Читать книгу: «Hat China schon gewonnen?»
KISHORE MAHBUBANI
HAT CHINA SCHON GEWONNEN?
CHINAS AUFSTIEG ZUR NEUEN SUPERMACHT

Die Originalausgabe erschien unter dem Titel
HAS CHINA WON?: The Chinese Challenge to American Primacy
bei PublicAffairs, Hachette Book Group
ISBN 978-1-5417-6813-0
Copyright der Originalausgabe 2020:
Copyright © 2020 by Kishore Mahbubani.
Cover copyright © 2020 Hachette Book Group, Inc.
This edition published by arrangement with PublicAffairs, an imprint of Perseus Books,
LLC, a subsidiary of Hachette Book Group, Inc., New York, New York, USA.
All rights reserved.
Copyright der deutschen Ausgabe 2021:
© Börsenmedien AG, Kulmbach
Übersetzung: Matthias Schulz
Coverdesign: Pete Garceau
Satz: Manuel Schäfer
Herstellung: Timo Boethelt
Lektorat: Sebastian Politz
Druck: GGP Media GmbH, Pößneck
ISBN 978-3-86470-773-5
eISBN 978-3-86470-774-2
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Inhalt
Vorwort
Kapitel 1: Einführung
Kapitel 2: Chinas größter strategischer Fehler
Kapitel 3: Amerikas größter strategischer Fehler
Kapitel 4: Ist China expansionistisch?
Kapitel 5: Ist Amerika fähig zu einer Wende?
Kapitel 6: Sollte China eine Demokratie werden?
Kapitel 7: Die Annahme von Tugend
Kapitel 8: Wie werden sich andere Länder entscheiden?
Kapitel 9: Ein paradoxes Fazit
Danksagung
Anhang: Der Mythos von der amerikanischen Einzigartigkeit
Endnoten
Meiner Schwiegermutter Adele –
mit ihrer ganz eigenen Liebenswürdigkeit
ein Beispiel für amerikanische Großzügigkeit
VORWORT
Trump ist weg. Biden ist da. Und dennoch dauert Trumps unkluge China-Politik an und erfüllt leider eine Prognose, die dieses Buch auf der ersten Seite des Einführungskapitels aufstellt. Amerikas politische Landschaft ist zutiefst gespalten, aber es herrscht erstaunlicher Konsens darüber, dass es für Amerika an der Zeit ist, China entgegenzutreten. Doch es gibt keinerlei Einigkeit (oder wenigstens aufrichtig geführte Debatten) zu der Frage, welche Ziele Amerika durch eine derartige Konfrontation realistisch erreichen kann.
Das Hauptziel dieses Buchs besteht darin, Washington und Peking zu einem besseren Verständnis des geopolitischen Wettstreits zu verhelfen, in den die beiden Länder hineingestolpert sind.
Als Freund Amerikas habe ich versucht, deutlich zu machen, dass Amerika einen grundlegenden Fehler beging, als es einen Wettstreit mit China ausrief, ohne sich zuvor eine umfassende Strategie überlegt zu haben. Henry Kissinger, Architekt der amerikanischen China-Politik der 1970er-Jahre, erklärte mir persönlich, er könne derzeit keine derartige Strategie erkennen. Um eine geopolitische Strategie entwickeln zu können, bedarf es zunächst einmal klar formulierter Ziele. Amerika hat nie genau gesagt, was es mit seiner China-Politik zu erreichen beabsichtigt. Ausgehend von seinen Worten und Taten sehen die Ziele wohl wie folgt aus: China muss daran gehindert werden, die weltgrößte Volkswirtschaft zu werden. Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) muss gestürzt werden. Chinas weltweiter Einfluss muss eingehegt oder eingeschränkt werden. Sollten dies tatsächlich die Ziele sein, ist eines klar: Keines dieser Ziele lässt sich erreichen. Warum das so ist, erklärt dieses Buch.
Die Amerikaner müssen ein Paradoxon begreifen, um die tatsächlich von China ausgehende Bedrohung zu verstehen: Chinas Aufstieg ist unaufhaltsam, aber Chinas Aufstieg bedroht Amerika nicht. Diese harten Wahrheiten können im politischen Diskurs Amerikas jedoch nicht angesprochen werden.
Chinas Aufstieg ist unaufhaltsam, weil diese 4.000 Jahre alte Zivilisation nach über 100 Jahren der schmerzhaften Erniedrigung nunmehr eine natürliche Phase der Verjüngung durchläuft. Das chinesische Volk ist darüber sehr glücklich und das unterscheidet die Herausforderung, die China darstellt, sehr stark von der Herausforderung, die die Sowjetunion darstellte. Als ich in den 1970er-Jahren die Sowjetunion besuchte, konnte ich aus erster Hand die trübsinnige und düstere Stimmung der Menschen dort erleben. In China dagegen erlebt man erstaunlichen Optimismus. Wie kommt das? Was die menschliche Entwicklung angeht, hat Chinas Bevölkerung gerade die besten 40 Jahre in ihrer 4.000 Jahre währenden Geschichte durchlaufen. Eine Studie der Harvard Kennedy School bestätigte kürzlich, dass zwischen 2003 und 2016 der Rückhalt der KPCh bei der chinesischen Bevölkerung von 86 auf 93 Prozent gestiegen ist. Das heutige China ist eine glückliche Gesellschaft. Das ist auch der Grund, warum die 130 Millionen chinesischen Touristen, die 2019 ins Ausland reisten, freiwillig und mit einem guten Gefühl in ihre Heimat zurückkehrten. Doch in Amerika wird der politische Kurs gegenüber China von einer düsteren Betrachtungsweise dominiert – von China als Unterdrücker, ein Bild, das durch eine sehr reale unterbewusste Furcht verstärkt wird, eine Furcht, die die amerikanische Öffentlichkeit früher als „gelbe Gefahr“ bezeichnete. Die Bezeichnung selbst hört man heute nicht mehr häufig, aber das Gefühl schwingt weiterhin stark mit.
Die Furcht der amerikanischen Politik vor China ist real. Praktisch jeder in Washington vertritt die Auffassung, dass China eine „Bedrohung“ darstellt. Aber stimmt das? Was zeigen die Fakten? Amerikas große Stärke ist die, dass es ein stolzes Produkt der westlichen Erleuchtung ist. Diese Schule hat uns gelehrt, dass es keine besseren Werkzeuge als Vernunft und wissenschaftliche Beweise gibt, will man ein vertracktes Problem begreifen. Wenden wir diese westlichen Analyse-Werkzeuge doch auf die „chinesische Bedrohung“ an.
„China stellt eine Bedrohung für unsere Sicherheit dar, für unseren Wohlstand und über eine breite Spanne von Themen hinweg für unsere Werte“, sagte Avril Haines, Präsident Bidens Direktorin der nationalen Nachrichtendienste. Viele Amerikaner dürften ihr dafür applaudiert haben, die Wahrheit so unverblümt ausgesprochen zu haben. Tatsächlich jedoch ist jeder einzelne Aspekt ihrer Aussage faktisch falsch.
Zunächst einmal bedroht China Amerikas Wohlstand nicht. Dafür sind die Chinesen zu klug. Amerikas Wohlstand ist für sie ein Mittel zum Zweck, ein Faktor, der Chinas Wirtschaft zu Wohlstand verhalf und es auch in Zukunft tun wird. Amerikas Wirtschaft war die Zugmaschine, die es möglich gemacht hat, dass Chinas Volkswirtschaft, die 1980 (kaufkraftbereinigt) noch ein Zehntel der amerikanischen Volkswirtschaft ausmachte, 2014 an den USA vorbeizog. Es ist also anders, als Avril Haines sagt: Sollte Präsident Biden China ein Wirtschaftsabkommen vorschlagen, das sowohl der amerikanischen Wirtschaft (und damit den amerikanischen Arbeitern) als auch China hilft, dann würde China ein derartiges Abkommen begeistert begrüßen. Amerikas Wohlstand ist für China ein Pluspunkt und kein negativer Aspekt.
Zweitens stellt China keine Bedrohung für Amerikas Sicherheit dar. China droht Amerika nicht mit einer militärischen Invasion (und seine Streitkräfte sind einen Ozean entfernt) oder mit einem Atomschlag (Amerikas Arsenal an Atomsprengköpfen ist 20-mal so groß). China bedroht auch nicht Amerikas militärische Überlegenheit in Gebieten wie dem Nahen Osten. Nicht einmal beim Rüstungshaushalt stellt China ansatzweise eine Bedrohung für Amerika dar. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin erklärte, Amerika habe sich 20 Jahre lang auf den Nahen Osten konzentriert und China habe in dieser Zeit sein Militär modernisiert. „Wir werden den Vorsprung halten“, sagte er, „und wir werden den Vorsprung zukünftig noch ausweiten.“ Fareed Zakaria hat absolut recht mit seinem Kommentar: „Was Austin als Amerikas ‚Vorsprung‘ gegenüber China bezeichnet, ist mehr eine tiefe Kluft. Die Vereinigten Staaten besitzen etwa 20-mal so viele Atomsprengköpfe wie China. Ihre Kriegsmarine kommt auf etwa die doppelte Tonnage wie die chinesische und darunter sind elf atomar betriebene Flugzeugträger, während China zwei besitzt (noch dazu weitaus weniger moderne). ‚Washington verfügt über 2.000 Kampfflugzeuge, Peking über etwa 600‘, sagt Sebastien Roblin, Analyst für nationale Sicherheit. ‚Und die Vereinigten Staaten können diese Macht über ein gewaltiges Netzwerk aus rund 800 Auslandsstützpunkten verteilt zum Tragen bringen. China hat drei. Chinas Rüstungshaushalt beträgt um die 200 Milliarden Dollar, nicht einmal ein Drittel dessen, was die USA ausgeben.‘“
Hätte Avril Haines recht mit ihrer Aussage, dass China eine Bedrohung für Amerikas Sicherheit darstellt, würde es die Logik diktieren, dass China es nur zu gern sehen würde, dass Amerika seinen Rüstungshaushalt, die Flugzeugträgerflotte, die Kampfflugzeuge und die Zahl der Flottenstützpunkte reduziert. Tatsächlich jedoch wäre China unglücklich über eine derartige Entwicklung. Chinas strategische Planer finden es großartig, dass Amerika dermaßen viel Geld für unnötige Kriege verschwendet und währenddessen einen aufgeblähten Rüstungshaushalt unterhält, der in wichtigeren Bereichen – etwa dem Bildungswesen oder bei der Forschung und Entwicklung – Amerikas Wettbewerbsvorteil schmälert. Amerikas gewaltiger Rüstungshaushalt verleiht dem Land denselben Vorteil, den ein Dinosaurier von seinem gewaltigen Leib hat – keinen sehr großen.
Und schließlich: Wenn Haines sagt, China bedrohe amerikanische Werte „über eine breite Spanne von Themen“ hinweg, dann würde das nur dann zutreffen, wenn China damit drohte, seine Ideologie nach Amerika zu exportieren oder den dortigen Wahlprozess zu untergraben. Beides ist nicht der Fall. Und dennoch ist eine erstaunliche Zahl von Amerikanern – sogar besonnene, gut informierte Amerikaner – überzeugt, dass China beabsichtigt, amerikanische Werte zu untergraben. Dieser Glaube beruht möglicherweise auf zwei großen Fehleinschätzungen bezüglich China. Erstens: In China ist eine kommunistische Partei an der Macht, das Land muss also, genauso wie früher die Sowjetunion, darauf aus sein, zu beweisen, dass der Kommunismus der Demokratie überlegen ist. Empirische Beweise zeigen jedoch, dass China bereits vor Jahrzehnten aufgehört hat, andere kommunistische Parteien zu unterstützen. Chinas größter Traum besteht darin, die chinesische Zivilisation zu verjüngen. Zeit verschwenden, indem man kommunistische Ideologie exportiert, will man nicht. Zweitens: Wenn China Amerika überholt und zur weltgrößten Wirtschaftsmacht aufsteigt, wird es sich, so wie Amerika es mit dem „amerikanischen Modell“ getan hat, zur Aufgabe machen, das „chinesische Modell“ in alle Welt zu exportieren. Hier haben wir es mit einem perfekten Beispiel dafür zu tun, wie ignorant Amerika gegenüber seinem strategischen Rivalen ist. Amerikaner mögen glauben, dass jeder Mensch ein Amerikaner sein kann, aber die Chinesen glauben nicht, dass jeder Mensch ein Chinese sein kann. Die Chinesen glauben schlicht, dass nur Chinesen Chinesen sein können. Und sie wären verwirrt, sollte jemand anderes versuchen, chinesisch zu werden.
Könnten Amerikas strategische Denker akzeptieren, dass China nicht versucht, mit einem „chinesischen Modell“ das „amerikanische Modell“ abzulösen, könnten sie vielleicht auch einen Schritt zurücktreten und eine besser durchdachte und tragfähigere Reaktion auf die von China ausgehenden Herausforderungen entwickeln. Aktuell sind die meisten politischen Entscheider und Fachleute in Amerika insgeheim von der Angst erfüllt, dass Chinas Wirtschaft, die im Hinblick auf das reale BIP bereits größer als die amerikanische ist, sich innerhalb eines Jahrzehnts auch im Hinblick auf das nominale BIP an die Spitze setzen könnte.
Dennoch spricht überhaupt nichts dagegen, dass Amerika auch als zweitgrößte Volkswirtschaft das „am meisten bewunderte und einflussreichste“ Land der Welt bleibt (wie es das beispielsweise unter Präsident John F. Kennedy war). Das ist das Kriterium, dem Amerikas Politiker Aufmerksamkeit schenken sollten, nicht die Größe des amerikanischen BIP. Zum Glück gab George Kennan, einer von Amerikas klügsten strategischen Denkern, Amerika exakt diesen Rat, als er Empfehlungen für den Umgang mit der Herausforderung durch die Sowjets aussprach.
An Kennan erinnert man sich heutzutage vor allem wegen seiner „Containment“-Politik (die gegen eine global integrierte Macht wie China nicht funktionieren würde), aber er betonte auch, dass das Ansehen Amerikas im Vergleich zu dem der Sowjetunion davon abhänge, inwieweit es den USA gelinge, „unter den Völkern der Welt den Eindruck eines Landes zu erwecken, das weiß, was es will, das erfolgreich mit seinen internen Problemen und den Pflichten einer Weltmacht umzugehen imstande ist und das eine spirituelle Lebendigkeit an den Tag legt, die es mit den führenden ideologischen Strömungen seiner Zeit aufzunehmen vermag“.
Dieser wichtige Ratschlag enthält vier Facetten: Ein Land, das weiß, was es will (1), hat seine internen Probleme ebenso erfolgreich im Griff (2) wie seine globalen Verpflichtungen (3) und es besitzt spirituelle Vitalität (4). Gegenüber der Sowjetunion lag Amerika in sämtlichen vier Punkten vorn, gegenüber China ist Amerika heutzutage jedoch in allen vier Kategorien ins Hintertreffen geraten. Lassen Sie mich das anhand eines konkreten Beispiels verdeutlichen. Als Joe Biden erklärte: „Amerika ist wieder da“, hat sich die Welt gefreut, das zu hören. Aber man müsste in strategischen Belangen schon ein kompletter Idiot sein, um nicht die naheliegende Anschlussfrage zu stellen: „Für wie lange?“ Ein häufiger Fehler bei Amerikas strategischen Planern und Denkern besteht darin, die Intelligenz der restlichen Welt zu unterschätzen. Die meisten Beobachter Amerikas wissen, dass Trump persönlich oder der Trumpismus im Allgemeinen eine reelle Chance besitzt, 2024 wieder ins Weiße Haus einzuziehen. Im Juli 2021 schrieb Edward Luce: „Solange Donald Trump atmet, ist es wahrscheinlich, dass er 2024 erneut kandidieren wird … Die [Republikanische] Partei als Ganzes folgt inzwischen einer einzigen Wahrheit: Was immer Trump sagt, ist richtig. Auch wenn sich seine Meinung seit dem Frühstück schon wieder geändert hat.“ Wird Trump erneut Präsident, wird er das Land vermutlich wiederum aus multilateralen Abkommen und Organen (wie dem Pariser Abkommen und der WHO) herausführen, Verbündete (wie Frankreich und Deutschland) verächtlich machen, sie auffordern, mehr zu zahlen (wie Südkorea und Japan), oder die Zahl der Fachkräfte aus befreundeten Ländern wie Indien drastisch zusammenstreichen. Kann Amerika sich hinstellen und mit Gewissheit erklären, dass etwas Derartiges nie wieder geschehen wird? Wenn die Antwort darauf „Nein“ lautet, ist es dann für die meisten Länder nicht vernünftig, ihre Möglichkeiten, was die Auseinandersetzung zwischen Amerika und China anbelangt, sorgfältig abzuwägen?
Der wahre Wettstreit zwischen Amerika und China wird nicht auf irgendwelchen ausländischen Schlachtfeldern ausgetragen werden, er findet vielmehr mitten im Herzen Amerikas statt. Bidens Hauptpriorität sollte darin bestehen, die drei Jahrzehnte wirtschaftlicher Stagnation vergessen zu machen, die die weiße Arbeiterklasse in ein „Meer der Verzweiflung“ gestürzt hat. Nur auf diese Weise kann er die Rückkehr eines Trump oder einer Trump-ähnlichen Figur verhindern. Und nur auf diese Weise kann langfristiges Vertrauen in Bidens Behauptung, Amerika sei wieder da, heranwachsen. All das bringt uns zu einem finalen Paradoxon: Amerikas Wirtschaft haucht man am besten neues Leben ein, indem man eng mit den anderen starken und dynamischen Volkswirtschaften des Planeten zusammenarbeitet, allen voran mit dem Land, das über die größte Mittelklasse der Welt verfügt – China. China kann Teil der Lösung für Amerikas innere Spaltungen sein.
Doch auch wenn es logisch sein und dem gesunden Menschenverstand entsprechen mag, in Zusammenarbeit mit China die amerikanische Wirtschaft zu stärken und die Lebensumstände der Amerikaner zu verbessern, ist im heute in Amerika herrschenden politischen Klima ein derartiges Vorgehen absolut undenkbar. Allein schon der Vorschlag käme für die Regierung Biden politischem Selbstmord gleich. Und wenig überraschend tut sich die Regierung Biden schwer damit, auch nur die Schritte Trumps gegen China zurückzunehmen, die den amerikanischen Interessen schaden.
Im April 2021 nahm ich an einer Podiumsdiskussion der Harvard Asia Conference zu den kommerziellen Beziehungen zwischen den USA und China teil. Mit mir auf dem Podium saßen Steve Orlins, Präsident des National Committee on United States-China Relations, sowie die beiden Harvard-Professoren Graham Allison und William Kirby. Erstaunlicherweise stimmten wir alle darin überein, dass Trumps Handelskrieg gegen China Amerikas Arbeitnehmern wie auch Amerikas Verbrauchern nicht geholfen habe. Das Handelsdefizit hatte er auch nicht reduziert. Oder der US-Wirtschaft geholfen. Kurzum: Der Handelskrieg war ein völliger Fehlschlag.
Aber wenn es ein Fehlschlag war, warum hat die Regierung Biden die Maßnahmen dann nicht umgehend zurückgenommen? Ein ranghoher Regierungsvertreter sagte dazu, die USA würden die Handelssanktionen und die Strafzölle in Kraft lassen, um über Verhandlungsmasse zu verfügen. Einer der Diskussionsteilnehmer erklärte, das sei so, als erkläre man China: „Entweder geht ihr auf meine Forderungen ein oder ich schieße mir noch einmal in den Fuß.“
Ganz offensichtlich sollte es in Amerikas Interesse liegen, sich nicht länger in den Fuß zu schießen. Aber will die Regierung Biden versuchen, Trumps China-Politik rückgängig zu machen, muss sie sehr klug und gewieft vorgehen. Die Republikanische Partei und andere China-Falken warten nur darauf, sich auf Biden zu stürzen und ihm eine schwache China-Politik vorzuwerfen. Die Regierung Biden benötigt politische Rückendeckung, um den Kurs gegenüber China zu ändern. Diese Rückendeckung ließe sich an drei Stellen finden:
Zunächst einmal könnte die Regierung den Empfehlungen strategischer Denker wie Kissinger folgen. Kissinger zeichnet sich unter anderem dadurch aus, dass er sehr vorsichtig agiert und zögert, einen amtierenden Präsidenten zu kritisieren, selbst wenn dessen politischer Kurs so offenkundig falsch ist, wie es 2003 beim Einmarsch im Irak der Fall war. Insofern ist es schon bedeutsam, wenn Kissinger sich leicht aus dem Fenster lehnt und warnt, man dürfe nicht zulassen, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und China weiter verschlechtern. Im April 2021 sagte er: „Wenn wir nicht zu einer Verständigung mit China gelangen … werden wir in eine Situation geraten, wie sie in Europa vor dem Ersten Weltkrieg herrschte, in der dann also mehrjährige Konflikte auf unmittelbarer Basis gelöst werden, bis einer von ihnen ab einem gewissen Punkt außer Kontrolle gerät … Ein Konflikt zwischen Ländern, die über Hochtechnologie verfügen und über Waffen, die sich ihre Ziele selbst suchen und die den Konflikt von allein beginnen können, ohne dass eine Vereinbarung über Einschränkungen in irgendeiner Form existiert, kann nicht gut gehen.“
Der amerikanische Journalist Peter Beinart schrieb in der New York Times über die Gefahr, wegen der Taiwan-Frage einen Konflikt anzuzetteln, und sagte, die Falken sollten sich fragen: „Wie viele amerikanische Leben sind Sie bereit aufs Spiel zu setzen, damit die USA offizielle diplomatische Beziehungen zu Taiwan aufnehmen können?“ Kurzum: Als allerersten Schritt könnte die Regierung Biden Schärfe aus dem Wettstreit zwischen USA und China nehmen. Dabei helfen können ihr die Argumente im letzten Kapitel dieses Buchs.
Zweitens: Die Unabhängigkeitserklärung der Vereinigten Staaten von Amerika propagiert, Amerika solle „Anstand und Achtung für die Ansichten der Menschheit“ zeigen. Insofern sollte die Regierung Biden die Ansichten der sechs Milliarden Menschen bedenken, die weder in Amerika noch in China leben. Kapitel 8 dieses Buchs geht auf die durchdachten und nuancierten Ansichten ein, die diese sechs Milliarden Menschen zu diesem Wettstreit haben. Während des Kalten Kriegs unterstützten – insbesondere in Westeuropa – die Nachbarn der Sowjetunion begeistert die Bemühungen Amerikas, den Einfluss der Sowjetunion zurückzudrängen. Bei China wären das heutige Äquivalent die 650 Millionen Einwohner der zehn ASEAN-Staaten in Südostasien. In dieser Region genießt Amerika weiterhin einen gewaltigen Vertrauensvorschuss, denn ASEAN, die nach der Europäischen Union zweiterfolgreichste Organisation der Welt, ist eine proamerikanische Kreation.
Doch Amerika ignorierte diesen Vertrauensvorschuss und Chinas Einfluss nahm zu. Noch im Jahr 2000 war der Einfluss der USA deutlich größer. Woran lag das? Die amerikanische Volkswirtschaft war in absoluten Zahlen achtmal größer als Chinas. Die USA betrieben im Jahr 2000 mehr Handel mit den ASEAN-Staaten als China (134 Milliarden Dollar gegenüber 41 Milliarden Dollar). 2020 war Chinas Einfluss in den ASEAN-Ländern gewachsen. Woran lag das? Zum einen war die US-Wirtschaft nur noch 1,6-mal so groß wie Chinas, zum anderen war Chinas Handel mit ASEAN gewachsen (508 Milliarden Dollar gegenüber den 295 Milliarden Dollar der USA). All das geschah, weil die USA 6.000 Milliarden Dollar dafür ausgaben, unnötige Kriege im Nahen Osten zu führen, und China in der Zwischenzeit 2001 ein Freihandelsabkommen mit ASEAN vereinbarte. Kurzum: Der zentrale strategische Fehler, den die USA begangen haben, bestand darin, sich auf die militärische Dimension zu konzentrieren, während China unbeirrbar die wirtschaftliche Dimension im Blick behielt.
Mit ASEAN als Fallstudie im Hinterkopf könnte die Regierung Biden argumentieren, dass es in Ostasien in Wirklichkeit um die Wirtschaft geht. Das würde bedeuten, dass Amerika nicht seine militärischen Anstrengungen, sondern seine wirtschaftlichen Bemühungen dort intensivieren sollte.
