachen, handelt in kurzschlussartiger Hektik. Das Wort der Partei wird nicht mehr ernst genommen. Noch vor einem Jahr hätte man auf die Autorität Erich Honeckers bauen können. Die hat er inzwischen selbst verspielt.« Aurich macht eine Pause, schaut mich an. Dann sagt er: »Egon, komm’ zurück nach Berlin! Mit Honecker geht da nichts mehr.«
Ich versuche, gelassen zu bleiben. Die Meinung der beiden überrascht mich nicht. Auch ich sehe, dass Honecker mit seiner Kraft am Ende ist. Er ist mit seinen Funktionen überfordert. Mir ist klar: Es muss dringend gehandelt werden. Und dennoch habe ich Skrupel, den kranken Mann so kurz vor dem 40. Jahrestag der DDR zu stürzen. Er stand mit an der Wiege der DDR. Er ist nicht nur dafür verantwortlich, was uns misslungen ist.
Mein politisches Leben ist seit meiner Kindheit eng mit dem Wirken Honeckers verbunden. 1951 begegnete ich ihm zum ersten Mal auf einer Konferenz der Jungen Pioniere in Rostock. Honecker sprach als FDJ-Vorsitzender. Ich war 14 Jahre alt. Die Stimmung im Saal begeisterte mich. Als die Veranstaltung zu Ende war, ging ich mit meinem Pionierausweis nach vorn und bat Honecker um ein Autogramm. Er unterschrieb, schaute mich an und fragte: »Wirst du ein guter FDJler?« Ich versprach es, und ich wurde es. Auf dem Weg über verschiedene Funktionen leitete ich von 1974 bis 1983 die FDJ, die er 1946 mitgegründet hatte. Auf dem FDJ-Parlament 1981 schrieb er mir in seine gerade veröffentlichte Autobiografie: »Meinem Freund und Kampfgenossen Egon in fester Verbundenheit. 4. 6. 1981. Erich Honecker.« Mich erfreute diese Geste. Nicht nur, weil er mein Chef war und ich meine Anleitung für die Arbeit im Jugendverband direkt von ihm bekam. Viele seiner politischen und menschlichen Eigenschaften schätzte ich. Es wäre billig zu denken, Honecker wäre mit dem Vorsatz angetreten, ganz auf Risiko zu gehen: Entweder ein blühender Sozialismus eigener Handschrift oder ein Scherbenhaufen des antifaschistischen und linken Erbes, falls der Entwurf misslingt. Ich bin zutiefst von der Lauterkeit der persönlichen Ambitionen Erich Honeckers bis zu jenem Zeitpunkt überzeugt gewesen, bis er wider besseres Wissen, wider die Warnungen von Mitgliedern des Politbüros, von Parteifunktionären aus den Grundorganisationen, Kreis- und Bezirksleitungen, von Wissenschaftlern und Künstlern, wider die Erfahrungen der Sowjetunion und anderer sozialistischer Staaten an starren Dogmen des politischen, ökonomischen und sozialen Lebens in der DDR festhielt.
Ausgerechnet ich, der viele Jahre lang von ihm gefördert wurde, werde nun von verschiedenen Seiten gedrängt, Honecker abzulösen. Und das nicht erst jetzt, im Jahr 1989. Schon vor fünf Jahren. Es war am 12. Juni 1984. Honecker hatte im November 1983 an die Adresse der USA und der UdSSR erklärt: Eure Raketen sind Teufelszeug. Sie müssen weg von deutschem Boden!127
Kein deutscher Politiker hatte in dieser Frage so viel Zivilcourage bewiesen wie er. Unsere sowjetischen Bündnispartner waren über diese Haltung besorgt. Sie meinten, Honecker habe die sowjetischen und amerikanischen Raketen auf eine Stufe gestellt. Diese Gleichschaltung verletze die Blockdisziplin, hieß es. Honecker war der sowjetischen Führung zwischen zu selbstbewusst und zu eigenständig, vielleicht auch zu »deutsch« geworden. Er hatte das Vakuum genutzt, das mit der Krankheit Breshnews und dem in kurzer Zeit aufeinander folgenden Tod von drei KPdSU-Generalsekretären in der sowjetischen Führung entstanden war.
Er kämpfte seit 1982 darum, in die Bundesrepublik reisen zu dürfen. Immer wieder war Moskau dagegen und warf ihm vor, er betreibe eine Doppelstrategie. An dem Tag, an dem Honecker 1983 zu Gesprächen mit Andropow nach Moskau reiste, schickte er seinen persönlichen Beauftragten, Staatssekretär Schalck, zu Gesprächen mit Strauß nach Mündchen. Obwohl Schalck in geheimer Mission unterwegs war, blieb Moskau dies nicht verborgen. Im Ergebnis der Gespräche in der BRD erhielt die DDR noch 1983 einen Milliardenkredit, eingefädelt von Franz Josef Strauß. Ein »Schalk«, wer glaubte, dass mit diesem Kredit die Volkswirtschaft der DDR »vor dem Ruin« bewahrt werden sollte. Das Geld wurde bei uns auf die hohe Kante gelegt. Der Kredit war aber eine vertrauensbildende Maßnahme. Er galt den internationalen Banken als Signal, dass die DDR kreditwürdig war.
Das Politbüro der KPdSU dagegen fürchtete, dass die Bundesrepublik die DDR wegen ihrer Verschuldung politisch erpressen würde. Unsere Verbindlichkeiten bei westlichen Banken lagen knapp unter 30 Milliarden Valutamark128.
Die sowjetischen Militärs waren zudem entsetzt, dass Honecker mit Strauß, der zu jener Zeit in den sozialistischen Ländern als Personifizierung des Kalten Krieges galt, auch über das Grenzregime zwischen den Militärblöcken sprach. Es gab zwar keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Kredit und dem Abbau der Minen an der Außengrenze des Warschauer Vertragsstaaten zur Bundesrepublik. Die Sowjetunion glaubte dies aber nicht. Sie widersetzte sich lange dem Vorhaben der DDR, die Staatsgrenze von Minen zu räumen. Es kam zu einer offenen Krise in den Beziehungen zwischen der KPdSU und der SED, wie ich sie bis dahin nicht erlebt hatte.
Im Juni 1984 tagten in Moskau die Spitzen aller RGW-Staaten. Honecker hatte mich in seine Begleitung aufgenommen. In einer Sitzungspause des Gipfels kam Marschall der Sowjetunion Ustinow, Politbüromitglied und Verteidigungsminister, auf mich zu. Er lud mich zu einem Glas Tee ein. »Also, Genosse Krenz«, begann der Marschall das Gespräch, »Sie sind in Ihrem Politbüro der Jüngste. Sie müssen einmal das Erbe übernehmen. Sehen Sie nicht, dass Ihr Chef alles verspielt?«
Ich war konsterniert. Worauf wollte er hinaus? Wenn es eine Prüfung meiner Loyalität zu Honecker sein sollte, war sie unnötig. Ich war ihm verbunden. Wollten mich die Freunde vielleicht ganz besonders in Vertrauen ziehen? Ich hatte in Moskau studiert, sprach russisch, die Sowjetunion war meine zweite Heimat. Seit ich Sekretär des Zentralkomitees war, hatte mir Honecker die Routinekontakte mit dem sowjetischen Botschafter in Berlin übertragen. Fast jeden Sonnabend kam Kotschemassow zu mir in die Wohnung. Ich informierte ihn über jede Sitzung des Politbüros. Die Situation in unserer Parteiführung war in Moskau also bestens bekannt.
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