Das alles führt uns zu dem dritten Argument, das die Regierung Biden anführen sollte: Der wahre Wettstreit zwischen Amerika und China wird in Ostasien auf dem Feld der Wirtschaft ausgetragen. Insofern muss Amerikas Wirtschaft mit Ostasien verbunden bleiben. Doch um dies zu erreichen, muss Amerika seine wirtschaftlichen Verbindungen zu China verstärken.
Warum? Sollten sich die USA und China wirtschaftlich voneinander abkoppeln, würde dies dazu führen, dass sich die USA auch von Ostasien abkoppeln (da Chinas Wirtschaft extrem eng in die ostasiatische integriert ist). Umgekehrt könnte eine engere wirtschaftliche Verzahnung von USA und China zu einer stärkeren Verzahnung von USA und Ostasien führen. Eine derartige wirtschaftliche Verzahnung wäre die beste langfristige Garantie für eine starke und dauerhafte US-Präsenz in Ostasien, was der Sicherheit von Japan und Australien zugutekäme. Es ist paradox, aber der beste Weg, eine langfristige Präsenz der USA in Ostasien zu zementieren, besteht darin, den Handel mit allen großen Volkswirtschaften der Region auszubauen, und zwar inklusive des Handels mit China.
Dieses Paradoxon unterstreicht den wichtigen Punkt, dass viele Elemente von Amerikas jüngerer China-Politik (wie etwa Trumps Handelskrieg) in sämtlichen Schlüsselbereichen ein Fehlschlag waren: Sie haben China nicht geschwächt, sie haben Amerika nicht gestärkt und sie haben Amerikas Freunde und Verbündete nicht mit an Bord geholt. Und sie sind gescheitert, weil Amerika nicht im ersten Schritt eine umfassende und durchdachte langfristige Strategie für den Umgang mit der größten geopolitischen Herausforderung in der gesamten Geschichte des Landes entwickelte.
Es ist wichtig anzuerkennen, dass die China-Politik der Regierung Biden von einer Gruppe ehrenhafter Staatsdiener gelenkt wird, die sich bemühen, Amerikas nationale Interessen nach besten Kräften zu vertreten, und dabei nicht vergessen, welchen innenpolitischen Zwängen ein Kurswechsel in der China-Politik unterliegen würde. Die China-Politik der Regierung Biden mag sich nicht groß von der Politik der Regierung Trump unterscheiden, aber Amerikas Freunde und Verbündete erkennen, dass, während sich die zentralen Persönlichkeiten in der Amtszeit Trumps (Pence, Pompeo, Navarro) China gegenüber geradezu aggressiv verhielten (regelmäßig wurden schwere und gelegentlich auch grobe Beleidigungen vom Stapel gelassen), die zentralen Mitglieder der Regierung Biden (Blinken, Yellen, Sullivan und Campbell) konstruktiver und durchdachter begannen. Yellen legte beträchtlichen Mut an den Tag, als sie erklärte, die Zölle, die Trump gegen China erließ, würden „den amerikanischen Verbrauchern schaden“. Biden wiederum zeigte Mut, als er „pensionierte“ amerikanische Staatsdiener nach Taiwan schickte, um zu demonstrieren, dass Amerika wieder eine zentrale Übereinkunft zwischen Peking und Washington ehrt – dass Amerika nämlich mit Peking offizielle Verbindungen pflegt und inoffizielle mit Taipeh. Kurzum: Der stark antichinesische Konsens, der die amerikanische Politik erfasst hat, engt den Spielraum der Regierung Biden enorm ein, aber dennoch bemüht sie sich, einen stärker von der Vernunft getriebenen Kurs in der China-Politik einzuschlagen.
Die sechs Milliarden Menschen außerhalb von Amerika und China würden einen derartigen Kurs freudig begrüßen. Der Großteil der Menschheit plagt sich mit großen gemeinsamen Herausforderungen herum, von der Corona-Pandemie bis hin zum Klimawandel. Keine zentrale globale Herausforderung lässt sich lösen, ohne dass China und Amerika mit an Bord sind. Und wenn die beiden Supermächte kooperieren, können Wunder wahr werden. Lassen Sie mich ein Beispiel anführen: Würden Amerika und China gemeinsam verkünden, jeweils 50 Milliarden Dollar in die Hand zu nehmen und für dieses Geld alle 7,8 Milliarden Menschen auf dem Planeten Erde impfen zu lassen, würde die Weltwirtschaft um 9.000 Milliarden Dollar wachsen – das entspricht 180 Dollar Ertrag für jeden Dollar, den Amerika und China ausgeben.
Viele Leser mögen sich gegen einen derartigen Vorschlag sträuben, 50 Milliarden Dollar klingt schließlich nach einer Menge Geld. Aber als im April 2009 die Staats- und Regierungschefs der G20-Länder in London zusammenkamen, um die Weltwirtschaft nach der globalen Finanzkrise (ausgelöst durch den Kollaps der New Yorker Bank Lehman Brothers) wieder anzuschieben, stellte China 50 Milliarden Dollar für die Rettung des globalen Bankensystems bereit. Insgesamt sagten die G20-Staaten über 1.000 Milliarden Dollar zu. 50 Milliarden Dollar, um die ganze Welt 2022 impfen zu lassen, sind eine bescheidene Investition. Könnten wir Amerika und China überzeugen, zumindest minimal wieder zu kooperieren, wäre die ganze Welt – und damit auch Amerikaner und Chinesen – besser dran.
Kishore Mahbubani, Singapur, August 2021
Kapitel 1
EINFÜHRUNG
Eines ist gewiss: Der geopolitische Wettbewerb zwischen Amerika und China wird die nächsten ein, zwei Jahrzehnte weitergehen. Präsident Donald Trump läutete 2018 die erste Runde ein, aber dieser Zustand wird seine Amtszeit überdauern. Der Präsident hat mit seiner Politik Amerika in Bezug auf sämtliche Themen gespalten, mit einer einzigen Ausnahme: bei seinem Handels- und Technologiekrieg gegen China. Tatsächlich erhielt er für sein Vorgehen parteiübergreifend viel Zuspruch und in der amerikanischen Politiklandschaft bildete sich ein klarer Konsens heraus, dass China für Amerika eine Bedrohung darstellt.
General Joseph Duford, Stabschef der US-Streitkräfte, sagte: „Ab ungefähr 2025 wird China vermutlich die größte Bedrohung für unsere Nation darstellen.“1 In der Zusammenfassung des 2018 erstellten Strategiepapiers der USA zur nationalen Sicherheit heißt es, bei China und Russland handele es sich um „revisionistische Mächte“, die danach streben, „die Welt nach ihrem autoritären Modell zu formen – und ein Vetorecht über die wirtschaftsbezogenen, diplomatischen und sicherheitspolitischen Entscheidungen anderer Länder zu erlangen.“2 FBI-Direktor Christopher Wray äußerte sich so: „Wir versuchen, die China-Bedrohung nicht bloß als Bedrohung für den gesamten Staat, sondern für die gesamte Gesellschaft zu sehen … und ich glaube, sie wird uns eine Reaktion der gesamten Gesellschaft abverlangen.“3 Selbst George Soros, der Millionen Dollar für den Versuch ausgab, einen Wahlerfolg Trumps zu verhindern, hat Trumps China-Politik gelobt. Er sagte: „Die größte – und möglicherweise einzige – außenpolitische Leistung der Regierung Trump bestand darin, eine in sich schlüssige und wahrhaftig überparteiliche Politik gegen das China von Xi Jinping zu entwickeln.“4 Und er fuhr fort, es sei von der Regierung Trump richtig gewesen, China zum „strategischen Rivalen“ zu erklären.
Doch obwohl das amerikanische Establishment Trumps China-Politik größtenteils begeistert unterstützte, wies seltsamerweise niemand darauf hin, dass Amerika einen gewaltigen strategischen Fehler begeht. Es hat sich nämlich in diese Auseinandersetzung mit China gestürzt, ohne sich zunächst eine umfassende und globale Strategie für den Umgang mit China zu überlegen.
Der Mann, der mich darauf aufmerksam machte, zählt zu Amerikas größten strategischen Denkern – Dr. Henry Kissinger. Ich erinnere mich sehr lebhaft an das private Mittagessen, das wir beide Mitte März 2018 in einem Separee seines Klubs in Manhattan einnahmen. Ich hatte Sorge, dass der Termin abgesagt werden würde, weil für diesen Tag ein Schneesturm angekündigt worden war, doch trotz der Wetterwarnung tauchte Kissinger auf. Wir führten ein wunderbares Gespräch, das zwei Stunden dauerte. Um der Wahrheit Genüge zu tun, sagte er nicht wortwörtlich, dass Amerika eine langfristige Strategie für den Umgang mit China fehlt, aber das war die Botschaft, die er mir während unseres Essens vermittelte. Und das ist auch die zentrale Botschaft seines Buchs „On China“ [dt. Titel: „China: Zwischen Tradition und Herausforderung“, C. Bertelsmann, München, 2011].
Ganz anders war es zu der Zeit, als sich Amerika auf den Kalten Krieg mit der Sowjetunion einließ. Damals ließ man sich die Angelegenheit zunächst gründlich und ausführlich durch den Kopf gehen. George Kennan war der Chefstratege, der Amerikas erfolgreiche Strategie zur Eindämmung der Sowjetunion (Containment-Politik) formulierte. Erstmals öffentlich erläutert wurde sie in dem berühmten Essay, den Kennan unter dem Pseudonym „Mister X“ in der Zeitschrift Foreign Affairs veröffentlichen ließ. Der sogenannte „X-Artikel“ beruhte auf Kennans „langem Telegramm“, das er im Februar 1946 verfasst hatte. Zu diesem Zeitpunkt leitete Kennan im US-Außenministerium den politischen Planungsstab, der langfristige strategische Planungen anstellte.
Für die politischen Planungen im Außenministerium war von September 2018 bis August 2019 Professorin Kiron Skinner von der Universität Carnegie Mellon zuständig. Bei einer Podiumsdiskussion erklärte sie am 29. April 2019, ihre Abteilung sei, was den erneuten Aufschwung Chinas angehe, noch immer damit beschäftigt, eine Strategie auszuarbeiten, die so umfassend wie die ihres Vorgängers George Kennan ausfalle.
Als ich für das Außenministerium von Singapur tätig war, gehörte es zu meinen Aufgaben, langfristige Strategien für die Regierung zu verfassen. Von Singapurs drei außergewöhnlichen Meistern der Geopolitik (Lee Kuan Yew, Goh Keng Swee und Sinnathamby Rajaratnam) habe ich dabei vor allem eines gelernt: Der erste Schritt zum Erstellen einer langfristigen Strategie besteht darin, dass man die richtigen Fragen stellt. Sind die Fragen falsch, werden auch die Antworten falsch sein. Und Rajaratnam hat mich gelehrt, dass es am wichtigsten sei, stets „das Undenkbare zu denken“, wenn man derartige Fragen formuliert.
Im Geiste des „Das-Undenkbare-Denkens“ möchte ich zehn Themenbereiche vorstellen, die Fragen aufwerfen, mit denen sich die politischen Planer befassen sollten. Ich habe George Kennan Ende der 1990er-Jahre einmal in Princeton in seinem Büro im Institute of Advanced Study getroffen und ich glaube, er wäre auch dafür, direkt die schwierigsten Themen anzugehen, die vor einem liegen.
Die großen Zehn
1.Am Ende des Zweiten Weltkriegs belief sich Amerikas Anteil am globalen Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf nahezu 50 Prozent, der Anteil an der Weltbevölkerung auf vier Prozent. Während des Kalten Kriegs kam das BIP der Sowjetunion nicht einmal ansatzweise an dasjenige Amerikas heran und erreichte zu seinen besten Zeiten gerade einmal 40 Prozent des amerikanischen BIP.5 Besteht die Möglichkeit, dass Amerikas BIP innerhalb der nächsten 30 Jahre kleiner als das chinesische wird? Falls ja, welche strategischen Änderungen müsste Amerika vornehmen, wenn es nicht mehr die größte Wirtschaftsmacht der Welt ist?
2.Worin sollte Amerikas Hauptziel bestehen? Darin, das Leben seiner 330 Millionen Bewohner zu verbessern, oder darin, seine Vormachtstellung innerhalb des internationalen Systems zu bewahren? Wenn diese Ziele im Konflikt zueinander stehen, welches Ziel sollte dann Priorität haben?
3.Die enormen Rüstungsausgaben, die Amerika während des Kalten Kriegs vornahm, erwiesen sich als umsichtige Entscheidung, denn auf diese Weise wurde die Sowjetunion mit ihrer schwächeren Volkswirtschaft gezwungen, bei Amerikas militärischen Ausgaben mitzuhalten. Das trug letztlich dazu bei, die Sowjetunion in den Bankrott zu treiben. China hat aus dem Zusammenbruch der Sowjetunion seine Lehren gezogen. Das Land deckelt seine Rüstungsausgaben und legt den Schwerpunkt auf seine wirtschaftliche Entwicklung. Ist es klug, dass Amerika weiterhin einen derart großen Verteidigungshaushalt unterhält? Oder sollte das Land seine Rüstungsausgaben und seine Beteiligung an kostspieligen Kriegen im Ausland zurückfahren und stattdessen mehr Geld in den Ausbau sozialer Leistungen und eine Modernisierung der nationalen Infrastruktur stecken? Was will China? Dass Amerika mehr Geld für sein Militär ausgibt oder weniger?
4.Den Kalten Krieg hat Amerika nicht im Alleingang gewonnen. Vielmehr schmiedete das Land mit seinen westlichen Partnern ein festes Bündnis in Form der NATO und kultivierte in der Dritten Welt zentrale Freunde und Verbündete wie China, Pakistan, Indonesien und Ägypten. Amerika ließ seine Wirtschaft offen für seine Verbündeten und verteilte großzügig Hilfen. Vor allem war Amerika während des Kalten Kriegs für seine Großzügigkeit bekannt. Die Regierung Trump hat eine Politik des „America First“ verkündet und wichtigen Verbündeten wie der EU und Japan sowie Freunden aus der Dritten Welt wie Indien Strafzölle angedroht. Kann Amerika eine starke globale Allianz als Gegengewicht zu China aufbauen, während es gleichzeitig seine wichtigsten Verbündeten vor den Kopf stößt? War Amerikas Entscheidung, sich nicht am Freihandelsabkommen Trans-Pacific Partnership (TPP) zu beteiligen, ein geopolitisches Geschenk an China? Hat China bereits einen Präventivschlag gegen eine Containment-Politik geführt, indem es im Rahmen der „Belt & Road“-Initiative (BRI) neue wirtschaftliche Partnerschaften mit seinen Nachbarn einging?
5.Welches ist die wirksamste Waffe, die Amerika einsetzen kann, um seine Verbündeten und seine Widersacher auf Linie zu bringen und seine Wünsche durchzusetzen? Nicht das US-Militär, sondern der US-Dollar. Der US-Dollar ist aus dem globalen Handel und weltumspannenden finanziellen Transaktionen praktisch nicht mehr wegzudenken und fungiert als eine Art globales Gemeinschaftsgut für die Weltwirtschaft. Für ausländische Banken und Einrichtungen ist es unumgänglich, den Dollar zu verwenden, was es Amerika ermöglicht hat, auch außerhalb seines Territoriums nationales Recht durchzusetzen und amerikanische Banken mit hohen Geldstrafen zu belegen, wenn sie Geschäfte etwa mit dem Iran oder anderen Nationen machen, gegen die die USA Sanktionen verhängt haben. Amerikanische Widersacher wie Nordkorea und der Iran wurden mithilfe lähmender Finanzsanktionen an den Verhandlungstisch gezwungen. Am besten funktionierte die Sanktionierung dieser Länder, wenn Amerika dabei von multilateralen Institutionen wie dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterstützt wurde, dessen Entscheidungen bindend für die UNO-Mitgliedsstaaten sind. Unter der Regierung Trump ist Amerika von multilateralen auf unilaterale Sanktionen umgestiegen und hat den Dollar in eine Waffe verwandelt, die gegen Amerikas Widersacher eingesetzt wird. Ist es klug, ein globales Gemeinschaftsgut in eine Waffe zu verwandeln und für unilaterale Zwecke einzusetzen? Aktuell gibt es keine praktischen Alternativen zum US-Dollar, aber wird das stets so sein? Handelt es sich hier um die Achillesferse der amerikanischen Wirtschaft, um eine Schwachstelle, die China angreifen und schwächen kann?
6.Als er eine Strategie gegen die Sowjetunion entwickelte, betonte Kennan, wie wichtig es sei, dass die Amerikaner unter den Völkern der Welt allgemein den Eindruck eines Lands erwecken, das innenpolitisch erfolgreich sei und „spirituelle Vitalität“ genieße.6 „Amerikas Soft Power“ nannte das Professor Joseph Nye. Von den 1960er- bis zu den 1980er-Jahren boomte amerikanische Soft Power. Seit 9/11 hat Amerika gegen Völkerrecht und internationale Menschenrechtskonventionen verstoßen (und führte als erstes westliches Land die Folter wieder ein). Die Soft Power Amerikas hat – insbesondere unter Trump – beträchtlich nachgelassen. Sind die Amerikaner bereit, die Opfer zu bringen, die es braucht, um Amerikas Soft Power erneut zu stärken? Kann Amerika die ideologische Auseinandersetzung mit China gewinnen, wenn es als „normale“ Nation und nicht als Land mit einer „Sonderstellung“ angesehen wird?
7.General H. R. McMaster, 2017 bis 2018 nationaler Sicherheitsberater von Präsident Trump, sagte, die Auseinandersetzung zwischen Amerika und China stelle letzten Endes die Auseinandersetzung zwischen „freien und offenen Gesellschaften und geschlossenen autoritären Systemen“ dar.7 Trifft diese Einschätzung zu, dann sollten sich alle freien und offenen Gesellschaften von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) gleichermaßen bedroht fühlen. Zwei der drei größten Demokratien der Welt finden sich in Asien – Indien und Indonesien. Weder die indische noch die indonesische Demokratie fühlen sich von Chinas Ideologie bedroht, genauso wenig die meisten europäischen Demokratien. Im Gegensatz zur Sowjetunion versucht China nicht, Amerikas Ideologie infrage zu stellen oder zu bedrohen. Indem es die neue Bedrohung durch China mit der alten Strategie der Sowjets gleichsetzt, begeht Amerika einen klassischen strategischen Irrtum und führt den Krieg von morgen mit den Strategien von gestern. Gelingt es Amerikas Strategen, neue analytische Grundgerüste zu entwickeln, die das Wesen des Wettbewerbs mit China abbilden?
8.Bei jedem größeren geopolitischen Wettbewerb ist die Partei im Vorteil, die rational bleibt und kühlen Kopf bewahrt, während die Partei, die sich, bewusst oder unbewusst, von Emotionen treiben lässt, Nachteile hat. Kennan merkte klug an, „Wutausbrüche und ein Verlust der Selbstkontrolle“ seien ein Zeichen der Schwäche. Aber sind Amerikas Reaktionen auf China von Vernunft getrieben? Oder doch von unterbewussten Gefühlen? In der westlichen Psyche hat sich vor langer Zeit eine tief sitzende und unterschwellige Furcht vor der „gelben Gefahr“ eingenistet? Beim Wettbewerb mit China handele es sich um eine Auseinandersetzung mit einer „nicht-kaukasischen“ Macht, sagt Kiron Skinner und legt damit den Finger auf den Auslöser der emotionalen Reaktionen auf China. Kann ein strategischer Denker im von Political Correctness dominierten Klima Washingtons auf einen so politisch unkorrekten, aber zutreffenden Aspekt hinweisen, ohne dafür politisch aufgespießt zu werden?
9.Sun Tzu, einer von Chinas größten strategischen Denkern, sagt: „Wenn du den Feind und dich selbst kennst, brauchst du sogar hundert Schlachten nicht zu fürchten. Wenn du dich selbst kennst, den Feind aber nicht, wirst du für jeden errungenen Sieg eine Niederlage erleiden. Kennst du weder den Feind noch dich selbst, wirst du in jeder Schlacht unterliegen.“8 Kennt Amerika seinen chinesischen Rivalen? Begeht Amerika beispielsweise einen grundlegenden Wahrnehmungsfehler, wenn es die KPCh als eine chinesische kommunistische Partei ansieht? Das würde nämlich bedeuten, die Seele der KPCh ist in ihren kommunistischen Wurzeln vergraben. Für viele objektive asiatische Betrachter dagegen fungiert die KPCh in Wahrheit viel eher als „chinesische Kulturpartei“. Ihre Wurzeln liegen nicht in der ausländischen Ideologie des Marxismus-Leninismus, sondern in der chinesischen Kultur. Die wichtigste Aufgabe eines Strategen besteht darin, möglichst exakt so wie der Widersacher zu denken. Hier also eine Testaufgabe: Zu wie viel Prozent beschäftigt sich der Geist eines chinesischen Führers mit marxistisch-leninistischer Ideologie und zu wie viel Prozent mit der reichen Kulturgeschichte Chinas? Die Antwort würde viele Amerikaner vermutlich verblüffen.
10.In „On China“ betont Henry Kissinger, dass Chinas Strategie vom chinesischen Spiel Wei Qi (
) und nicht vom westlichen Schachspiel geleitet wird. [Anm. d. Übers.: Bei uns ist Wei Qi vermutlich eher unter seinem japanischen Namen Go bekannt.] Beim Schach geht es darum, schnellstmöglich den gegnerischen König zu fangen. Bei Wei Qi besteht das Ziel darin, langsam und geduldig darauf hinzuarbeiten, dass sich das Gleichgewicht des Spiels irgendwann zum eigenen Vorteil verlagert. Es geht um langfristige Strategien, nicht um schnelle Erfolge. Arbeitet China also langsam und geduldig darauf hin, das strategische Gleichgewicht Schritt für Schritt zu seinen eigenen Gunsten zu verschieben? Interessanterweise hat Amerika zwei größere Anstrengungen unternommen, Schritte zu vereiteln, die China auf lange Sicht Vorteile einbringen sollten. Beide schlugen fehl. 2014/15 bemühte sich die Regierung Obama vergebens, ihre Verbündeten daran zu hindern, sich der von China angeregten Asiatischen Infrastrukturinvestmentbank (AIIB) anzuschließen. Ebenso scheiterte die Regierung Trump mit ihren Bemühungen, zu verhindern, dass sich ihre Verbündeten an Chinas „Belt & Road“-Initiative beteiligen. Stellt Amerika ausreichend Ressourcen für den langfristigen Wettbewerb ab? Verfügt die amerikanische Gesellschaft von Natur aus über die Stärke und die Ausdauer, die es braucht, um bei Chinas auf lange Sicht ausgelegtem Vorgehen mitzuhalten?
Die Absicht dieser Fragen besteht darin, eine Strategiedebatte anzustoßen, das Undenkbare zu denken und die vielen komplexen Schichten des geopolitischen Wettstreits, der sich im Verlauf des nächsten Jahrzehnts zwischen USA und China herausbilden wird, zu sezieren und zu begreifen. Eines der Ziele dieses Buchs ist es, sachliches und rationales Denken zu einem Thema zu fördern, das unvermeidbar komplex sein und Wandlungen unterliegen wird. Jeder amerikanische Stratege wird sich, bevor er sich in einen großen geopolitischen Wettbewerb stürzt, eine grundlegende Frage stellen müssen: Bin ich mir des wahren Ausmaßes der damit einhergehenden Risiken bewusst? Oder anders formuliert: Kann Amerika verlieren? Der Gedanke wirkt unvorstellbar. Sowohl physisch wie auch moralisch hält sich Amerika seit Langem für die stärkste Nation. Amerikas Wirtschaft – und in der Folge sein Militär – ist seit mehr als einem Jahrhundert die weltweite Nummer 1. Der natürliche Vorteil, einen dünn besiedelten, mit Bodenschätzen gesegneten Kontinent zu bewohnen, in Kombination mit der Innovationskraft und der Vitalität der amerikanischen Institutionen (insbesondere seinen freien Märkten, seiner Rechtsstaatlichkeit und seinen Universitäten) und des amerikanischen Volks haben in Amerika die Überzeugung geweckt, keine andere Nation auf der Erde könne es auch nur annähernd mit seinem Einfallsreichtum und seiner Produktivität aufnehmen.
Auf moralischer Ebene ist es für die meisten Amerikaner eine absolut absurde Vorstellung, eine freie und offene Gesellschaft wie Amerika, die stärkste Demokratie der Welt, könnte einen Wettstreit gegen eine geschlossene kommunistische Gesellschaft wie die chinesische verlieren. Die Amerikaner neigen zu dem Glauben, dass das Gute stets über das Böse triumphiert und kein politisches System von Natur aus so gut ist wie das, was den Gründern der Republik vorschwebte. Das könnte auch erklären, warum die Verteufelung Chinas in den vergangenen Jahren so stark zugenommen hat. Je mehr China als böser Akteur hingestellt wird (vor allem, weil China sich über Amerikas Erwartung hinwegsetzte, dass sich das Land progressiv öffnen und im Verlauf einer Annäherung an Amerika in eine demokratische Gesellschaft verwandeln würde), desto einfacher ist es für Amerikaner geworden, sich an den Glauben zu klammern, dass man früher oder später gegen China triumphieren werde, unabhängig davon, wie die Chancen dafür tatsächlich stehen.
Amerika rühmt sich des Weiteren, eine rationale Gesellschaft zu sein, und in vielerlei Hinsicht ist sie das auch. Sie ist Erbin der großen Erzählung von der westlichen Gesellschaft mit ihren Wurzeln in Vernunft und Logik. Die wissenschaftliche Revolution, die der westlichen Kultur so viel Schub verlieh, ermöglichte auch ihre Dominanz. Mit den Vorteilen, die mit einem lebendigen Markt, den stärksten Universitäten und den am besten ausgebildeten Eliten der Welt verbunden sind, ging Amerika davon aus, dass keine Gesellschaft würde mithalten können, wenn es um die entscheidenden Bereiche ging – um wirtschaftliche und militärische Stärke, um intellektuellen Einfallsreichtum und um moralische Überlegenheit.
Und weil sie in der offensten Gesellschaft auf diesem Planeten leben, gingen die Amerikaner auch davon aus, dass die unterschiedlichen Mechanismen dieser offenen Gesellschaft sie schon alarmieren würden, sollte Amerika auf einen völlig falschen Weg geraten. Leider ist das in den vergangenen Jahrzehnten nicht geschehen. Die meisten Amerikaner sind sich nicht bewusst, dass das Durchschnittseinkommen der unteren 50 Prozent der Bevölkerung über einen Zeitraum von 30 Jahren hinweg gesunken ist.9 Das liegt nicht daran, dass man an einer einzelnen Stelle falsch abgebogen ist. Dieses Buch wird zeigen, dass Amerika sich deutlich von einigen zentralen Grundsätzen entfernt hat, die soziale Gerechtigkeit innerhalb der amerikanischen Gesellschaft definierten. Amerikas größter politischer und moralischer Philosoph der jüngeren Vergangenheit war John Rawls. In seinen Werken versuchte er, die Weisheit von Europas großen Philosophen zu destillieren. Von ihnen hatten auch Amerikas Gründerväter gelernt. Leider ist vielen Amerikanern gar nicht bewusst, wie sehr sie sich von einigen Gründungsgrundsätzen abgewendet haben.
Ebenso sind sich nur wenige Amerikaner bewusst, dass sich die Welt, seit Amerika in den 1950er-Jahren auf dem Höhepunkt seiner Macht stand, in vielen wichtigen Dimensionen verändert hat. Gemessen in Kaufkraftparitäten entfielen 1950 auf Amerika 27,3 Prozent des globalen BIP, während China nur auf 4,5 Prozent kam.10 1990, in einem triumphalen Augenblick am Ende des Kalten Kriegs, stand Amerika bei 20,6 Prozent und China bei 3,86 Prozent. 2018 lag Amerika (15 Prozent) hinter China zurück (18,6 Prozent).11 In einem wichtigen Aspekt ist Amerika bereits nur noch die Nummer 2. Nur wenige Amerikaner sind sich dessen bewusst und noch weniger haben darüber nachgedacht, was das bedeutet.
Noch entscheidender: Der globale Kontext, vor dem die Rivalität zwischen den USA und China ablaufen wird, unterscheidet sich sehr von den Zuständen, die während des Kalten Kriegs herrschten. Die Welt ist komplexer geworden. Eines ist klar: Es ist nicht unmöglich, dass Amerika auch künftig die vorherrschende Weltmacht sein wird, aber wenn Amerika sich nicht an die Umstände anpasst, die in der neuen Welt herrschen, wird dieser Ausgang mit der Zeit immer unwahrscheinlicher.
Was die zivilisatorische Dynamik anbelangt, kehrt die Welt zu einer Art historischem Gleichgewicht unterschiedlicher menschlicher Gesellschaften zurück. Mehr als 200 Jahre schnitt die westliche Gesellschaft deutlich besser ab als der Rest der Welt und konnte auf diese Weise historische Präzedenzen abschütteln. Vom Jahr 1 bis 1820 waren China und Indien stets die Gesellschaften mit den weltweit größten Volkswirtschaften gewesen. Insofern waren die vergangenen 200 Jahre eine Abweichung von der Norm.
Dass der Westen die Welt nicht länger dominieren kann, liegt unter anderem daran, dass die restliche Welt so viel vom Westen gelernt hat. In Feldern wie Ökonomie, Politik, Wissenschaft und Technologie haben die anderen Länder vieles übernommen, was sich im Westen zum Standard entwickelt hat. Das Ergebnis: Weite Teile der westlichen Zivilisation (insbesondere Europa) wirken erschöpft, antriebsarm und energielos, während gleichzeitig andere Zivilisationen gerade erst loslegen. In dieser Hinsicht ähneln menschliche Gesellschaften anderen lebenden Organismen. Sie durchlaufen Lebenszyklen.
Chinas Zivilisation hat viele Aufs und Abs hinter sich, insofern sollte es niemanden überraschen, dass sie jetzt wieder erstarkt. China existiert seit mehr als 2.000 Jahren und seine Zivilisation hat im Laufe der Zeit kräftige Sehnen entwickelt. Professor Wang Gungwu merkt an, dass die Welt viele alte Zivilisationen kennt, aber es nur eine einzige gibt, die viermal abgestürzt und wieder auferstanden ist – die chinesische. Als Zivilisation ist China erstaunlich widerstandsfähig, zudem ist das chinesische Volk ausgesprochen talentiert. Blicken die Chinesen auf ihre über 2.000 Jahre währende Geschichte zurück, ist ihnen sehr wohl bewusst, dass es der chinesischen Zivilisation, seit Qin Shi Huang im Jahr 221 vor unserer Zeitrechnung China vereinte, niemals so gut ergangen ist wie während der vergangenen 30 Jahre unter der Herrschaft der KPCh. Unter dem kaiserlichen System der vergangenen 2.000 Jahre ist der gewaltige Pool an zur Verfügung stehender Intelligenz größtenteils nie dermaßen entwickelt worden wie heute, in den vergangenen 30 Jahren wurde er zum ersten Mal in der Geschichte Chinas in enormem Umfang angezapft.
Die Kombination aus kulturellem Selbstvertrauen, das die Chinesen seit Jahrhunderten besitzen, und dem vom Westen übernommenen Wissen verleiht der chinesischen Gesellschaft heute eine ganz besondere Vitalität. Jean Fan, eine chinesischstämmige Amerikanerin, die an der Uni Stanford im Bereich Wissenschaft forscht, besuchte 2019 China und merkte anschließend an: „China verändert sich auf eine weitreichende und instinktive Weise und es verändert sich schnell, auf eine Art und Weise, die, wenn man es nicht selbst erlebt, nahezu unverständlich ist. Im Gegensatz zu Amerikas Stagnation sind in China Kultur, Selbstverständnis und Moral einem raschen Wandel unterzogen – größtenteils zum Besseren.“12
Könnte man messen, wie sich die jeweilige Stärke und Widerstandskraft unterschiedlicher menschlicher Zivilisationen über einen Zeitraum von mehr als 2.000 Jahren entwickelt haben, könnte Chinas Zivilisation durchaus auf dem ersten Platz stehen. Die außerordentliche Vitalität von Chinas Gesellschaft ist kein Einzelfall. Auch andere asiatische Gesellschaften blühen auf, weil der Westen ein guter Lehrer für die restliche Welt war und seine Lehren breit gestreut hat.13
Aufgrund einer ungewöhnlichen kulturellen Eigenart kann ich mich kompetent zur zivilisatorischen Vitalität unterschiedlicher asiatischer Gesellschaften äußern. Meine kulturellen Verbindungen reichen in diverse Gesellschaften Asiens hinein, Heimat der einen Hälfte der Menschheit, von Teheran bis Tokio. Geboren wurde ich 1948 in Singapur als Kind zweier hinduistischer Sindhi-Eltern, was mich mit mehr als einer Milliarde Hindus in Südasien verbindet. [Anm. d. Übers.: Sindhi wird vor allem in der südpakistanischen Region Sindh gesprochen.] In neun der zehn südostasiatischen Staaten weist die Kultur indische Wurzeln auf. Wenn ich in Südostasien Zeuge werde, wie Geschichten aus dem Ramayana und dem Mahabharata (ein fester Bestandteil meiner Kindheit) aufgeführt werden, spüre ich meine Verbindung zu ihnen. [Anm. d. Übers.: Es handelt sich um die beiden indischen Nationalepen.] Mehr als 550 Menschen leben in diesem südostasiatisch-indischen Raum. Meine Eltern waren 1947 wegen der schmerzhaften Trennung zwischen dem hinduistisch dominierten Indien und dem islamisch geprägten Pakistan ausgewandert. Als Kind lernte ich, Sindhi mit seiner arabischen Schrift zu lesen und zu schreiben. Mein Name Mahbubani stammt vom arabisch-persischen Wort mahbub ab, was so viel wie „Angebeteter“ bedeutet. Wann immer ich also den arabischen oder iranischen Kulturraum besuche, kann ich dorthin ebenfalls eine kulturelle Verbindung spüren. Und wenn ich buddhistische Tempel in China, Korea und Japan aufsuche, kann ich ebenfalls eine Form der kulturellen Verbundenheit wahrnehmen. Die Ursprünge des Buddhismus mit seinen Wurzeln im Hinduismus liegen in Indien. Als ich klein war, ging meine Mutter zum Beten mit mir genauso in buddhistische Tempel wie in Hindutempel.
Diese persönliche Verbindung zu einer erstaunlich weiten Spanne asiatischer Gesellschaften sowie meine zehn Jahre als Botschafter an den Vereinten Nationen haben mich zu der Überzeugung gebracht, dass sich im Reich der internationalen Angelegenheiten die Textur und die Chemie der Welt auf eine Art und Weise gewandelt haben, von der die meisten Amerikaner nichts mitbekommen haben. 193 Nationalstaaten sind Mitglieder der UNO. Eine einfache Frage, die wir uns in diesem Zusammenhang stellen sollten: China oder die Vereinigten Staaten, welches Land schwimmt in dieselbe Richtung wie die Mehrheit der anderen 191 Staaten?
Die meisten Amerikaner gehen davon aus, dass Amerikas Politik und Amerikas Ziele von Natur aus im Einklang mit dem Rest der Welt stehen, schließlich übt Amerika seit Jahrzehnten eine Führungsrolle gegenüber dem Rest der Welt aus. Nach dem Zweiten Weltkrieg gab Amerika die allgemeine Richtung für die liberale internationale Ordnung vor (die „auf Regeln basierende internationale Ordnung“ wäre vermutlich treffender). Die wichtigsten globalen multilateralen Institutionen entstanden allesamt auf dem Höhepunkt der amerikanischen Macht, darunter die Vereinten Nationen, die Welthandelsorganisation (WTO), der Internationale Währungsfonds (IWF) und die Weltbank. Sie spiegeln amerikanische Werte wider und ihre kulturelle Identität ist westlich, nicht asiatisch oder chinesisch. Doch obwohl diese Institutionen westliche Werte und Prioritäten repräsentieren, hat sich Amerika in den vergangenen Jahren von ihnen abgewandt, während sich der Rest der Welt und insbesondere China ihnen zugewandt hat.
Kurzum: Es ist alles andere als gewiss, dass Amerika den Wettstreit gewinnen wird. Chinas Chancen, als dominierender Einfluss auf der Weltbühne hervorzugehen, sind genauso groß wie die Amerikas. Tatsächlich bereiten sich viele aufmerksame Anführer und Beobachter in strategisch sensiblen Ländern rund um den Globus auf eine Welt vor, in der China die Nummer 1 sein könnte.
Aber genauso wie es ein strategischer Fehler amerikanischer Denker war, einen Erfolg als unumgänglich vorauszusetzen, wäre es ein ebenso kolossaler strategischer Schnitzer Chinas, nun seinerseits einen Erfolg als garantiert zu erachten. Wenn es um die Größe und die Widerstandsfähigkeit seiner Gesellschaft geht, genießt China viele Vorteile, aber Chinas Führung wäre schlecht beraten, würde sie die grundsätzliche Stärke der amerikanischen Wirtschaft und Gesellschaft unterschätzen. Nachdem die Finanzkrise 2008/2009 (die man treffender als „Finanzkrise im Westen“ bezeichnen sollte) die Volkswirtschaften des Westens erschütterte, ließ sich China unvernünftigerweise zu einem arroganten Auftreten hinreißen. Das kam das Land teuer zu stehen. Zum Zeitpunkt der Krise rund um die Bank Lehman Brothers wirkte es, als hinge das viel gerühmte amerikanische Finanzsystem in den Seilen. Chinas Führung war so unklug, sich abfällig über Amerika zu äußern. Zehn Jahre später hat sich Amerika wieder erholt. Wäre ich ein ranghoher Berater von Chinas Präsident Xi Jinping, würde ich Xi dringend ans Herz legen, Amerikas Stärken eher zu überschätzen als zu unterschätzen. Und würde man mich bitten, für Präsident Xi ein Memo über Amerikas große Stärken zu erstellen, würde dieses Schriftstück so aussehen:
Memo an den Genossen Xi Jinping: „Vorbereitung auf die große Auseinandersetzung mit Amerika“
1. Januar 2020
In 20 Jahren jährt sich zum 200. Mal der Jahrestag der erniedrigendsten Phase der chinesischen Geschichte. Wir, das chinesische Volk, wurden von den Briten gezwungen, als Bezahlung für unseren kostbaren Tee Opium zu akzeptieren. Wie Genosse Xi sagte: „Der Opiumkrieg von 1840 stürzte China in die Dunkelheit innerer Unruhen und ausländischer Aggression. Das vom Krieg geplagte Volk musste mitansehen, wie sein Heimatland zerrissen wurde, und es lebte in Armut und Verzweiflung.“14 Wir waren schwach. Wir haben 100 Jahre der Erniedrigung erlitten, bis der Vorsitzende Mao bei der Gründungszeremonie für die Volksrepublik China erklärte: „Das chinesische Volk hat sich erhoben.“15
Heute sind wir stark. Keine Macht kann China erniedrigen. Wir befinden uns auf dem Weg zu einer nationalen Verjüngung. Bei der Eröffnung des 19. Parteitags der KPCh inspirierte Genosse Xi uns mit seiner Erinnerung: „Das Hauptthema dieses Parteitags lautet: Die ursprüngliche Zielvorstellung im Kopf behalten, die Mission beherzigen, das große Banner des Sozialismus chinesischer Prägung hochhalten, den entscheidenden Sieg der umfassenden Vollendung des Aufbaus einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand erringen, um große Siege des Sozialismus chinesischer Prägung im neuen Zeitalter kämpfen und ununterbrochen nach Verwirklichung des chinesischen Traums des großartigen Wiederauflebens der chinesischen Nation streben.“16
Dennoch sehen wir uns jetzt der größten Herausforderung auf dem Weg zu Chinas Verjüngung ausgesetzt. Wir hatten gehofft, dass das „schöne Land“ weiterschlafen würde, während China aufsteigt. [Anm. d. Übers.: Auf Mandarin heißt Amerika meiguo (
), wörtlich „schönes Land“.] Leider jedoch ist es mittlerweile erwacht. Wir müssen uns auf eine intensive Auseinandersetzung in den nächsten paar Jahrzehnten vorbereiten, bevor wir unser Ziel der nationalen Verjüngung erreichen.
Es wäre ein gewaltiger strategischer Fehler, die großen Stärken Amerikas zu unterschätzen. Das chinesische Volk fürchtet Chaos. Es ist die eine Kraft, die China in der Vergangenheit in die Knie gezwungen hat und großes Leid über das chinesische Volk brachte. Ganz offenkundig erleidet Amerika derzeit Chaos. Präsident Donald Trump war eine polarisierende und spaltende Persönlichkeit. Seit dem Bürgerkrieg von 1861 bis 1865 war die amerikanische Gesellschaft niemals derart gespalten.
Chaos sollte ein Zeichen von Schwäche sein, doch für Amerika ist es ein Zeichen von Stärke. Das Chaos ist die Folge davon, dass die Menschen lautstark darüber streiten, welche Richtung Amerika einschlagen sollte. Dass die Menschen so laut streiten, liegt daran, dass sie glauben, das Land gehöre ihnen und nicht der Regierung. Dieses Besitzgefühl sorgt beim amerikanischen Volk für ein gewaltiges Maß an individueller Befähigung. Die chinesische Kultur schätzt gesellschaftliche Harmonie höher als die Befähigung des Einzelnen. In Amerikas Kultur ist es genau andersherum.
Dieses Gefühl der individuellen Befähigung hat es der amerikanischen Gesellschaft erlaubt, einige der mächtigsten Personen auf dem Planeten Erde hervorzubringen. In vielen Gesellschaften wird der Nagel, der hervorsteht, flach gehämmert. Ein chinesisches Sprichwort besagt: „Ein hoher Baum steht im Wind“ (shù dà zhāo fēng,
) – eine Person in herausragender Position muss sich darauf einstellen, Angriffen ausgesetzt zu sein. In Amerika wird der hohe Baum verehrt. Bei den Amerikanern, die am meisten bewundert und respektiert werden, handelt es sich deshalb um erfolgreiche Individuen wie Bill Gates von Microsoft, Steve Jobs von Apple oder Jeff Bezos von Amazon.
Selbst Mark Zuckerberg und Elon Musk werden weiterhin bewundert, obwohl doch ihre Unternehmen Facebook beziehungsweise Tesla viel Kritik einstecken müssen. Wenn es darum geht, starke Individuen hervorzubringen, verfügt keine Gesellschaft über ein dermaßen förderliches Klima wie Amerika.
Diese große Stärke Amerikas kann unsere Gesellschaft nicht kopieren. Dass sich China nach 100 Jahren wieder erhoben hat, liegt an einer alles überragenden Figur wie Mao Zedong. Amerikas Gesellschaft bringt viele Mao Zedongs hervor.
Amerikas zweiter großer strategischer Vorteil besteht darin, dass das Land Zugriff auf die klügsten Köpfe der Menschheit hat. Mit 1,4 Milliarden Menschen ist Chinas Bevölkerung viermal so groß wie Amerikas, theoretisch kann sich China also aus einem größeren Pool an Talenten bedienen als Amerika. Doch wie Lee Kuan Yew so klug anmerkte, verfügt Amerika über die Fähigkeit, die besten Talente aus der ganzen Welt anzulocken. Anders als die meisten Länder akzeptiert Amerika im Ausland geborene Menschen bereitwillig, wenn diese in Amerika erfolgreich sind. Das ist der Grund, warum in den vergangenen Jahren viele große Unternehmen Chefs hatten, die zwar amerikanische Staatsbürger waren, aber nicht in den USA geboren sind, beispielsweise Indra Nooyi von PepsiCo, Sundar Pichai von Google, Satya Nadella von Microsoft und Andy Grove von Intel. Es ist kein Nachteil, im Ausland geboren zu sein. Ganz anders die Situation in China: Keine größere chinesische Firma oder Institution wird von einer nicht in China geborenen Person geführt.
Amerikas dritter großer strategischer Vorteil sind seine starken Institutionen. Amerika glaubt an die Befähigung des Einzelnen und ermutigt dazu, aber es verlässt sich nicht auf starke individuelle Anführer, sondern darauf, dass starke Institutionen die Gesellschaft schützen. Es war wirklich brillant von den Gründern der amerikanischen Republik, eine Verfassung mit dem System von Checks and Balances zu entwerfen. Präsident und Kongress werden demokratisch gewählt und besitzen viel Macht, aber ihr Handeln wird von anderen Institutionen beobachtet, etwa den freiesten Medien der Welt und dem Obersten Gerichtshof. Als der Oberste Gerichtshof erklärte, das Einreiseverbot, das Präsident Donald Trump gegen Muslime verhängte, verstoße gegen die Verfassung, konnte Trump nicht mithilfe des Militärs das Oberste Gericht stürzen (wie es viele Präsidenten in vielen anderen Ländern getan haben). In Amerika ist die Rechtsstaatlichkeit stärker als die jeweils amtierende Regierung.
Die Stärke der amerikanischen Institutionen und der Rechtstaatlichkeit erklären, warum die ganze Welt dem amerikanischen Dollar vertraut. Auf diesem Glauben an den US-Dollar beruht sein Status als primäre globale Leitwährung. Auf diese Weise kommt Amerika in den Genuss des „exorbitanten Privilegs“, zum Finanzieren seiner Haushaltsdefizite und Leistungsbilanzdefizite einfach Geld drucken zu können. In den vergangenen Jahren hat Amerika darüber hinaus den Dollar als mächtige Waffe dafür eingesetzt, andere Länder zu sanktionieren oder unter Druck zu setzen. China verfügt über keine derartige Waffe.
Unsere Wirtschaft war früher nur ein Zehntel so groß wie die amerikanische. Inzwischen sind es über 60 Prozent.17 Unser Land betriebt mehr Handel mit dem Rest der Welt als Amerika. Wir haben einen Anteil von 10,22 Prozent an den globalen Gesamtimporten und 12,77 Prozent an den globalen Gesamtexporten, während der Anteil der USA an den globalen Importen 13,37 Prozent und an den globalen Exporten 8,72 Prozent beträgt.18,19 Betrachtet man hingegen die globalen Handelstransaktionen, entfallen noch immer 41,27 Prozent aller Transaktionen auf den Dollar, während der Renminbi (RMB) 0,98 Prozent ausmacht.20
Warum ist das so? Weil Länder und wohlhabende Personen an den Dollar glauben. Der Renminbi kann den Dollar bei globalen finanziellen Transaktionen nicht ablösen, denn dazu müssten wir den Renminbi zu einer frei konvertierbaren Währung machen. Dieser Schritt ist auf absehbare Zeit für unsere Volkswirtschaft nicht zu realisieren, insofern wird der Dollar noch auf viele Jahrzehnte hinaus die wichtigste globale Währung darstellen.
Amerikas vierter großer strategischer Vorteil besteht darin, dass das Land über die besten Universitäten der Welt verfügt. In der langen Geschichte der Menschheit waren die erfolgreichsten Gesellschaften stets jene, die unterschiedliche Gedankenschulen gefördert haben.
In Chinas kreativster Periode entstanden viele Gedankenschulen gleichzeitig – Konfuzianismus, Taoismus, Legalismus. Heute ist Amerika weltweit führend, wenn es darum geht, unterschiedliche Ansichten zu fördern. Amerikas Universitäten haben die stärksten intellektuellen Ökosysteme der Welt erschaffen. Diese Kultur, althergebrachtes Wissen infrage zu stellen und zu kritisieren, fördert wiederum Kreativität und Innovation. Auf einem Gebiet nach dem anderen bringt Amerika aus diesem Grund mehr Nobelpreisträger hervor als jedes andere Land. In den 1980er-Jahren gab es eine Phase, da schien es, als ob Japan wirtschaftlich an Amerika vorbeiziehen könnte. Doch selbst auf dem Höhepunkt seiner Erfolge brachte Japan vergleichsweise wenige Nobelpreisträger hervor. An amerikanischen Universitäten lehren Hunderte Wissenschaftler, die mit einem Nobelpreis ausgezeichnet wurden.
Diese großartigen Universitäten erfüllen eine weitere wichtige Aufgabe für Amerika. Sie sind der Kanal, über den die klügsten Köpfe der Welt angelockt werden, nach Amerika zu kommen, um dort zu leben und zu arbeiten. Diese großartigen Universitäten, Hochschulen wie Harvard, Yale, Stanford und Columbia, schauen, wenn sie Lehrkräfte einstellen, nicht auf die Nationalität oder ethnische Zugehörigkeit einer Person. Sie wählen die Besten ihres Fachs aus, egal woher sie kommen. Wenn es darum geht, Talente aus aller Welt anzulocken und zu halten, können im Rest der Welt nur wenige Universitäten mit den amerikanischen Unis mithalten. Das einzige Land, das eines Tages eine größere Bevölkerung als China haben könnte, ist Indien. China wird nicht imstande sein, die besten Talente aus Indien anzulocken. Amerika ist das gelungen und wird es auch weiterhin gelingen. Das wird eines Tages zu einem symbiotischen Verhältnis zwischen Indien und Amerika führen. Amerika und Indien sind die größten Wettbewerber, mit denen sich China in Zukunft wird auseinandersetzen müssen, und diese beiden Länder finden möglicherweise zusammen und kooperieren. Wir müssen jetzt hart daran arbeiten, dass es nicht so weit kommt.
Amerikas fünfter großer strategischer Vorteil erklärt auch den außergewöhnlichen Erfolg seiner Hochschulen: Amerika ist Teil einer großen Zivilisation – der westlichen Zivilisation.
Seit Anbeginn der Menschheitsgeschichte war unsere Zivilisation auf Augenhöhe zu vielen westlichen Zivilisationen. Tatsächlich haben wir mehr Produkte erfunden als sie – das Schießpulver, den Kompass, das Papier, die Druckkunst.21 Dennoch fiel unsere Zivilisation hinter den Westen zurück, während dieser die großartige Renaissance durchlebte, die Aufklärung und schließlich die Industrielle Revolution. All dies mündete nach dem Opiumkrieg von 1840 in das große Jahrhundert der Erniedrigung. Insofern wäre es ein strategischer Fehler, die Stärke und die Vitalität der westlichen Zivilisation zu unterschätzen.
Mitglied der großen westlichen Zivilisation zu sein, bringt für das amerikanische Volk viele Vorteile mit sich. Es verleiht ihm ein genauso großes kulturelles Selbstvertrauen, wie es bei unserem Volk der Fall ist. Amerika ist jedoch nicht das einzige Mitglied dieser Zivilisation.
Die großen Staaten Europas sowie Australien, Kanada und Neuseeland gehören ihr ebenfalls an. Insofern wird Amerika bei einer geopolitischen Auseinandersetzung nicht allein dastehen. Zwischen allen Mitgliedern der westlichen Zivilisation herrscht ein großes gegenseitiges Vertrauen und das gilt im Speziellen für die angelsächsischen Mitglieder der „Five Eyes“-Allianz, einer Kooperation der Geheimdienste von Australien, Kanada, Neuseeland, Vereinigtem Königreich und Vereinigten Staaten. Wenn sich der geopolitische Konkurrenzkampf zwischen unseren Ländern aufheizt, werden sich die anderen Mitglieder des Westens hinter Amerika stellen und ihm helfen, indirekt oder direkt.
Abschließend möchte ich sagen: Während wir unser großes Ringen mit Amerika beginnen, wäre unser größter strategischer Fehler der, die Macht und Stärke des Landes zu unterschätzen. Dieses Land tauchte vor 250 Jahren aus dem Nichts auf. Es ist viel jünger als wir. Doch trotz seiner Jugend (oder vielleicht auch deshalb) besitzt Amerika eine der dynamischsten Gesellschaften, die die Menschheit je gesehen hat. Bereiten wir uns auf den größten geopolitischen Wettstreit aller Zeiten vor. Wollen wir unser historisches Ziel erreichen und bis 2049 unsere nationale Verjüngung abgeschlossen haben, werden wir diesen Wettstreit für uns entscheiden müssen.22
Dieses Memo mag fiktiv sein, aber ich denke, es gibt exakt wieder, wie die chinesische Elite Amerika sieht. Es herrscht dort echter Respekt für die großen Stärken, über die Amerika verfügt. Selbst Huawei-Gründer Ren Zhengfei hat öffentlich seinen Respekt für Amerika bekundet, obwohl die Amerikaner seine Tochter verhaftet haben und sein Unternehmen in Amerika massiv Prügel einstecken musste. Infolgedessen wird die chinesische Führung gewaltige Anstrengungen unternehmen, einen ausgewachsenen geopolitischen Wettstreit mit Amerika so lang wie möglich hinauszuzögern. Es ist ein Paradoxon des großen geopolitischen Wettstreits, der sich in den kommenden Jahrzehnten zwischen Amerika und China abspielen wird, dass diese Auseinandersetzung genauso unvermeidlich wie vermeidbar ist. Unvermeidlich ist sie, weil viele der politischen Entscheider, die für das taktische Vorgehen verantwortlich sind, von einer Psychologie besessen sind, laut der Wettbewerb zwischen großen Mächten stets ein Nullsummenspiel ist. Das bedeutet: Wenn China seine Marinepräsenz im angrenzenden Südchinesischen Meer verstärkt, wird die US Navy dies als Niederlage ansehen und ihrerseits ihre Präsenz in der Region verstärken. Ich hoffe, hier aufzeigen zu können, dass es keinen grundlegenden Interessenkonflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China gibt, wenn es darum geht, die Freiheit der Schifffahrt in den internationalen Gewässern zu gewährleisten. Tatsächlich hat China sogar ein stärkeres Interesse an der Freiheit der Schifffahrt als Amerika.
Ein zentrales Ziel dieses Buchs ist es, den dichten Nebel der Missverständnisse, der die chinesisch-amerikanischen Beziehungen einhüllt, fortzublasen, damit beide Seiten besser die zentralen Interessen der anderen Seite begreifen (wenn schon nicht gutheißen) können.
Nun sorgt ein besseres Verständnis nicht automatisch für Frieden und Harmonie. Aus rein ideologischen Gründen muss jede amerikanische Regierung Sympathie für die Demonstranten in Hongkong bekunden, die mehr Rechte einfordern. Die öffentliche Meinung in Amerika verlangt, dass die Vereinigten Staaten die Demonstrationen unterstützen. Eine gewiefte amerikanische Regierung sollte der öffentlichen Meinung jedoch als Gegengewicht ein fundiertes Verständnis für die zentralen Interessen der chinesischen Führung entgegenstellen. Ein chinesischer Anführer, der den Anschein erweckt, Schwäche im Umgang mit Territorien zu zeigen, die China im 19. Jahrhundert im Augenblick seiner größten Schwäche entrissen wurden, wird von seinem Volk abgeurteilt werden und rasch sein Amt verlieren.
Insofern hoffe ich, dass die Leser meines Buchs nach der Lektüre ein besseres Verständnis der Dynamiken besitzen, die beide Seiten antreibt. Das Buch lässt Raum für einen möglicherweise optimistischen Abschluss. Wenn wir daran glauben, dass wir in einem Zeitalter der Vernunft leben, in dem nüchterne, rationale Schlussfolgerungen und ein geopolitisches Verständnis für die zentralen Interessen des Gegenübers die öffentliche Politik bestimmen, dann ist es beiden Seiten möglich, eine Langzeitpolitik auszuarbeiten, die verhindert, dass die Länder unaufhaltsam auf einen so schmerzhaften wie unnötigen Zusammenstoß zusteuern.
Eine wichtige Statistik sollten die Anführer in Amerika wie auch in China ständig im Hinterkopf behalten: In Amerika leben 330 Millionen Menschen, in China sind es 1,4 Milliarden. Das sind gewaltige Zahlen, aber die Summe von 1,7 Milliarden macht keine 25 Prozent der Weltbevölkerung aus. Innerhalb der restlichen 75 Prozent ist vielen Menschen inzwischen klargeworden, dass die Menschheit auf einem kleinen, engmaschig verknüpften und stark bedrohten Planeten lebt, von dem wir alle abhängig sind. Insofern wird der Rest der Welt wenig Nachsicht zeigen, sollten Amerika oder China extrem oder irrational handeln.
Amerikas Gründungsväter haben in der Unabhängigkeitserklärung verlangt, dass das amerikanische Volk „Anstand und Achtung für die Meinungen der Menschheit“ zeigt. Wann gab es je einen besseren Zeitpunkt als heute, diesen Rat anzunehmen? Die Welt ist ein komplizierter Ort. Dieses Buch wird die Komplexität durchdringen und Empfehlungen für den Umgang mit ihr abgeben.
Auf dem Weg zum freudigen Zielpunkt dieser optimistischen Schlussfolgerung müssen wir zunächst durch freudloses Territorium reisen. Deshalb befasst sich dieses Buch zunächst mit einer Analyse der wichtigsten strategischen Fehler, die China und Amerika begangen haben. Viele der schmerzhaften Beobachtungen, die ich hier mache, könnten beim chinesischen Publikum genauso für Unbehagen sorgen wie beim amerikanischen. Doch China und Amerika können nur dann lernen, zusammenzuarbeiten, wenn sie erkennen, wo beide Seiten falschlagen. Deshalb wird unsere Reise an diesem Punkt beginnen.
Kapitel 2
CHINAS GRÖSSTER STRATEGISCHER FEHLER
Chinas größter strategischer Fehler bestand darin, mehrere große Wählergruppen in Amerika zu verprellen, ohne sich vorher gründlich zu überlegen, welche Folgen das haben könnte. Professorin Susan Shirk zählt zu Amerikas bekanntesten Sinologinnen. Sie beobachtete, dass niemand China in Schutz genommen habe, als Präsident Trump seinen Handelskrieg gegen China verkündete: „Obwohl die USA und China am Rand einer wirklich feindlichen Beziehung stehen, ist keine Gruppe an die Öffentlichkeit gegangen und hat sich für das amerikanisch-chinesische Verhältnis ausgesprochen, ganz zu schweigen davon, dass jemand China verteidigt hätte. Keine Unternehmen, keine China-Gelehrten und schon gar nicht jemand aus dem Kongress.“1 Ganz anders war das in den 1990er-Jahren, als es darum ging, China vom Meistbegünstigungsprinzip auszunehmen. Damals regte sich an verschiedenen Ecken der Geschäftswelt Protest.
Es überrascht, dass China sich von Amerikas Geschäftswelt derart entfremdet hat. Amerikas Unternehmen konnten und können bis heute gewaltige Gewinne in China erzielen, insofern sollten sie sich zumindest in der Theorie doch vehement für ein gutes Verhältnis zwischen USA und China einsetzen. Tatsächlich verfolgen Amerikas Geschäftsleute keinerlei ideologische Ziele. Was sie interessiert, sind ausschließlich die Geschäftszahlen ihrer Unternehmen. Sie wollen bloß einfachen Zugang zum gewaltigen chinesischen Markt, um dort Umsatz und Gewinne steigern zu können. Zahlreiche amerikanische Unternehmen haben in der Vergangenheit von China profitiert und trotzdem sprang praktisch keines China gegen Trumps Angriffe zur Seite. Was ist da schiefgelaufen? Die Geschichte ist kompliziert. Um zu begreifen, wie es zu dieser Entfremdung mit der amerikanischen Unternehmenswelt kam, sollten wir uns zunächst Erfolgsgeschichten von US-Konzernen wie Boeing, General Motors (GM) und Ford in China ansehen.
Boeing hat enorm vom chinesischen Markt profitiert. Das Unternehmen hat dort über 2.000 Flugzeuge verkauft und der Umsatz in China hat sich von 1993 bis 2017 von 1,2 Milliarden auf 11,9 Milliarden Dollar verzehnfacht, wodurch der Anteil des Geschäfts mit Verkehrsflugzeugen an Boeings Gesamtumsatz von 5,7 auf 21 Prozent kletterte.2,3 Im November 2018 teilte Boeing mit: „Chinas Flotte an Verkehrsflugzeugen wird sich im Verlauf der nächsten 20 Jahre voraussichtlich mehr als verdoppeln. Boeing prognostiziert, dass China bis zum Jahr 2038 7.690 neue Flugzeuge im Gesamtwert von 1.200 Milliarden Dollar benötigen wird.“4 Natürlich hat Boeing durch China gewaltige Gewinne erzielt und viele Arbeitsplätze für amerikanische Arbeitnehmer erschaffen. Genauso wichtig: Die Nachfrage aus China hat Boeing geholfen, raue Zeiten zu überstehen. In einem Bericht heißt es: „Der chinesische Markt gewann für Boeing noch zusätzlich an strategischer Bedeutung, als das Unternehmen in den frühen 1990er-Jahren während einer globalen Rezession gezwungen war, die Produktion zu kürzen und Stellen abzubauen. Inmitten der wirtschaftlichen Flaute blieb das Geschäft in China konstant. 1990 erhielt Boeing einen Auftrag für Flugzeuge im Wert von neun Milliarden Dollar, lieferte 1992 sein 100. Flugzeug nach China und gerade einmal zwei Jahre später bereits das 200. 1993 erwarb China ein Sechstel sämtlicher Flugzeuge, die Boeing verkaufte.“5
Mit Airbus besitzt Boeing nur einen einzigen ernsthaften Wettbewerber auf der Weltbühne, insofern ist der Erfolg auf dem chinesischen Markt wenig überraschend im Vergleich zu dem Erfolg, den Amerikas Pkw-Bauer in China hatten. Amerikanische Automobilhersteller zählen nicht zu den konkurrenzfähigsten der Welt. Selbst auf dem heimischen Markt waren sie in den 1980er-Jahren der Konkurrenz aus Japan dermaßen stark unterlegen, dass sogar Präsident Ronald Reagan, ein eingeschworener Befürworter freier Märkte, der staatliche Interventionen eigentlich verabscheute, die Japaner stark unter Druck setzte, bis sie freiwilligen Exportbeschränkungen zustimmten. Wäre Reagan seiner Ideologie der freien Märkte treu geblieben, hätte er japanischen Pkw-Herstellern uneingeschränkten Zugang zu den amerikanischen Verbrauchern gestatten müssen. Hätte er das getan, hätte es durchaus dazu kommen können, dass die amerikanische Automobilindustrie mit wehenden Fahnen untergegangen wäre.
Warum also haben die vergleichsweise wenig konkurrenzfähigen amerikanischen Automobilhersteller in China derart gut abgeschnitten? Ihr Erfolg ist erstaunlicher und weniger absehbar als Boeings. Insbesondere GM hat eine echte Erfolgsgeschichte geschrieben. 2018 verkaufte der Konzern 3,64 Millionen Fahrzeuge in China, 2017 steuerte der dortige Markt 42 Prozent zum Gesamtumsatz des Konzerns bei.6 2013 nannten das Magazin Forbes und Jonathan Brookfield von der Universität Tufts einen Grund für den Erfolg von GM in China: die Gemeinschaftsunternehmen, die man mit einheimischen Herstellern betrieb. Bei Forbes hieß es: „Partnerschaften vor Ort sind für alle Unternehmen, die ihre Präsenz im Ausland ausbauen, von großer Bedeutung. Das gilt umso mehr in China, wo die einheimischen Partner über enge Verbindungen zur Kommunistischen Partei verfügen – und die bestimmt, wer in welchem Geschäftsfeld aktiv sein wird und für wie lange.“7 Und Brookfield merkt an, dass ein zentraler Baustein für den „langfristigen Erfolg (von GM) in China“ die Partnerschaft von GM mit Shanghai Automotive Industry gewesen sei: „So wichtig war das Geschäft, dass der damalige Vizepräsident Al Gore und Chinas Ministerpräsident Li Peng 1997 bei der förmlichen Unterzeichnung des 50:50-Joint-Ventures anwesend waren. 1999 verkaufte Shanghai GM Buicks so schnell, wie es sie herstellen konnte.“8
Diese Unternehmen hatten sich auf anderen globalen Märkten, wo ein starker Konkurrenzdruck herrschte, nicht etablieren können, warum also gelang das in China? Die glaubwürdigste Theorie für den Erfolg auf dem chinesischen Markt: Chinas Regierung traf aus politischen Gründen die Entscheidung, sich bei der Versorgung seines Volks mit Autos nicht ausschließlich auf Hersteller aus Europa und Japan zu verlassen. Angesichts des komplizierten und häufig belasteten Verhältnisses zwischen China und Japan wäre es politisch nicht tragbar gewesen, dass sich China abhängig von Automobilen aus Japan macht. Insofern wäre es nicht überraschend, sollte die chinesische Regierung die Regeln auf dem Automarkt dahingehend manipuliert haben, dass amerikanische Pkw-Hersteller in den Genuss besonderer Vorteile kamen.
Der Entschluss der chinesischen Regierung, Platz für amerikanische Autos zu schaffen, hat dazu geführt, dass GM und Ford in China gewaltige Gewinne erzielten. Ihre Erlöse auf dem dortigen Markt waren höher als die auf dem US-Markt. CNN berichtete am 7. Februar 2017: „China ist jetzt GMs größter Markt. Das dortige Umsatzwachstum hat den Konzern in eine Größenordnung geführt, die er nicht einmal damals erzielt hat, als er der weltgrößte Pkw-Hersteller war. Während der Absatz des Konzerns in den USA leicht zurückging, der erste Rückgang auf GMs Heimatmarkt seit 2009, meldet GM das vierte Jahr in Folge einen Rekord beim Gesamtabsatz. Der amerikanische Automarkt hat nach sieben Jahren Wachstum in Folge seinen eigenen Rekord aufgestellt, könnte 2016 aber seinen Höhepunkt überschritten haben. Die Rekordabsätze des vergangenen Jahres verhalfen GM mit 12,5 Milliarden Dollar, einem Plus von 16 Prozent, zu einem Rekord beim Betriebsgewinn. Gerade einmal sieben Jahre zuvor hatte GM staatliche Finanzhilfe in Anspruch nehmen und ein Konkursverfahren durchlaufen müssen.“9 Kurzum: China hat mit GM einer der großen Wirtschaftsikonen Amerikas zu neuer Blüte verholfen.
Boeing und GM gehören zu den größten Produktionsunternehmen der amerikanischen Wirtschaft. Sie haben auf dem chinesischen Markt gewaltige Gewinne erzielt, insofern hätten sie eigentlich zu den lautesten Stimmen zählen sollen, die sich für eine Win-win-Beziehung zwischen Amerika und China starkmachen. Tatsächlich war die Geschäftswelt in den USA in den frühen Jahren der chinesisch-amerikanischen Beziehungen zuversichtlich und optimistisch, was China anging. Als Präsident Bill Clinton 1993 versuchte, die Frage, ob China weiterhin in den Genuss des Meistbegünstigungsprinzips („Most Favoured Nation“-Status) kommen sollte, an Menschenrechtsfragen zu koppeln, meldete die New York Times: „Viele amerikanische Unternehmen […] haben im Weißen Haus und im Kongress vehement für eine Verlängerung von Chinas Privilegien geworben und darauf verwiesen, dass Milliarden Dollar in Exporten genauso wie Tausende Arbeitsplätze auf dem Spiel stünden.“ Weiter argumentierten sie, „wenn man Handelsprivilegien dafür nutze, Menschenrechte und Rüstungsgeschäfte anzusprechen, werde das nur wenig dazu beitragen, die Chinesen zu überzeugen. Einige Manager argumentierten zudem, dass es den Vereinigten Staaten beim Durchsetzen ihrer politischen Ziele helfen könne, wenn man an China verkaufe.“10
Ein anderer Bericht dokumentiert, wie wichtig Boeing dafür war, Chinas Status als „Most Favoured Nation“ (MFN) zu bewahren: „Als sich [in den 1990er-Jahren] Interessengruppen bildeten, die den Kontakt mit China abbrechen wollten, spielten Boeing und zahlreiche andere US-Unternehmen eine zentrale Rolle, als es darum ging, den Kongress davon zu überzeugen, den MFN-Status zu verlängern. Boeing stand an der Spitze der ‚Corporate Foreign Policy‘ und bei einigen als das in Sachen China versierteste Unternehmen im Land und als ‚Quarterback‘ dieser Anstrengungen. Ein Senatsmitarbeiter sagte, Boeing habe auf dem Capitol Hill einen Full Court Press für MFN organisiert.“11 [Anm. d. Übers.: Ein Full Court Press, deutsch auch: Ganzfeldpresse, ist eine Verteidigungstaktik aus dem Basketball.]
Betrachtet man also, mit welchem Engagement sich amerikanische Unternehmen in der Vergangenheit für ein gutes Verhältnis zwischen China und USA eingesetzt haben, ist es wirklich schockierend, was geschah, als Präsident Donald Trump im Januar 2018 überraschend einen Handelskrieg gegen China vom Zaun brach: In der amerikanischen Unternehmenswelt wurden keine einflussreichen Stimmen laut, die versuchten, ihn davon abzubringen. Im Grunde gab es in Amerika praktisch überhaupt keine Stimmen, die versuchten, Trump von seinem Vorhaben abzubringen. Stattdessen stellte Trump (möglicherweise zu seiner eigenen Überraschung) fest, dass er für sein Vorgehen breite und weitreichende überparteiliche Rückendeckung erhielt. Selbst führende Demokraten hießen den Schritt gut. Senator Chuck Schumer sagte: „Wenn es darum geht, wie hart man gegen Chinas Handelspraktiken durchgreift, stehe ich Trump näher als Obama oder Bush.“12 Die Kongressabgeordnete Nancy Pelosi sagte: „Die Vereinigten Staaten müssen gegen Chinas schamlos ungerechte Handelspolitik stark, klug und strategisch vorgehen. Es ist noch deutlich mehr vonnöten, um die ganze Bandbreite von Chinas schlechtem Verhalten abzudecken.“13 Selbst ein gemäßigter und moderater Kommentator wie Thomas Friedman sprach Trump seine Unterstützung aus. Friedman stimmte mit Trump darin überein, dass sich China nicht an die Regeln gehalten habe, und schrieb: „Aus diesem Grund lohnt es, sich auf diesen Kampf einzulassen. Die Tatsache, dass Trump diesen Angriff anführt, sollte nicht davon ablenken, wie wichtig es ist, dass sich die USA, Europa und China auf dieselben Regeln für 2025 einigen – bevor es wirklich zu spät ist.“14
Erstaunlich in diesem Zusammenhang ist, dass die amerikanischen Handelskammern in Schanghai und Peking ihr Leid 2018 öffentlich beklagten. Die amerikanische Handelskammer in Schanghai schrieb 2018 in ihrem China Business Report: „Die Teilnehmer der Befragung glauben, dass die Politik der chinesischen Regierung einheimische Unternehmen begünstigt (54,5 Prozent). 60 Prozent der Befragten sagten, Chinas regulatorischem Umfeld mangele es an Transparenz und es sei keine Verbesserung gegenüber dem Vorjahr festzustellen. Fehlender Schutz geistigen Eigentums und Durchsetzung entsprechender Bestimmungen (61,6 Prozent), der Erwerb erforderlicher Lizenzen (59,5 Prozent) sowie Datensicherheit und Schutz von Geschäftsgeheimnissen (52 Prozent) stehen ganz oben auf der Liste regulatorischer Hindernisse.“
Im selben Bericht heißt es auch: „Obwohl unsere Mitglieder vergleichsweise optimistisch sind, blicken sie doch verhalten in die Zukunft. Die staatliche Beschaffungspolitik bevorzugt weiterhin einheimische Unternehmen und könnte sogar strenger werden, wenn ‚Made in China 2025‘ und andere politische Initiativen eine Einkaufspolitik festschreiben, bei der einheimische Unternehmen an erster Stelle kommen. In strategisch wichtigen Geschäftsfeldern verspüren amerikanische Unternehmen Druck, sich auf einen Technologietransfer einzulassen. Diese Politik und diese Praktiken fachen wiederum eine Nachfrage nach Gegenseitigkeit im Handelsverhältnis zwischen USA und China an, auch wenn unsere Mitglieder grundsätzlich die Verwendung von Strafzöllen als Vergeltungsmaßnahme ablehnen.“15
Am negativsten wird der Bericht, wenn es darum geht, wie viele ausländische Unternehmen (eingeschlossen die amerikanischen) sich beim Geschäftemachen in China schikaniert fühlen. Es heißt dort:
„Die jüngsten Spannungen im amerikanisch-chinesischen Handel warfen ein Schlaglicht auf viele Schieflagen in der Handelsbeziehung, unter anderem den Mangel an Gegenseitigkeit bei grenzüberschreitenden Investitionen, Chinas Umgang mit staatlich finanzierter Industriepolitik und den Druck zum Technologietransfer als Preis für die Teilnahme am chinesischen Markt. Wenige Unternehmen werden öffentlich einräumen, unter diesem Druck zu stehen, aber in unserer Umfrage gaben 21 Prozent der Unternehmen an, derartigen Druck verspürt zu haben, insbesondere in Industriezweigen, die China als strategisch wichtig erachtet – Luftfahrt (44 Prozent) und Chemie (41 Prozent) sahen sich beträchtlichem Druck ausgesetzt, was die Besorgnis der aktuellen US-Regierung über diese ‚Pay to Play‘-Taktik in technologielastigen Branchen bestätigt.“16
Dass ein derart lauter Chor amerikanischer Stimmen Trumps Anschuldigungen gegen China unterstützt, kann als eindrucksvolle Bestätigung dafür gewertet werden, dass China einen schweren strategischen Fehler begangen hat. Was also ist da schiefgelaufen? Hat die chinesische Regierung auf oberster Ebene beschlossen, die amerikanische Geschäftswelt zu ignorieren? Oder haben eine Unzahl von Entscheidungen vor Ort dazu geführt? Mindestens drei Faktoren haben zentral zu dieser Entfremdung beigetragen: die vergleichsweise große politische Autonomie der Provinz- und Stadtverwaltungen, der Hochmut, den China nach der globalen Finanzkrise von 2008/9 verspürte und die vergleichsweise schwache zentrale Führung in den 2000er-Jahren.
Die Nullerjahre waren ein Jahrzehnt außerordentlich raschen Wirtschaftswachstums. Chinas Wirtschaft wuchs im Schnitt um 10,29 Prozent jährlich und viele ausländische Unternehmen verdienten sehr viel Geld.17 Die Unternehmen klagten zwar über unfaire Praktiken, waren aber bereit, dies zu ertragen, weil im Gegenzug außergewöhnliche Gewinne lockten. Die Parteiführung beging in den 2000er-Jahren einen großen Fehler, als sie nicht sorgfältig darauf achtete, wie die Provinzen und Städte mit ausländischen Investoren umgingen. Andererseits: Selbst wenn Peking das hätte tun wollen, stößt das Zentrum doch auch an Grenzen, wenn es darum geht, wie stark es den Alltag kontrollieren kann. Ein bekanntes chinesisches Sprichwort besagt: „Die Berge sind hoch und der Kaiser ist weit.“ (shān gāo, huáng di yuăn,
). Jahrtausendelang genossen Chinas Provinzen selbst unter starken Kaisern ein hohes Maß an Autonomie. Selbst wenn ein Problem auf Provinzebene in Peking thematisiert wurde, war es oft so, dass sich wenig unternehmen ließ.
Der CEO eines großen europäischen Unternehmens erzählte mir, seine Firma sei mit einem chinesischen Unternehmen eine feste Vereinbarung eingegangen, wonach man nach Ablauf von fünf Jahren das chinesische Unternehmen zu einem festgesetzten Preis würde kaufen können. Die Frist lief ab und das europäische Unternehmen wollte wie vereinbart das chinesische aufkaufen, aber die Chinesen weigerten sich. Das europäische Unternehmen erhob Klage vor Ort und wandte sich an die Provinzbehörden, aber alles vergebens. Da der europäische CEO in Peking gut vernetzt war, versuchte er, in der Hauptstadt Unterstützung zu finden. All seine Bemühungen blieben ohne Erfolg, stattdessen ermutigte man ihn, dem chinesischen Unternehmen, obwohl es doch einen vermeintlich bindenden Vertrag gab, zur „Schlichtung“ einen höheren Kaufpreis anzubieten.
Von europäischen Handelskammern, die in China aktiv sind, hört man ähnliche Beschwerden wie von ihren amerikanischen Kollegen. In seinem Buch „Red Flags“ aus dem Jahr 2018 beschreibt George Magnus, wissenschaftlicher Mitarbeiter am China Centre der Universität Oxford, wie China einen gewaltigen politischen Fehler beging, als es ignorierte, wie überzeugt führende Persönlichkeiten in Amerika davon waren, dass China in weiten Teilen seiner Wirtschaftspolitik unfair agiert – indem es beispielsweise Technologietransfer einfordert, geistiges Eigentum stiehlt und nichttarifliche Handelshemmnisse aufwirft.
„Die USA haben gegen China (in diesem Bereich) sehr starke Argumente“, schreibt Magnus.18 Er schildert, wie China 2006 einen Technologie-Entwicklungsplan aufstellte, der dafür sorgen sollte, dass „China bis 2020 zur Technologiemacht wird und bis 2050 eine globale Führungsrolle einnimmt“. Zu diesem Zweck sollte die „einheimische Innovation“ gefördert werden, „doch im Laufe der Zeit wurde, insbesondere für ausländische Unternehmen, einheimische Innovation gleichbedeutend mit unterschiedlichen Formen von Protektionismus und Günstlingswirtschaft für einheimische Unternehmen und mit unfairen Handelsbräuchen. Chinas technischer Fortschritt wurde bei dieser Betrachtung auf dem Rücken importierter Technologie erzielt, entweder durch Zukäufe im Ausland oder durch ausländische Firmen, die in China aktiv waren. In einem Bericht der amerikanischen Handelskammer heißt es, viele ausländische Technologiefirmen würden ‚einheimische Innovation‘ als ‚Blaupause für Technologie-Diebstahl in einem Ausmaß, wie es die Welt noch nie zuvor gesehen hat‘, ansehen.“19
Elizabeth Economy vom Council on Foreign Relations schreibt: „Viele amerikanische und europäische Unternehmen beklagen, dass chinesische Unternehmen geistiges Eigentum stehlen. Bei jedem Jahresbericht der Außenhandelskammer steht dieser Punkt ganz oben in der Liste, wenn es um die Schwierigkeiten beim Geschäftemachen in China geht.“20
Der zweite Faktor, der dazu beigetragen haben könnte, dass sich die amerikanische Geschäftswelt derart von China entfremdete, war die Überheblichkeit, die chinesische Vertreter unmittelbar im Anschluss an die globale Finanzkrise von 2008/2009 an den Tag legten. Mehrere ausländische Beobachter haben dies ausführlich beschrieben. In seinem Buch „The Party“ schildert Richard McGregor, was 2008 beim Boao Forum geschah, dem chinesischen Gegenstück zum jährlich in Davos stattfindenden Weltwirtschaftsforum. Bei früheren Gelegenheiten sagten die Chinesen höflich: „Sie tun dieses, wir tun jenes.“ Beim Treffen von 2008 habe jedoch ein anderer Ton geherrscht, so McGregor. Dieses Mal lautete die Botschaft: „Sie gehen Ihren eigenen Weg. Wir gehen unseren eigenen Weg. Und unser Weg ist der richtige!“ McGregor beschreibt sodann den Ton auf dem Treffen:
Auf dem Boao Forum zogen die chinesischen Spitzenfunktionäre nacheinander ihre Glacéhandschuhe aus, die sie bei vergangenen Konferenzen angelegt hatten, und machten den Besuchern klar, dass sich das Blatt gewendet hatte. Zuerst kritisierte ein Beamter der Aufsichtsbehörde ein Treffen weltweit agierender Wirtschafts- und Finanzgrößen als „Lippenbekenntnis“. Ein anderer ließ kein gutes Haar an der Rolle der internationalen Ratingagenturen in der Finanzkrise. Ein pensioniertes Politbüromitglied forderte mit drohendem Unterton, die USA müssten „die Interessen der asiatischen Länder schützen“, wenn sie wollten, dass China weiterhin ihre Anleihen kaufte.“21
Gideon Rachman von der Financial Times beschreibt in seinem Buch „Easternization“ sehr gut, welche Stimmung nach der globalen Finanzkrise in Peking herrschte:22
In den Jahren nach dem Crash stellten westliche Diplomaten, insbesondere solche aus Europa, im Umgang mit den Chinesen einen neuen Ton fest. Ein britischer Diplomat, der kurz zuvor von einer Reise nach China zurückgekehrt war, erzählte mir 2011 mit einem Lachen, China sei das einzige Land gewesen, in dem man ihm erklärt habe: „Sie dürfen eines nicht vergessen: Sie kommen aus einer schwachen und im Zerfall begriffenen Nation.“ Ein weiterer sehr ranghoher britischer Diplomat sagte, der Umgang mit den Chinesen werde „zusehends unangenehm und schwierig“. Auf meinen Einwand, dass einige seiner Kollegen in Washington weiterhin sehr lobend über die chinesischen Spitzenfunktionäre sprachen, mit denen sie zu tun hatten, erwiderte der britische Offizielle: „Es gibt einen besonderen Tonfall, den die Chinesen inzwischen ausschließlich für die Amerikaner vorgesehen haben.“ Obwohl China weiterhin beteuerte, dass man weiterhin ein Entwicklungsland sei, trat die Regierung in Peking mehr und mehr wie eine werdende Supermacht auf – und das einzige Land, das man offenbar noch als tatsächlich ebenbürtig erachtete, waren die Vereinigten Staaten.
Möglicherweise erklärt der Hochmut, der Peking nach der globalen Finanzkrise befiel, auch die vergleichsweise kühnen Schritte, die China in den folgenden Jahren im Südchinesischen Meer unternahm. Wenn die Chinesen behaupten, nicht sie hätten damit begonnen, Felsen und Riffe im Südchinesischen Meer zurückzufordern, dann haben sie recht. Dieses Spiel haben die anderen vier Länder, die Ansprüche erheben, begonnen. China legte über einen sehr langen Zeitraum hinweg sehr große Zurückhaltung an den Tag. Leider beschloss man nach der globalen Finanzkrise jedoch, die eigenen Forderungen deutlich zu intensivieren. Mit ihrem neuen Auftreten im Südchinesischen Meer gaben die Chinesen jedoch den antichinesischen Stimmen in Amerika ein nützliches Propaganda-Werkzeug an die Hand.
Genauso ist klar, dass Pekings Zurschaustellung von Arroganz dem Geist dessen zuwiderlief, was Deng Xiaoping seinen Nachfolgern als Empfehlung mit auf den Weg gegeben hatte: „Beobachtet mit kühlem Kopf. Bleibt standhaft. Reagiert umsichtig. Verbergt unsere Fähigkeiten und wartet auf den rechten Augenblick. Beansprucht niemals die Führungsrolle. Seid fähig, etwas zu Ende zu führen.“ (Lěng jìng guān chá, wěn zhù zhèn jiáo, chén zhuó yìng fù, tāo guāng yăng huì, jué bù dāng tóu, yŏu suŏ zuò wéi,
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).23 Deng riet China für seinen Aufstieg zu Bescheidenheit und Demut, doch weil Chinas politische Entscheider Amerika für einen gestürzten Riesen hielten, verhielten sie sich unmittelbar nach der globalen Finanzkrise im Umgang mit Amerika arrogant.
Möglicherweise hätte sich dieses Problem eindämmen lassen können, hätte China über starke Anführer wie Deng Xiaoping und Zhu Rongji verfügt. Sie hätten einen Teil dieser Arroganz zügeln können. Leider jedoch waren die Nullerjahre auch ein Jahrzehnt mit einer vergleichsweise schwachen Führung. Chinas politische Führung zählt – ähnlich wie der Kreml zu Sowjetzeiten – fraglos zu den geheimnisvollsten Institutionen der Welt, dennoch ist klar, dass die Herrschaft von Hu Jintao (2003–2013) ein Interregnum darstellte zwischen der starken und disziplinierten Führung von Jiang Zemin (1993–2003) und Zhu Rongji (1998–2003) auf der einen Seite und der von Xi Jinping (2013 bis heute) auf der anderen Seite. Diese Phase relativer Schwäche führte dazu, dass sich, angeführt von Bo Xilai und Zhou Yangkong, Lager bildeten und die Korruption stark zunahm. Zugleich ließ Chinas Disziplin in seinen externen Angelegenheiten nach.
Was hätte China in den Nullerjahren mit einer stärkeren Führung anders machen können? Als es 2001 als Entwicklungsland der Welthandelsorganisation WTO beitrat, kam China in den Genuss zahlreicher Zugeständnisse, insofern hätte es als Allererstes anfangen müssen, sich langsam und stetig dieser Konzessionen zu entwöhnen. Dazu hätte es verkünden sollen, dass es als WTO-Mitglied im Rang eines Entwicklungslands zwar theoretisch das Recht genieße, diese Privilegien in Anspruch zu nehmen, dies in der Praxis aber nicht tun werde.
Chinas Wirtschaft erlebte ihre explosivste Wachstumsphase nach dem WTO-Beitritt 2001. Das BIP explodierte von 1.200 Milliarden Dollar im Jahr 2000 auf 11.100 Milliarden Dollar im Jahr 2015.24 China war so klug, seinen Beitritt in die WTO im Rang eines Entwicklungslands auszuhandeln, und das zu Recht. 2000 lag das jährliche kaufkraftbereinigte Pro-Kopf-Einkommen25 gerade einmal bei 2.900 Dollar (in etwa auf einem Niveau mit Pakistan, Bhutan, Jemen, den Kapverden, den Marshall-Inseln und Aserbaidschan). 2015 war das Pro-Kopf-Einkommen auf 14.400 Dollar gestiegen.26 Im selben Zeitraum entwickelte sich Chinas Volkswirtschaft von der Nummer 6 weltweit zur Nummer 2.
Natürlich hat es etwas offenkundig Unfaires an sich, wenn die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt (mit den größten Devisenrücklagen der Welt) für sich in Anspruch nimmt, genauso anfällig wie der Tschad oder Bangladesch zu sein und deshalb zu seinem Schutz besonderer WTO-Regelungen bedürfe. Das Paradoxe hier ist, dass China hart darum kämpfte, als Entwicklungsland eingestuft zu werden, dies in der Praxis aber nicht nutzte. Zwei Ökonomen, die sich die Bedingungen, zu denen China in die WTO aufgenommen wurde, gründlich angesehen haben, stellten folgende Beobachtung an: „Anders als gemeinhin angenommen hat China von den Vorteilen, die Entwicklungsländern beim Eintritt in die WTO zustehen, kaum welche in Anspruch genommen, abgesehen davon, dass es den Titel ‚Entwicklungsland‘ führen darf.“27 Und dennoch glaubten viele ausländische Beobachter, China nutze seinen Status als Entwicklungsland aus. Einer von Chinas besten Freunden in Amerika ist der ehemalige Finanzminister Hank Paulson. Er arbeitet persönlich stark an guten Beziehungen zu China und hat das Paulson-Institut begründet, eine Denkfabrik, die „sich der Aufgabe widmet, ein amerikanisch-chinesisches Verhältnis zu fördern, das in einer Welt, die rasche Veränderungen durchläuft, zur globalen Ordnung beiträgt“.28
Im November 2018 hielt Paulson auf einer Konferenz in Singapur eine wütende Rede, in der er gut darlegte, warum das Ausland so enttäuscht darüber ist, dass sich China hinter WTO-Regeln versteckt, die für arme Entwicklungsländer gedacht waren:
17 Jahre nach dem Beitritt zur WTO hat China seine Wirtschaft in so vielen Bereichen noch immer nicht für die ausländische Konkurrenz geöffnet. Es hält an Anforderungen für Gemeinschaftsunternehmen und Beschränkungen für ausländischen Besitz fest. Und es setzt technische Standards, Tochterunternehmen, Lizenzvergaben und Regulierung als nichttarifliche Hemmnisse bei Handel und Investitionen fest. Fast 20 Jahre nach dem Beitritt zur WTO ist das schlicht inakzeptabel. Aus diesem Grund hat die Regierung Trump erklärt, das WTO-System müsse modernisiert und verändert werden. Und ich stimme zu.29
Anschließend erklärte er, warum sich die amerikanische Geschäftswelt gegen China wandte:
Wie kann es sein, dass diejenigen, die China am besten kennen, dort arbeiten, dort Geschäfte machen, dort Geld verdienen und sich in der Vergangenheit für ein fruchtbares Verhältnis eingesetzt haben, jetzt zu denen gehören, die für mehr Konfrontation plädieren? Die Antwort findet sich in der Geschichte der abgewürgten Wettbewerbspolitik und dem langsamen Tempo der Öffnung, die sich seit fast zwei Jahrzehnten hinzieht. Das hat der amerikanischen Unternehmerschaft den Mut genommen und sie fragmentiert. Und es hat den negativen Stimmungsumschwung in der Politik und bei unseren Fachleuten verstärkt. Kurzum: Auch wenn weiterhin viele amerikanische Unternehmen in China prosperieren, hat eine wachsende Zahl von Unternehmen die Hoffnung aufgegeben, dass es jemals gleiche Wettbewerbsbedingungen für alle geben wird. Einige haben sich auf den faustischen Handel eingelassen, den Gewinn pro Aktie heute zu maximieren, während man gleichzeitig unter Einschränkungen agiert, die die künftige Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Aber das heißt nicht, dass sie damit glücklich sind.
Noch vernichtender fiel Paulsons Urteil aus, als er darüber sprach, dass Chinas Unternehmen im Ausland bessere Wettbewerbsbedingungen vorfänden als diejenigen, die China ausländischen Firmen anbiete:
Gleichzeitig dürfen chinesische Firmen in anderen Ländern auf eine Art und Weise agieren, die ausländischen Firmen in China selbst nicht möglich ist. Das verschlimmert die grundlegenden Spannungen. Und deshalb glaube ich, dass Chinas Handeln und seine fehlende Öffnung zu dieser stärker auf Konfrontation ausgelegten Haltung in den Vereinigten Staaten beigetragen haben. […] Nicht nur, dass ausländische Technologien transferiert und geistig verarbeitet werden. Sie werden so umgearbeitet, dass ausländische Technologien im Rahmen eines Indigenisierungsprozesses zu chinesischen Technologien werden, den viele der multinationalen CEOs, mit denen ich spreche, als ausgesprochen ungerecht gegenüber den Erfindern und Schwärmern im Herzen ihrer Unternehmen empfinden.
Sollte Chinas größter strategischer Fehler in seinem Verhältnis zu Amerika darin bestanden haben, auf unnötige und unkluge Weise die amerikanische Geschäftswelt (und bis zu einem gewissen Grad auch die globale Geschäftswelt) vor den Kopf gestoßen zu haben, hätte das Ganze zumindest auch einen positiven Aspekt: Es handelt sich um einen strategischen Fehler, der korrigiert werden kann. Es sollte China möglich sein, den guten Willen und das Vertrauen der globalen Geschäftswelt zurückzugewinnen.
Bevor China allerdings mit einer neuen Initiative die globale Geschäftswelt rekultiviert, sollte es zunächst analysieren, warum und wie es einen derart grundlegenden Fehler begehen konnte. Beim internen Aufarbeiten der begangenen Fehler muss die chinesische Regierung gnadenlos aufrichtig sein und darf auch vor heiklen Themen nicht zurückscheuen.
Hier ist so ein Thema: Viele chinesische Funktionäre sind mit marxistischer Literatur und deren Ablegern vertraut. Derartige Literatur enthält viele abfällige Ansichten über Geschäftsleute. Von Lenin stammt die berühmte Aussage, Geschäftsleute würden für einen Gewinn sogar den Strick verkaufen, mit dem sie später aufgeknüpft werden. Nebenbei bemerkt habe ich das übrigens im echten Leben erlebt: Als ich von 1973 bis 1974 in Kambodscha diente, war die dortige Regierung proamerikanisch eingestellt und wurde vom amerikanischen Militär unterstützt. Das amerikanische Militär ließ für hohe Kosten Artilleriegeschosse einfliegen, die für die Verteidigung der Hauptstadt Phnom Penh vorgesehen waren. Die korrupten Generäle der proamerikanischen Regierung veräußerten diese Geschosse allerdings sofort an Mittelsmänner, die diese weiter an die Roten Khmer verkauften, obwohl diese Artilleriegeschosse dann auf die Stadt abgefeuert wurden und das Leben der Angehörigen dieser proamerikanischen Generäle gefährdeten. Kurzum: Es stimmt, dass viele Geschäftsleute opportunistisch und korrupt sein können.30
Es wäre ein schwerer Fehler der chinesischen Regierung, eine derart eindimensional leninistische Sicht auf die Geschäftswelt zu haben. Zwingt man Geschäftsleute zu einer Vereinbarung – und sei es auch eine Vereinbarung, die für sie von Vorteil ist –, werden sie im Herzen tiefen Groll gegen die chinesischen Beamten hegen, die sie zu derartigen Verträgen genötigt haben. Das gilt auch dann, wenn alles streng nach Gesetz abläuft. Der ehemalige Weltbank-Ökonom Yukon Huang, der mehrere Jahre in China gearbeitet hat, sagt, dass es gemäß der WTO-Bestimmungen absolut rechtens ist, wenn ein Entwicklungsland wie China als Vorbedingung für Investitionen im eigenen Land um einen Technologietransfer bittet: „Gemäß den WTO-Vereinbarungen zu geistigem Eigentum stehen Industrienationen ‚in der Pflicht‘, ihren Unternehmen Anreize dafür zu liefern, Technologie in weniger hoch entwickelte Nationen zu transferieren.“31
Aber selbst wenn es zutrifft, dass Chinas Forderungen rechtlich in Ordnung und legitim waren, kann es dennoch sein, dass sich ausländische Unternehmen unfair unter Druck gesetzt fühlten. Hätten sie sich geweigert, Vereinbarungen zum Technologietransfer zu unterzeichnen, wäre ihnen der Zugang zum großen chinesischen Markt versperrt geblieben. Weil sie sich diesen Zugang aber bewahren wollten, hatten die Geschäftsleute das Gefühl, keine andere Wahl zu haben – sie mussten einem Technologietransfer zustimmen. Für einige ranghohe chinesische Funktionäre mag es tatsächlich eine Überraschung sein, zu hören, dass in der westlichen Geschäftswelt Unzufriedenheit herrscht. Wann immer China ein hochkarätig besetztes Forum organisiert und die CEOs großer westlicher Geschäftswelten einlädt, kommen sie jedes Mal. Ich habe selbst an einigen dieser Treffen teilgenommen. Im März 2019 kam eine erstaunlich einflussreiche Gruppe westlicher CEOs sowie westlicher Ökonomen und Journalisten zum China Development Forum nach Peking. Zu den Teilnehmern zählten bekannte Namen wie Ray Dalio, der einen der größten Hedgefonds Amerikas leitet, Steve Schwarzman, CEO und Chairman der Blackstone Group, der Nobelpreisträger Joseph Stiglitz und der Financial Times-Kolumnist Martin Wolf.
Glücklicherweise waren mit Bob Rubin und Larry Summers auch zwei bekannte ehemalige amerikanische Finanzminister eingeladen. Sie beide sprachen offen über die Herausforderungen, denen sich amerikanische Geschäftsleute beim Umgang mit China stellen müssen.
Summers sagte, es gebe „beträchtliche Missverständnisse zwischen den Vereinigten Staaten und China“. Diese Missverständnisse seien „möglicherweise die Folge politischer Schritte und diese Missverständnisse bergen sehr substanzielle Risiken“. Er fügte hinzu: „Die Vereinigten Staaten haben berechtigte Bedenken, was Chinas Handelsgebaren in einer Reihe von Bereichen anbelangt – von geistigem Eigentum bis hin zu Joint-Venture-Bestimmungen und deren Folgen für das Teilen von Informationstechnologie.“ Er räumte allerdings auch ein: „Es gibt keine verlässliche Berechnung, wonach das BIP der USA selbst dann mehr als ein Prozent größer wäre, hätte China in wirtschaftlicher Hinsicht sämtlichen Wünschen Amerikas nachgegeben.“
Einige Äußerungen, die Summers in Peking traf, mögen für seine chinesischen Gastgeber sehr unbequem gewesen sein, aber er vermittelte Peking ein klares Signal: Nur weil die VIPs der Weltwirtschaft ungebrochen bereit sind, an hochkarätig besetzten Foren in China teilzunehmen, sollten die Chinesen das nicht dahingehend werten, dass zwischen China und den westlichen Geschäftswelten alles in bester Ordnung sei. Form und Inhalt sollten nicht verwechselt werden. Dieselben CEOs, die an hochkarätigen Treffen in China teilnehmen, haben es in ihren Unternehmen möglicherweise mit verstimmten Kollegen zu tun, die dauerhaft unglücklich über die Geschäftsbedingungen in China sind. Aus diesem Grund wäre es für China klug, auf hoher Ebene eine politische Entscheidung zu treffen und große Anstrengungen zu unternehmen, das Vertrauen und das Wohlwollen der westlichen Geschäftswelt zurückzugewinnen, natürlich auch der amerikanischen Geschäftswelt.
China ist ein gewaltiges Land. Chinas Kommunistische Partei ist stark und herrscht effektiv, dennoch wird es China nicht leichtfallen, über Nacht Gewohnheiten und Gepflogenheiten von über 100 Millionen Beamten zu verändern, die auf die eine oder andere Weise mit ausländischen Unternehmen zu tun hatten. Viele Systeme und Prozesse, Gewohnheiten und kulturellen Aspekte sind seit Jahrzehnten fester Bestandteil des gewaltigen Regierungssystems des Landes. Es wäre völlig unrealistisch zu glauben, man könne all diese etablierten Abläufe und Sitten auf einen Schlag ändern.
Damit das gewaltige chinesische System eine Kehrtwende einlegen kann, müssen die Chinesen zunächst eine weitreichende philosophische Entscheidung treffen, gefolgt von einigen innovativen praktischen Schritten. China muss sich einigen harten Fragen stellen: Was führte dazu, dass ein großes Land wie China durch kleinere westliche Mächte ein Jahrhundert der Erniedrigung erlitt? Vom Jahr 1 bis zum Jahr 1820 lag die chinesische Wirtschaft auf Augenhöhe mit dem Rest der Welt. Wie konnte sie dann derart zurückfallen? Warum haben die klugen Köpfe am Hofe des chinesischen Kaisers nicht erkannt, dass sich die Welt dramatisch gewandelt hatte?
Hauptursache für die gewaltige Blindheit der chinesischen Staatsdiener im 19. Jahrhundert war die enorme philosophische These, China als großes, sich selbst genügendes Reich der Mitte müsse sich nicht auf die Welt einlassen. China habe alles, was es benötige, beschied Chinas Kaiser Qianlong dem britischen Gesandten Lord Macartney. Den Rest der Welt benötige es nicht.
Das schmerzhafte Jahrhundert der Erniedrigung brachte China schließlich dazu, sich zu öffnen. Deng traf diese Entscheidung aus pragmatischen Gründen heraus und die Öffnung funktionierte: Chinas Wirtschaft boomte. Dennoch stellt sich die Frage: Erachten die Chinesen diese Öffnung als vorübergehende Maßnahme für den Zeitraum, bis China wieder stark ist? Hegen sie den Wunsch, eines Tages zu ihrer „Reich der Mitte“-Mentalität zurückzukehren und Handel mit der Welt zu betreiben, sich kulturell dabei aber abzukapseln?
Als China Mauern errichtete und nicht mehr mit dem Rest der Welt kommunizierte, fiel es zurück. Als China sich der Welt öffnete, blühte es auf. Um seinen Erfolg auch langfristig zu garantieren, sollte China seine 2.000 Jahre alte „Wir sind das Reich der Mitte“-Mentalität komplett abstreifen und beschließen, beim wirtschaftlichen Austausch mit dem Rest der Welt zur offensten aller Gesellschaften zu werden. Nur ein derartiges großes Umdenken würde es den chinesischen Staatsdienern ermöglichen, ausländischen Unternehmen, auch jenen aus Amerika, den roten Teppich auszurollen.
Mehrere führende amerikanische Politiker, darunter der ehemalige Präsidentschaftskandidat Marco Rubio, haben einen Gesetzentwurf angeschoben, der chinesische Investitionen in Amerika und den Transfer amerikanischer Technologie nach China beschneiden soll. Rubio hat sich zudem wiederholt hetzerisch über China geäußert:
China hat die Welt in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu dem Glauben verleitet, es werde die auf Regeln basierende internationale Ordnung annehmen und ein verantwortungsbewusster Akteur werden. […] Jetzt versucht China erneut, die Welt hinters Licht zu führen, indem es ausländische Regierungen dazu verlockt, sich der „Belt & Road“-Initiative anzuschließen. Dazu werden ihnen üppige Versprechungen im Hinblick auf chinesische Investitionen in ihre Infrastrukturprojekte gemacht.32
Es wäre absolut natürlich, wenn chinesische Entscheider auf derart provokante Äußerungen genauso emotional reagierten. Es wäre allerdings auch unklug und würde vielen chinesischen Strategiegeboten zuwiderlaufen, die predigen, gelassen auf Provokationen zu reagieren. Sun Tzu beispielsweise empfiehlt: „Erwarte diszipliniert und ruhig, dass sich Unruhe und Wirrwarr beim Feinde breitmachen – dies ist die Kunst, die Selbstbeherrschung zu bewahren.“ Auch diese Fabel von Äsop enthält einen Ratschlag, der China von Nutzen sein kann:
Einst stritten sich Sonne und Wind darüber, wer von ihnen beiden der Stärkere sei. Und man ward sich einig: Derjenige solle dafür gelten, der einen Wanderer, den sie eben vor sich sahen, am ehesten nötigen würde, seinen Mantel abzulegen.
Sogleich begann der Wind zu stürmen; Regen und Hagelschauer unterstützten ihn. Der arme Wanderer jammerte und zagte; aber auch immer fester und fester wickelte er sich in seinen Mantel ein und setzte seinen Weg fort, so gut er konnte.
Jetzt kam die Reihe an die Sonne. Senkrecht und kraftvoll ließ sie ihre Strahlen herabfallen. Himmel und Erde wurden heiter; die Lüfte erwärmten sich. Der Wanderer vermochte nicht länger den Mantel auf seinen Schultern zu erdulden. Er warf ihn ab und erquickte sich im Schatten eines Baumes, indes die Sonne sich ihres Sieges erfreute.
Zehnmal sicherer wirken Milde und Freundlichkeit als Ungestüm und Strenge.33
Selbstverständlich wird die chinesische Regierung dem Volk ausführlich erläutern müssen, warum China seine Grenzen für mehr ausländische Unternehmen (inklusive jener aus Amerika) öffnet, wo doch chinesische Unternehmen in ausländischen Märkten verstärkt über Schwierigkeiten berichten, und das insbesondere aus Amerika. Der zentrale Punkt hier: Dem chinesischen Volk muss klar werden, dass es für Chinas strategische Langzeitinteressen vorteilhaft wäre, wenn das Land seine Wirtschaft weiter öffnete, ungeachtet dessen, dass die Regierung Trump höhere Hürden für ausländische Unternehmen aufgeworfen hat, die in Amerika investieren oder dort ihre Produkte verkaufen wollen. Mit der Zeit werden mehr Länder mehr Handel mit China betreiben als mit Amerika und dort mehr investieren als in Amerika. In vielerlei Hinsicht ist das bereits heute der Fall. Die Zahl der Nationen, die stärker Handel mit China als mit Amerika betreiben, liegt bei über 100. Und der Trend wird sich fortsetzen. Chinas Anbindung an die Weltwirtschaft ist zwar im Sinken begriffen, aber ein Bericht von McKinsey vom Juli 2019 wirft ein Schlaglicht darauf, wie die Anbindung der Welt an China spürbar zunimmt, was „Chinas wachsende Bedeutung als Markt, Lieferant und Kapitalgeber widerspiegelt“.34
Betreiben mehr Länder mehr Handel mit China, wird dieser Prozess China unter dem Strich einen großen strategischen Vorteil verschaffen. Viele Vertreter der Regierung Trump glauben offen oder insgeheim, Chinas Wirtschaftswachstum lasse sich am besten verlangsamen, indem man die Volkswirtschaften von China und Amerika Schritt für Schritt voneinander abkoppelt. Doch Bemühungen Amerikas, sich von China abzukoppeln, könnten durchaus dazu führen, dass sich Amerika von der Welt abkoppelt. MIT-Präsident L. Rafael Reif sagte: „Wenn wir als Reaktion auf Chinas Ambitionen nichts weiter unternehmen, als die Tür doppelt zu versperren, werden wir uns nach meinem Dafürhalten in der Mittelmäßigkeit einschließen.“35 Was er damit sagen möchte, sollte China gut nachvollziehen können. Als China sich vor der Welt zurückzog, schloss es sich in der Mittelmäßigkeit ein. Aus diesem Grund sollte China seine „Wir sind das Reich der Mitte“-Philosophie aufgeben und sich stattdessen stärker auf die Welt einlassen.
Ein Umdenken in der Philosophie muss mit praktischen Schritten einhergehen, die ein günstigeres Klima für ausländische Unternehmen in China erschaffen. Die chinesische Regierung könnte entsprechende Direktiven erlassen, aber obwohl China ein gut regiertes Land ist, wäre es ein Fehler, sich einzig auf Erlasse von oberster Stelle zu verlassen. Wichtiger ist, was vor Ort geschieht oder, um einen amerikanischen Ausdruck zu zitieren, dort, „wo der Reifen die Straße berührt“. Der Schlüssel liegt in der Umsetzung.
Was die effektive Umsetzung von Anweisungen zur Steigerung der Investitionen anbelangt, kann China durchaus noch von anderen Ländern lernen. Zum Beispiel könnte es sich einiges bei Singapur abschauen, dessen Economic Development Board (EDB) erfolgreicher als jede andere Behörde weltweit in der Unternehmensförderung ist. Es ist schlichtweg atemberaubend, wie erfolgreich das EDB darin war, Investitionen aus Amerika anzulocken. Singapur ist, was die Fläche anbelangt, der kleinste Staat in Südostasien, und von den 650 Millionen Menschen in Südostasien leben gerade einmal fünf Millionen in Singapur. Dennoch ist es dem Land gelungen, mehr amerikanische Investitionen anzulocken als das restliche Südostasien insgesamt. 2017 betrugen die amerikanischen Direktinvestitionen in Singapur 274,3 Milliarden Dollar.36 Singapurs Außenminister Vivian Balakrishnan sagte: „Das entspricht rund 80 Prozent der insgesamt 328 Milliarden Dollar an amerikanischen ausländischen Direktinvestitionen in ASEAN-Mitgliedstaaten.“37 Amerikanische Firmen haben mehr Geld in Singapur investiert als in größeren Volkswirtschaften wie Australien (169 Milliarden Dollar), Japan (129 Milliarden Dollar), Indien (45 Milliarden Dollar) und Südkorea (41 Milliarden Dollar).38,39,40,41
Dass Singapur amerikanisches Kapital anlockte, geschah aus wirtschaftlichen Zwängen heraus. Bei China ist diese wirtschaftliche Notwendigkeit nicht gegeben. Die Wirtschaft kann auch ohne amerikanische Investitionen gut wachsen. Im Falle Chinas gilt deshalb, dass das Land aus strategischen Notwendigkeiten heraus amerikanische – und überhaupt westliche – Investitionen anlocken sollte. Der strategische Grund besteht darin, im Verhältnis zu Amerika und der westlichen Welt für einen wichtigen stabilisierenden Effekt zu sorgen. Deshalb sollte China es wie Singapur machen und eine zentrale staatliche Anlaufstelle erschaffen, die wie das EDB Investitionen nach China anlockt und Investoren die Arbeit erleichtert. China ist ein gewaltiger Staat und der Umgang mit ausländischen Investitionen bleibt einzelnen Provinzen und Städten überlassen. Das führt zu regionalen Schieflagen beim Umgang mit Investitionen.
Sollte es als strategisch notwendig erachtet werden, amerikanische Investitionen zu generieren, wäre es logisch, dass China auf nationaler Ebene eine Superbehörde ins Leben ruft, die gleiche Chancen für sämtliche ausländischen Investitionen gewährleistet. Dieser Superbehörde sollten klar formulierte Ziele mit auf den Weg gegeben werden und es wäre klug, wenn sich diese Superbehörde bemühte, Investitionen aus so vielen amerikanischen Bundesstaaten einzuwerben wie möglich. Das würde das prochinesische Lager in Amerika auf ein breiteres Fundament stellen. Auch wenn in Washington die chinafeindliche Stimmung hochkocht, sind glücklicherweise viele Gouverneure und gesetzgebende Versammlungen von Einzelstaaten weiterhin an chinesischen Investoren für ihre Staaten und an engeren Verbindungen zu China interessiert. Der Gouverneur von Kentucky, Matt Bevin, beispielsweise sagte im Mai 2017: „In China ist eine gewaltige Menge an Kapital auf der Suche nach einer Anlagemöglichkeit in einem sicheren und verlässlichen Umfeld. Die Vereinigten Staaten bieten diese Möglichkeit. In diesem Land herrscht ein gewaltiges Bedürfnis an Infrastruktur. Die beiden größten und mächtigsten Volkswirtschaften der Welt sind die der Vereinigten Staaten und Chinas. Die Vorstellung, wir würden nicht zusammenarbeiten, wirkt unvorstellbar.“42
Auch der Bundesstaat Washington, die Heimat von Boeing, ist sich bewusst, wie bedeutsam enge Verbindungen zu China sind. In einem Bericht von The Diplomat heißt es: „Mit China als seinem wichtigsten Exportmarkt ist sich der Staat Washington sehr wohl bewusst, wie wichtig sich langfristig strategisch ein gesundes Handelsverhältnis zu China auf Staats-, Bezirks- und Stadtebene auf Washingtons Wirtschaft auswirkt. Washingtons Exporte nach China unterstützten 2015 83.800 Arbeitsplätze und seit 2000 hat der Staat Investitionen aus China in Höhe von 611 Millionen Dollar erhalten.“43
Gegenüber ihren amerikanischen Kollegen haben die Chinesen den Vorteil, dass sie sich das große ganze strategische Bild ansehen können, während sie ihre politischen Entscheidungen treffen. Sollten amerikanische Unternehmen sich wieder dafür begeistern können, mit China Handel zu betreiben und dort zu investieren, würde dies einen politisch wertvollen Puffer erschaffen, der möglicherweise einen schweren Rückschlag im amerikanisch-chinesischen Verhältnis abwenden könnte. Die westlichen Unternehmerschaften zurückzugewinnen ist aber nicht nur für Chinas kurzfristige nationale Interessen von Vorteil, es dient auch den langfristigen nationalen Interessen. Chinas rasches Wirtschaftswachstum in den vergangenen Jahrzehnten wurde vor allem von der Globalisierung begünstigt. In den vergangenen Jahrzehnten war Amerika der Vorreiter der Globalisierung, getragen von einem Zeitgeist, der besagte: Je offener die Welt ist, desto besser wird Amerika dastehen.
Inzwischen jedoch ist die Stimmung in Amerika gekippt. Kein amerikanischer Politiker kann sich hinstellen und die Globalisierung verteidigen, das käme politischem Selbstmord gleich. Die Welt benötigt einen neuen Vorreiter der Globalisierung und China kann diese Lücke füllen. In vielerlei Hinsicht hat es damit bereits begonnen. Präsident Xi Jinping hielt im Januar 2017 in Davos eine weitreichende intellektuelle Verteidigungsrede für die Tugenden der Globalisierung. Worte sind wichtig, aber Taten sind aussagekräftiger. Sollte China die Rolle als diejenige Wirtschaftsgroßmacht übernehmen, die den Unternehmern am freundlichsten gegenübersteht, würde dies der Globalisierung enormen Schub verleihen. Und damit würde China eben jene Kräfte stärken, die seinen spektakulären wirtschaftlichen Aufstieg beflügelt haben.
Wird China zum neuen Vorreiter der Globalisierung, wird das Amerikas Staatskörper weiter von der Globalisierung forttreiben oder wird es ein Weckruf sein, der Amerika ermutigt, sich erneut an die Spitze der Globalisierung zu setzen? Das kann niemand mit Gewissheit sagen. Allerdings können wir Prognosen abgeben für Länder, die sich an der Globalisierung beteiligen, und solche, die sich davon abwenden. Chinas Führung weiß inzwischen: Die frühere Haltung, sich von der Welt abzuschotten, hat letztlich zum Zusammenbruch des Landes geführt. Insofern wird China diesen Weg nicht länger verfolgen. Stattdessen ist es nun Trump, der – wortwörtlich und im übertragenen Sinn – eine Mauer um Amerika ziehen möchte. Gelingt es ihm, wird Amerika im Laufe der Zeit zurückfallen, während China vorrückt.
Kapitel 3
AMERIKAS GRÖSSTER STRATEGISCHER FEHLER
Amerika könnte den geopolitischen Wettstreit mit China durchaus gewinnen, aber es steht außer Frage, wer die erste Runde für sich entscheiden konnte – China.
Ohne im Vorfeld eine umfassende Langzeitstrategie zu entwickeln, hat sich die Regierung Trump in eine große geopolitische Auseinandersetzung gestürzt, möglicherweise die größte Auseinandersetzung dieser Art in der Geschichte der Menschheit. Auf diese Weise ist es ihr gelungen, nicht nur das Ansehen Amerikas im Rest der Welt zu schmälern, sie hat gleichzeitig auch Räume geschaffen, in denen der Einfluss Chinas zunehmen kann.
Dass es Amerika an einer umfassenden Strategie für den Umgang mit China mangelt, steht außer Frage. Zwei führende amerikanische Strategen teilen diese Auffassung. Henry Kissinger, der in Deutschland geborene Republikaner und ehemalige nationale Sicherheitsberater, der bei der Annäherung der USA an China in den 1970er-Jahren eine zentrale Rolle spielte, und Fareed Zakaria, der indisch-amerikanische CNN-Moderator und -Kommentator, sind nicht immer einer Meinung. Was China angeht, sind sie sich jedoch einig: Amerika besitzt keine funktionierende Strategie. Fareed Zakaria formulierte es so:
Vom Aufnehmen der Beziehungen im Jahr 1972 bis vor Kurzem verfolgten die USA gegenüber China eine umfassende, überparteiliche Strategie: China sollte in die Welt integriert werden, politisch, wirtschaftlich und kulturell. In den letzten Jahren allerdings sorgte diese Strategie für Komplikationen und Komplexitäten – sie ebnete einem neuen, mächtigeren China den Weg, das nicht den Erwartungen des Westens entsprach. Als Folge dieses Wandels sind die USA erstarrt. Sie waren nicht imstande, sich für den Umgang mit dem Reich der Mitte eine neue umfassende Strategie einfallen zu lassen.
Der Unterschied dazu, wie Amerika in die gewaltige Auseinandersetzung mit der Sowjetunion ging, könnte kaum größer sein. In seinem berühmten „X-Artikel“ in Foreign Affairs gab Amerikas führender Stratege der damaligen Zeit, George Kennan, seinen amerikanischen Mitbürgern kompetente Empfehlungen zum Umgang mit ernsthafter geopolitischer Konkurrenz an die Hand. Die Regierung Trump ignoriert bei ihrem Duell mit China derzeit viele Bestandteile dieser Ratschläge.
Künftige amerikanische Historiker werden sich zweifellos wundern, dass dermaßen viele Amerikaner – darunter führende Demokraten – Donald Trump bejubelten, als er seinen Handels- und Technologiekrieg gegen China aufnahm. Senator Chuck Schumer, ein führender demokratischer Senator, ermutigte Trump, „gegenüber China hart zu bleiben“, und beklagte: „Amerika hat Billionen Dollar und Millionen Arbeitsplätze verloren, weil China nicht fair gespielt hat.“1 Ähnlich äußerte sich Nancy Pelosi, die Sprecherin des Repräsentantenhauses. Sie erklärte im März 2018: „Die Vereinigten Staaten müssen gegen Chinas schamlos ungerechte Handelspolitik stark, klug und strategisch vorgehen.“2
Dieses Ausmaß an Unterstützung durch die Demokraten ist verwirrend, denn viele Handlungen Trumps verstoßen gegen zentrale Gebote von Kennans strategischem Rat und haben dadurch China eher geholfen als geschadet. Dass Chinas Führung über Trumps Handelskrieg und seinen Angriff auf Huawei verärgert ist, steht außer Frage. Dennoch muss sich Chinas Führung auch bewusst sein, dass Trump China auf lange Sicht viele Dividenden eingebracht hat. Und ein Großteil dieser Dividenden resultiert daraus, dass Trump und seine Berater anders als Kennan nicht langfristig denken.
Amerika würde China vor gewaltige Herausforderungen stellen, würde es als geschlossenes, starkes und selbstbewusstes Land auftreten. Kennan betonte in seinem „X-Artikel“ diese Dimension, als er erklärte, Amerikas Macht beruhe auf seiner Fähigkeit, „bei den Völkern der Welt grundsätzlich den Eindruck eines Landes zu erwecken, das weiß, was es will, das erfolgreich mit seinen innenpolitischen Problemen und mit der Verantwortung einer Weltmacht umgeht und über eine spirituelle Vitalität verfügt, die imstande ist, sich unter den großen ideologischen Strömungen der Zeit zu behaupten“.
Trump hat das Gegenteil getan. Er hat Amerika gespalten und polarisiert. Dennoch wäre es ungerecht, ihm allein die Schuld zu geben. Dieses Buch wird zeigen, dass Amerika auf politischer, wirtschaftlicher und kultureller Ebene vor ernsten Herausforderungen steht. Für Außenstehende scheint es, als würde es Amerika heute an der „spirituellen Vitalität“ fehlen, von der Kennan sprach. Das ist die Folge tief sitzender wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Probleme, die bereits vor Trump existierten. Mit diesen Problemen werden wir uns ausführlicher im Kapitel „Die Annahme von Tugend“ befassen.
Die alleinige Schuld trägt die Regierung Trump allerdings dafür, dass sie beim Umgang mit China auf eine einseitige Herangehensweise setzte und nicht auf ein multilaterales Vorgehen. Trump machte China ein großes geopolitisches Geschenk, indem er der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) den Rücken kehrte. Das TPP-Abkommen war ein genialer Schachzug der Regierung Obama und sollte dazu dienen, Amerikas Präsenz in Ost- und Südostasien zu verankern. Für die amerikanische Wirtschaft hätte dies dauerhaft große Dividenden abgeworfen. Mit seinen Tweets, die Trump ohne nachzudenken aus der Hüfte schoss, hat er zudem wichtige Freunde und Verbündete verprellt, darunter Kanada, Mexiko, die EU, Japan, Indien und Vietnam.
Zu Beginn des Kalten Kriegs gegen die Sowjetunion übernahm Amerika die Führung beim Aufbau einer globalen multilateralen Architektur. Dazu gehörten das Währungsabkommen von Bretton Woods, der Marshallplan und die NATO. Heute ist es China, und nicht Amerika, das die Führung beim Aufbau einer neuen multilateralen Architektur übernommen hat, sei es bei der Asiatischen Infrastruktur-Investmentbank (AIIB) oder der „Belt & Road“-Initiative (BRI). Amerika stellte sich gegen beide Initiativen, was viele wichtige Freunde und Verbündete aber nicht davon abhielt, sich den Vorhaben anzuschließen. Großbritannien, Deutschland, Indien und Vietnam gehören zu den Gründerstaaten der AIIB, die sich als eine Institution erweist, die besser als IWF und Weltbank geführt wird. Die Corporate Governance unterliegt höheren Standards und sie ist transparenter.
China erweckt also den Anschein, ein stabiles und verlässliches Mitglied in der globalen multilateralen Ordnung zu sein, während Amerika unter Trump mehr und mehr als chaotischer und unzuverlässiger Akteur angesehen wird. „Handelskriege sind gut und leicht zu gewinnen“, lautet ein berühmter Ausspruch Donald Trumps.3 Stattdessen zeigt Trumps Abschneiden in diesem Bereich, wie schwer Handelskriege in Wirklichkeit zu gewinnen sind. Im Magazin Foreign Affairs schreibt Weijian Shan in der Ausgabe für November/Dezember 2019: „Die Zahlen sprechen dafür, dass Washington diesen Handelskrieg nicht gewinnt. Chinas Wirtschaftswachstum hat sich verlangsamt, aber die Zölle haben die amerikanischen Verbraucher stärker getroffen als die chinesischen. Angesichts der Besorgnis, dass eine Rezession vor der Tür stehen könnte, muss Trump die Tatsache berücksichtigen, dass sein aktuelles Vorgehen der amerikanischen Wirtschaft schadet, dass es das internationale Handelssystem gefährdet und dass es das von ihm so verabscheute Handelsdefizit nicht reduziert.“4
Als er 2018 eine Reihe chaotischer und nicht koordinierter Maßnahmen gegen China anordnete, verschlimmerte Trump die Situation natürlich. Die ersten antichinesischen Schritte waren die 25-Prozent-Zölle, die Trump am 6. Juli 2018 verhängte. Sie waren Teil einer neuen, Waren im Wert von 50 Milliarden Dollar umfassenden Liste, die Zwischenprodukte betraf – „95 Prozent der betroffenen Produkte waren Zwischenprodukte oder Investitionsgüter, die vor allem von in Amerika ansässigen Unternehmen verwendet werden, die abhängig von Importen aus China sind.“5 Es liegt auf der Hand, dass eine Steuer auf Zwischenprodukte ausschließlich die Konkurrenzfähigkeit amerikanischer Unternehmen beschneidet. Das war unklug, aber die Vereinigten Staaten beschritten dennoch am 6. Juli 2018 diesen Weg.
Hat irgendjemand von der Regierung Trump eine gut durchdachte und sorgfältig abgewogene Strategie erstellt, bevor diese erste Runde von Zöllen ins Leben gerufen wurde (und den Auftakt für eine ganze Reihe weiterer Runden darstellen sollte)? Die ehrliche Antwort lautet: Nein. Ein einflussreicher amerikanischer Freund von mir erzählte mir privat Folgendes: Als Präsident Trump beschloss, mehrere Nationen mit Zöllen zu belegen, bemühte sich Gary Cohn, der damalige Direktor des Nationalen Wirtschaftsrats, geduldig, Präsident Trump die Grundlagen der Wirtschaftstheorie darzulegen, um zu verdeutlichen, warum sie als politisches Werkzeug nicht gut geeignet seien. Alle Bemühungen, Trump zu überzeugen, schlugen fehl und schließlich fragte Cohn, warum Trump denn so sehr auf Zöllen beharre. Trumps Antwort: „Ich mag Zölle nun mal.“ Wie sehr, stellte er unter Beweis, indem er Freunden wie Feinden gleichermaßen Zölle androhte, etwa der EU, Japan, Kanada, Mexiko und China.
An dieser Stelle müssen wir einen wichtigen Aspekt betonen: Es waren Amerikaner, insbesondere profilierte amerikanische Ökonomen, die die Welt lehrten, dass Freihandel eine gute Sache sei und dass Zölle, insbesondere willkürlich verhängte Zölle, schlecht seien. Amerikanische Ökonomen legten dar, dass eben jene Handelsdefizite, über die sich Trump so beschwert, nicht das Ergebnis ungerechter Handelsmethoden seien, sondern die Folge inländischer makroökonomischer Entscheidungen, die Amerika höchstselbst getroffen hat. Ronald Reagan war kein linker Spinner, er war ein traditioneller amerikanischer Konservativer. Sein zentraler Berater in Wirtschaftsfragen war der inzwischen verstorbene Harvard-Professor Marty Feldstein, der sehr deutlich erklärt hat, wie Amerikas Handelsdefizit zustande kam: „Ausländische Einfuhrhemmnisse und Exportsubventionen sind nicht der Grund für das Handelsdefizit der USA … der wahre Grund ist, dass Amerikaner mehr ausgeben, als sie produzieren … Anderen die Schuld zuzuschieben wird an dieser Tatsache nichts ändern.“6 Trump hat die Welt in vielerlei Hinsicht schockiert, aber was die Welt wirklich erschüttert, ist, dass Amerika einen Präsidenten gewählt hat, der keinen Test zum Thema Außenhandel bestehen könnte, wie ihn Erstsemester der Wirtschaftswissenschaften abzulegen haben.
Zudem ist es gut möglich, dass Donald Trump dachte, China werde schon kapitulieren, sobald er nur die Zölle verhänge. Wer auch nur ein wenig Ahnung von China und der jüngeren Geschichte des Landes hat, hat gewusst, dass es niemals so weit kommen würde. Dennoch wären die chinesischen Unterhändler bei Aussicht auf eine für beide Seiten vorteilhafte Einigung gewiss bereit gewesen, großzügigere Zugeständnisse zu machen. Tatsächlich gab es Medienberichte, wonach China bei den Verhandlungsrunden eingewilligt hat, für Milliarden Dollar weitere amerikanische Produkte zu kaufen. Hätte die Regierung Trump also das Ziel verfolgt, das Handelsdefizit mit China zu verringern, wäre China zur Zusammenarbeit bereit gewesen. Doch wie Robert Zoellick, unter Präsident George W. Bush Handelsbeauftragter der USA und Vize-Außenminister, aufzeigte: Welche Ziele die Regierung Trump verfolgte, war nie so recht klar.
Die aktuelle Haltung der US-Regierung spricht für eine innere Spaltung. Ein Lager möchte die amerikanische Wirtschaft von China abkoppeln. Diese Gruppe bevorzugt Zölle, Hemmnisse für grenzüberschreitende Investitionen und Ungewissheiten, aufgrund derer Unternehmen gezwungen wären, ihre Lieferketten neu zu strukturieren. Das andere Lager möchte Chinas Verhalten ändern, um Amerikas Exporte zu beflügeln, geistiges Eigentum und Technologie zu schützen sowie der Benachteiligung ausländischer Investoren ein Ende zu bereiten. Diese Gruppe tritt dafür ein, Amerikas wirtschaftliche Beziehung zu China auszuweiten. Um diese widersprüchlichen Absichten miteinander vereinbaren zu können, hat man sich auf einen Kompromiss verständigt: Man stellt außergewöhnliche Forderungen auf – und verlässt sich bei der Frage, ob man einen Deal eingehen soll, auf Trumps Instinkte …
Das zentrale Problem, das sich derzeit bei den Verhandlungen ergibt, ist folgendes: Sollte China Maßnahmen einleiten, Märkte zu öffnen, Güter zu kaufen und amerikanische Interessen zu sichern, was wird Amerika dann im Gegenzug tun? Aktuell beharrt Washington darauf, die Zölle in Kraft zu lassen, bis Peking seinen Versprechungen Taten folgen lässt. Amerikanische Unterhändler fordern zudem das Recht, dass Amerika, wann immer es das für angebracht hält, die Zölle wieder einführen kann – und dass China Vergeltungsmaßnahmen untersagt sind.7
Australiens ehemaliger Ministerpräsident Kevin Rudd erklärte, obwohl Australien zu Amerikas standhaftesten Verbündeten zähle, hätte er als Premier niemals einem derart ungleichen Abkommen zugestimmt wie dem, das Amerika bei China durchzudrücken versucht.8 Und Zoellick schreibt: „Als sich Chinas Politbüro mit dem Vorschlag befasste, blieb ihm angesichts des Fehlens gegenseitiger Verpflichtungen die Luft weg. Die beiden Seiten konnten sich auch nicht auf Pekings Einkaufsliste für den Kauf amerikanischer Waren verständigen. Auf China wirkten die Bedingungen ungerecht und weckten alte Geister aus der Diplomatie des 19. Jahrhunderts, als Ausländer die Chinesen mit fehlender Würde und mangelndem Respekt behandelten.“9
Am 23. August 2019, einem Freitag, platzte Trump der Kragen und er feuerte seine heftigsten Tweets gegen China ab, nachdem Peking angekündigt hatte, mit seinen Vergeltungsmaßnahmen fortzufahren. Ohne die Folgen zu überdenken, verkündete Trump: „Unsere großartigen amerikanischen Unternehmen sind hiermit angewiesen, sofort mit der Suche nach Alternativen zu China zu beginnen. Dazu gehört auch die Möglichkeit, dass Sie Ihr Unternehmen HEIMHOLEN und Ihre Produkte in den USA herstellen.“ Als Antwort darauf verwies Myron Brilliant von der amerikanischen Handelskammer auf etwas, was auch Trump hätte klar sein sollen: „Trump mag von China frustriert sein, aber die Antwort darauf kann nicht lauten, dass US-Unternehmen einen Markt mit 1,4 Milliarden Verbrauchern ignorieren.“10
Dass Trump und seine Tweets Chaos anrichten, war wohl nicht anders zu erwarten. Was hier jedoch überrascht, ist, dass es Amerikas viel gepriesenem System der Checks and Balances nicht gelungen ist, Amerika vor einem launenhaften und chaotischen Herrscher zu bewahren. Weder der Kongress noch die Presse, weder das Oberste Gericht noch die Exekutive können Donald Trump aufhalten. Das hat zur Folge, dass das Vertrauen in Amerikas Regierungsinstitutionen auf der ganzen Welt wegbricht.
Chinas Führung muss in Bezug auf Donald Trump völlig außer sich sein, aber weil sie dazu neigt, langfristig zu denken, könnte sie Trump auch als Faktor betrachten, der ihr auf lange Sicht in die Karten spielt. Ganz allein hat er es geschafft, Amerikas Ansehen und Einfluss auf der Weltbühne stärker zu dezimieren als jeder andere amerikanische Präsident vor ihm. Amerika galt seinen engsten Verbündeten eigentlich als zuverlässiger Partner, doch dieses Vertrauen in Amerika ist spürbar geschwunden. Für China wäre es das Worst-Case-Szenario gewesen, hätte Amerika dieselbe Containment-Politik, die so erfolgreich gegenüber der Sowjetunion zur Anwendung kam, auch gegenüber China umgesetzt. Die Wahrscheinlichkeit, dass unter Trump so etwas geschieht, liegt praktisch bei null. Und auch nachdem er das Amt verlassen hat, wird es dem nächsten Präsidenten nicht gelingen, das verloren gegangene Vertrauen in Amerika vollständig zurückzuerlangen.
Amerikaner wären schlecht beraten, zu unterschätzen, wie stark das Vertrauen in Amerika geschwunden ist. Viele von Amerikas besten Freunden haben gemahnt, dies ernst zu nehmen. Der berühmte Financial Times-Kolumnist Martin Wolf schrieb einmal, er habe von seinem Vater eine „verbissen proamerikanische Haltung“ geerbt.11 Nun erklärte er: „Unter Trump ist Amerika zu einer Schurken-Supermacht geworden.“12 Vor dem G7-Gipfel, der im August 2019 in Biarritz stattfand, witzelte Edward Luce, ein weiterer einflussreicher Kolumnist der Financial Times: „Es wäre schon eine Art Erfolg, wenn Trump es schafft, ein Wochenende in Frankreich zu überstehen, ohne den Untergang des Westens zu beschleunigen – indem er beispielsweise anbietet, Teile Europas zu kaufen.“13
Keine Gesellschaft ist unbesiegbar. Jede Gesellschaft weist ihre eigenen Schwächen auf. Aus diesem Grund ist der Vertrauensverlust, den Amerika rund um die Welt erlitten hat, dermaßen gefährlich und könnte den Bereich entblößen, an dem Amerika am verwundbarsten ist, ja, der Amerikas Achillesferse darstellt – der Dollar. Derzeit ist der US-Dollar durch ein komplexes globales Finanzsystem gut geschützt und sorgt auf diese Weise für ein Gefühl der Unverwundbarkeit. Und dennoch bleibt eine zentrale Verwundbarkeit. Amerika kann es sich mehr als andere Länder leisten, über seine Verhältnisse zu leben (allerdings können dank der finanziellen Globalisierung auch einige andere Länder mit starken nationalen Institutionen und guten makroökonomischen Kennzahlen längere Phasen von Leistungsbilanzdefiziten und Handelsbilanzdefiziten durchhalten, beispielsweise Australien und Kanada). Die US-Regierung gibt im eigenen Land mehr aus, als sie einnimmt. Das führt zu einem Haushaltsdefizit. Und Amerika importiert mehr Güter, als es exportiert. Das führt zu einem Handelsdefizit. Wie bezahlt Amerika diese beiden Defizite? Es leiht sich Geld. Das ist nicht unnormal. So wie viele Haushalte auch leihen sich zahlreiche Regierungen Geld. Versiegen irgendwann ihre Kreditquellen, stehen sie vor einer Kreditklemme. So war es in Griechenland. Die Griechen mussten ihre Ausgaben drastisch zusammenstreichen, damit ausländische Geldgeber weiterhin bereit waren, ihnen Kredit zu gewähren. Allein in den vergangenen Jahrzehnten gerieten zahlreiche Länder in extrem schmerzhafte Situationen, als sie von ihren Auslandskrediten überwältigt wurden: Argentinien 2001, Mexiko 1982, Russland 1998, Thailand 1997, Island 2008 und Griechenland 2010. Die Folge: Der Lebensstandard in diesen Ländern ging spürbar zurück.
Amerika unterscheidet sich von den anderen Ländern insofern, als es seine beiden Defizite finanzieren und für seine Mehrausgaben aufkommen kann, indem es Schatzwechsel druckt, sogenannte Treasuries. Das kostet das Finanzministerium nur die Druckkosten. Es verteilt bedrucktes Papier und der Rest der Welt schickt echtes Geld, hart verdientes Bargeld, um Treasuries kaufen zu können. Ein Beispiel: Chinesische Arbeiter müssen hart arbeiten, um Billigwaren zu produzieren, die in den Rest der Welt exportiert werden. Diese Exporte bringen hart verdiente Dollar ein, die die chinesische Regierung in Yuan umwandelt, mit denen sie die Arbeiter bezahlt. Und was macht die chinesische Regierung mit diesen hart verdienten Dollar? Viele davon fließen in den Kauf amerikanischer Schatzwechsel. Das US-Finanzministerium wiederum verwendet diese Dollar aus China dafür, Mehrausgaben des Staats zu bezahlen. Die größten Käufer von US-Treasuries sind China (1.113 Milliarden Dollar), Japan (1.064 Milliarden Dollar), Brasilien (306,7 Milliarden Dollar), Großbritannien (300,8 Milliarden Dollar) und Irland (269,7 Milliarden Dollar).14 Wenn die US-Regierung also nicht für die beiden Defizite aufkommen kann, druckt sie einfach Geld und bezahlt auf diese Weise diese Mehrausgaben. Und warum kauft der Rest der Welt dieses bedruckte Papier namens US-Dollar? Ein Hauptgrund ist der, dass der Großteil des Welthandels in US-Dollar abgewickelt wird. Wenn China in Argentinien Rindfleisch kauft, bezahlt es mit US-Dollar. Wenn Argentinien chinesische Handys kauft, bezahlt es mit US-Dollar. Dadurch ist der US-Dollar für die Weltwirtschaft unverzichtbar und aus diesem Grund fungiert er als globale Leitwährung.
Viele US-Ökonomen sind sich der gewaltigen Vorteile bewusst, die sich für die Amerikaner eröffnen, weil der Dollar als globale Leitwährung fungiert. Im Juni 2019 schrieb Ruchir Sharma: „Der Status als Leitwährung ist seit Langem ein Vorzug imperialer Macht – und ein Elixier für die Wirtschaft. Weil dieser Status für einen steten Strom an Kunden sorgt, die die Währung halten möchten, oftmals in Form von Staatsanleihen, ist es dem auf diese Weise privilegierten Land möglich, billig im Ausland Geld aufzunehmen und einen Lebensstil zu finanzieren, der weit über seine Verhältnisse hinausgeht.“15
„Seit nahezu einem Jahrhundert“, so Sharma weiter, „hat dieses Privileg dazu beigetragen, dass die Zinsen in den USA niedrig waren und die Amerikaner Autos und Häuser kaufen konnten und dass sie in den letzten Jahrzehnten große Haushaltsdefizite aufwiesen, die sich das Land ansonsten nicht hätte leisten können.“ Diese Zitate enthalten zwei Formulierungen von zentraler Bedeutung. Amerika ist imstande, einen Lebensstil zu finanzieren, der „weit über seine Verhältnisse hinausgeht“, und Amerika häuft große Haushaltsdefizite an, „die sich das Land ansonsten nicht hätte leisten können“.
Sharma reagierte mit seinem Artikel auf Überlegungen von Donald Trump und Elizabeth Warren, Amerika solle mit einer Abwertung seiner Währung seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Er warnte, dass dies ein sehr gefährlicher Schritt sei, denn: „Amerika ist kein Schwellenland. Es ist eine finanzielle Supermacht ohne Konkurrenz, eine Position, die vor allem auf mühsam erarbeitetem Vertrauen in den Dollar beruht, der eine beständige Quelle amerikanischer Macht und amerikanischen Wohlstands darstellt.“
Der Schlüsselbegriff, mit dem Sharma hier arbeitet, ist „Vertrauen“. Die Welt hat den US-Dollar gern als globale Leitwährung verwendet, weil sie darauf vertraute, dass die US-Regierung, wenn es um den Dollar ging, die richtigen Entscheidungen treffen und nicht nur die wirtschaftlichen Interessen der 330 Millionen Amerikaner berücksichtigen würde, sondern auch die der restlichen 7,2 Milliarden Menschen, die außerhalb der USA leben, den Dollar aber für ihre internationalen Transaktionen benötigen. Dieses Vertrauen ist ein zentraler Grund dafür, dass der US-Dollar seine Position als globale Leitwährung so beständig verteidigt.
In den vergangenen Jahrzehnten ist dieses Vertrauen geschwunden, denn Amerika hat das Privileg, Eigentümer der globalen Leitwährung zu sein, bisweilen als Waffe gegen andere Nationen eingesetzt. Zwei Beispiele für Fälle, bei denen der US-Dollar als Waffe diente, und in beiden Fällen ging es darum, den Iran zu isolieren: 2012 wurde die britische Bank Standard Chartered mit einer Strafe in Höhe von 340 Millionen Dollar belegt, weil sie ein Handelsgeschäft mit dem Iran in Dollar abgewickelt hatte. Dieses Bußgeld stellt zweifelsfrei eine extraterritoriale Anwendung nationaler amerikanischer Gesetze dar. Als britische Bank hat Standard Chartered gegen keine britischen Gesetze verstoßen und auch keine vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschlossenen Sanktionen verletzt. Und dennoch konnte Amerika die Dominanz des US-Dollar im internationalen Finanzwesen dafür verwenden, eine britische Firma dafür zu bestrafen, dass sie gegen amerikanische Gesetze verstoßen hatte – eine klare Nutzung des US-Dollar als Waffe.16
In den vergangenen Jahren wurden nicht-amerikanische Banken, die mit Ländern wie dem Iran, Kuba und dem Sudan Geschäfte gemacht hatten, sogar noch heftiger bestraft. BNP Paribas beispielsweise belegte man 2015 mit einem Bußgeld in Höhe von 8,9 Milliarden Dollar auf. Das hat dazu geführt, dass viele Länder, die in den US-Dollar vertraut hatten, die Währung nun als zweischneidiges Schwert betrachten, das jedem, der es führt, in die Finger schneidet. Das steigert natürlich den Anreiz, die Abhängigkeit vom US-Dollar zu verringern, was letztlich zu einem Einbruch bei der weltweiten Nachfrage nach dem US-Dollar führen kann. Das würde die Fähigkeit der Vereinigten Staaten lähmen, ihr Doppeldefizit zu finanzieren. Donald Trump hat mit seinen Forderungen nach einer Abwertung des Dollar einen weiteren Anreiz dafür erschaffen, sich vom Dollar abzunabeln. Frankreichs ehemaliger Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing sprach davon, dass die Amerikaner ein „exorbitantes Privileg“ genießen dürften. Trump weiß das nicht zu schätzen. Er bestraft die Länder, die Amerika dieses Privileg einräumen. Der Rest der Welt ist darüber aufrichtig verwundert und fragt sich, warum Amerika Schritte in die Wege leitet, die dieses Privileg auf lange Sicht gefährden könnten.
Dass Donald Trump für andere Länder einen starken Anreiz geschaffen hat, sich nicht länger auf den US-Dollar als dominante globale Leitwährung zu verlassen, ist das Gefährlichste, was er bislang getan hat. Als er sich aus dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zurückzog, einem Abkommen von Amerika, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Russland, China und dem Iran, hat er die anderen Unterzeichnerländer gezwungen, alternative Methoden für einen Handel mit dem Iran zu suchen. An dieser Stelle ist es wichtig, auf einen zentralen Punkt des Völkerrechts hinzuweisen. Viele Amerikaner stehen hinter Trumps Auseinandersetzung mit dem Iran, weil sie es als ein Ringen zwischen Gut (Amerika) und Böse (Iran) ansehen. Mit seinem Ausscheren aus dem JCPOA ist es jedoch Amerika, das gegen internationale Gesetze verstößt.
Der Iran, die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat sowie Deutschland hatten sich am 14. Juli 2015 auf den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan verständigt, der am 20. Juli 2015 vom Sicherheitsrat in der Resolution 2231 gebilligt wurde.17 Bestätigt der Sicherheitsrat ein Abkommen, wird es zu einer bindenden Verpflichtung, an die sich alle Staaten zu halten haben. Als ständiges Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen steht Amerika sogar mehr als andere Länder in der Pflicht, sich an die Regeln der UNO zu halten, denn es hat stets darauf bestanden, dass sich alle Länder an die verbindlichen Entscheidungen des Sicherheitsrats halten.
Die Regierung Trump hat sich nicht einfach nur vom JCPOA abgewandt, sie kündigte darüber hinaus an, jedes Land mit Sanktionen zu belegen, das auf der Grundlage dieser Vereinbarungen weiterhin Handel mit dem Iran betreibt. Der „legale“ Weg, den die Regierung Trump beschritt, um Länder für Geschäfte mit dem Iran zu bestrafen, bestand darin, dass man die Verwendung von US-Dollar bei diesen grenzüberschreitenden Geschäften sanktionierte.
Die anderen fünf Unterzeichnerstaaten des Iran-Abkommens standen damit vor einem rechtlichen Dilemma. Gemäß Völkerrecht war ihren Unternehmen Handel mit dem Iran erlaubt. Setzten sie zu diesem Zweck allerdings US-Dollar ein, drohten massive Bußgeldforderungen amerikanischer Gerichte. Als Ausweg aus diesem Dilemma riefen Frankreich, Deutschland und Großbritannien INSTEX („Instrument in Support of Trade Exchanges“) ins Leben, einen „neuen Kanal für nicht an Dollar gebundenen Handel mit dem Iran zur Vermeidung von amerikanischen Sanktionen“.18 In der Praxis sollte INSTEX sich kaum auf den Handel mit dem Iran auswirken. Für die meisten global aufgestellten Unternehmen ist Amerika als Handelspartner wichtiger als der Iran, deshalb würden sie es nicht wagen, es sich mit der Regierung Trump zu verderben, denn diese konnte hart gegen alle Firmen durchgreifen, die mit dem Iran Geschäfte machen.
Als Symbol dagegen stellt INSTEX einen Umbruch im internationalen System dar. Erstmals haben mit Frankreich, Deutschland und dem Vereinigten Königreich drei wichtige Verbündete Amerikas eine Alternative zum Bezahlsystem auf Grundlage des Dollars erschaffen. Das könnte zwei künftigen potenziellen Widersachern Amerikas (China und Russland) als Vorlage für einen alternativen globalen Bezahlkanal dienen, der den US-Dollar umgeht und dadurch dessen globale Bedeutung mindert. Ebenso wichtig ist die Ankündigung von Frankreich, Deutschland und Großbritannien, „INSTEX für Wirtschaftsakteure aus Drittländern zu öffnen“.19 Bei diesem Treffen waren auch Vertreter Chinas und Russlands anwesend. Kurzum: Es wurde ein kleiner Keil in eines von Amerikas strategisch wichtigsten globalen Werkzeugen getrieben, nämlich dem Status des US-Dollar als globale Leitwährung.
Noch beunruhigender für Amerika sind die einflussreichen Stimmen, die dazu aufrufen, den US-Dollar nicht länger als globale Leitwährung zu verwenden. Beim Jahrestreffen der amerikanischen Zentralbanker im August 2019 in Jackson Hole warf Mark Carney, damaliger Gouverneur der Bank of England, einen kritischen Blick auf die dominante Rolle des US-Dollar im internationalen Währungssystem. In seiner Rede erklärte er: „Der Dollar stellt bei mindestens der Hälfte der internationalen Handelsrechnungen (etwa fünfmal so groß wie der Anteil der USA an den globalen Importgütern und dreimal so groß wie der Anteil an den weltweiten Exporten) und bei zwei Dritteln der globalen Wertpapieremissionen und offiziellen Devisenreserven die bevorzugte Währung dar.“ Carney betonte, dass die Abhängigkeit vom Dollar „nicht von Dauer sein wird“20 und dass unbedingt ein internationales Währungssystem erschaffen werden muss, das „der vielfältigen, multipolaren Weltwirtschaft würdig ist, die im Entstehen begriffen ist“.21
Der ehemalige Chefökonom des IWF Maurice Obstfeld merkte an, dass andere Länder mit Blick auf Amerikas Kontrolle über das globale Währungssystem früher „weniger besorgt“ waren: „Damals wurden die USA als verantwortungsvoller Anführer der Weltwirtschaft angesehen.“ Der Status quo sei allerdings im Wandel begriffen, weil das Handeln von Amerikas Führung deutlich weniger verlässlich geworden sei.22
Sowohl Carney als auch Obstfeld äußern eine Meinung, die rund um den Globus mehr und mehr Zuspruch findet. Und dieses Gefühl ist absolut nachvollziehbar. Länder aus aller Welt sehen keinen Grund dafür, warum sich einseitige politische Maßnahmen Amerikas, bei denen der Dollar als Waffe eingesetzt wird, auf ihren Handel mit Drittländern auswirken sollte. Auch hier könnte Amerika, indem es den Dollar als Waffe einsetzt, langfristig seinen eigenen Interessen schaden. Der Wirtschaftshistoriker Barry Eichengreen schlug einen ähnlichen Ton an, als er warnte: „Je mehr die Regierung Trump den Dollar als Waffe verwendet, desto größer ist der Anreiz für andere Regierungen, in Alternativen zu investieren, und desto schneller wird diese Bewegung wachsen.“23
Vielleicht bleibt der kleine Keil, den INSTEX erschaffen hat, ohne Folgen und der Dollar regiert auch in den kommenden Jahrzehnten unangefochten. Man muss allerdings kein strategisches Genie sein, um zu erkennen, dass es nicht in Amerikas langfristigem Interesse sein kann, einen seiner größten strategischen Vorteile (den US-Dollar) zu gefährden, nur um einem vergleichsweise kleinen Land wie dem Iran kleine Zugeständnisse abzupressen. Der strategische Wettstreit mit China wird eine langfristige Angelegenheit werden, keine kurzfristige. Indem es das Vertrauen der restlichen Welt in den US-Dollar schmälert, packt sich Amerika einen Kieselstein in den eigenen Schuh und das gerade zu einem Zeitpunkt, an dem das Rennen gegen China demnächst intensiver werden wird. Derartige Dinge geschehen, wenn Amerika keine umfassende globale Strategie entwickelt, wie es auf das Wiedererstarken Chinas zu reagieren gedenkt. Fareed Zakaria merkt an: „INSTEX ist ein Warnsignal, der Kanarienvogel im Schacht. Die engsten Verbündeten der Vereinigten Staaten arbeiten hart daran, einen zentralen Eckpfeiler von Amerikas globaler Macht abzutragen.“24
Wenn es die Akzeptanz des US-Dollar als globale Leitwährung dem amerikanischen Volk erlaubt, über seine Verhältnisse zu leben, dann täten Amerikas politische Entscheider gut daran, zu bedenken, wie sich diese Abhängigkeit langfristig auswirkt. Ein kluger Entscheider würde versuchen, zwei gleichermaßen wichtige, aber kollidierende Wahrheiten ins Gleichgewicht zu bringen. Erstens: Kurzfristig ist die Stellung des US-Dollar als globale Leitwährung nicht bedroht. Zweitens: Mittel- bis langfristig wird der US-Dollar unvermeidlich seinen Status als dominante globale Leitwährung einbüßen. Diese kollidierenden Wahrheiten sind gleichermaßen gültig, was also sollte ein kluger amerikanischer politischer Entscheider tun? Anreize für andere Länder erschaffen, sich vom US-Dollar als globale Leitwährung abzuwenden und auf diese Weise das Ende dieser Rolle beschleunigen? Oder Anreize für andere Länder erschaffen, den US-Dollar so lange wie möglich zu verwenden, weil es diese Situation den Amerikanern ermöglicht, über ihre Verhältnisse zu leben?
Selbstverständlich ist letztere Antwort die richtige. Insofern überrascht es, dass alle jüngeren amerikanischen Regierungen dem Rest der Welt Anreiz um Anreiz liefern, sich vom US-Dollar abzuwenden, um nicht Gefahr zu laufen, von Amerika einseitig mit Sanktionen belegt zu werden. Es besteht keinerlei Gefahr, dass Chinas Renminbi den US-Dollar ablöst. Wie Eswar Prasad sagte:
Chinas rasch wachsende Wirtschaft und die Dynamik des Landes sind gewaltige Vorteile, die dazu beitragen werden, Werbung für die internationale Nutzung der chinesischen Währung zu machen, aber die schwache Entwicklung des heimischen Finanzmarkts ist ein großes Hemmnis, was die Wahrscheinlichkeit anbelangt, dass der Renminbi Leitwährung wird. Mehr noch: Solange eine offene Kapitalbilanz und eine Konvertierbarkeit der Währung fehlen, ist es unwahrscheinlich, dass der Renminbi eine prominente Leitwährung wird, geschweige denn, dass er den Status des Dollar als führende Leitwährung gefährden kann. Was die Verfügbarkeit von sicheren und liquiden Vermögenswerten wie beispielsweise Staatsanleihen angeht, klafft weiterhin eine gewaltige Lücke zwischen China und den USA. Die Tiefe, Breite und Liquidität der amerikanischen Finanzmärkte werden als wirksamer Puffer gegen Bedrohungen der Vorrangstellung des Dollar fungieren. Ich rechne damit, dass der Renminbi innerhalb des nächsten Jahrzehnts zu einer wettbewerbsfähigen Leitwährung werden wird und die Dominanz des Dollar untergräbt, aber nicht aufhebt.“25
Aber auch wenn der Renminbi den US-Dollar in naher Zukunft höchstwahrscheinlich nicht als globale Leitwährung ablöst, heißt das nicht, dass China nicht anderen Möglichkeiten nachgehen kann, die globale Abhängigkeit vom US-Dollar zu reduzieren. Es ist schwer vorstellbar, dass sich keine andere Alternative finden lassen sollte, würde eine Mehrheit der Weltbevölkerung das Vertrauen in den Dollar verlieren.
Mithilfe moderner Technologie lassen sich möglicherweise neue Alternativen erschaffen, die in der Vergangenheit nicht durchführbar waren. Ich möchte diesen Punkt durch ein – zugegebenermaßen spekulatives – Beispiel verdeutlichen. Nehmen wir an, es geht um den Handel zwischen China und Argentinien. Die Hauptaufgabe des US-Dollar besteht hier darin, den relativen Wert von argentinischem Rindfleisch im Vergleich zu chinesischen Mobiltelefonen zu liefern. Wenn also der Zweck des US-Dollar bei diesem Beispiel vor allem darin besteht, den relativen Wert dieser beiden Güter in einen Zusammenhang zu setzen, spricht nichts dagegen, eine alternative Einheit zur Messung von relativem Wert zu erschaffen. Und an diesem Punkt kommt die Technologie zum Tragen, insbesondere die Blockchain-Technologie.
Blockchain wurde dafür genutzt, alternative Kryptowährungen wie Bitcoin, Litecoin, Ethereum und Monero zu erschaffen. Im Juni 2019 kündigte Facebook an, seine eigene Kryptowährung (Libra) ins Leben zu rufen. Ich bin kein Blockchain-Experte, aber die dramatische Zunahme der Beliebtheit von Kryptowährungen und die Tatsache, dass große Konzerne wie Facebook in die Entwicklung von Währungen auf Blockchain-Grundlage investieren, spricht dafür, dass am Ende ein vernünftiger, praktischer und nicht anfälliger Weg zur Messung relativer Werte herauskommt. Bislang setzen noch keine Länder alternative Blockchain-Technologie für den Handel mit anderen Ländern ein, denn unter dem Strich vertrauen sie diesen Währungen nicht.
Und hier tun sich Möglichkeiten für China auf. Das Land könnte eine alternative, auf Blockchain-Technologie basierende Einheit zur Messung von relativem Wert ins Leben rufen. Länder, die China zutrauen, bei internationalen Themen als unparteiischer Schlichter agieren zu können, würden in ausreichender Menge ihr Vertrauen auch in dieses alternative Finanzvehikel setzen. Viele Amerikaner dürften Zweifel an einer derartigen Aussage anmelden, es gibt jedoch empirische Fakten, die dies belegen. Als China die „Belt & Road“-Initiative (BRI) ins Leben rief, war Amerika dagegen. Theoretisch hätten die meisten Länder also davor zurückscheuen sollen, sich an der BRI zu beteiligen. In der Praxis hingegen schlossen sich die meisten Länder an. Mit Stand November 2019 haben 137 Nationen mit China Vereinbarungen zur BRI getroffen.26 Das spricht ganz deutlich dafür, dass die meisten Länder auch einer neuen Blockchain-Währung vertrauen würden, wenn diese letztlich von China gestützt wird.
Als ich im Juli 2019 begann, den Abschnitt über Kryptowährungen zu schreiben, besaß ich keinerlei Kenntnis davon, ob China etwas in diesem Bereich plante und wenn ja, was. Aber wenn ich schon das Gefühl habe, dass China mehr in Sachen Blockchain-Technologie unternehmen könnte, dann sollte es niemanden überraschen, wenn auf chinesischer Seite jemand zu einem ähnlichen Schluss gelangt. Und tatsächlich erklärte am 11. August 2019 Mu Changchun, stellvertretender Direktor der Chinesischen Volksbank für den Bereich Zahlungsverkehr, auf einer Veranstaltung des China Finance 40 Forum – einer unabhängigen Denkfabrik, die auf Politikforschung zu Wirtschaft und Finanzen spezialisiert ist – in Yichun in der Provinz Heilongjiang, die Chinesische Volksbank stehe kurz davor, ihre eigene Kryptowährung auszugeben.27 Mit der Währung wolle die chinesische Zentralbank wie bei anderen digitalen Währungen auch den Bargeldumlauf verringern, so Mu, aber nicht nur das: Im Gegensatz zu anderen auf Blockchain-Technologie basierenden Währungen solle sie Pekings Kontrolle über sein Finanzsystem verbessern. Aus diesem Grund werde die Chinesische Volksbank die ausschließliche Kontrolle über das Kassenbuch (Ledger) haben.28
Wichtiger noch, was am 24. Oktober 2019 geschah: Da nämlich kündigte Chinas Präsident Xi Jinping an, für die chinesische Regierung werde die Entwicklung von Blockchain-Technologie fortan hohe Priorität haben. Bei einem Treffen mit der Parteispitze sagte Präsident Xi: „Die Anwendung von Blockchain-Technologie hat sich auf Branchen wie digitale Finanzgeschäfte, das Internet der Dinge, smarte Herstellung, Supply-Chain-Management und digitale Handelsgeschäfte ausgedehnt und die führenden Nationen der Welt verstärkten ihre Bemühungen, die Entwicklung von Blockchain-Technologie zu planen.“29 Im selben Monat verabschiedete China ein neues Kryptografie-Gesetz, das darauf abzielt, „die Entwicklung des Kryptografie-Geschäfts zu erleichtern und die Sicherheit von Cyberspace und Informationen zu gewährleisten“. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, das Gesetz sei zu einem Zeitpunkt verabschiedet worden, an dem China „die Einführung seiner eigenen Digitalwährung vorantreibt“, und dass es im Gesetz heiße, der Staat „ermutige zu und unterstütze die Forschung an und die Anwendung von Wissenschaft und Technologie im Bereich der Kryptografie und er gewährleistet Vertraulichkeit“.30
Es muss nicht unbedingt dazu kommen, dass andere Länder ihre langfristigen Ersparnisse und Devisenreserven in dieser neuen Digitalwährung parken, die von China unterstützt wird. Sie würden ihr aber vertrauen, wenn es um den Handel mit Gütern und Dienstleistungen geht. Gelingt es China, eine alternative, auf Blockchain-Technologie basierende Währung zu erschaffen, könnte ein Land wie Indien, ein Freund Amerikas, für die Einfuhr iranischen Öls diese Blockchain-Technologie nutzen, ohne sich Sorgen wegen möglicher Sanktionierung durch Amerika machen zu müssen. Kurzum: Dass der Dollar zur Waffe gemacht wurde, hat global einen mächtigen Anreiz erschaffen, zum Zwecke des globalen Handels eine Alternativwährung zu erschaffen.
Die meisten politischen Entscheider in Amerika würde diese Entwicklung nicht beunruhigen. Was weltweit an globalem Handel in US-Dollar abgewickelt wird, ist schließlich nur ein winziger Bruchteil dessen, was weltweit an finanziellen Transaktionen in Dollar stattfindet. Das stimmt auch, dennoch täten die Amerikaner gut daran, beunruhigt zu reagieren, sollte China versuchen, eine derartige neue Blockchain-Währung zu entwickeln. Die meisten Amerikaner kennen das Spiel Jenga, bei dem es darum geht, Blöcke übereinanderzustapeln. Manchmal muss man dabei nur einen einzigen Block entfernen, schon fällt das gesamte komplexe Konstrukt in sich zusammen.
Die Rolle, die der US-Dollar bei der Finanzierung des Welthandels spielt, könnte sich durchaus als so ein zentraler Block erweisen, der dafür sorgt, dass die Welt abhängig vom US-Dollar ist. Fehlt dieser Block, könnte das komplexe internationale System, das auf dem US-Dollar basiert, in sich zusammenfallen, sei es rasch oder langsam. Drei Monate, nachdem ich Mitte 2019 diese Worte geschrieben hatte, erschien eine Kolumne von Niall Ferguson, dem Biografen Henry Kissingers. Ferguson weist darauf hin, dass „die digitalen Bezahlsysteme von Alibaba (Alipay) und Tencent (WeChat Pay) explosionsartig gewachsen sind. China baut sich, ein Schwellenland nach dem anderen, eine globale Bezahlinfrastruktur auf. Aktuell sind die unterschiedlichen Systeme eigenständige nationale Versionen des chinesischen Originals. Aber technisch spricht nichts dagegen, diese Systeme international zu verknüpfen. Tatsächlich wird Alipay bereits heute für grenzüberschreitende Überweisungen eingesetzt. Wenn Amerika dumm ist, lässt es diesen Prozess fortschreiten, bis irgendwann der Tag kommt, an dem die Chinesen ihre digitalen Plattformen zu einem globalen System verbinden. Das wird der D-Day: der Tag, an dem der Dollar als Nummer-1-Währung der Welt stirbt, und der Tag, an dem Amerika seine Superkraft verliert, mit finanziellen Sanktionen arbeiten zu können.“31 Mit seinen Worten macht Ferguson ganz deutlich, dass die globale Akzeptanz des US-Dollar als Leitwährung in der Tat Amerikas Achillesferse darstellt.
Sollte der Dollar seine Stellung als dominante globale Leitwährung einbüßen, wären die größten Opfer Amerikas Finanzinstitute, denn weite Teile ihrer Umsätze und Gewinne basieren darauf, dass der Dollar weltweit akzeptiert wird. Ehrlich gesagt kann niemand genau vorhersagen, was mit dem globalen Finanzsystem geschehen würde, sollte der Dollar nicht länger dafür genutzt werden, globale Handelsgeschäfte zu finanzieren. Für derartige Aussagen ist das System viel zu komplex und zu stark verflochten.
Wie ich in diesem Kapitel erklärt habe, zieht das amerikanische Volk gewaltigen finanziellen Nutzen aus der Rolle des Dollar als globale Leitwährung. Dazu gehört auch das „exorbitante Privileg“, sich langfristig Haushalts- und Leistungsbilanzdefizite leisten zu können. Trump erklärte am 2. Juli 2019, China besitze seit Jahren gegenüber Amerika einen „riesigen Vorteil“ im Handel.32 Damit liegt er völlig falsch. Die gewaltigen Handelsüberschüsse sind laut Trump der Beleg dafür, dass die Chinesen die Amerikaner nach Strich und Faden ausnehmen. Tatsächlich ist es genau andersherum: Die Amerikaner haben die Chinesen ausgenommen, denn sie haben chinesische Produkte mit bedrucktem Papier bezahlt. Können die Amerikaner nicht mehr nach Belieben Geld drucken, um damit chinesische Produkte zu bezahlen, ist es nur realistisch, anzunehmen, dass der Lebensstandard der Amerikaner sinken wird. Zudem werden weit über 90 Prozent aller globalen Finanztransaktionen in Dollar abgewickelt. Tag für Tag wird für Tausende Milliarden Dollar gehandelt. Ein Großteil der Gebühren für diese Transaktionen fließt an amerikanische Banken, was der Grund ist, dass Amerika bei Waren ein Handelsdefizit aufweist, bei Dienstleistungen jedoch ein Plus unter dem Strich steht.
Kein vernünftiger Stratege würde diese gewaltigen Vorteile für den dürftigen Vorteil aufs Spiel setzen, ein vergleichsweise kleines Land wie den Iran abstrafen zu können. Dennoch tut Amerika genau das. Dabei sollte es doch naheliegend sein, dass die unbekümmerte Nutzung des US-Dollar als Waffe perfekt illustriert, welche Gefahren es mit sich bringt, wenn Amerika für den Umgang mit dem Aufstieg Chinas keine langfristige und umfassende Strategie parat hat. Amerika opfert möglicherweise den gewaltigen allumfassenden Nutzen, den der Status des Dollar als globale Leitwährung mit sich bringt, um im Gegenzug den kümmerlichen Nutzen zu haben, beispielsweise den Iran bestrafen zu können. Natürlich verschafft das China langfristig einen offensichtlichen Wettbewerbsvorteil, denn Chinas Führung hat sich sehr diszipliniert und konzentriert an seine langfristige Strategie gehalten. Insofern ist es nicht unsinnig, die Frage zu stellen, die dieses Buch stellt: Hat China schon gewonnen?
Die grundlegende Frage, die in diesem Kapitel noch beantwortet werden muss, lautet: Wer ist verantwortlich dafür, dass es für den Umgang mit China keine umfassende langfristige Strategie gibt? Viele Amerikaner und insbesondere Demokraten, Unabhängige und Liberale würden nur zu gern Trump die Schuld dafür zuschieben. Tatsächlich hat Trump bei seinem Umgang mit dem Rest der Welt ein wildes und rücksichtsloses Verhalten an den Tag gelegt. Dass niemand eine langfristige Strategie entwickelt hat, hat jedoch mit einem tiefergehenden, strukturellen Fehler bei dem Blick der Amerikaner auf die Welt zu tun. Dieser Fehler betrifft das linke politische Spektrum genauso wie das rechte.
Seit mehr als einem Jahrhundert und insbesondere seit Ende des Kalten Kriegs vor 30 Jahren dominiert Amerika die Welt und kein amerikanischer Anführer hat seinem Volk folgende simple Frage gestellt: Muss Amerika auf die Veränderungen in der Welt strategische und strukturelle Anpassungen seiner Innen- und Außenpolitik vornehmen? Ich verfolge die amerikanische Politik aufmerksam und finde es auffällig, wie wenige Führungspersönlichkeiten vorgeschlagen haben, dass Amerika einen grundlegenden Neustart in seinem strategischen Denken vornehmen und darüber nachdenken sollte, ob nicht ein fundamentaler Richtungswechsel vonnöten ist.
Abbildung 1: Die Geschichte der Ökonomie (Gestaltung: Patti Issacs)
Dass im amerikanischen Diskurs eine derartige Frage überhaupt nicht auftaucht, ist insofern besonders auffällig, als es offenkundig ist, dass Amerika seine Ausrichtung grundlegend ändern muss. Die Geschichte hat ein neues Kapitel aufgeschlagen und wann immer das der Fall ist, müssen sich alle Länder anpassen und darauf einstellen. Tatsächlich haben die meisten Nationen damit bereits begonnen. Amerika ist die Ausnahme.
Was meine ich damit, dass die Geschichte ein neues Kapitel aufgeschlagen hat? Am besten lässt sich diese Frage beantworten, indem wir in einem längeren Zeitrahmen denken. Sehen wir uns Abbildung 1 an.
Vom Jahr 1 bis zum Jahr 1820 stellten China und Indien jeweils die größten Volkswirtschaften der Welt. Erst während der vergangenen 200 Jahre zogen zunächst Europa und anschließend Amerika an ihnen vorbei. Vor dem Hintergrund von 2.000 Jahren Weltgeschichte (der „großen Perspektive“) waren die 200 Jahre, in denen der Westen (inklusive Amerika) dominierte, eine größere Anomalie. Insofern ist es nur natürlich, dass China und Indien durch ihr Neuerstarken dieser Anomalie ein Ende bereiten. Überraschend, wenn nicht gar schockierend, ist, wie rasch China, Indien und der Rest Asiens wieder aufgestiegen sind. Das zeigt Abbildung 2.
Abbildung 2: Prozentualer Anteil am globalen BIP (Gestaltung: Patti Issacs)
Vergleicht man die Berechnungen, was den Anteil an der Weltwirtschaft 1980 anbelangt, mit den Zahlen von 2020, wird deutlich, auf welch dramatische Weise die Geschichte in den vergangenen Jahrzehnten ein neues Kapitel aufgeschlagen hat. In diesem Zeitraum hat sich Amerika geweigert, in irgendeiner Form strategisch oder strukturell auf diese umwälzende geschichtliche Entwicklung zu reagieren. Um es ganz offen zu sagen: Amerika ist weiter auf Autopilot geradeaus gefahren, während der Rest der Welt seinen Kurs korrigiert hat.
Künftige Historiker werden dieses Versäumnis möglicherweise mit einem historischen Präzedenzfall gleichsetzen – dem Versäumnis der Mandarine der Qing-Dynastie im China des 19. Jahrhunderts. Die Mandarine der Qing-Dynastie hatten nicht realisiert, was der Aufstieg des Westens bedeutete, dass nämlich China seinen Kurs ändern müsse. Doch das tat es nicht, was zur Folge hatte, dass China für etwa ein Jahrhundert ein großes Trauma durchlitt. Es war Asiens größter lebender Historiker, Professor Wang Gungwu, der mich darauf aufmerksam machte. Was ich über die Versäumnisse des Westens inklusive Amerika schreibe, sich durch strategische Neuausrichtung an die neue Welt anzupassen, erinnere ihn an die „selbstbewussten Mandarine der späten chinesischen Qing-Dynastie, die die Möglichkeit abtaten, dass eine neue Welt entstehen könnte, die ihr überlegenes System ins Wanken bringen könnte“, sagte er mir.
Das heutige Amerika steht viel stärker da als damals die Qing- Dynastie. Keine Großmacht würde es wagen, sich auf amerikanischem Boden so zu benehmen wie die westlichen Mächte im 19. Jahrhundert auf Chinas Grund und Boden. Amerika wird sich auch nicht von Kanonenbootdiplomatie erpressen lassen. Das bedeutet aber nicht, dass es keine anderen Schocks geben könnte, die sich langfristig als schmerzhaft erweisen. Einer der schwersten Fehler, den Großmächte im Verlauf der Geschichte gemacht haben, war der, sich für unverwundbar zu halten, insbesondere auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Es steht außer Frage, dass viele strategische Denker in Amerika genau diese Haltung einnehmen, deshalb empfehlen (abgesehen von einigen wenigen Gelehrten wie Stephen Walt und John Mearsheimer) auch nur so wenige ein großes strategisches Umdenken.
Dass keine strategischen Anpassungen vorgenommen wurden, erklärt möglicherweise auch die strukturellen innenpolitischen Herausforderungen, vor denen Amerikas Gesellschaft steht. In den vergangenen 30 Jahren hat die Ungleichheit in Amerika explosionsartig zugenommen, wie Abbildung 3 zeigt. Während das Durchschnittseinkommen der unteren 50 Prozent stagnierte, ist das Durchschnittseinkommen des obersten einen Prozents astronomisch angestiegen.
Abbildung 3: Entwicklung des Durchschnittseinkommens in den Vereinigten Staaten von 1913 bis 201433 (Gestaltung: Patti Issacs)
Wo die Wurzeln für diese deutliche Zunahme der Ungleichheit liegen, ist unter Ökonomen weiterhin Gegenstand von Debatten. Die Gründe sind komplex, aber dass die Gehälter der unteren 50 Prozent stagnieren, muss auch teilweise mit dem Eintritt von Millionen billiger chinesischer Arbeitskräfte in das globale Wirtschaftssystem zu tun haben. Der große westliche Ökonom Joseph Schumpeter erklärte, dass all dies zu einer „schöpferischen Zerstörung“ geführt hat, zu der auch Einbußen bei der Wettbewerbsfähigkeit und Jobverluste in Amerika gehören. Nachdem sie China ermutigte, 2001 der Welthandelsorganisation beizutreten, hätte sich Amerikas Führung gründlich darauf vorbereiten sollen, welche strukturellen Folgen dieses Ereignis für die amerikanische Wirtschaft und die amerikanische Gesellschaft haben würde. Leider schlug das kein Anführer vor. Amerikas Arbeiter mussten auf sich gestellt lernen, mit diesem strukturellen Schock umzugehen.
Viele europäische Nationen geben zwischen einem und drei Prozent des BIP für die Fort- und Weiterbildung ihrer Arbeitskräfte aus. In Amerika sind es 0,24 Prozent.34 Es wurde versäumt, sich anständig um Amerikas Arbeitskräfte zu kümmern, und das löste unvermeidlich eine populistische Gegenbewegung aus, die letztlich zur Wahl Donald Trumps führte. Wann immer die Welt sich in großem Stil ändert und man keine strategischen Anpassungen vornimmt, sind negative Folgen unvermeidbar.35
Kann Amerika eine Kehrtwende vollziehen und sich mithilfe strategischer Anpassungen auf diesen neuen Abschnitt der Geschichte einstellen? In der Theorie sollten demokratische Regierungen flexibler und anpassungsfähiger sein als starre und verknöcherte kommunistische Regierungen, wie man sie früher in der Sowjetunion und heute in China findet. Manchmal jedoch ist die Praxis das genaue Gegenteil der Theorie. In einigen Bereichen ist Amerikas Gesellschaft genauso starr und verknöchert geworden wie China zu Zeiten der Qing- Dynastie.
Wollen die Amerikaner wirksam auf die langfristigen Herausforderungen eingehen, vor die China sie stellt, müssen sie sich zunächst einige simple Fragen stellen: Welche tief sitzenden Grundannahmen sehen die Amerikaner in Bezug auf die Welt als selbstverständlich an? Welche dieser Grundannahmen haben in der neuen Welt weiterhin Bestand, welche müssen hinterfragt werden? Es ist niemals einfach oder angenehm, solche Grundannahmen in Zweifel zu ziehen, aber es wäre unklug von den Amerikanern, zu ignorieren, was in der Welt vor sich geht, und sich in ihrer Komfortzone zu verstecken. Die künftige Welt wird sie früher oder später zwingen, ihre Komfortzone zu verlassen, daran führt kein Weg vorbei. Nachfolgend führe ich einige tief verwurzelte Grundannahmen Amerikas an, die es verdienen, hinterfragt zu werden.
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